Haben die europäischen Intellektuellen versagt?

Den Intellektuellen wird vorgeworfen, sie hätten es versäumt, das Vertrauen in Europa zu stärken, das durch die Krise untergraben wurde. Doch die Forderungen nach einer Legitimation europäischer Metaerzählungen – verbunden mit einer Nostalgie für ein goldenes Zeitalter der europäischen Identität – bleiben der Logik des Nationalstaates im 19. Jahrhundert verhaftet, argumentiert Jan-Werner Müller. Welche Aufgabe haben die europäischen Intellektuellen dann?

Ende 2011, als die Krise in der Eurozone einen (weiteren) Höhepunkt erreichte, machten mehrere Journalisten deutscher Zeitungen ihre Leser auf einen Aspekt der Krise aufmerksam, der bis dahin kaum beachtet worden war: Die Eurokrise war nicht nur Ausdruck für das Versagen der europäischen Zentralbank, griechischer Bürokraten, italienischer Nichtsteuerzahler oder von Angela Merkel (je nach Standpunkt) – nein, sie stand auch für ein umfassendes Versagen der Intellektuellen. Warum verteidigten sie nicht die großen Errungenschaften der europäischen Einigung? Warum legten sie keine erbaulichen Visionen von der Zukunft Europas vor, sondern sahen stattdessen zu, wie ein gemeinsames Erbe an gegenseitigem Vertrauen und Verständnis zwischen den Europäern verschleudert wurde, das über so viele Jahrzehnte entstanden war? Verschliefen sie eine Krise, die möglicherweise dazu führte, dass der Nationalismus wieder sein hässliches Haupt erhob? Oder die gar in einem militärischen Konflikt mündete, wie erfahrene europäische Staatsmänner wie Helmut Kohl nie müde wurden zu warnen?

Die Vorstellung von einem ausdrücklichen “Versagen” der Intellektuellen oder sogar einem “Verrat” hat ihren Ursprung im 20. Jahrhundert. Das gilt allgemein als “Jahrhundert der Ideologien”: Ideen spielten nicht nur in einer vagen, allgemeinen Weise eine Rolle, sondern wurden direkt auf die Politik übertragen und konnten eine tödliche Wirkung entfalten. Man muss nur an Czeslaw Milosz’ berühmte Beobachtung denken, dass die Einwohner vieler europäischer Länder Mitte des 20. Jahrhunderts zu der Erkenntnis kamen, ihr Schicksal werde ganz unmittelbar von abstrusen Werken von Philosophen bestimmt, so unverständlich sie dem Durchschnittsmenschen auch erscheinen mochten. Die Intellektuellen agierten damals auf der weltgeschichtlichen Bühne, waren direkt in das blutige Drama und die Schlacht zwischen liberaler Demokratie, Faschismus und Sowjetkommunismus verstrickt.

Was bedeutete “Versagen” angesichts dieser Erwartungen während des zwanzigsten Jahrhunderts? Dass man den ideologisch vorgeschriebenen Text auf der weltgeschichtlichen Bühne nicht korrekt ablas? 1927 warf der französische Essayist und moraliste Julien Benda seinen Schriftstellerkollegen und Mitphilosophen vor, sie hätten ihren Berufsstand verraten, weil sie nationalistische Positionen vertraten: Wahre Intellektuelle würden die Mächtigen mit der (universalen und zeitlosen) Wahrheit konfrontieren, erklärte er, anstatt sich in den Dienst des nationalen Interesses zu stellen. Doch auch Intellektuellen, die universalistische kommunistische Ideale verteidigten, wurde Verrat vorgeworfen, vor allem, weil sie Stalins Lügen geglaubt und die Augen vor den zunehmend deutlicher werdenden Unzulänglichkeiten der Sowjetunion verschlossen hatten.

Heute erscheint uns möglicherweise schon der Begriff “Versagen” seltsam: Intellektuelle sind schließlich keine Schulkinder, die in einer Prüfung durchfallen, während andere Intellektuelle über ihre Noten Buch führen, und sie sind auch nicht an einen bestimmten Verhaltenskodex gebunden. Das heißt jedoch nicht, dass Intellektuelle unter den ganz anderen Gegebenheiten im Europa des 21. Jahrhunderts die Situation vor dem Hintergrund liberaler demokratischer Werte nicht gründlich falsch verstehen können: Sie können selbst zu fanatischen Nationalisten werden oder aufkommenden Nationalismus indirekt fördern, indem sie sich nicht dagegen aussprechen. Oder sie scheitern vielleicht, weil sie einfach die tiefe Ungerechtigkeit dessen übersehen, was derzeit im Namen der Finanzpolitik und strengen Sparvorgaben vor sich geht.

Man muss nur an die offensichtlichsten Beispiele denken, an Griechenland und Deutschland: Während auf der Ebene der hochrangigen Politiker alles relativ zivilisiert geblieben ist, benehmen sich die jeweiligen Zivilgesellschaften weit weniger gesittet. Auf dem Syntagma-Platz halten Demonstranten Transparente hoch, auf denen das neue, von der EU auferlegte Regime mit Dachau verglichen wird (was in dem Slogan Memorandum macht frei gipfelte); mittlerweile gibt es sogar eine Partei, die in allem, nur nicht im Namen, deutschfeindlich ist (die “unabhängigen Griechen”, Anexartitoi Ellines, die versprechen, Widerstand gegen das “Vierte Reich” zu leisten, und wo immer möglich auf die deutsche Besatzungszeit anspielen). In Deutschland wiederum gibt es zwar (aus offensichtlichen Gründen) keine vergleichbare Rhetorik, die die Gegenwart mit der Vergangenheit gleichsetzt, dennoch schimpft man, ermutigt von einer zutiefst unverantwortlichen Boulevardpresse, gern über die faulen Südländer.

Doch wer einen stärkeren Einsatz der europäischen Intellektuellen fordert, erwartet normalerweise mehr als eine Stimme der Vernunft, die sich gegen Nationalismus wendet: Man will Visionen und große Erzählungen, nicht mehr und nicht weniger.


Schließlich herrschte daran in der Vergangenheit kein Mangel: Für die Zeit von 1306 bis 1945 haben Historiker mindestens 182 Entwürfe für eine europäische Einheit gezählt (darunter Glanzlichter wie den Abbé de Saint-Pierre und natürlich Coudenhove-Kalergi). In der Nachkriegszeit gab es zwar viele hochrangige kulturelle Begegnungen, die der europäischen Einigung oder einer vermeintlichen “Krise der europäischen Zivilisation” gewidmet waren (bei denen mitunter auch Julien Benda vertreten war), dennoch kann man die 1950er- oder 1960er-Jahre nicht als goldenes Zeitalter der intellektuellen Debatte über – geschweige denn für – Europa bezeichnen.

Natürlich gibt es Ausnahmen, vor allem Idealisten, die aus den verschiedenen Widerstandsbewegungen hervorgingen und für ein föderales, demokratisches Europa eintraten – etwa Walter Dirks und Altiero Spinelli. Doch die Intellektuellen beschäftigten sich noch mit vielen anderen Themen – vor allem dem Kalten Krieg und der Dekolonisation – die in einer Zeit, als Europa nur noch ein Spielzeug der Supermächte schien, eindeutig Priorität hatten. Tatsächlich herrschte oft das Gefühl, dass man zuerst einmal eine klare Haltung zu diesen großen moralischen Fragen entwickeln müsse. Wenn Europa dann irgendwann nicht mehr selbst vom Kolonialismus oder wahlweise Kapitalismus befleckt sei, so das Argument, könnten sich die Intellektuellen auch für eine europäische Einigung einsetzen. So vertrat beispielsweise der französische Soziologe Edgar Morin wie viele linksgerichtete Intellektuelle die Ansicht, dass schon der bloße Begriff Europa durch die Sünden des Kolonialismus beschmutzt sei. Erst nach der Dekolonisation in den 1960er-Jahren konnte die Linke die Idee der europäischen Einigung unterstützen.

Damit gilt die allgemeine Feststellung: Die europäische Einigung kam auch ohne großartige intellektuelle Visionen voran. Tatsächlich stand dahinter, wie in jedem Schulbuch nachzulesen ist, die Idee einer Integration durch kleine Schritte, oder weniger höflich ausgedrückt, einer Integration hintenherum. Die Gründer – darunter vor allem Jean Monnet – hatten vielleicht die besten moralischen Absichten, doch das Projekt an sich entwickelte sich auf Grundlage technokratischer Imperative weiter und nicht, weil immer mehr Europäer den moralischen Wert einer europaweiten politischen Gemeinschaft erkannten.

Und das ist in den Augen vieler Beobachter von heute genau das Problem. Monnets nicht belegte Aussage, er hätte besser mit der Kultur beginnen sollen, wird immer wieder gern von jenen angeführt, die das größte Defizit der EU in mangelnder Sinnhaftigkeit (oder Sinngebung) und der Unfähigkeit sehen, Loyalität oder gar “Begeisterung” in der Bevölkerung zu wecken. Die Intellektuellen, so das Argument, sollten endlich zur europäischen Einigung aufschließen, auch wenn diese ohne ihre Mitwirkung umgesetzt wurde – die aber nun darauf angewiesen ist, dass die Intellektuellen Gründe für die Fortsetzung des Einigungsprozesses finden (und idealerweise auch eine Metaerzählung vorlegen, die gleichzeitig Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der europäischen Einigung rechtfertigt).

Das ist allerdings nur eine von vielen Möglichkeiten bei der Forderung, dass die Intellektuellen erneut ihre klassische Rolle aus dem 19. Jahrhundert übernehmen sollen: Vor allem Autoren und Historiker sollen eine große nationale (oder heute: supranationale) Einigung mit wirkungsmächtigen Geschichten rechtfertigen und die “europäischen Werte” identifizieren oder besser noch kodifizieren – vielleicht sogar in Form eines großen europäischen Romans. Das ist natürlich überspitzt dargestellt: Nicht jeder, der über europäische Geschichte schreibt oder das Konzept für ein Museum über Europa gestaltet, versteht sich als Stifter einer europäischen Identität oder will den Kommissaren im Berlaymont-Gebäude eine Legitimation liefern; tatsächlich ist es eminent vernünftig und wünschenswert, dass Historiker aus verschiedenen Nationalstaaten die Perspektiven der anderen untersuchen und prüfen, inwieweit diese sich wirklich integrieren lassen. Und doch: Die Forderung nach einer großen europäischen Erzählung folgt letztendlich der Logik der Nationenbildung im 19. Jahrhundert. Oft ist sie so plump formuliert, dass kein Zweifel am beabsichtigten Zweck besteht – man denke nur an die Aufforderung, den Holocaust als “Gründungsmythos” Europas zu betrachten, was historisch betrachtet blanker Unsinn ist. Natürlich geht es hier nicht um die alte, im neunzehnten Jahrhundert perfektionierte Methode, dass durch den Militärdienst und das lycée als “Schule der Republik” Bauern zu Franzosen werden – doch die zugrunde liegende Idee, dass politische Gemeinschaften eine gemeinsame Erzählung brauchen, ist deutlich zu erkennen. Übertrieben formuliert heißt das: Unter diesem Blickwinkel ist auch der Supranationalismus noch Nationalismus; eine Nation namens “Europa” ist immer noch eine Nation. Und wenn der Nationalismus moralisch problematisch ist – was er in den Augen Bendas und all der anderen, die seiner Vorstellung von der Rolle der Intellektuellen folgen, eindeutig ist -, dann sollten sich Intellektuelle fernhalten von Zukunftsvisionen und der Schaffung quasinationaler Metaerzählungen.

Aber warum übernimmt man dann nicht einfach Bendas Modell – und passt es einem europäischen Kontext an? Warum machen es sich die Intellektuellen nicht zur Aufgabe, Ungerechtigkeiten aufzudecken, den Übeltätern ein tief empfundenes J’accuse! entgegenzuschleudern und die Mächtigen in Brüssel mit der Wahrheit zu konfrontieren? Hier gibt es allerdings auch ein Problem: Es ist bei Weitem nicht offensichtlich, warum Europa – genauer die Europäische Union – den relevanten Rahmen für derartige moralische Fragen abgeben sollte. Nehmen wir als Beispiel sozioökonomische Ungleichheiten auf breiter Basis. Sie bestehen in Europa ganz eindeutig, aber die innereuropäischen Ungleichheiten verblassen zu moralischer Bedeutungslosigkeit, wenn man sie mit den Ungleichheiten weltweit vergleicht. Die globale Ungleichheit ist ein täglicher Skandal; die innereuropäischen Einkommensunterschiede lohnen zwar eine gründliche sozialwissenschaftliche Untersuchung und können sogar Auslöser sozialer Proteste sein – aber sie geben schlicht und einfach keinen Anlass zu großer moralischer Empörung.

Aber was ist, so könnte man einwenden, mit dem viel beklagten “Demokratiedefizit” bei den Institutionen der Europäischen Union? Mit dieser Frage kommen wir einer meiner Meinung nach möglichen – wenn auch vielleicht eher bescheidenen – Rolle der europäischen Intellektuellen schon näher. Die EU wurde mit dem berühmten Ausspruch belegt, sie sei ein “unidentifiziertes politisches Objekt” – und dieses Zitat stammt von niemand Geringerem als dem damaligen Präsidenten der Kommission – (und wenn schon Jacques Delors nicht wusste, worum es sich handelte, wer dann?). Oder mit etwas mehr Pathos ausgedrückt: Die EU ist die wichtigste institutionelle Neuerung seit der Schaffung des modernen demokratischen Sozialstaats – aber es ist wirklich sehr schwer, sie zu erklären und ihre tatsächlichen Funktionsweisen zu verstehen. Die komplizierten Verbindungen zwischen den europäischen Nationalstaaten und Brüssel sind selbst für gewitzte Insider, die sich mit der europäischen Politik auskennen, nur mühsam zu entwirren – und die Fragen nach der Legitimation und danach, welchen Bezug die EU zum Leben der Europäer hat, sind noch schwieriger zu beantworten. Hier fällt den Intellektuellen eine eindeutige Rolle zu, die ich ganz schlicht Erklärer nennen möchte: Sie könnten die Aufgabe übernehmen, Europa ihrem Publikum zu erklären, und, das ist von entscheidender Bedeutung, die normativen Entscheidungsmöglichkeiten bei der Entwicklung der EU, wie wir sie kennen, umreißen oder vielleicht ein ganz anderes politisches Gebilde entwerfen (etwa eine wirklich supranationale Demokratie im Gegensatz zu einer Situation, in der die Legitimation der EU-Maßnahmen auf den Entscheidungen der nationalen Regierungen gründet).

Manche empfinden das vielleicht als zu nüchterne Vision für eine mögliche Aufgabe der Intellektuellen – sollten sie sich nicht darum bemühen, etwas mehr als nur die Rolle eines public intellectual zu übernehmen, wie man in den USA etwas irreführend Akademiker bezeichnet, die der Öffentlichkeit komplizierte Dinge einfach erklären können, also mit einem Wort: Experten? Nicht ganz: Die Intellektuellen in der hier vorgestellten Rolle sollten sich nicht nur, wie die Franzosen so schön sagen, mit der vulgarisation beschäftigen – sie sollten auch normative Argumente abwägen, aber so, dass die europäischen Bürger in der Lage sind, ihr eigenes, besonnenes, moralisches und politisches Urteil darüber zu treffen, was sie mit ihrem “nicht identifizierten politischen Objekt” machen wollen. Das heißt, Klärung und öffentliche Rechtfertigung sollten zusammenpassen. Damit hat diese Rolle auch etwas sehr Demokratisches: Es geht nicht darum, Enthusiasmus für eine bestimmte Vision zu wecken (wie es die PR-Beauftragten der EU manchmal versuchen, mit berühmt-berüchtigten katastrophalen Ergebnissen – etwa im jüngsten Film, in dem eine weiße europäische Superfrau verschiedene Barbaren – einen Asiaten, Schwarzen und Araber – bezwingt und ausgerechnet in gelbe Sterne verwandelt) 1, sondern darum, die Optionen – und ihre moralische Bedeutung – zu klären, und die Entscheidung selbst den Europäern zu überlassen.

Ein Paradebeispiel für die Ausübung dieser Rolle ist – was die Leser sicher nicht überraschen wird – Jürgen Habermas, der nicht nur der wichtigste europäische Intellektuelle ist, sondern auch der wichtigste Intellektuelle, der ernsthaft versucht, sich mit der Bedeutung und den zukünftigen Möglichkeiten der EU auseinanderzusetzen. Man kann Habermas’ Analysen im Detail als intellektuell provinziell betrachten (Perry Anderson wies vor Kurzem darauf hin, dass in Habermas’ letztem Essay zu Europa drei Viertel der Quellenverweise deutschen Autoren galten und die anderen alle aus dem angloamerikanischen Raum stammten; das übrige Europa scheint für Habermas intellektuell nicht zu existieren2); man kann Habermas dafür kritisieren, dass er die gelebten Erfahrungen der Europäer auf dem gesamten Kontinent außer Acht lässt; man kann seine Vorschläge als hoffnungslos idealistisch betrachten – und doch bleibt die Tatsache, dass wir mit ihm einen Intellektuellen haben, der ernsthaft versucht, von den Experten zu lernen, und erklärt, was er zu Recht oder zu Unrecht als Errungenschaften, Versäumnisse und als normatives Potenzial der Europäischen Union auffasst, und dadurch eine ernsthafte politische Diskussion vorantreibt. Anders ausgedrückt: Man kann Habermas’ Vorschläge inhaltlich ablehnen und dennoch seine Rolle als Vorbild und sein intellektuelles Engagement für Europa schätzen.

Doch es ist nicht nur die Vorbildfunktion: Es gibt noch eine andere Rolle für die europäischen Intellektuellen, die einst für selbstverständlich gehalten wurde, doch heute Gefahr läuft zu verschwinden. Wie bereits erwähnt, existierte zumindest bis in die 1930er-Jahre eine echte europäische Republik der Gelehrten, in der sich Schriftsteller und Philosophen mühelos über nationale Grenzen hinweg austauschten – und in der sie ihren Lesern auch andere nationale Kulturen erklärten. Man könnte hier die außergewöhnliche Beziehung zwischen Stefan Zweig und Romain Rolland nennen oder die Arbeit eines Literaturwissenschaftlers wie Ernst Robert Curtius. Sicher fand das alles auf einer Ebene statt, die man heute als “reine Hochkultur” abtun könnte – doch wichtig ist hier, dass es diese Res publica literaria überhaupt gab. Und die sich auch noch nach dem Zweiten Weltkrieg in einer etwas anderen Form zumindest eine Zeit lang fortsetzte, als das Gebot der Versöhnung große Bedeutung hatte. Man muss nur an Persönlichkeiten wie Alfred Grosser und Joseph Rovan denken, die den Franzosen und Deutschen ihre jeweiligen Nachbarn erklärten und sich so um die deutsch-französische Verständigung bemühten. Sie waren nicht nur verehrte Fürsprecher für nationale Eigenheiten oder Vermittler, die stillschweigend verschwanden, als die Annäherung abgeschlossen war; ihr Ansehen basierte auf ihrer eigenen Leistung. Tatsächlich übten sie die Rolle des weltgewandten Vermittlers von Kultur und Politik aus. 3

Und heute? Man könnte durchaus den Eindruck gewinnen, dass die einzelnen Nationalstaaten, je weiter die politische, rechtliche und wirtschaftliche Einigung Europas voranschreitet, kulturell umso provinzieller und selbstbezogener werden. Easyjet und der Eurovision Song Contest sind kein Ersatz für eine Republik der Gelehrten, in der Intellektuelle ein echtes Gespür für mindestens zwei oder drei verschiedene europäische Kulturen entwickeln. Natürlich gibt es Ausnahmen: Die englische Originalfassung dieses Textes etwa entstand für Eurozine, eine der wichtigen Websites, wo sich Europäer über die Debatten in anderen Ländern informieren können (und nicht zuletzt auch darüber, wie Intellektuelle in anderen Ländern ihre Nachbarn wahrnehmen). 4

Es gibt kein Allheilmittel, was die Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit betrifft. Man kann nur hoffen, dass der Einzelne neugieriger wird und erkennt, dass sich die Arbeit des Übersetzens und Vermittelns lohnt. Das mag banal wirken – tatsächlich ist das jedoch eine dringende Aufgabe, nicht nur, aber vor allem an einem kritischen Zeitpunkt wie jetzt. Nehmen wir ein ganz offensichtliches Beispiel: Die Deutschen (und andere “Nordländer”) müssen die Geschichte des griechischen Bürgerkriegs verstehen, müssen lernen, wie der griechische Staat genutzt wurde, um eine zutiefst gespaltene Gesellschaft zu befrieden, und begreifen, wie das europäische Geld bei der Entstehung einer griechischen Mittelschicht half. Und diese Mittelschicht trug dazu bei, dass die dieselben mehr oder weniger korrupten, stets um Wahlgeschenke für ihre Klientel bedachten Parteien an der Macht blieben, minderte aber auch die Gefahr eines erneuten blutigen Konflikts (das alles ist keine Entschuldigung für Korruption und einen allgemein dysfunktionalen Staat – tout comprendre ce n’est pas tout pardoner.) Umgekehrt wäre es hilfreich, wenn Beobachter außerhalb Deutschlands ein besseres Verständnis für eine spezielle Spielart des Liberalismus entwickeln würden, die das politische Handeln in Bonn wie Berlin seit Langem beseelt: ein seltsames Ding namens Ordoliberalismus, dessen Vertreter sich selbst als die wahren “Neoliberalen” betrachteten – Liberale, die die Lektionen der Weltwirtschaftskrise und vom Aufstieg der Diktaturen im 20. Jahrhundert verinnerlicht hatten und den Liberalismus gerade nicht mit dem Laissez-faire gleichsetzen wollten. Für sie waren angebliche Neoliberale wie Ludwig von Mises schlicht “Paläoliberale”, die dem Klassischen Liberalismus des 19. Jahrhunderts mit seinem Ideal von selbstkorrigierenden Märkten verhaftet blieben. Die deutschen Neoliberalen dagegen wollten einen starken Staat, der nicht nur einen Rahmen für die Märkte und die Gesellschaft vorgab, sondern in der Lage und bereit war, zur Erhaltung des Wettbewerbs und der “Disziplin” ins Marktgeschehen einzugreifen.

Wieder soll hier gesagt sein, dass das Verstehen dieser Ideen nicht automatisch bedeutet, sie auch gutzuheißen (vor allem beim Ordoliberalismus gibt es gute Gründe, seiner illiberalen, ja sogar autoritären Seite mit Misstrauen zu begegnen). Aber gerade eine produktive und gelehrte Debatte kann die grundlegend verschiedenen Ausgangspunkte für das Denken über Politik (und natürlich Wirtschaft) nicht ignorieren. In diesem Sinn müssen, was ich Erklärer genannt habe, und die Vermittler nationaler Traditionen zusammenwirken.

Aber, könnte man einwenden, erklären und vermitteln – ist das etwa alles? Wäre die europäische Debatte dann nicht nur die Summe dessen, was die nationalen Erklärer einander sagen? Da gibt es durchaus noch mehr (und wir kommen gleich darauf zu sprechen), doch das sind die beiden Aufgaben, die sozusagen ein ständiges Anliegen sein sollten. Jede Generation muss sich ihnen auf neue Art stellen; man muss damit nicht nur auf eine bestimmte, momentane Herausforderung reagieren – wenn überhaupt, dann ist die Öffentlichkeit dank dieser Aufgaben besser darauf vorbereitet, auf Krisen zu reagieren, vor allem politische Krisen.

Was mich zu meinem letzten Punkt bringt, den politischen Krisen, die alle betreffen: Wenn die Europäische Union eine Einheit ist und wenn die europäische Staatsbürgerschaft irgendetwas bedeutet, dann gibt es in den einzelnen Nationalstaaten keine internen Angelegenheiten mehr, über die zu sprechen oder zu urteilen die anderen Europäer nicht berechtigt sind. Und wenn in irgendeinem europäischen Land die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bedroht sind, dann ist es die Aufgabe aller europäischen Intellektuellen, Alarm zu schlagen. Ein eindeutiges Beispiel liefert derzeit Ungarn, das aller Wahrscheinlichkeit nach das erste Mitgliedsland sein wird, das mit ernsthaften EU-Sanktionen rechnen muss, weil es in Richtung einer illiberalen Demokratie gelenkt worden ist.

Angesichts der starken Kritik des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán das Bild eines transnationalen linken Komplotts heraufbeschworen, angeführt von Leuten wie Daniel Cohn-Bendit, die angeblich die Werte verabscheuen, für die Orbán und seine Verbündeten stehen: Nationalstolz, Christentum und ein traditionelles Familienbild. Orbán – ein Mann, der von Konflikten und Polarisierung profitiert – versuchte nicht nur, einen umfassenden Kulturkampf im eigenen Land zu initiieren, sondern ganz Europa zu spalten, mit liberalen Linken auf der einen Seite, zu denen anscheinend auch bekannte Konservative wie Manuel Barroso gehören (schließlich war er früher ja einmal Maoist!) und einem, wie es der ungarische Ministerpräsident vor Kurzem bezeichnete, “verborgenen” oder “geheimen” Europa auf der anderen Seite – ein Europa, das mit den Werten seiner Partei übereinstimmt, aber nicht wagt, sich offen dazu zu bekennen. 5

Man könnte einen derartigen Konflikt natürlich auch als wünschenswert betrachten, selbst wenn man überhaupt nicht einverstanden ist mit dem, wofür Orbán steht: Wäre es nicht eine List der Vernunft der europäischen Integration, wenn aus einem transnationalen Konflikt schließlich ein geeinteres Europa hervorgehen würde? Ist eine Politisierung (ja sogar Polarisierung) nicht an sich eine gute Sache, weil sie Institutionen wie das Europäische Parlament belebt und stärkt, Intellektuelle jeder Couleur veranlasst, sich in die Debatte zu stürzen, und endlich einmal die Aufmerksamkeit der europäischen Bürger erzwingt?

Doch diese Überlegung könnte etwas zu dialektisch sein: Immerhin geht es hier um dringliche Themen von unmittelbarer politischer Bedeutung, und ein Ungar, der derzeit unter dem Regime leidet, kann nicht damit vertröstet werden, dass damit indirekt die hehren Ziele der Europäischen Einheit vorangebracht werden. Es mag ein angenehmer Nebeneffekt sein, ist aber auf keinen Fall der Hauptzweck im Kampf um die vielgepriesenen “europäischen Werte”, dass diese Werte im Lauf der Auseinandersetzung klarer zum Vorschein treten und sich schließlich stärker etablieren; den europäischen Intellektuellen bleibt nun die Aufgabe zu erklären, warum zum Beispiel ein gewisses gemeinsames europäisches Verständnis von Rechtsstaatlichkeit nicht irgendeine parteiische oder provinzielle Haltung zu einem universalen Wert darstellt, von dem man im Namen der “Vielfalt” oder des “Pluralismus” einfach so abweichen kann.

Diese besondere intellektuelle Auseinandersetzung wird noch dadurch erschwert, dass die politischen Eliten Europas nach dem Scheitern der Europäischen Verfassung nicht müde wurden zu betonen, in der EU gehe es in erster Linie um Vielfalt und darum, dass die einzelnen Mitgliedstaaten ihren eigenen Weg zu Demokratie und nationalem Glück finden müssten – eine ziemlich unbedachte Argumentation, die darauf abzielte, die Ängste vor einem “europäischen Superstaat” zu beschwichtigen, tatsächlich aber einen Freibrief für jemanden wie Orbán darstellte. Schließlich verteidigte er sich auch mit der Behauptung, seine neue Verfassung sei in einzigartiger Weise den Traditionen und aktuellen Herausforderungen angepasst, vor denen sein Land stehe.
Vielfalt und Pluralismus sind als Werte nicht mit Freiheit und Demokratie zu vergleichen – bei ihnen hängt alles von der Frage ab: “Vielfalt wovon?” Freiheit und Demokratie sind die Werte, die die europäischen Intellektuellen verteidigen müssen, wenn es nötig ist; ansonsten sollten sie sich weiter den Aufgaben von Erklärung und Vermittlung widmen. Oder um es mit den Worten Émile Zolas zu sagen, des Mannes, der den Begriff des “Intellektuellen” Ende des 19. Jahrhunderts in Europa populär machte: Allons travailler!

Siehe Anya Topolski, "Does it get more transparent than this?", in: openDemocracy, 10. März 2012, im Internet unter: http://www.opendemocracy.net/anya-topolski/does-it-get-more-transparent-than-this

Perry Anderson, "After the event", in New Left Review 73 (2012), im Internet unter: http://www.newleftreview.org/?page=article&view=2938

Siehe dazu das Interview mit dem Historiker Pierre Nora in der FAZ, der ähnlich argumentiert - allerdings spürt man einen gewissen Kulturpessimismus: "Man hat sich auseinandergelebt", unter: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/deutsch-franzoesisches-verhaeltnis-man-hat-sich-auseinandergelebt-11651980.html

Eine weitere löbliche Ausnahme ist Perry Anderson, The New Old World (London: Verso 2009). Einen hervorragenden Überblick über die intellektuellen Debatten zur EU in verschiedenen europäischen Ländern bieten Kalypso Nicolaïdis und Justine Lacroix (Hg.): European Stories: Intellectuals Debates on Europe in National Contexts, Oxford University Press 2010 [ich will hier nichts verheimlichen: Ein Kapitel stammt von mir]. Der Gesamttrend ist allerdings nicht sonderlich ermutigend: Ein Beispiel ist das Ende von signandsight, einer großartigen Website für europäische Debatten und zur Förderung des gegenseitigen Verständnisses (trotz des lächerlichen Namens), die Ende März 2012 leider eingestellt wurde.

Published 15 May 2013
Original in English
Translated by Heike Schlatterer
First published by Eurozine (English version); Wespennest 164 (2013) (German version)

Contributed by Wespennest © Jan-Werner Müller / Wespennest / Eurozine

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