Ist Russland modernisierbar?

21 February 2012
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Die im heutigen Russland geführte Debatte über Modernisierung gibt westlichen Forschern, die an ein strenges Verständnis des Begriffs gewöhnt sind, bisweilen Rätsel auf. Tatsächlich betrachten viele Russland als ein Land, das die Schwierigkeiten traditioneller Industrialisierung bereits vor Jahrzehnten überwunden hat. Seine Modernisierung ist jedoch nach wie vor ein sehr reales Problem, das im Folgenden analysiert werden soll – mit dem Blick auf die Frage, ob es in absehbarer Zukunft gelöst werden kann.

Was bedeutet Modernisierung für das heutige Russland?

Modernisierung lässt sich aus meiner Sicht auf zweierlei Weise interpretieren. Einerseits wird sie als rein wirtschaftlicher und technologischer Prozess verstanden, dessen Ziel in der Erlangung globaler Wettbewerbsfähigkeit besteht. Andererseits kann sich Modernisierung auch auf eine Transformation sozialer und politischer Institutionen beziehen, die eine Gesellschaft näher an das von den entwickelten westlichen Demokratien verkörperte Ideal heranführt. Die Mehrdeutigkeit des Begriffs kann zu einer widersprüchlichen Verwendung führen. Es ist naheliegend, einerseits von Modernisierung als Industrialisierung und andererseits als Liberalisierung zu sprechen. Das wäre, wie mir scheint, allerdings verfehlt: Erstens, weil sich in der heutigen Welt wirtschaftliche Modernisierung nicht allein auf Industrialisierung reduzieren lässt, und zweitens, weil eine Konsolidierung von Institutionen nicht immer die Voraussetzungen für Liberalismus schafft. Die gegenwärtige russische Wirtschaft zum Beispiel ist weit “liberaler”, als es die quasisozialistischen Wirtschaften Europas sind. Auf diese Weise riskieren wir, uns ohne einen echten Zugewinn an Erkenntnis in den üblichen Terminologiestreitigkeiten festzufahren.

Ich ziehe es vor, von Modernisierung als einem im Wesentlichen ökonomischen Prozess zu sprechen, der zu einer modernen, sich selbst regulierenden Wirtschaft führt und zu einer stabilen selbstständigen Entwicklung fähig ist. Gleichzeitig erfordert der Aufbau einer Wirtschaft von der Gesellschaft wie vom Staat ernsthafte Anstrengungen zum Abbau überkommener ökonomischer Strukturen, zur Öffnung des Landes und zur Umorientierung des gesellschaftlichen Bewusstseins von traditionellen Werten und Idealen der Vergangenheit auf die Zukunft. In diesem besonderen Zusammenhang würde ich sagen, dass das Kriterium für den Erfolg von Modernisierung die Abwesenheit jeder Notwendigkeit für neue Modernisierungen ist. 1 Ist die Modernisierung eines Landes in einer historisch gesehen relativ kurzen Spanne von etwa 50 bis 100 Jahren von Erfolg gekrönt, bedarf es keiner neuerlichen Modernisierung. Die wichtigsten Auswirkungen wirtschaftlicher Modernisierung sind: ein höherer Lebensstandard für die Bevölkerung; die Herausbildung einer wettbewerbsfähigen, Konsum- und Investitionsgüter produzierenden Industrie; die Eingliederung des Landes in den Welthandel (als Lieferant solcher Güter); die Entstehung einer stabilen Nachfrage nach einheimischen Technologien und deren allmähliche Einführung auf dem Weltmarkt. Auf institutioneller Ebene führt Modernisierung unmittelbar zur Stärkung der Macht der Judikative. Sie beflügelt das Wirtschaftsleben, konsolidiert private Institutionen und liberalisiert die Investitionsmöglichkeiten innerhalb des Landes für einheimische wie ausländische Investoren.

Erfolgreiche wirtschaftliche Modernisierung schafft die Voraussetzungen für einen Prozess, den ich mit Theodore Von Laue und Serge Latouche “Verwestlichung” nennen würde. 2 Es geht hierbei um die Akzeptierung westlicher Normen und Institutionen (ich spreche bewusst nicht von “Werten”, da ich überzeugt bin, dass sie eine weitaus geringere Rolle spielen als soziale Normen),3 die Schaffung eines demokratischen politischen Systems, die Rechenschaftspflichtigkeit von Regierung und Verwaltung gegenüber den Wählern, die Garantie der freien Rede und des Zugangs zu Informationen sowie eine Reihe weiterer Merkmale westlicher Gesellschaften. In ihrer praktischen Entwicklung hat die Verwestlichung allerdings bei vielen Gesellschaften gezeigt, dass eine erfolgreiche Modernisierung bis zu einem gewissen Grad nicht von der Akzeptierung westlicher Normen begleitet sein muss (obwohl wir heute, unter den gegenwärtigen Umständen, nicht wissen, für wie lange). Das ist der Grund, warum ich glaube, dass Modernisierung und Verwestlichung wechselseitig komplementäre, aber nicht identische Prozesse sind.

Die Verbindung zwischen ihnen wird – mit etwas ungewöhnlichen Begriffen – in einem bekannten Buch von Fareed Zakaria beschrieben, demzufolge die “liberale Autokratie” eine ideale Basis für die Entwicklung einer vollkommen freiheitlichen, für westliche Werte empfänglichen Gesellschaft ist. Zakaria glaubt außerdem, dass die Voraussetzungen für den Übergang von ersterer zu letzterer von der Erreichung eines bestimmten Lebensstandards abhängig seien, der dazu führe, dass die Forderung nach Demokratie unabweisbar wird.4 Ich stimme dieser Analyse zu und betrachte die Modernisierung Russlands als wichtigste Vorbedingung seiner Verwestlichung. Das ist der Grund, warum ich mich heute für eine energische wirtschaftliche Modernisierung des Landes ausspreche.

Zakarias Logik gilt, wie ich anmerken möchte, im Hinblick auf Russland noch mehr als in Bezug auf andere Länder. Bedauerlicherweise fielen in der Geschichte der Sowjetunion und Russlands Perioden der Demokratie mit Zeiten schwerer Wirtschaftskrisen zusammen (wie 1917 und später 1990-1998). Es kann keinen Zweifel daran geben, dass die Ursachen dieser Wirtschaftskrisen nichts mit der Demokratisierung zu tun hatten, dennoch wird in der öffentlichen Meinung die Demokratie heute mit Chaos assoziiert. In einem Land wie Russland sollte die Modernisierung unzweifelhaft der Verwestlichung vorausgehen (die einzige Ausnahme könnte ein simultanes, brachiales Aufzwingen westlicher Normen – etwa wenn Russland in die EU aufgenommen würde – und die Abtretung einiger souveräner Rechte Russlands sein, was gegenwärtig unwahrscheinlich erscheint).5 Abgesehen von historischen Faktoren sollte man auch im Gedächtnis behalten, dass Russland gegenwärtig von einer Umverteilungswirtschaft beherrscht wird – über 60 Prozent des Haushalts stammen aus Erlösen, die mit der Förderung und dem Export von Rohstoffen verbunden sind, und ein weiterer großer Anteil kommt nicht aus Steuern, sondern aus Zöllen. Das heißt, dass die Regierenden die Bürger Russlands auf Kosten einzelner Sektoren und Unternehmen füttern, in denen eine kleine Minderheit der Menschen beschäftigt ist. Das erklärt weitgehend die gesellschaftliche Passivität der Bevölkerung. Solange die Russen nicht anfangen, ihren nationalen Reichtum zu produzieren, statt ihn aus der Erde zu pumpen, wird es im Land keine Grundlage für die Herausbildung einer Gesellschaft westlichen Stils geben. Schließlich war die westliche Gesellschaft jahrhundertelang eine Gemeinschaft von Produzenten, bevor sie zu einer “Konsumgesellschaft” wurde.

All das unterstreicht, dass das zentrale Thema im heutigen Russland eine wirtschaftliche und technologische Modernisierung sein sollte, die das Land in eine große Industriemacht verwandelt. In erster Linie auf den Rohstoffsektor ausgerichtete Wirtschaften sind eher nicht liberal (obwohl liberale Wirtschaften, die Zugang zu großen Rohstoffressourcen erlangt haben, nicht aufhören, liberal zu sein). Es gibt viele Beispiele, die dies bestätigen. Folglich sollte Russland, wenn es anstrebt, ein liberales westliches Land zu werden, eine Industriewirtschaft werden. Dazu ist eine neue Modernisierung notwendig.

Bevor ich die gegenwärtige Modernisierung Russlands mit verschiedenen Modernisierungen vergleiche, die dort in der Vergangenheit unternommen wurden, möchte ich eine Anmerkung zu dem Zusammenhang zwischen Industrialisierung und technologischer Entwicklung machen. Das Programm der Modernisierung, das Präsident Medwedew vorgeschlagen hat, basiert auf der Idee einer beschleunigten technologischen Entwicklung auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien sowie der Atomenergie und Weltraumforschung. Aus meiner Sicht ist es für Russland aus einer Reihe von Gründen allerdings unmöglich, den Übergang von einer “Rohstoffwirtschaft” zu einer “Wissensökonomie” zu schaffen. Erstens mangelt es dem Land an Wissenschafts- und Technologieexperten, die die Technologieentwicklung mit substantiellen Beiträgen in neue Richtungen lenken könnten. Zweitens sind wir Zeugen eines rapiden Zerstörungsprozesses des Hochschulwesens, mit der Folge, dass immer mehr junge Spezialisten das Land verlassen. Drittens schafft die einheimische Industrie keine Nachfrage nach neuen Technologien; aufgrund des hohen Maßes an Monopolisierung sperrt sie sich in den meisten Sektoren vielmehr gegen sie. Viertens macht der Export von Patenten und Rechten an geistigem Eigentum selbst in den USA im Vergleich zum Export von Industriegütern nur einen kleinen Anteil aus. In Russland ist dieser Anteil noch geringer, folglich ist es unwahrscheinlich, dass die Entwicklung einer “Wissensökonomie” die russische Modernisierung vorantreiben könnte. Darüber hinaus zeigen Analysen der Weltbank aus den letzten Jahren, dass Länder, die die neuesten Technologien anwenden, höhere Wachstumsraten erzielen als jene, die sie erfinden.6 Und schließlich zeigt die Praxis, dass im Hochtechnologiebereich eine immer härtere weltweite Konkurrenz Platz greift und die Preise für Hightechprodukte rasch fallen, nachdem diese auf dem Markt weithin verfügbar geworden sind. Die russische Wirtschaft in ihrer gegenwärtigen Form kann sich nur unter den Bedingungen eines stetigen Ausgabenwachstums und Preisanstiegs entwickeln.7 All das sind Gründe für die Annahme, dass eine Modernisierung im heutigen Russland nur industrieller Art sein kann.

Modernisierung heute und früher

Diese Auffassung dringt sukzessive auch nach Russland durch, wenngleich viele Beobachter sowohl hier wie im Ausland an der Notwendigkeit einer solchen “neuen Industrialisierung” Zweifel äußern. Ihre Einwände lassen sich auf zwei Hauptargumente zurückführen.

Auf der einen Seite wird eingewandt, dass Russland bereits ein Land mit einem relativ hohen Lebensstandard sei. Daher sei es unangemessen, auf die klassische Methode der Industrialisierung zu setzen, die in den meisten Fällen auf der Verwendung billiger Arbeitskräfte beruhe. Die Vertreter dieser Auffassung stellen sich zumeist hinter jene, die sich für einen “großen Sprung nach vorn” von der Rohstoff- in eine postindustrialisierte Wirtschaft aussprechen.

Auf der anderen Seite wird gerne auf die Tatsache verwiesen, dass die Sowjetunion in den 1930er Jahren bereits eine mächtige industrielle Basis aufgebaut hat und in den fünfziger und sechziger Jahren zu einer der weltweit führenden Technologiemächte wurde. Folglich sei die Phase der industriellen Entwicklung vorüber, und das Richtige sei heute, sich auf die Lösung der längerfristigen Probleme zu konzentrieren. Auch diese Position stärkt die Unterstützer einer Entwicklung zu einer “Wissensökonomie”.

Das zentrale Gegenargument scheint mir, dass sich in der Sowjetunion Industrialisierung und Fortschritt in Forschung und Technik gänzlich ohne einen Gedanken an die Wirtschaftsgesetzgebung und die Wettbewerbsfähigkeit vollzogen haben. Die UdSSR blieb eine stark abgeschottete Wirtschaft – selbst in den letzten Jahren vor ihrem Zusammenbruch machte der Export nicht mehr als vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Davon gingen etwa 58 Prozent in die sozialistischen Länder, wo es für sowjetische Produkte keine erkennbare Konkurrenz gab. Ihre Industrieproduktion war erstens durch extrem schlechte Qualität und eine hohe Energieintensität und zweitens durch einen nahezu vollständigen Mangel an Entwicklung gekennzeichnet (außer in den Fällen, in denen Entwicklung unverzichtbar war, wie im Militärbereich). Ja, die Sowjetunion war eine Industriemacht und ihre Wirtschaft war die zweitgrößte der Welt, aber wenn man die Präsenz chinesischer Waren auf dem Weltmarkt Anfang dieses Jahrhunderts mit der Präsenz sowjetischer Produkte zu Beginn der 1980er Jahre vergleicht, wird der Preis der sowjetischen Industrialisierung sofort klar. Das besondere Merkmal dieser Zeit war, dass die Sowjetunion als Industriemacht existierte, aber weltweit nicht als solche anerkannt wurde.

Gorbatschows Perestroika – also der Versuch, die Entwicklung der Wirtschaft mittels ihres Umbaus zu beschleunigen – zerstörte die Sowjetindustrie alten Stils, ohne eine neue zu schaffen. Statt der Welt eine konkurrenzfähige Industrie anzubieten, verwandelte sich Russland in ein Rohstofflager für die entwickelte Welt. Machten fossile Brennstoffe 1990 noch 37,5 Prozent des Exports aus, so stieg ihr Anteil bis Mitte der neunziger Jahre auf 48 Prozent und bis 2008 auf 65,3 Prozent. Eine auf die Eroberung des internationalen Marktes zielende Industrialisierung erwies sich als zu komplex für russische Industrieunternehmer und wurde aus diesem Grund verworfen. Bis zum heutigen Tag reicht Russland nicht einmal entfernt an die Indikatoren der Sowjetzeit für die Produktion von Industriegütern heran: Zwischen 1985 und 2009 fiel die russische Produktion von Mineraldünger, Papier, Stahl, Zement und Pkws um etwa das 1,2-, 1,3-, 1,5-, 1,6- bzw. 2-Fache, während die Produktion von Lkws und Traktoren um das 6- bzw. 35-Fache und jene von Uhren und Kameras um das 91- bzw. 600-Fache (!) sank.8 Reden wir erst gar nicht davon, dass das Land keine Mobiltelefone herstellt, dass nur eine grobschlächtige Computermontage verfügbar ist und dass es keine nennenswerte Produktion von Unterhaltungselektronik oder von anspruchsvolleren Haushaltsgeräten gibt. In allen aufgeführten Sektoren ist das Land gegenwärtig zu mindestens 90 Prozent auf Importe angewiesen.

Michail Gorbatschow sagte einmal, das Hauptziel der Perestroika sei der Aufbau eines “Sozialismus mit menschlichem Antlitz”. Heute sollten wir, wie ich meine, über eine “Industrialisierung mit menschlichem Antlitz” nachdenken. Sie sollte sich nicht auf die Schwerindustrie konzentrieren und zur Abschottung der Wirtschaft beitragen wie in der Vergangenheit. Sie sollte und kann nicht “brachial” sein. Das Ziel einer “neuen Industrialisierung” in Russland sollte es sein, neue, auf die Endkunden ausgerichtete Industriesektoren zu schaffen, diese in die globale Arbeitsteilung einzubinden und Russland in ein Land zu verwandeln, das nicht nur als größter Ölproduzent, sondern als bedeutender Exporteur von Industriegütern bekannt ist. Japan und China haben den Westen gezwungen, sich mit den langfristigen Implikationen einer globalisierten Wirtschaft auseinanderzusetzen – nicht als sie Raumfahrtforschung betrieben oder Atomwaffentests unternahmen, sondern als sich die Regale der amerikanischen Supermärkte mit Waren “Made in Japan” und “Made in China” füllten. Wenn Russland einen Platz in der Wirtschaft des 21. Jahrhunderts ergattern möchte, muss “Made in Russia” unter den Konsumenten aller Kontinente als Markenzeichen bekannt werden.

Die neue Industrialisierung Russlands sollte vorhandene Nischen in der Weltwirtschaft und die natürlichen Wettbewerbsvorteile des Landes nutzen (zuallererst seine reichen und billigen natürlichen Ressourcen). Ihr wichtigstes Merkmal sollte nicht das Streben nach Importsubstitution sein, sondern nach Exportförderung. Es ist ganz richtig zu sagen (wie es einige Wirtschaftswissenschaftler tun), dass eine auf Importsubstitution beruhende Industrialisierung nicht nur versäumt, auf heutige Probleme zu reagieren, sondern auch nie die Ziele erreicht hat, die man sich mit ihr gesetzt hat.9 Das ist der Grund, warum die Modernisierung Russlands im 21. Jahrhunderts, wenn sie erfolgreich sein soll, nicht auf die Modelle vorangegangener Modernisierungsversuche zurückgreifen darf.

Die Bedingungen einer erfolgreichen Modernisierung könnten sein: höhere Kapitalakkumulationsquoten; eine drastische, staatlich regulierte Verminderung der Profitabilität des Rohstoffsektors zugunsten einer Steigerung der Attraktivität des Industriesektors für Investoren; die Einführung europäischer Standards und technischer Anforderungen; die Verbesserung des Investitionsklimas durch eine massive Reduzierung der Rolle und des Ausmaßes bürokratischer Regulierung und schließlich ein allmählicher Abschied von der Vetternwirtschaft bei der Personalrekrutierung und ein Übergang zur Meritokratie. Eine fortschrittliche Entwicklung in Russland ist erst dann möglich, wenn nicht mehr die Repräsentanten von Rohstoffmonopolen das Sagen über den politischen und wirtschaftlichen Kurs des Landes haben, sondern dieser von Unternehmen mitgestaltet wird, die im Verlauf der “neuen Industrialisierung” ihre Position gestärkt haben.

Die “Diskussion” über Modernisierung: Wer ist dafür, wer dagegen

In der Regel werden dramatische historische Wenden nicht nur von politischen Kämpfen begleitet, sondern ihnen gehen auch intensive Diskussionen über Ideen voraus. Das gilt von der Französischen Revolution über die Oktoberrevolution bis hin zu Gorbatschows Perestroika. Führt man sich die Auswirkungen historischer Umbrüche auf das persönliche Leben der Menschen vor Augen, ist es nicht überraschend, dass sich eine Gesellschaft in solchen Zeiten zuweilen in zwei unversöhnliche Lager spaltet. Tatsächlich kann eine derartige Konfrontation zur Herauskristallisierung von Reformplänen führen.

Nichts dergleichen geschieht im heutigen Russland. Die von Präsident Medwedew angekündigte Modernisierung fand kaum Resonanz, geschweige denn, dass sie mit Enthusiasmus begrüßt worden wäre. Niemand sprach sich gegen den vorgeschlagenen Plan oder die darin umrissenen Prioritäten aus. Die meisten Leute, die vehement für Modernisierung eintreten, haben keinerlei Anteil an den Entscheidungen, die die russische Wirtschaft und Politik verwandeln könnten. Das ist einerseits verständlich: Die Modernisierung, wie sie vom russischen Staatsoberhaupt präsentiert wurde, ist für alle akzeptabel – selbst die “großrussischen Chauvinisten” erheben keine Einwände gegen die Idee, dass der russische Staat gestärkt und technologisch fortschrittlicher werden soll. Genauso wenig haben die politischen Kräfte (nicht einmal die Partei Einiges Russland, deren Mitglieder in der Mehrzahl nur für ihre unkontrollierbare Verschwendung öffentlicher Gelder bekannt sind) die Idee der Modernisierung zurückgewiesen, obwohl sie erst kürzlich die Schaffung einer “Energiesupermacht” auf der Grundlage der “souveränen Demokratie” enthusiastisch begrüßt hatten. Präsident Medwedew erkennt dies wohl, sieht darin aber anscheinend nichts Ungewöhnliches. Im September 2010 traf er eine Gruppe russischer und ausländischer Politikexperten in Jaroslawl. Als er gefragt wurde, ob es nicht eine gute Idee wäre, eine mächtige soziale Bewegung zur Unterstützung der Modernisierung ins Leben zu rufen, verneinte er dies mit der folgenden Begründung: “Mir hat nie jemand in die Augen geblickt und gesagt: ‘Wir sind gegen Modernisierung, lassen Sie alles so, wie es ist, wir haben uns in der richtigen Weise entwickelt. Alles ist gut hier. Rühren Sie es nicht an. Gott verhüte, dass Sie irgendetwas davon beschädigen oder zerstören!'”10 Darin erkenne ich einen klaren gedanklichen Fehlschluss, denn nur weil sich niemand gegen etwas ausspricht, bedeutet das ja noch nicht, dass alle dafür sind. Die Abwesenheit von Kritik sollte nicht als Zeichen von Unterstützung missdeutet werden.

Aus meiner Sicht weist all das auf eine extreme Gefahr für die Modernisierungsagenda in Russland hin. Die gravierendste Bedrohung erwächst aus drei heute deutlich zu erkennenden theoretischen Postulaten.

Da ist, erstens, Präsident Medwedews Position. Heute käme eine Modernisierung Russlands vielen Leuten sehr ungelegen. Sie ist für Vertreter der Rohstoffoligarchie inakzeptabel, weil sich Ressourcen für eine Modernisierung des Landes nur durch Beschneidung ihrer sagenhaften Profite bilden lassen. Sie bedroht Bürokraten und Silowiki, die vom Zustand der Gesetzlosigkeit profitieren – während eine Modernisierung doch wirtschaftliche Initiative freisetzen soll. Sie ist unbequem für die herrschende Partei Einiges Russland, weil sie ein anderes Prinzip der Personalrekrutierung und Stellenzuweisung verlangt als das Kriterium der Nähe zu ihrem verehrten Führer auf Lebenszeit. Eine Modernisierung des Landes könnte sich insbesondere für die größten quasistaatlichen Unternehmen, die ihre Ineffizienz hinter bloßer Modernisierungsrhetorik verbergen, als katastrophal erweisen. Die an Modernisierung tatsächlich interessierten Gruppen sind weitaus kleiner und schwächer (das sollte nicht überraschen – Reformen wurden immer von Minderheiten angestoßen). Die spürbar verstärkten Bemühungen der letzten Monate, der Modernisierung die Spitze zu nehmen, könnten das Projekt am Ende im Sande verlaufen lassen. Erst wenn die Frage der Modernisierung die Gesellschaft polarisiert, kann man sagen, dass sie begonnen hat.

Zweitens ist die These, es gebe zur Modernisierung im heutigen Russland keine Alternative, im Land weit verbreitet. Diese Idee durchdringt die Arbeit der meisten Wissenschaftler, die sich als Modernisierungsexperten betrachten.11 Das ist jedoch eine sehr gefährliche Überzeugung. Es ist keinesfalls klar, dass die Modernisierung erfolgreich sein wird – aber die tief verwurzelte Ansicht, dass sie gar nicht scheitern könne, wird sich aller Voraussicht nach in die Behauptung übersetzen, dass sie “im Großen und Ganzen” erfolgreich gewesen sei und das Thema somit recht bald von der Agenda genommen werden könne. Diese Art von Kurzschluss ist im heutigen Russland weit verbreitet: Wir haben erlebt, dass Verwaltungsreformen scheiterten und mussten uns später von den Regierenden belehren lassen, sie seien erfolgreich gewesen; die Armeereform, beinahe von alle Experten als verheerend betrachtet, wird von den Oberen in jeder erdenklichen Weise gelobt; Neuerungen im Bildungswesen werden von Fachleuten und den Verantwortlichen diametral bewertet. Der Konsens, es gebe keine Alternative zur Modernisierung, arbeitet so den Regierenden in die Hände und schafft die Voraussetzungen dafür, dass es erst gar nicht zur Modernisierung kommt.

Drittens hat die ständige Identifizierung von Modernisierung mit technologischer Innovation eine verheerende Wirkung auf die Diskussion. Es wurde bereits erwähnt, dass die letzten Jahrzehnte die Hypothese vom schnelleren oder erfolgreicheren Wirtschaftswachstum von Staaten, die auf Innovation setzen, nicht stützen. Mehr noch, der Ruin der Forschungs- und Produktionsbasis in Russland raubt uns den letzten Grund zu der Hoffnung, dass ein breites Entwicklungsprogramm im innovativen Sektor Erfolg haben könnte. Für den Erfolg eines solchen Programms spielen auch demographische Faktoren eine Rolle. In den sechziger Jahren wurden verarmte Koreaner, die in die Städte strömten, zur treibenden Kraft hinter Südkoreas industrieller Revolution. In den späten siebziger und frühen achtziger Jahren wurden chinesische Bauern zum Motor der Wirtschaftsreformen. Es reicht, daran zurückzudenken, um zu verstehen, dass die soziale Basis für eine Modernisierung so breit wie möglich sein sollte und nicht auf blasse, vor ihrem Monitor klebende Programmierer und Blogger beschränkt sein darf.

Betrachtet man den Diskussionsstand über Modernisierung im heutigen Russland, so lassen sich folgende Hauptpunkte identifizieren: Modernisierung wird nicht als ein radikaler Wandel des sozialen und ökonomischen Paradigmas wahrgenommen. Deshalb beschwört sie auch keinen sozialen Konflikt herauf, der der Entwicklung förderlich sein könnte. Modernisierung wird geschickter Weise als partikulares Projekt präsentiert – auf den Industriesektor beschränkt oder auf Innovationen, die das Leben und die Interessen nur eines Teils der Bevölkerung berühren würden. Die Modernisierung wird als unausweichlich angesehen – und das bedeutet, dass sie keiner tieferen Debatte bedarf. Und schließlich misst sich die Modernisierung fast vier Jahre nach ihrem “Start” an keinen qualitativen oder quantitativen Zielen und Orientierungspunkten – es gibt keine Kriterien, mit denen sich der Grad des Fortschritts einschätzen ließe.

Ich wage daher die Behauptung, dass im heutigen Russland gar keine relevante Diskussion über Fragen der Modernisierung stattfindet. Es gibt Gruppen von Fachleuten, die eilig die hohle, von Putin am Vorabend der Wirtschaftskrise eingeschlagene “Strategie 2020” abspulten. Es gibt auch alternative Zentren, die manchmal ziemlich radikale und, alles in allem, gerechtfertigte Reformvorschläge abgeben. Diese Positionen werden zwar bekannt gegeben, gelangen jedoch nicht in die öffentliche Sphäre. Es gibt von den Regierenden – einschließlich Präsident Medwedew – keine Direktive, die eine seriöse und tiefgreifende Untersuchung des gegenwärtigen Zustands der russischen Wirtschaft oder ihrer Entwicklungsperspektiven fordern würde. Von daher meine tiefe Skepsis, ob Russland heute dazu fähig ist, ein Modernisierungsprogramm auszuarbeiten und umzusetzen.

Gibt es Erfolgschancen?

Meine Antwort auf die grundlegende Frage, ob eine russische Modernisierung heute Aussicht auf Erfolg hat, ist folglich negativ. Der Grund dafür liegt nicht im Verlauf der russischen Geschichte, im archaischen Charakter der russischen Kultur, in der Unterdrückung des Volkes, in den Widrigkeiten des Klimas oder im Überfluss an natürlichen Rohstoffen. Es reicht, einen Blick auf Russen zu werfen, die im Ausland leben, um zu verstehen, dass unsere Landsleute in der Regel nicht weniger fähig zu kreativer Selbsterfüllung in der Wirtschaft oder der Forschung sind als Amerikaner oder Europäer. In den neunziger Jahren bewiesen die Russen keinen geringeren Erfindungsreichtum als in den dunkelsten Jahren des 20. Jahrhunderts. Sie durchstanden Prüfungen, die mit den Kriegserfahrungen der Vergangenheit vergleichbar waren. Sie überdachten ihre alten Werte und eigneten sich neue Ideen an. Dies ist eine Nation, die zur Innovation und zum Unternehmertum fähig ist wie keine andere. Russlands Problem liegt nicht beim Volk, sondern bei den Regierenden, ihren Zielen und Zwecken.

Heute sind Russlands politische Machtzentren voller Unternehmer, die als Bürokraten geendet sind. Ihr selbst gestecktes Ziel lautet, genug zu verdienen, um eine komfortables Leben zu führen, im Idealfall außerhalb der Grenzen ihres eigenen Landes. Diese Tatsache allein mindert jede Chance auf Modernisierung beträchtlich, da sie einen massiven Zielkonflikt provoziert, der in den meisten Ländern, die sich erfolgreich modernisiert haben und in denen die Politik deutlich von der Wirtschaft getrennt war, nicht (oder praktisch nicht) existierte. Ein zusätzliches Problem entspringt der Tatsache, dass die Interessen der meisten Mitglieder der politischen Führung, Minister und Abgeordneten mit dem Rohstoffgeschäft oder mit der Verteilung von Haushaltsmitteln, die aus eben diesem Sektor geschöpft werden, verquickt sind. All das bedeutet, dass Politiker und Verwaltungsbeamte kein Interesse an einer Modernisierung haben können, denn diese würde den Abschied von der Rohstoffabhängigkeit verlangen. Dieses Motiv wiegt schwerer als jede Unterstützung, die sie für die Modernisierung äußern mögen.

Nicht weniger wichtig ist die Tatsache, dass Putins Regime eine völlig neue Gesellschaft geschaffen hat, in der kollektivem Handeln kein Wert beigemessen wird. Es ist weitaus einfacher für die Menschen, sich individuell um ihre Probleme mit dem Staat zu kümmern, als das existierende System zu reformieren. Zudem ist die russische Gesellschaft heute weit freier als zu Sowjetzeiten, und die Menschen haben die Möglichkeit, jedem Nahkontakt mit dem Staat auszuweichen, indem sie sich ins Privatleben zurückziehen, Erfüllung in sozialen Netzwerken suchen oder schlicht das Land verlassen. Das ist ein gänzlich neues Phänomen – eine freie Gesellschaft in einem Land, das von einem autoritären Regime gelenkt wird ­,12 und es sorgt dafür, dass es fast unmöglich geworden scheint, das etablierte System “von unten” her zu zerstören, da das Protestpotential weitgehend verloren gegangen ist.

Schließlich darf man auch die rein wirtschaftlichen Aspekte nicht außer Acht lassen. Die russische Industrie wurde in den neunziger Jahren größtenteils privatisiert, und heutige Firmeneigentümer sind nicht an Innovationen interessiert, da sie praktisch Zugang zu freien Finanzierungsquellen für die Produktion haben. Es mag hier genügen, die Nickelproduktion eines der größten russischen Unternehmen, MMC Norilsk Nickel, zu erwähnen, die überhaupt nichts kostet, da alle Aufwendungen von den Erlösen der Platingruppenmetalle gedeckt werden, die bei der Förderung als Nebenprodukte anfallen. Das gilt auch für andere Unternehmen. Warum sollten die höchst erfolgreichen russischen Industriellen unter solchen Bedingungen in ihre Produktion investieren, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen? Die Wirtschaft wird überdies durch Monopole niedergewalzt, und der Staat leistet dieser Entwicklung noch Vorschub. So stimmte die föderale Kartellbehörde 2006 der Bildung des riesigen Aluminiumkonzerns UC Rusal zu Die einzige Bedingung war, dass die neue Firma ihre Produkte in Russland zu Preisen verkauft, die das tägliche Fixing an der London Metal Exchange (LME) um nicht mehr als fünf Prozent übersteigen. All das zeigt, dass Russland die Voraussetzungen für zwei Schlüsselelemente der Modernisierung fehlen: Entwicklung des Wettbewerbs und Investitionen in wettbewerbsorientiertes Wachstum. Diese Bedingungen wurden von eben jenem Regime beseitigt, das heute das Land regiert.

Ist Russland also verloren? Ich meine, nein. Das große Verdienst von Präsident Medwedews Modernisierungsprojekt ist in dem Umstand zu suchen, dass er einem weitgehend freien Land ehrgeizige Ziele vorgibt, einem Land, das sich wesentlich von der Sowjetunion unterscheidet. Das gilt ungeachtet des Schicksals, das dieser Initiative, ja dem Präsidenten selbst beschieden sein mag. Das Scheitern des Modernisierungsversuchs wird unzweifelhaft dazu führen, dass man sich eingehend mit seinen Gründen und möglichen Konsequenzen zu befasst – und dabei werden sich in Theorie und Praxis neue, erfolgreichere Modernisierungsansätze herausbilden. Ja, es gibt eine Alternative zur Modernisierung Russlands. Sie besteht darin, dass das Land in seiner Stagnation als Rohstofflieferant zunächst für Europa und später, wenn der Kontinent ökologischere Energiequellen entwickelt hat, für China gefangen bleibt. Der damit verbundene langsame Niedergang von Wirtschaft und Gesellschaft kann sich jahrzehntelang hinziehen – besonders, wenn seine Folgen durch die beträchtlichen Erlöse aus dem Exportsektor gemildert werden. Bei einem solchen Szenario würde sich mein Optimismus allein auf die Tatsache gründen, dass die meisten Länder, die sich erfolgreich modernisiert haben, weit ärmer, rückständiger und isolierter von der weltweiten Arbeitsteilung waren als Russland. Warum also sollte es nicht auch Russland schaffen?

Doch wann? Das ist heute vielleicht die wichtigste Frage, und alle warten auf eine Antwort. Ich fürchte, dass es unmöglich ist, einen zeitlichen Rahmen anzugeben – obgleich eine der Grundbedingungen für den Beginn einer erfolgreichen Modernisierung leicht zu identifizieren ist. Die Geschichte zeigt, dass alle Länder, die sich modernisiert haben, vor allem danach trachteten, die Vergangenheit hinter sich zu lassen. Korea versuchte, die Schrecken des Bürgerkriegs zu vergessen; Malaysia war bestrebt, sich aus seiner Rolle als bloßer Rohstofflieferant Großbritanniens zu befreien; Brasilien strebte danach, seine Beschränkung auf die Agrarwirtschaft zu überwinden und die Jahre der Militärdiktatur zu vergessen und China wollte das Erbe der Kulturrevolution und die Jahrzehnte des Hungers und der Armut hinter sich lassen. Vor diesem Hintergrund liegt Russlands Problem darin, dass es keine allergische Reaktion auf die Vergangenheit zeigt – und die gegenwärtige Regierung unternimmt alles, um sicherzustellen, dass es auch nicht dazu kommt. Aber je mehr die Sowjetzeit gefeiert wird, je heftiger die neunziger Jahre stigmatisiert und je lauter antiamerikanische oder antiwestliche Ressentiments propagiert werden, desto geringer wird die Chance auf eine Modernisierung. Innovationen lassen sich nur einführen, wenn der Blick auf die Vergangenheit furchteinflößend ist. Das ist der Grund, warum die wirkliche Modernisierung Russlands erst beginnen wird, wenn das Land am Rande des Zusammenbruchs steht und die Ära Putin als eine Zeit angesehen wird, in der das Land eine schlimmere Ausplünderung über sich ergehen lassen musste als in jeder anderen Epoche der letzten Jahrhunderte. Was auch geschehen mag, es ist unwahrscheinlich, dass Russlands Modernisierung in der kommenden Dekade stattfinden wird.

  1. Näheres dazu siehe Vladislav Inozemtsev, "Dilemmas of Russia¹s Modernization", in: Ivan Krastev u.a. (Hg.), What Does Russia Think? , London 2009, S. 46f; ders., "Istoria i uroki rossiiskikh modernizatsiy" (Geschichte und Lehren russischer Modernisierungen), in: Rossiia i sovremennyi mir, Nr. 2 (67), April-Juni 2010, S. 6-11.
  2. Vgl. Theodore Von Laue, "Die Ausbreitung der 'westlichen' Kultur als Weltrevolution betrachtet", in: Beiträge zur Konfliktforschung, 17, 2 (1987), S. 5-26; ders., The World Revolution of Westernization. The Twentieth Century in Global Perspective, Oxford/New York 1987; Serge Latouche, Die Verwestlichung der Welt, Frankfurt a.M. 1994.
  3. Vgl. Vladislav Inozemtsev, "O tsennostiakh I normakh" (Über Werte und Normen), in: Nezavisimaia gazeta, 5. März 2010, S. 3.
  4. Vgl. Fareed Zakaria, Das Ende der Freiheit? Wieviel Demokratie verträgt der Mensch? , Frankfurt a.M. 2005.
  5. Vgl. den Beitrag von Yekaterina Kuznetsova in diesem Heft. (Anm. d. Red.)
  6. Vgl. Vadim Malkin, "Vysokotekhnologicheskaia Iovushka. Zachem Rosii innovatsii" (Die Hightech-Falle. Braucht Russland Innovationen?), in: Vedomosti, 17. November 2010, S. 6.
  7. Vgl. Vladislav Inozemtsev, "Izderzhavshaiasia strana" (Verausgabtes Land), in: Vedomosti, 31. Mai 2010, S. 6; ders., "Princhiny sverkhraskhodov" (Die Gründe für Ausgabenüberschreitung), in: Vedomosti, 1. Juni 2010, S. 4.
  8. Vgl. Vladislav Inozemtsev, "Nineteen Eighty-Five", in: Russia in Global Affairs, Bd. 8, Nr. 4, Oktober-Dezember 2010, S. 8-21.
  9. Vgl. Jagdish Bhagwati, Verteidigung der Globalisierung, Bonn 2008.
  10. Zitiert unter www.kremlin.ru/news/8882.
  11. Für eine detaillierte Bewertung der einschlägigen Literatur vgl. Iosif Diskin, Krizis ... I vse zhe modernizatsiia! (Krise ... Und doch ist es immer noch Modernisierung!), Moskau 2009, S. 7-16.
  12. Vgl. Vladislav Inozemtsev, "Russie, une société libre sous contrôle autoritaire", Le Monde diplomatique, Nr. 10, Oktober 2010, S. 4f.

Published 21 February 2012

Original in Russian
Translation by Andreas Simon dos Santos
First published in Transit 42 (2012) (German version); Eurozine (English version)

Contributed by Transit
© Vladislav Inozemtsev / Transit / Eurozine

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