Die Türken vor Brüssel

Der Eroberer ritt auf einem Schimmel in die Stadt. Seine Truppen
übernahmen die Kontrolle über den Hafen, über Kasernen, Polizeistationen
und das Straßenbahnnetz. Es war der 8. Februar 1919, der Feldherr war der
französische General Franchet d’Espère, die Stadt war Istanbul. Der
Einzug der britisch-französischen Truppen in die Metropole, die über
Jahrtausende als Brücke zwischen Europa und Asien galt, zelebrierte den
Untergang des Osmanischen Reiches. Die Inszenierung sollte an die
Eroberung Konstantinopels durch Mehmed II. erinnern. Der war 1453 in die
byzantinische Hauptstadt eingezogen, auf einem weißen Pferd. Der
Schimmel, auf dem d’Espère 466 Jahre später in die osmanische Metropole
einritt, war ein Geschenk der Istanbuler Griechen. Sie sahen, wie ihre
Landsleute im Königreich Griechenland, die Besetzung Istanbuls als
Auftakt zur Realisierung ihres vermessenen Projekts: eines
großgriechischen Reiches in der Nachfolge von Byzanz.

Wer über das Verhältnis der modernen Türkei zum modernen Europa
nachdenkt, darf diese Szene nicht vergessen. Es gibt ja nicht nur den
historischen Vormarsch der Osmanen in Europa, der mit der Erinnerung an
die “Türken vor Wien” gerade jetzt wieder beschworen wird. Viel
kontinuierlicher, massiver und folgenreicher war die Rolle, die Europa
und die europäischen Mächte auf dem Gebiet der heutigen Türkei gespielt
haben.

Die “orientalische Frage” war eines der zentralen Probleme, das die
Großmächte seit Beginn des 19. Jahrhunderts beschäftigte. Man wollte dem
“kranken Mann am Bosporus” seine europäischen Territorien und die
Kontrolle über die Meerengen zwischen Mittelmeer und Schwarzem Meer
abnehmen. Ökonomisch stand das überdehnte Reich unter Aufsicht
europäischer Banken. Das europäische Kapital betrieb die Durchdringung
Anatoliens, entlang den von ihm finanzierten Eisenbahnlinien.

Wäre dieses Konzept aufgegangen, würde Kleinasien schon lange als
Quasikolonie zum europäischen Wirtschaftsraum gehören. Doch im Ersten
Weltkrieg setzte das jungtürkische Regime auf die Mittelmächte; damit
fand es sich 1918 auf Seiten der Verlierer wieder. In Versailles sollte
das Osmanische Reich unter den Hammer kommen. Dabei sollte es nicht nur
seine letzten europäischen und arabischen Territorien abtreten, auch sein
kleinasiatisches Kerngebiet sollte zerstückelt werden. Istanbul und die
Meerengenzone wurden von alliierten Truppen besetzt, die Italiener
standen in Antalya, die Franzosen in Adana. Im Mai 1919 nahmen die
Griechen Smyrna ein. Die europäischen Mächte hatten ihnen eine breite
Zone um den wichtigsten Hafen Kleinasiens zugesprochen. Im August 1920
wurde die Zerstückelung Kleinasiens im Vertrag von Sèvres besiegelt. Der
Westen sollte griechisch werden, im Osten ein armenischer Staat
entstehen. Nur Zentralanatolien wäre als türkischer Rumpfstaat
verblieben.

Seitdem ist Sèvres für die Türken ein traumatischer Begriff. Wäre der
Vertrag umgesetzt worden, gäbe es heute keine Türkei. Der griechische
Subimperialismus hätte den Westen Kleinasiens nicht nur erobert, sondern
auch ökonomisch durchdrungen. Falls die Griechen auf ethnische
Vertreibungen verzichtet hätten, wäre die muslimische Bevölkerung zur
Bauern- und Dienstklasse eines von europäischem Kapital dominierten
levantinischen Staats geworden, der sich auch den Osten Anatoliens –
zumindest ökonomisch – einverleibt hätte.

Wäre die “orientalische Frage” in einer dieser Varianten –
quasikoloniale Durchdringung oder Hellenisierung – beantwortet worden,
hätte sich die Frage, ob Kleinasien zu Europa gehört, nie gestellt. Die
heutige Türkei wäre die südöstliche Peripherie des Alten Kontinents. Das
geografische Kriterium, die Kontinentalgrenze am Bosporus, wäre
geopolitisch hinfällig geworden. Und die Muslime Kleinasiens hätten
natürlich zu Europa gehört. Zumal eine halbe Million Balkantürken, die im
Zuge des griechisch-türkischen Bevölkerungsaustauschs nach Anatolien
umgesiedelt wurden, in Südosteuropa geblieben wären. Kleinasien und der
Balkan hätten eine Großregion gebildet, deren christlich-muslimische
Prägung nichts an ihrem europäischen Charakter geändert hätte.

In der Debatte über den EU-Beitritt der Türkei sind solche
kontrafaktischen überlegungen eine nützliche Lektion. Wichtiger noch ist
aber die Erinnerung an die reale Geschichte. Am 19. Mai 1919, vier Tage
nach dem Einzug der Griechen in Izmir/Smyrna, rief Mustafa Kemal den
nationalen Befreiungskrieg aus. Im August 1922 war die griechische
Invasion zurückgeschlagen. Die Zeche zahlten die Griechen Kleinasiens,
sie wurden mit dem griechischen Heer nach Westen übers Meer vertrieben.
Der Vertrag von Lausanne besiegelte im Juli 1923 einen fast kompletten
griechisch-türkischen Bevölkerungsaustausch, die erste zwischen zwei
Staaten vereinbarte Zwangsumsiedlung der Geschichte.

Damit hatte sich die Türkei in Abwehr europäisch inspirierter und
lizenzierter Eroberungspläne die Voraussetzungen für den Aufbau einer
“modernen” Nation geschaffen. Und auch der Nationalismus, den Atatürk als
“Vater der Nation” im Krieg gegen die existenzielle Bedrohung
mobilisierte und der zum ideologischen Kitt der neuen Nation wurde, war
ein Rückgriff auf europäische Modelle. Die kemalistische “Erfindung der
Nation” erinnert an die Konstituierung anderer Nationalstaaten in
Südosteuropa. Um aus einer national indifferenten muslimischen
Bevölkerung “stolze Türken” zu machen, bedurfte es einer Kombination von
sozialer Mobilisierung, Erziehungsdiktatur und brachialer Austreibung
partikularer Identitäten. Auch dieses Rezept war den Europäern nicht
fremd.

Die besondere patriarchalische Färbung des Kemalismus erklärt sich aus
dem Rückstand der gesellschaftlichen Entwicklung. Aber sie geht auch auf
das Vorbild anderer verspäteter Nationen zurück: Die ideologische
Blaupause des türkischen Projekts ist durch die “Epoche des Faschismus”
geprägt. Auch ein entscheidendes Merkmal des kemalistischen
Nationenbegriffs, die panische Negation aller religiös-ethnischen
Untergruppen und Minderheiten, hatte einen historischen Grund: Die mit
dem Bevölkerungsaustausch abgeschobenen europäischen Muslime sollten sich
im neuen Vaterland nicht ausgegrenzt, sondern als gleichberechtigte
“Türken” heimisch fühlen.

Die wichtigsten Weichen für die Geschichte, an deren Ende die moderne
Türkei als Erbe des Osmanischen Reiches steht, wurden also im Zuge der
europäischen “Ostpolitik” gestellt. Es wäre deshalb nicht nur
“ungerecht”, sondern historisch unklug und perspektivlos, die heutige
Türkei auf ihrem von Europa geprägten und aufgezwungenen Sonderweg allein
zu lassen. Statt ihr zu helfen, den Weg nach Europa zu vollenden, und
das heißt vor allem: das kemalistische Modell zu liberalisieren und eine
demokratische Zivilgesellschaft herauszubilden.

Das bedeutet allerdings auch für die heutige Türkei einige Einsichten,
mit denen sich auch die politischen Eliten noch schwer tun. Zum einen die
Einsicht, dass die türkische Gesellschaft keineswegs schon durch den
Kemalismus gründlich und irreversibel “europäisiert” wurde, wie es die
kemalistische Ideologie behauptet. Zwar hat Atatürk eine konsequente
“Verwestlichung” eingeleitet und wichtige Reformen durchgesetzt
(Sprachreform und Alphabetisierung, Abschaffung des Kalifats und
Neutralisierung der Religion durch den Staat). Doch eine väterliche
Erziehungsdiktatur führt selten zu demokratischen Verhältnissen. Atatürk
hat sich auch nie als “Demokrat” definiert. Die ideologische Kombination
von “Etatismus” und “Nationalismus” ließ keinen Raum für die “westliche”
Grundidee, dass Staat und Nation der Entfaltung des Individuums dienen
sollen und nicht umgekehrt.

Die Entstehungsbedingungen des Kemalismus sind also ein Handikap, das
volle demokratische Verhältnisse in der Türkei bis heute verhindert hat.
Das erklärt auch, warum eine islamisch und nicht kemalistisch geprägte
AKP-Regierung in Ankara das Reformprogramm, das der EU-Beitritt
erfordert, konsequenter vorangebracht hat als die kemalistischen
Politiker vor Erdogan. Es erklärt auch, warum zu den härtesten Gegnern
einer konsequenten Demokratisierung die Teile der politischen Elite
gehören, die Murat Belge als Hardcore-Kemalisten bezeichnet. Ihre
Machtpositionen haben sie in den Bürokratien, in der Justiz und im
Militär; ihr wirksamstes Instrument ist der “tiefe Staat”, der sich um
den vom Militär kontrollierten Geheimdienst MIT kristallisiert.

Die beiden politischen Pole, die sich heute in der Türkei am Eingangstor
zur EU gegenüberstehen, sind also nicht einfach die “islamischen Kräfte”
Anatoliens und ein “westlich orientiertes” Lager. In der Frage, wie
rasch und radikal die (Kopenhagener) Kriterien der EU zu erfüllen seien,
verlaufen die Fronten ganz anders. Ihr Verlauf zeigte sich bei einer
Konferenz der Grünen-Fraktion des Europäischen Parlaments, die Ende
Oktober in Istanbul stattfand. Auf einem Panel über die Zukunft der
türkischen Demokratie kritisierten Intellektuelle wie der Schriftsteller
Orhan Pamuk und Murat Bilge, Vorsitzender der Helsinki Citizens Assembly
in der Türkei, ihre eigene Gesellschaft und ihre politische Klasse. Orhan
Pamuk meinte, für vieles, was man auf diesem Podium fordere, wäre man
noch vor kurzem ins Gefängnis gewandert. Er fühle sich als türkischer
Bürger sicherer, seitdem er unter dem Schutz Europas stehe. Die
kemalistische Reaktion kam aus dem Publikum: “Herr Pamuk, warum hassen
Sie die Türkei? Warum lieben Sie Ihr Vaterland nicht?”, empörte sich eine
Disputantin.

Der Schriftsteller antwortete ruhig: “Wissen Sie, es gibt Leute, die
lieben ihr Vaterland, indem sie foltern. Ich liebe mein Land, indem ich
meinen Staat kritisiere.” Mit dieser Antwort verletzte Pamuk gleich zwei
Tabus der harten Kemalisten: Er sprach vor internationalem Publikum das
Thema Folter an, das bis vor kurzem als legitimes Instrument zur
Verteidigung des türkischen Staates galt. Und er verwarf die
Gleichsetzung von Staat und Nation, die das Kernstück der kemalistischen
Konfession darstellt.

Die Einheit von Staat und Nation war eine historisch unvermeidliche
Doktrin, das ideologische Fundament, auf dem die moderne Türkei errichtet
wurde. Dass diese Einheit in einem Abwehrkrieg erkämpft werden musste,
hatte freilich die fatale Folge, dass sich die Armee als Garant des
Staates legitimieren konnte: Die Gleichsetzung von Staat und Nation
erweiterte sich zur Einheit von Staat, Nation und Armee. Mit der
Einführung des Mehrparteiensystems nach 1945 hat das Gewicht der
türkischen Armee in dieser Gleichung noch zugenommen. Das Offizierscorps
sah sich als Hüter des kemalistischen Erbes gegen die Gefahren des
politischen Pluralismus bestätigt. Das äußerte sich unter anderem in den
Militärcoups zwischen 1960 und 1981 und erneut 1997 in dem “weichen
Putsch”, der die islamistisch orientierte Regierung Erbakan demontierte.

Die politische Rolle der Armee ist sogar in der türkischen Verfassung
kodifiziert, die die Armee nicht nur mit der Landesverteidigung betraut,
sondern auch mit der “rechtzeitigen und korrekten Identifizierung von
Gefahren für die Einheit des Landes und der Nation”. Und sie darf gegen
jeden “offenen oder verdeckten Versuch” vorgehen, “die unteilbare
Integrität der türkischen Nation zu zerstören, von wo immer diese
Bedrohung ausgeht”.

Zweifellos sehen Hardcore-Kemalisten eine solche Bedrohung auch in den
Zumutungen, die ein EU-Beitritt für die Türkei mit sich bringt. Am
heftigsten polemisierten sie auf der Grünen-Konferenz gegen die
Forderungen aus Brüssel, die verbrieften Rechte von ethnischen und
religiösen Minderheiten zu garantieren. Selbstverständliche EU-Konzepte
wie “Föderalismus” und “Europa der Regionen” sind in dieser Wahrnehmung
gleichbedeutend mit “Separatismus”, also Staatsgefährdung. Der
Sèvres-Komplex sitzt tief. Und das Misstrauen, Europa wolle die Türkei
womöglich aufteilen oder schwächen, sitzt auch bei vielen EU-Befürwortern
dicht unter der Haut.

Die Perspektive Europa ist der entscheidende Katalysator für die
demokratische Entwicklung der Türkei. Der entscheidende Maßstab ist die
Herausbildung und Festigung der Zivilgesellschaft. Nur wenn diese sich
mehr Raum erkämpft, wird sich die Türkei für eine EU-Mitgliedschaft
tatsächlich qualifizieren können. Und nur wenn das Individuum als
Staatsbürger – und auch als Mitglied einer “Minderheit” – sich vom
totalen Verfügungsanspruch “der Nation” emanzipieren kann, wird sich die
Türkei zu einer vollen Demokratie entwickeln.

Ob es so kommt, wird in der Türkei entschieden, vor allem im Streit
zwischen Etatisten und Demokraten. Dieser Streit wird eine heftige
Dynamik freisetzen, und sein Ausgang ist offen. Die Hüter des erstarrten
Kemalismus werden versuchen, ihre Machtpositionen zu behaupten. Gegenüber
dem traditionellen Lager haben die demokratischen Kräfte umso bessere
Chancen, je eher die Beitrittsverhandlungen beginnen und je klarer ihre
Ziele definiert werden. Umgekehrt wirken einschränkende Bedingungen, die
von der türkischen Öffentlichkeit als “diskriminierend” empfunden werden,
wie Knüppel zwischen die Beine der demokratischen Kräfte. Zum Beispiel
wäre es ein fataler Fehler, wenn der EU-Gipfel am 17. Dezember pompös
deklarierte, dass die Verhandlungen mit der Türkei “ergebnisoffen”
geführt werden. Denn es wäre das erste Mal, dass die Möglichkeit des
Scheiterns einem EU-Kandidaten mahnend ins Stammbuch geschrieben wird.

Dabei wissen alle politischen Akteure in der Türkei, dass der Ausgang
des Verhandlungsprozesses insofern natürlich “offen” ist, als er von den
politischen Kräfteverhältnissen abhängt, die sich in den nächsten zehn
bis fünfzehn Jahren im Lande entwickeln werden.

Dabei müssen sich alle Akteure über eines im Klaren sein: Als
EU-Vollmitglied wird die Türkei nicht dasselbe Land sein wie der
Kandidatenstaat von heute. Die Hardcore-Kemalisten werfen ihren Kritikern
vor, sie wollten im Grunde eine “Zweite Republik”. Dieser Vorwurf des
“Hochverrats” drückt nur die bange Ahnung aus, dass eine erstarrte
Ideologie in einer europäischen Türkei keine Zukunft hat. Aber die
Transformation wird sich nicht als Bruch vollziehen, sondern als offener
demokratischer Prozess, also über Konflikte und Kompromisse.

Am Ende dieses Prozesses wird zum Beispiel die türkische Armee nicht
mehr ein “Staat im Staate” sein, dessen Budget parlamentarischer
Kontrolle entzogen ist. Das Justizpersonal wird nach europäischen
Standards ausgebildet sein. Religiöse und ethnische Gruppen werden zum
Beispiel das Recht genießen, sich zu der Identität zu bekennen, die sie
selbst empfinden. Und in der Öffentlichkeit wird man die eigene
Geschichte unbefangen diskutieren können, also auch Fragen wie die nach
dem Schicksal der Armenier am Ende des Osmanischen Reichs.

Die Regierung Erdogan hat auf legislativer Ebene die Basis für solche
Entwicklungen geschaffen. Wie diese vorankommen, wird sich zeigen müssen.
Aber die EU sollte alles vermeiden, was den falschen Kräften in die
Hände spielt. Gerade in diesen Zeiten sollte es sich Europa nicht
leisten, eine große Chance zur Befriedung einer konfliktträchtigen Region
an ihrer Peripherie zu verspielen. Sahin Alpay, einer der klügsten
türkischen Kommentatoren, hat diese Chance so beschrieben: “Während die
harte Macht der USA den Irak zerstört, kann die weiche Macht Europas die
Türkei transformieren.”