China durch Zhuangzis drittes Auge

Zwanzig Jahre nach Tiananmen ist China anders - und doch dasselbe

Seit Tiananmen, dem Massaker auf dem Platz des himmlischen Friedens, ist China wie ein Phönix aus der Asche auferstanden, es hat den Westen auf wirtschaftlicher Ebene herausgefordert und innenpolitisch einen “patriotischen” Konsens geschaffen. Diese Errungenschaften reichen aber möglicherweise nicht aus, um das Land gegen den Lauf der Geschichte immun zu machen.

Im Sommer des Jahres 1989 reiste ich von Prag nach Warschau. Ich folgte der Einladung einer Gruppe von jungen polnischen Intellektuellen, die inoffizielle, zivile Wahlbeobachter aus repressiveren kommunistischen Staaten ins Land holten, um die ersten (halbwegs) freien Wahlen im Ostblock verfolgen zu lassen. Die streng kontrollierte, “normalisierte” Tschechoslowakei schien mich zu erdrücken, und ich ergriff die Gelegenheit zum Tapetenwechsel sofort. Eine meiner dauerhaftesten Erinnerungen an jene Reise waren die Empörung und die allgemeine Wut über die blutige Niederschlagung der Protestbewegung, die sich in Peking, einen halben Erdball entfernt, erhoben hatte. Überall hingen Plakate, vergrößerte Fotokopien westlicher Magazine, die Deng Xiaoping und Li Peng als “Schlachter von Peking” anprangerten. Es gab Mahnwachen, Vorlesungen und Debatten, T-Shirts, Flugblätter, Broschüren und Sticker. Nachdem sie die Zerschlagung der Solidarnosc durch die Armee im Jahr 1981 überstanden hatten, fühlten die Polen natürlich mit den Opfern mit; angesichts ihres eigenen demokratischen Triumphes mussten ihnen die Ereignisse in China wie ein historischer Rückschlag vorgekommen sein.

Das betraf aber nicht nur die Opfer des Kommunismus. Anscheinend mangelte es auch den Tätern nicht an Sympathisanten. Nach meiner Rückkehr nach Bratislava, wo ich an der Comenius-Universität unterrichtete, bestand meine erste Aufgabe darin, für eine offizielle Delegation des chinesischen Bildungsministers zu dolmetschen. Die slowakischen Ministeriumsvertreter betonten immer wieder, wie viel Verständnis sie für den behördlichen “Umgang” mit den aufsässigen Studenten in Peking hätten. Einige wagten sich mit persönlicheren Bemerkungen vor: “Wissen Sie, vielleicht werden wir demnächst zu denselben Maßnahmen gezwungen sein …” An dieser Stelle bedachten sie mich mit einem strengen Blick: “Hoffentlich übersetzen Sie das korrekt, junger Mann!” Egal, auf welche Seite man sich in jenem historischen Jahr geschlagen hatte – es schien für alle klar zu sein, dass das Massaker auf dem Platz des himmlischen Friedens nur die dunkle Kehrseite der Medaille war und der Kommunismus in weiten Teilen der Welt ausgedient hatte.

Als die Welle des Wandels schließlich auch zu uns herüberschwappte, sahen sich die tschechoslowakischen Behörden, wie wir inzwischen wissen, nicht zu denselben Maßnahmen gezwungen. Ich bin mir dennoch sicher, dass der eine oder andere Funktionär am liebsten auf der Stelle das Militär zu Hilfe gerufen hätte. Aber das Spiel war in dem Moment entschieden, als die Russen unmissverständlich deutlich machten, diesmal nicht die Rote Armee loszuschicken. Und anders als die chinesische Führung waren die bröckelnden osteuropäischen Regimes nicht in der Lage, eigenmächtig zu handeln.

Unterdessen, mitten im Freudentaumel über die friedliche Demokratisierung Osteuropas, sah die Welt ungläubig mit an, wie die chinesische Regierung gegen jeden vorging, der während jenes kurzen Frühlings aufzubegehren wagte. Wer auf der Schwarzen Liste stand und fliehen konnte, wurde in Hongkong und der westlichen Welt wie ein Held empfangen. Chinesische Studenten und Dozenten, die im Ausland lebten, bombardierten die Heimat mit regierungskritischen Faxen. Die chinesischen Exilanten in den USA und Europa gründeten in der Hoffnung auf das baldige Ende des Regimes politische Organisationen. Leute wie Chen Yizi, ehemaliger Berater von Zhao Ziyang und Vertreter der inzwischen fast vergessenen, in Paris beheimateten Föderation für ein demokratisches China, oder Liu Binyan, der mittlerweile verstorbene Wortführer der chinesischen Journalisten, waren in den Hauptstädten der westlichen Welt jederzeit willkommen und wurden von Politikern empfangen.

So wie der Dalai Lama. An dieser Stelle mag man sich daran erinnern, dass Seiner Heiligkeit im Jahr 1989 nach den Aufständen gegen die chinesischen Besatzer in Lhasa der Friedensnobelpreis zugesprochen wurde. Die Niederschlagung dieser Protestbewegung hatte der damalige Parteisekretär in Tibet, Hu Jintao, geleitet, der sich inzwischen größeren und wichtigeren Aufgaben zugewendet hat. Nach Einschätzung vieler hatte er sich mit dem eisernen Durchgreifen in Lhasa die Sympathien der Parteiältesten gesichert.

Zwanzig Jahre später hat sich Chinas Bild im Rest der Welt radikal verändert. Die Schatten von Tiananmen sind immer noch präsent, aber inzwischen ist der Westen von China, dem sich erhebenden Drachen, fasziniert, von der zukünftigen Supermacht, die sich und ihr Umfeld in halsbrecherischem Tempo verwandelt hat. In China scheint alles größer, schneller und höher zu sein – das Wirtschaftswachstum, die Handelsüberschüsse und Währungsreserven, die Wolkenkratzer und der olympische Medaillenspiegel.

Der Geächtetenstatus von vor zwanzig Jahren scheint abgeworfen. Wegen seiner Wirtschaftskraft und seinem geopolitischen Einfluss wird Peking von allen Seiten hofiert. Westliche Politiker meiden die wenigen überlebenden Dissidenten wie die Pest und rangeln um Plätze in der ersten Reihe, wenn es darum geht, die einst als “Schlächter” Gebrandmarkten zu treffen. Manche verkünden, “strategische Allianzen” mit China eingehen zu wollen (die traurigerweise schneller wieder auseinander fallen, als man “Carrefour-Boykott” sagen kann). Der Dalai Lama, Nobelpreisträger des Jahres 1989, sieht sich von allen offiziellen Amtsträgern gemieden, während Präsident Hu Jintao, der 1989 das Kriegsrecht in Lhasa ausrief, mit der politischen Elite der Welt auf du und du steht.

Was noch bemerkenswerter ist: Auch die Ansichten des gewöhnlichen Volkes, des guten alten lao bai xing, haben sich im Laufe der letzten zwanzig Jahre drastisch verändert. Natürlich brodelt unter – und manchmal auch über – der ruhigen Oberfläche immer noch die latente Unzufriedenheit. Jedes Jahr werden in China zehntausende spontaner Proteste gegen Korruption und Machtmissbrauch auf lokaler Ebene registriert. Aber überraschend viele der Normalbürger stehen bereit, wenn es darum geht, die Zentralregierung zu unterstützen, sobald sie ihren Nationalstolz oder Chinas Ansehen bedroht sehen. Die chinesischen Auslandsstudenten schicken keine subversiven Faxe mehr; viel eher machen sie im Netz Jagd auf “anti-chinesische Elemente” und “Verräter”.

Während der letzten zwanzig Jahre hat sich in China unübersehbar ein Wandel vollzogen. Das kommunistische Regime hat sich nicht nur geweigert, den Cousins aus dem Ostblock in den Mülleimer der Geschichte zu folgen, sondern es hat ein mächtiges Comeback hingelegt. Jenes China, das Osteuropa im Jahr 1989 so ähnlich schien, hat sich eine Zeitlang verpuppt, um dann ein seltsames, neues Hybridgeschöpf namens “chinesisches Modell” hervorzubringen. Das verwundete Tier von 1989 hat es geschafft, sich zu verwandeln und mit aller Macht zurückzukommen. Es ist kein Geächteter mehr und übt daheim und anderswo sanfte Gewalt aus. Aber wann und wie hat diese Verwandlung stattgefunden? Und, was noch viel wichtiger ist: Wird sie von Dauer sein?

Das chimäre Chimerika

In der Rückschau war der wichtigste Faktor, der das namentlich kommunistische China rettete und in den Mittelpunkt des Weltgeschehens stellte, die Globalisierung. China im Ganzen ist ein, wenn nicht der Gewinner in diesem allumfassenden, seit zwei Jahrzehnten andauernden Prozess – selbst wenn es viele, in der Tat Millionen individuelle Verlierer gibt, die den Drachen mit ihren Mühen füttern, nur um wenig oder gar nichts zurückzubekommen. Als Land konnte China immens von der Globalisierung profitieren, indem es seinen strukturellen Vorteil ausnützte, eine scheinbar endlose Reserve von billigen Arbeitskräften, die unter der Kontrolle eines autoritären Systems stehen, das keine unabhängigen Gewerkschaften oder andere Störungen duldet. Mit der Arbeitskraft in China verhält es sich ein bisschen so wie mit dem Öl im Nahen Osten – es stellt eine Quelle unermesslichen Reichtums für jene dar, die es kontrollieren. Öl und Arbeitskraft befeuern die Motoren der Weltwirtschaft; aber anders als das Öl, das den Maschinen folgt, übt die Arbeitskraft dort, wo sie im Übermaß vorhanden ist, eine Anziehung aus. Deswegen haben sich viele der verarbeitenden Industrien im Laufe der Zeit an Chinas Küste verlagert, wo sie finden, was sie am dringendsten brauchen – billige Arbeitskräfte, die aus den unterentwickelten inländischen Provinzen herangeströmt kommen.

Chinas Sprung in die Globalisierung geschah nicht über Nacht. Er resultierte vielmehr aus einem langwierigen Ringen zwischen Deng Xiaopings Pragmatismus und den kommunistischen Überzeugungen seiner orthodoxen Kampfgenossen. Die Vorstellung, China dem korrodierenden Einfluss des Westens zu öffnen, gefiel den Revolutionären gar nicht. Dengs Kameraden gehörten einer alten Generation an, die China im wörtlichen Sinne zu Pferd erobert hatte. Umso mehr muss man Deng – Schlachter hin, Schlachter her – für seine Vision bewundern und für seinen Willen, sie den anderen Achtzigjährigen aufzuzwingen, die mehr um den politischen Machterhalt besorgt waren als um die Wirtschaft.

Aber jenen “unsterblichen” Veteranen (Überlebende des Langen Marsches), die an einer wirtschaftlichen Entwicklung interessiert waren, stellte sich die leidige Frage der “Ausbeutung”. Billige Arbeitskräfte in einer exportorientierten Industrie zu beschäftigen, stellt ein klassisches Beispiel von Ausbeutung des Mehrwerts von Arbeit nach Marx dar. Dem früheren Parteivorsitzenden und Staatspräsidenten der Volksrepublik China Liu Shaoqi, Mentor von Deng und in Maos Worten ein “kapitalistischer Ausbeuter”, wurde während der Kulturrevolution (1966­1976) der Ausspruch vorgeworfen, die Ausbeutung habe “ihre Vorteile” (boxue you li). Ob Liu das tatsächlich so gesagt hat, konnte nie bewiesen werden, dennoch schloss Deng sich dieser Weltsicht an und drückte sie anderen auf. Langfristig kippte er damit eine der Grundsatzlehren des Kommunismus.

Er brauchte jedoch einige Zeit, um sich durchzusetzen. Kurz nach Tiananmen herrschten die dunklen Mächte der Unterdrückung ohne jeden Widerstand. Die ökonomischen Experimente der Achtzigerjahre hatte man größtenteils aufgegeben, ebenso die manchmal hitzigen Debatten über politische Reformen. Drei zähe Jahre lang war die alte Garde damit beschäftigt, verbliebene Liberale zu beseitigen und die Teilnehmer der Protestbewegung von 1989 zu jagen. Die Wirtschaft geriet vorhersehbarerweise ins Stocken. Chinas internationales Ansehen sank auf einen Tiefstand, innenpolitisch lag das Vertrauen in die Kommunistische Partei in Trümmern. Wie am Ende der Kulturrevolution gegen Ende der Siebzigerjahre stand China in einer Sackgasse. Es bräuchte eine neue Anstrengung, um sich aus der Starre zu lösen.

Der Durchbruch gelang während Dengs gefeierter “Inspektionsreise durch den Süden” im Jahr 1992, ein Ereignis, das viel mehr an die kaiserlichen Traditionen anknüpfte als an die des Parteiapparats. Ähnlich wie Mao, der die Kulturrevolution 1966 mit einigen persönlichen Gesten eingeleitet hatte, brauchte Deng 1992 nicht viel mehr zu tun, als die siechen Wirtschaftsexperimente in der Provinz Guangdong mit Witzeleien wie “langsames Wachstum ist kein Sozialismus” zu loben. Schnell fielen die ersten Hürden für privates Unternehmertum und ausländische Investoren, und bald war China auf dem Weg in den uneingeschränkten Kapitalismus. Nach dem Trauma von Tiananmen präsentierten sich die neuen Maßnahmen schärfer umrissen als noch in den Achtzigern: Macht Geschäfte, so viel ihr wollt, aber haltet euch aus der Politik heraus. Werdet reich, wenn ihr könnt, aber veranstaltet kein zweites Tiananmen.

Nun war für China der Weg frei, sich kopfüber in die Globalisierung zu stürzen, die seit dem Ende des Kalten Krieges vor seinen zeitweise geschlossenen Toren wie entfesselt wütete. Um Zutritt zu erhalten, musste China jedoch Kontakt mit der Welt aufnehmen, und das zu einer Zeit, als die Emotionen nach 1989 immer noch aufgewühlt waren. Anfang der Neunzigerjahre wurde Chinas Führung immer noch als Außenseiterregime betrachtet, das auf seine eigenen Bürger schießen lässt. Die internationale Wirtschaftsgemeinschaft davon zu überzeugen, dass die neuen Chancen die alten “Probleme” aufwogen, war leicht genug. Dennoch bestanden erhebliche politische Hindernisse, die China den Wiedereintritt in die Weltgemeinschaft erschwerten.

Von allen bilateralen Verhältnissen Chinas nimmt jenes zu den USA eine dermaßen vorrangige Rolle ein, dass es Chinas Stellung in der Welt zu einem großen Teil bestimmt. Das gilt besonders auf dem Gebiet der Wirtschaft. Um von der Globalisierung wirklich profitieren zu können, war China auf einen ungehinderten Zugang zu den US-Märkten sowie zu amerikanischen Technologien und Investoren angewiesen. Mitte der Neunzigerjahre schienen die beiden Volkswirtschaften sich perfekt zu ergänzen: China wartete mit billigen, disziplinierten Arbeitskräften auf, Amerika hatte so ziemlich alles andere im Angebot. Die Unternehmer hatten das sofort verstanden, dennoch warfen viele Politiker, die nach dem Morden von 1989 immer noch unter Schock standen, wirtschaftsfremde Faktoren wie Menschenrechte und Demokratie in die Waagschale. Eine vollständige Vernetzung der beiden Volkswirtschaften und darüber hinaus Chinas mit der Welt würde ohne politische Zugeständnisse nicht möglich sein.

Diese Zugeständnisse ergaben sich nach und nach aus den langwierigen “MFN”-Gesprächen mit den USA und schließlich aus Chinas Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO. Während der Neunzigerjahre wurde China der Status der “Most Favored Nation”, eines gleichgestellten Handelspartners also, auf jährlicher Basis verliehen – ein allzu regelmäßiges Ritual, das in den USA die Debatte über Chinas Menschenrechtsverletzungen neu entflammte. Im Grunde wurde MFN zum Inbegriff der Differenzen zwischen Amerikas politischer und wirtschaftlicher Elite im Hinblick auf das Verhältnis zu China. Die Politiker konnten diesen Kampf nicht gewinnen, denn für die Wirtschaft stand zu viel auf dem Spiel. Schon lange bevor Peking im Jahr 2000 einen dauerhaften MFN-Status erhielt, hatten sich die amerikanischen Wirtschaftsinteressen dermaßen in China verstrickt, dass eine Aberkennung des Status praktisch undenkbar war. Er wäre einer Atombombe auf Handelsebene gleichgekommen – der politische und wirtschaftliche Fallout wäre so erheblich gewesen, dass sich der Einsatz des Mittels verbot.

Die gesamte Debatte lässt sich am mühevollen Widerstand und schließlich der Bekehrung von Präsident Clinton während seiner ersten Amtszeit 1993 bis 1997 ablesen. Clinton gelangte ins Amt, nachdem er im Wahlkampf den amtierenden Präsidenten George Bush Sr. für dessen “Schmusekurs” den Diktatoren in Peking gegenüber gegeißelt hatte. Ein oder zwei Jahre lang versuchte Clinton, mithilfe des amerikanischen Außenhandels Druck auf China auszuüben und einen Politikwechsel zu erzwingen. So machte er 1993 in einer präsidialen Verfügung Chinas Zukunft als MFN-Partner von Fortschritten auf dem Gebiet der Menschenrechte abhängig. Die Zahl der Menschenrechtsverletzungen in China stieg im darauffolgenden Jahr höchstens noch an. Clintons Bluff war aufgeflogen, und 1994 blieb ihm keine andere Wahl, als den MFN-Vertrag trotzdem zu verlängern. Um die Kapitulation perfekt zu machen, koppelte er alle Handelsfragen wieder von den Menschenrechten ab, womit er innerhalb eines Jahres eine komplette Kehrtwende vollzogen hatte. Die chinesische Führung hatte die symbolische Lektion gelernt – den USA gegenüber musste sie einfach nur so lange standhaft bleiben, bis die Amerikaner die Nerven verloren. Und sie musste niemals lange warten. Die Folgen für die Zukunft der amerikanisch-chinesischen Beziehungen waren ebenso immens wie undurchsichtig.

Der “Abkoppelung” der Menschenrechtsfrage im Jahr 1994 folgte die weitere politische Annäherung während Clintons zweiter Amtszeit. 1997 besuchte Jiang Zemin die USA, Clinton erwiderte die Geste im darauffolgenden Jahr mit einem Gegenbesuch. 2000 erhielt China den permanenten MFN-Status, Ende 2001 trat das Land der WTO bei. Natürlich bestehen bis heute politische Differenzen zwischen den USA und China, in der Tat verschärfen sie sich. Gelegentlich flammt die latente Spannung auf, um sich in kleineren Krisen zu entladen, aber sie hat keinen Einfluss auf die wirtschaftlichen Beziehungen mehr. Ungehindert von der Politik konnte sich der Prozess der verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit und letztendlich der Integration beschleunigen, bis er schließlich in einem symbiotischen Zustand mündete, den Moritz Schularick und Niall Ferguson “Chimerika” nennen: “… will man die Weltwirtschaft der letzten zehn Jahre verstehen”, schreibt Fergusson, “muss man das Verhältnis zwischen China und Amerika betrachten. Stellt man sich diesen Wirtschaftsraum als ein geschlossenes Chimerika vor, deckt er über dreizehn Prozent der Erdoberfläche ab, er umfasst ein Viertel der Weltbevölkerung, ein Drittel des weltweiten Bruttoinlandsproduktes und über die Hälfte des globalen Wirtschaftswachstums der letzten sechs Jahre.”

Das Verhältnis ist symbiotisch und unausgeglichen. China (“Ost-Chimerika”) leistet die Produktion, oftmals in komplett aus dem Westen verlegten Fabrikanlagen. Die Amerikaner wiederum scheinen einen unersättlichen Appetit auf die billig und zu niedrigen Lohnkosten in China hergestellten Waren zu haben und versinken in einem riesigen Handelsdefizit. Angesichts der Verlagerung der Produktionsanlagen in den Osten hat Amerika im Gegenzug nur wenig zu bieten, sieht man von “intellektuellen” Gütern wie Technologie und Unterhaltung ab – aber warum sollte China für etwas bezahlen, das es kostenlos kopieren kann? China leiht das durch die Produktion eingenommene Geld an die Amerikaner zurück, nicht aus Großzügigkeit, sondern damit Amerika weiterhin in der Lage ist, Güter Made in China zu konsumieren und den Kreislauf in Gang zu halten. Und die Schulden wachsen ständig weiter.

In seiner Blütezeit sorgte das Phänomen Chimerika, diese neue ökonomische Weltordnung der letzten Dekade, für ein bis dato ungekanntes weltweites Wachstum. Industriell gefertigte Waren – von Elektroartikeln bis hin zu Textilien – waren billig, die Inflationsrate niedrig und die Kredite leicht zu bekommen. Beide Seiten profitierten nicht schlecht. Die USA – und mit ihnen ein großer Teil der Welt – wurden zum Verbraucherparadies mit günstigen Waren und leicht zu beschaffendem Geld. China häufte Kapital an und schaffte Jobs für Heerscharen von Arbeitern, was der Führung und dem Einparteiensystem im In- und Ausland eine neue völlig neue Legitimationsquelle erschloss. Die wirtschaftliche Integration in die Weltgemeinschaft half dem Land, das politische Stigma von 1989 abzuwerfen.

Aber die Schuldenfinanzierung konnte nicht ewig funktionieren. Sie war eine Blase. In Fergusons Worten klingt das so: “Aber es gab einen Haken. Je mehr Geld China an die USA verlieh, desto mehr nahmen die Amerikaner an. Mit anderen Worten: Chimerika war der eigentliche Grund für die Flut von Kreditvergaben, Schuldverschreibungen und neuen Derivaten, die der Finanzplanet nach 2000 erlebte. Es war der eigentliche Grund für die Bevölkerungsexplosion der Hedgefonds. Es war der eigentliche Grund, warum private Investoren sich wahllos und überall Geld leihen konnten, um mit Fremdkapital Firmenübernahmen zu finanzieren. Und Chimerika – oder, wie US-Notenbankchef Ben Bernanke es nannte, die asiatische “Ersparnisschwemme” – war der eigentliche Grund für die Zustände auf dem US-Hypothekenmarkt, der 2006 dermaßen in Kapital badete, dass sogar Bürgern ohne Geld, festen Job oder andere Sicherheiten eine hundertprozentige Immobilienfinanzierung angeboten wurde (…) Im Grunde genommen hatten die weltweiten Ersparnisse dafür gesorgt, dass sich in den USA eine Immobilienblase bilden konnte. Und wie es bei Wertblasen fast immer der Fall ist, ging die Kreditvergabe mit zu laxen Kontrollen und offensichtlichem Betrug einher. Die Euphorie verwandelte sich zunächst in Sorge und schließlich, wir alle kennen den Mechanismus, in Panik. Erste Auswirkungen wurden in den unteren Marktsegmenten spürbar, denn dort gibt es die meisten Zahlungsausfälle; dennoch wurde schnell klar, dass die Krise den gesamten US-Immobilienmarkt erfassen würde.”

Am Ende erwies sich Chimerika als Chimäre. Zu seinen besten Zeiten erschien es mehr als real, aber der paradiesische Zustand ließ sich nicht halten. Die interessante Frage ist nun, wie China und die USA reagieren werden. Beide scheinen in einer Beziehung festzustecken, die gut gepasst hat, nun aber immer mehr zur Bürde wird. Für keinen der beiden gibt es einen einfachen Ausweg. China ist zum größten Gläubiger der USA geworden, ist aber gleichzeitig von den USA als Produktabnehmer abhängig, damit die Wirtschaft weiter wächst und die fleißigen Arbeiter etwas zu tun haben. Was bedeuten würde, dem ohnehin insolventen Partner noch mehr Geld zu leihen. Ganz eindeutig sind Neuregelungen fällig. Die chinesische Führung hat bereits Sorge um die Sicherheit ihres Kapitals geäußert, das in US-Staatsanleihen gebunden ist. Zhou Xiaochuan, Präsident der Chinesischen Volksbank, forderte bereits die Einführung einer Reservewährung, die den belasteten Dollar ablösen soll.

Mit seinen Einlagen im Wert von geschätzten zwei Billionen Dollar scheint China in einer durchaus günstigen Position zu sein, den Versuch zu wagen und die Spielregeln zu ändern. Das Land könnte den unerwarteten Gewinn nutzen, um die Binnennachfrage anzukurbeln und sich damit vom amerikanischen Konsumenten unabhängig zu machen. Im gleichen Zug könnte es versuchen, die gesellschaftlichen Verhältnisse gerechter zu gestalten und damit eine Hauptursache für politische Unruhen auszuschalten. Das Problem ist nur, dass sich Chinas Einparteienregime im Umgang mit dem leicht verdienten Geld möglicherweise noch schwerer tut als die Amerikaner, die, aller unternehmerischen und individuellen Raffgier zum Trotz, immer noch über eine funktionierende Gewaltenkontrolle verfügen. Wie legt man zwei Billionen in einem System an, das für seine Korruptheit und Intransparenz berüchtigt ist? Im März warnten angeblich selbst die älteren Parteikader vor den Gefahren der Korruption, die das kürzlich angekündigte, viele Milliarden schwere Konjunkturpaket aus der Bahn heben könnte.

Der patriotische Konsens (und die Unzufriedenheit)

Die wirtschaftliche Integrierung Chinas in die Weltgemeinschaft nach 1992, nennt man sie nun Globalisierung oder Chimerika, hatte tiefgreifende Folgen für die chinesische Innenpolitik. Sie half der Kommunistischen Partei, nach dem Debakel von 1989 zu neuer Legitimität zu finden und veränderte die chinesische Gesellschaft im Ganzen, indem sie völlig neue Klassen und Gruppierungen sowie neues Konfliktpotenzial entstehen ließ. Darüber hinaus bot sie der chinesischen Gesellschaft ein neues Ziel, was der populäre, schon in den Achtzigern geprägte Slogan “Reich zu werden ist herrlich” am treffendsten ausdrückt. Die Kehrseite benannte ein zweiter, ebenfalls sehr bekannter Spruch: “Manche werden zuerst reich”. Aber nach vielen Jahrzehnten der existenziellen Gleichmacherei waren die Chinesen bereit, ein bestimmtes Maß an Ungerechtigkeit hinzunehmen, wenn sich dafür nur die Gelegenheit zum individuellen Aufstieg bot.

Eine Folge der Maßnahmen von 1992 war ein bis dahin ungekanntes Maß an persönlicher Freiheit. Jahrzehntelang hatte ein verlängerter Arm des Regimes, die Arbeitseinheit (gongzuo danwei), das Privatleben der Chinesen kontrolliert, darunter auch so persönliche Angelegenheiten wie Heirat und Familienplanung. Mit der Erosion des staatlichen Unternehmertums verloren die Einheiten viel von ihrem Einfluss, ebenso wie die anderen Tentakel des Parteiapparates wie beispielsweise die omnipräsenten Straßenkomitees oder die Parteizellen selbst. Der chinesische Normalbürger war plötzlich frei zu leben, wie er wollte, solange er sich nicht törichterweise in die Politik einmischte, die eine exklusive Domäne der Partei blieb. Die neuen persönlichen Freiheiten, verbunden mit der Möglichkeit, als Privatunternehmer Geld zu verdienen, eröffneten den Bürgern eine völlig neue Welt, die den meisten unendlich interessanter vorgekommen sein musste als die verpönte Politik.

Die Früchte der ökonomischen Liberalisierung wurden sehr selektiv verteilt. Im Einparteiensystem werden die Schnittstellen immer noch von den Apparatschiks kontrolliert, und immer noch entscheiden die politischen Verbindungen, die berüchtigten guanxi, über Erfolg oder Misserfolg eines Unternehmens. Das hat vorhersehbarerweise zu einem massiven Anstieg der Korruption geführt, ein steter Stein des öffentlichen Anstoßes. Hinzu kommt, dass sich das gesamte Chimerika-Modell auf billige Arbeitskräfte stützte, die aus den inländischen Provinzen in die Großstädte an Chinas Ostküste strömten, wo die Produktionszentren sitzen. Bis vor kurzem hatten die Wanderarbeiter unter dem offiziellen Meldesystem, dem so genannten hukou, zu leiden, das ihren Aufenthalt in der Stadt halblegal, wenn nicht gar völlig illegal machte. In der Folge fielen die innerchinesischen Migranten oft jener Art von Ausbeutung zum Opfer, die normalerweise nur mit internationalen Migranten in Verbindung gebracht wird. Ihre Situation ist ungefähr mit der der nicht gemeldeten mexikanischen Arbeiter im Südwesten der USA vergleichbar. Der Hauptunterschied liegt in der Größe des Problems – offiziellen chinesischen Schätzungen zufolge schuften in den Großstädten etwa einhundertdreißig Millionen Wanderarbeiter. Wenigstens war es so, bis die chimerikanische Krise zwanzig Millionen von ihnen zurück in die Dörfer schickte.

Wenn die Wanderarbeiter die Verlierer in diesem System sind, stellt die städtische Mittelklasse die Gewinner. Ihre Mitglieder genießen Zugang zu (meistenteils) kostenlosen sozialen Dienstleistungen wie Bildung und medizinischer Versorgung, die es auf dem Land oft nicht gibt. Außerdem profitieren sie von infrastrukturellen Investitionen, die ausgewählte chinesische Städte in Metropolen von Weltrang verwandelt haben. Im typischen Fall treten sie auf dem neuen, globalisierten (“chimerischen”) Mittelklasseniveau oder noch darüber ins Wirtschaftsleben ein und überlassen die Knochenarbeit am Fließband den ungebildeten, nicht erfassten Migranten. Schon im Jahr 1978, als China die ersten Versuche von Marktreformen wagte, lagen die verfügbaren Einkommen in der Stadt 2,6-mal über dem ländlichen Durchschnittseinkommen. Seit Mitte der Neunzigerjahre hat sich diese Kluft noch vergrößert, bis sie im Jahr 2006 einen Faktor von 3,3 erreichte. Für Justin Yifu Lin, Chefökonom der Weltbank, stellt das Einkommensgefälle in China eines der krassesten der Welt dar. Gemessen am Gini-Index sprang Chinas Wert von 40,7 im Jahr 1993 auf 47,3 in 2004 und erreicht damit ein “eher für lateinamerikanische Staaten typisches Niveau” (je höher der Wert, desto größer die Ungleichverteilung). Justin Lin wertet die gähnende Kluft zwischen Reich und Arm als eine direkte Konsequenz von Chinas Wirtschaftspolitik.

In absoluten Zahlen besteht die chinesische Mittelklasse aus 25 bis 150 Millionen Menschen, abhängig von den angewandten statistischen Methoden und Kriterien. Die Größe der Unterschicht ist weniger umstritten: Im Jahr 2005 lebten laut Weltbank 204 Millionen Chinesen von weniger als 1,25 Dollar am Tag. Nehmen wir die 130 Millionen Wanderarbeiter hinzu, die über der Armutsgrenze, aber deutlich unter Mittelklasseniveau leben, ergibt sich ein nicht unerhebliches Potenzial für sozialen Unfrieden. Die meisten “Verlierer” leben auf dem Land oder stehen im Begriff, von dort in die Stadt umzusiedeln. Fast alle “Gewinner” stammen aus der wachsenden Mittelklasse und wohnen in der Stadt.

In der traditionellen Soziologie fungiert die urbane Mittelklasse im Wandel begriffener Gesellschaften als bedeutendste Antriebskraft für demokratische Reformen. In China trifft das möglicherweise nicht zu. Viele Soziologen, darunter auch chinesische, verweisen auf den Umstand, dass die chinesische Mittelklasse viele besondere Eigenheiten hat. Eine davon ist eine relative Konformität mit dem Einparteiensystem. Demokratieforscher wie Daron Acemoglu oder James A. Robinson sind sich einig, dass große wirtschaftliche Ungleichverteilung die herrschenden Klassen, darunter auch die wachsende Mittelschicht, resistent gegen Demokratisierungsversuche macht, stellen diese doch die sozialen und wirtschaftlichen Privilegien, die jene Klassen in einem undemokratischen System genießen, in Frage.

In der Tat scheint ein Großteil der urbanen Mittelklasse das System, das sie so vortrefflich versorgt, zu billigen. Die Mittelschicht ist in der Herausbildung des neuen patriotischen Konsenses, der das Einparteiensystem rationalisiert und eine ideologische Basis für ein soziales Miteinander unter autoritärer Führung liefert, zum wichtigsten Verbündeten der Regierung geworden. In der neuen, nationalen Sichtweise der Mittelklasse, die die traditionelle, kommunistische Ideologie abgelöst hat, braucht China die unangefochtene und unbestrittene Vorherrschaft der Kommunistischen Partei, die es bei seinem ökonomischen und geopolitischen Aufstieg gegen die Bedrohungen und Intrigen des feindseligen Westens beschützt, der China klein halten und den Aufstieg des Landes mit allen Mitteln verhindern will. Die Kritik an Chinas Menschenrechtsverletzungen ist nur eine dieser bösen Intrigen, die Chinas Fortkommen behindern sollen. Ebenso die Forderung nach mehr Demokratie, die lediglich Chinas Einheit gefährden, das Land schwächen und dem westlichen “Hegemonismus” schutzlos ausliefern würde.

Noch ist unklar, wie viele Menschen sich dieser sehr vereinfachenden Weltsicht angeschlossen haben. Der öffentliche Diskurs wird durch Zensur und aktive Einflussnahme der Behörden, die so genannte “öffentliche Meinungsführung” (yulun daoxiang), stark eingeschränkt. In der vermeintlich offeneren Debatte im Internet ist aus der Kakophonie der Stimmen ein Grundton herauszuhören, der den patriotischen Konsens eher befürwortet; jedoch darf man nicht vergessen, dass Postings im chinesischen Internet nicht immer das sein müssen, was sie auf den ersten Blick zu sein scheinen. Der Parteistaat beschäftigt Heerscharen so genannter “Internetkommunikatoren”, die dafür bezahlt werden, Onlinediskussionen in die gewünschte Richtung zu lenken. Im Volksmund nennt man sie in Anlehnung an das Honorar, das sie angeblich pro Posting verdienen, die “Fünfzig-Cent-Partei” (wu mao dang). Während politisch inkorrekte Posts von der Great Firewall herausgefiltert oder manuell von der Internetpolizei und den kooperierenden Internetanbietern gelöscht werden, bleibt am Ende nur das wu mao dang übrig, welches das tatsächliche Meinungsbild verzerrt.

Trotzdem ist offensichtlich, dass viele Bürger die Darstellung der Kommunistischen Partei als “Hüterin, die China vor Feinden verteidigt” akzeptieren und die Regierung bereitwillig mit Demonstrationen und manchmal auch gewalttätigen Aktionen gegen “chinafeindliche Elemente” unterstützen. Letzteres geschah beispielsweise beim Fackellauf vor der Olympiade. Die hässlichsten Szenen spielten sich nicht im Westen ab, sondern während des Transports der “Heiligen Flamme” durch das koreanische Seoul, wo an die zehntausend Chinesen, darunter viele Austauschstudenten, die koreanischen Demonstranten zahlenmäßig übertrafen und beschimpften.

Die auffälligsten und lautstärksten dieser selbsternannten “Patrioten” sind die so genannten “wütenden jungen Leute” oder Fenqing, eine sichtbare, wenn auch schwer abzugrenzende Gruppe von Jugendlichen aus der Mittelschicht. Der typische Fenqing ist jünger als zwanzig Jahre und voller Wut über die empfundenen Kränkungen, die der Westen China zufügt. Bereitwillig verleihen die Fenqing ihrem Zorn im Internet oder bei direkten Aktionen auf der Straße Ausdruck. So riefen sie zum Boykott (oder vielmehr zur Demonstration vor den Märkten) des Konzerns Carrefour und anderen, wahllos ausgewählten westlichen Firmen auf. Einige der älteren Chinesen wie die Autoren Yu Hua oder Ma Jian verglichen die Internettiraden der Fenqing mit dem Fanatismus der Roten Garden zu Beginn der Kulturrevolution.

Die Fenqing sind Teenager und können sich weder an Tiananmen noch an die lebhaften Debatten der Achtzigerjahre erinnern. Sie sind ein Produkt des städtischen Booms nach 1992 und der ideologischen Manipulation durch die “öffentliche Meinungsführung”. Außerdem bilden sie die erste Generation von Einzelkindern, die nach Einführung der Ein-Kind-Politik in den Achtzigerjahren geboren wurden. Nach allgemeiner Einschätzung nehmen sich diese verwöhnten “kleinen Kaiser” in ihren persönlichen Anliegen und Ansprüchen besonders wichtig. Einem chinesischen Kommentatoren zufolge sind sie “egozentrisch, engstirnig und unfähig, mit Kritik umzugehen”. Die eigene, auf das privilegierte, konsumorientierte Leben in der Stadt beschränkte Lebenserfahrung schließt bündig mit der offiziellen Darstellung eines China ab, das unter der weisen Führung der Partei endlich aufsteigt, allen Anfechtungen des Westens zum Trotz.

Die Generation der Eltern und Großeltern hat natürlich ganz andere historische Erinnerungen und eher bittere Erfahrungen mit der Partei gemacht. In Chinas Wahrnehmung von sich und der Welt scheint sich zwischen den Generationen eine Lücke aufzutun. Darüber hinaus verläuft eine deutliche Trennlinie zwischen der Stadt- und der Landbevölkerung, die gleichzeitig die Kluft zwischen Gewinnern und Verlierern des chinesischen Entwicklungsmodells markiert. Das ländliche China wird von den internationalen Medien größtenteils ignoriert, denn meistens bezieht sich die Berichterstattung aus China auf das urbane Leben. Stichproben deuten darauf hin, dass sich die ideologische Konformität auf dem Land auf einem weitaus niedrigeren Niveau befindet. Ein besonders auffälliges Phänomen ist beispielsweise die rasant, wenn auch größtenteils unsichtbar wachsende Popularität der inoffiziellen christlichen Kirchen; chinesische Forscher sowie die Zeitschrift Economist sprechen hier von der “am schnellsten wachsenden regierungsunabhängigen Organisation Chinas”. Und nicht nur das Christentum ist auf dem Vormarsch. Angeblich erfreuen sich auch andere Religionen bei den enttäuschten Verlierern des Booms großer Beliebtheit, darunter auch der Vajrayana-Buddhismus – was angesichts der Feindseligkeit, die dem Dalai Lama von Seiten der Behörden und aus der Öffentlichkeit entgegenschlägt, verwunderlich ist.

Im Nebel aus behördlicher Zensur und “geführter” öffentlicher Meinung, der Konformität verstärkt und jeden Dissens verschleiert, ist es schwierig, die Konturen der ideologischen Polarisierung Chinas auszumachen. Ganz offensichtlich hat die Regierung es geschafft, sich die fanatische (und deswegen unkalkulierbare) Unterstützung jener Gruppe zu sichern, die vom Modell “Chimerika” profitierte, darunter hauptsächlich die Fenqing. Aufgrund der Zensurmaßnahmen ist es weniger einfach, das entgegengesetzte Lager der Liberalen zu entdecken, das sich jedoch nie ganz aufgelöst hat. Wenigstens sieht es sich in den Angriffen des Gegners verewigt, der die relative Stärke der liberalen Opposition zuverlässig im Auge behält.

Die China Digital Times veröffentlichte kürzlich einige sehr interessante Internetpostings, die einen Versuch darstellten, den Unterschied zwischen “rechts” und “links” im chinesischen Cyberspace zu definieren. In einem chinesischen Kontext müssen diese Begriffe anders verstanden werden als im Westen. “Links” steht für die konservativen Befürworter des Einparteiensystems, “rechts” für die liberalen Gegner, die sich für “universelle Werte” wie Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Vielen westlichen Lesern mag das seltsam vorkommen, nicht aber all jenen, die das Leben im Ostblock vor dessen Zusammenbruch kennen gelernt haben. Im “linken” Internetforum Tiexue beschrieb ein Nutzer die Aufteilung des chinesischen Cyberspace folgendermaßen: “Das linke Lager ist im Wesentlichen das der Nationalisten (…) Das rechte Lager ist im eigentlichen Sinn das der Individualisten. Alle Rechten würden betonen, dass die Interessen des Individuums über den Nationalinteressen anzusiedeln sind.”

Eine aussagekräftige Beschreibung der verfeindeten Lager findet sich im jüngsten chinesischen Nationalmanifest, einem Bestseller mit dem Titel Unhappy China: The Great Time, Grand Vision and Our Challenges (2009). Im Grunde handelt es sich um eine Fortsetzung der ersten Fenqing-Proklamation China Can Say No (1996), die wiederum im Windschatten des ersten “wütenden” Bestsellers erschien, Looking at China Through a Third Eye (1994). Die Titel von 1996 und 2009 sind das Ergebnis kollektiver Arbeit, der Autor Song Qing hat an beiden mitgeschrieben. China Can Say No erschien während der MFN-Debatte und spiegelt unter anderem die “Wut” über die vermeintlichen Bestrebungen der USA wider, China durch die kurzzeitige Bindung des Handelsstatus an die Einhaltung der Menschenrechte “klein zu halten”. Der Titel Unhappy China bezieht sich auf die olympiakritischen Proteste des letzten Jahres und die angeblich einseitigen Reaktionen des Westens auf die Unruhen in Tibet im März. Interessanterweise wird in dem Buch auch die allgemein “defätistische Haltung” nach dem Sanlu-Skandal um verunreinigtes Milchpulver beklagt; es versucht außerdem, die patriotischen Feqing gegen “so genannte Eliten, die in der Gesellschaft das Sagen haben” zu verteidigen. Trotz ihrer recht konformistischen Grundeinstellung scheinen die Autoren der Ansicht zu sein, einen ungleichen Kampf gegen eine übermächtige, “anti-patriotische” Elite zu führen. Die “elitären”, “rechten” Argumente mögen die Zensur in den öffentlichen Medien und dem Internet oft nicht überstehen, dennoch ist den “linken Patrioten” schmerzlich bewusst, dass da draußen zwischen den Zeilen eine leise Unterströmung lauert, die sich als widerstandsfähig und einflussreich erwiesen hat.

Ihren wohl deutlichsten Ausdruck fand diese liberale Unter- oder Gegenströmung letzten Dezember in der “Charta 08”, ein von zahlreichen chinesischen Bürgern unterzeichnetes (wenn auch nicht tatsächlich herausgegebenes) Manifest. Die chinesische Charta bezieht sich direkt auf die tschechoslowakische “Charta 77”, womit wir wieder in Osteuropa angelangt wären. Nach allgemeinem Dafürhalten hat die Charta 77 die Einführung der Demokratie 1989 in der Tschechoslowakei, wenn nicht gar in Osteuropa, vorbereitet. Im chinesischen Internet wurde hitzig über die Bedeutung und das Potenzial der Charta 08 debattiert, und über die gefühlten Ähnlichkeiten und Unterschiede zwischen der Tschechoslowakei und Osteuropa vor 1989 einerseits und dem heutigen China andererseits. Es wurden Argumente und Gegenargumente getauscht, einige mehr, andere weniger sachkundig. Ich kann nur ein Zitat des chinesischen Philosophen Zhuangzi hinzufügen: “Betrachtet man die Dinge hinsichtlich ihrer Unterschiedlichkeit, erscheinen sie verschieden; betrachtet man sie hinsichtlich ihrer Ähnlichkeit, wirken sie gleich.”

Hinsichtlich der Unterschiedlichkeit liegen zwischen dem heutigen China und dem Osteuropa von damals Lichtjahre. China ist es gelungen, dem Dominoeffekt zu entkommen und sich selbst neu zu erfinden, die Marktwirtschaft einzuführen und sich auf der Bühne der Globalisierung als zentralen Akteur zu positionieren. Es konnte die öffentliche Meinung im Inland erfolgreich manipulieren und jene gesellschaftlichen Gruppen integrieren, die vom Eintritt Chinas in die Globalisierung am meisten profitierten. Ein großer Teil der chinesischen Bevölkerung führt heute ein weitaus freieres Leben als die Osteuropäer unter dem Kommunismus; es ist ihnen erlaubt zu reisen, Vermögen anzuhäufen und ganz allgemein einem Lebensstil zu frönen, der dem westlichen gleicht. Der ökonomische und politische Aufstieg hat China mit neuem Selbstbewusstsein erfüllt und globale Ambitionen geweckt, die den Osteuropäern heute wie damals völlig fremd sind.

Dann wiederum gibt es die Ähnlichkeiten. Politisch gesehen herrscht in China, so wie im Osteuropa vergangener Zeiten, eine Einparteiendiktatur. Das Regime hat sich mühevoll eine neue Legitimität erstritten, die jedoch oberflächlich bleibt. Allein die Tatsache, dass eine alte osteuropäische Dissidentenbewegung eine Petition wie die Charta 08 inspirieren konnte, die tausendfach unterschrieben wurde und lebhafte Debatten im Internet und anderswo nach sich zog, scheint nahe zu legen, dass in China einige Grundsätze allem Wandel zum Trotz unberührt fortbestehen.

Oben der Riss, unten die Kluft

Und von nun an könnte alles noch schlimmer kommen. Denn die globale Krise bedroht das “chimerische” Wirtschaftsmodell, das den chinesischen Kommunismus auch in der post-kommunistischen Ära überleben ließ. Um eine aktuelle Einschätzung zu zitieren: “Im Wesentlichen war die chinesische Wirtschaft im Jahr 2008 für die Krise so anfällig, weil sie übermäßig von Investoren und Auslandsnachfrage abhängt. Seit 2005 haben die Investoren für 40 Prozent des chinesischen Bruttoinlandsproduktes gesorgt, die Exportüberschüsse hatten sich bis 2007 auf beachtliche acht Prozent aufgebläht. Dementsprechend sank der Binnenkonsum in China auf den historischen Tiefstand von 35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (in den USA beträgt die Quote 70 Prozent des BIP). Diese unausgeglichenen wirtschaftlichen Strukturen liegen Chinas Anfälligkeit für eine Rezession zugrunde. Die Abhängigkeit vom Export macht China von den Konsumenten in Europa und den USA abhängig, deren Kaufkraft jedoch stark nachlässt.”

Daran wird China, ob es will oder nicht, seine derzeitige Wirtschaftspolitik anpassen müssen. Zwar könnte eine derartige Anpassung einen positiven Effekt auf die momentan existierenden Ungleichheiten haben, dennoch wird sie den status quo destabilisieren. Die Privilegierten werden einen Teil ihrer Privilegien abgeben müssen und das Gleichgewicht von Macht und politischen Loyalitäten wird sich eventuell verschieben. Wird China in der Lage sein, den Wandel zu gestalten und sich wieder einmal neu definieren, ohne dass es zu politischen Unruhen kommt?

In kürzlich erschienenen Essays kommen zwei bekannte China-Experten zu einer ähnlichen Prognose: Peking wird die Krise überstehen, aber die Einheit der chinesischen Führung wird auf eine harte Probe gestellt werden. Minxin Pei von der Carnegie-Stiftung für den Weltfrieden schrieb in Foreign Affairs, das Regime könne selbst eine ernsthafte Rezession überstehen, weil es über einen beachtlichen Sicherheitsapparat und wirksame Instrumente zur Machtausübung verfügt. Dennoch könnten sich die Opportunisten in der Führungsriege durch die von der Krise ausgelösten sozialen Spannungen ermutigt sehen, die Hand nach der Macht auszustrecken, indem sie mit populistischen Slogans um das Wohlwollen des besorgten Volkes buhlen: “Wachsende soziale Unzufriedenheit mag nicht ausreichen, um die Partei um ihre Vormachtstellung zu bringen; sie mag aber einige Mitglieder der Elite dazu verführen, die Lage zu ihrem eigenen politischen Vorteil zu nutzen. Diese politischen Unternehmer könnten populistische Appelle zur Schwächung ihrer Rivalen nutzen und im selben Zug die scheinbar vereinigte Führungsriege der Partei in Faktionen spalten.”

In der Zeitschrift Foreign Policy kommt Cheng Li von der Brookings Institution zu dem Schluss, die Parteiführung habe sich längst in “Populisten” (die tuanpai, eine Clique von Apparatschiks um Hu Jintao) und “Elitisten” (gut vernetzte Wirtschaftsführer und “Duodezfürsten” aus dem Dunstkreis des früheren Staatspräsidenten Jiang Zemin) aufgeteilt. Cheng gibt jedoch zu bedenken, dass diese beiden Cliquen trotz aller Differenzen ein Team von Rivalen bilden, die gemeinsame Interessen teilen. In erster Linie wollen sie das Regime schützen, und tatsächlich könnte sich ihre Rivalität als hilfreich für die Wandlungsfähigkeit des Systems erweisen, umso mehr, da es sich bei diesem Wettstreit nicht länger um ein Nullsummenspiel, sondern um eine Übung in Konsensbildung handelt. Trotzdem sieht auch er ein gewisses Konfliktpotenzial: “Aber das neue Spiel der politischen Eliten geht vielleicht nicht auf. Was würde beispielsweise passieren, wenn die ökonomischen Bedingungen sich weiterhin verschlechterten? Die Faktionsbildung an der Parteispitze könnte außer Kontrolle geraten und vielleicht sogar eine Blockade oder einen offenen Streit nach sich ziehen. Verschiedene Grundsatzfragen – zum Beispiel nach der Umverteilung der Mittel, dem Aufbau eines öffentlichen Gesundheitssystems, der Reform des Finanzsektors, Sicherstellung der Energieversorgung, Aufrechterhaltung der politischen Ordnung und Umgang mit inneren ethnischen Spannungen – sind bereits jetzt so umstritten, dass es der Führung möglicherweise zunehmend schwer fallen wird, den zum effizienten Regieren benötigten Konsens zu schaffen.”

Das ist natürlich reine Spekulation. Dennoch unterscheidet sich das Grundschema – das Einparteiensystem kann genug repressive Kräfte aufbringen, um drohenden Protest zu unterdrücken, solange die Führungsriege geschlossen steht – nicht sonderlich von der Situation in Osteuropa – oder China – im Jahr 1989. Tiananmen hätte ohne den Bruch Zhao Ziyangs mit den Hardlinern nie geschehen können, genauso wie der Fall der Berliner Mauer ohne Gorbatschows Rütteln am Sowjetregime undenkbar gewesen wäre. Selbst nach zwanzig Jahren des Wandels bleiben die Grundlagen dieselben. Im Einparteiensystem kann sich ein feiner Riss an der Spitze an der Basis zu einer tiefen Kluft auswachsen. Hinter der Fassade von Selbstbewusstsein, Harmonie und Stabilität hat das Regime immer noch mit den Folgen von 1989 zu kämpfen, die es eigentlich auslöschen und überwinden wollte.

Published 25 August 2009
Original in English
Translated by Eva Bonné
First published by Eurozine

Contributed by Wespennest © Martin Hala / Eurozine

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