Zugehörigkeit und Heuchelei

Die Europäische Union von Ljubljana aus betrachtet

Slovenien hat das erste Jahrzehnt seiner Unabhängigkeit abgeschlossen, der Beitritt zur Europäischen Union steht nunmehr fest. Debeljak dokumentiert, welche Rolle sein Land in dieser neuen Staatengemeinschaft spielen soll und kann.

Slowenien hat vor kurzem den zehnten Jahrestag seiner Unabhängigkeit und der Schaffung eines Nationalstaates gefeiert. Ein einzigartiges Ereignis in der Geschichte der Slowenen, die nach einer langen Tradition einer begrenzten Autonomie erst 1991 nach einem zehn Tage dauernden Krieg mit der jugoslawischen Armee volle staatliche Souveränität erlangten. Aus diesem Anlass versammelten sich die führenden Staatsmänner und Politiker zu einer offiziellen Feier am Platz der Republik in der Hauptstadt Ljubljana (Laibach). Wir, die gewöhnlichen Leute, gedachten unserer Unabhängigkeit jeder auf ihre oder seine eigene Weise. Ich sah mir aus der Ferne das Feuerwerk über der Laibacher Burg an. Man könnte sagen, dass ich von der Schwelle der Privatheit aus auf den öffentlichen Bereich starrte: Ich lehnte am Gartenzaun vor meinem Haus. Aber ich war nicht allein; auch viele meiner Nachbarn starrten über die Wipfel der alten Akazien im gegenüberliegenden Schulhof. Wir alle waren an diesem Abend aus unseren Häusern in der Vorstadt gekommen, um den farbenprächtigen Lichtmustern zuzusehen, die uns – unter anderem – daran erinnern sollten, dass hier ein großes und wichtiges Ereignis stattfand.

Der Name meiner Straße lässt mich immer an einen der entscheidendsten Faktoren der menschlichen Bestimmung denken: Zvezna ulica – “Unionsstraße”. Er erinnert mich an mehr als die nun zerfallene jugoslawische Föderation, obwohl das die ursprüngliche, mit meiner Straße metaphorisch verbundene Bedeutung ist. Daran kann es keinen Zweifel geben, wenn man die Geschichte meines Viertels bedenkt. Die Wahrheit dieser Geschichte ist für mich noch offensichtlicher, als die Sommertage wärmer werden und ich der “ethnischen Mischung” aus kroatischen, bosnischen und Roma-Dialekten lausche – die über das Standard-Slowenisch bereits weit hinausgeht -, in der die Gang von Jugendlichen, die sich unter der Straßenlaterne an der Ecke versammelt und ihren, für unser traditionelles Arbeiterklassenviertel oft problematischen, turbulenten Angelegenheiten nachgeht, miteinander kommuniziert. Es gibt nicht viele Nächte, in denen ich diese Jugendlichen nicht beobachte, wenn ich vor dem Schlafengehen noch eine letzte Zigarette auf meinem Vorplatz rauche; im trüben Lichtkreis der Straßenlaterne erproben sie verschiedene Strategien von Macht, Autorität und Anpassung und wetteifern um die Führung.

Doch ich ziehe es vor mir vorzustellen, dass der Name meiner Straße auf eine andere, viel umfassendere Einheit und Gemeinschaft hinweist, mit anderen Bedeutungen spielt und Räume für die Kontinuität des Lebens öffnet, das wir teilen. Diese verborgene Metapher bringt mich dazu über etwas nachzudenken, das für eine Identität als Individuum – und natürlich auch für eine als Kollektiv – von existenzieller Bedeutung ist: nicht nur Toleranz, sondern auch Verständnis und möglichen Respekt für den anderen. Der Schriftsteller Marjan Rozanc hat so einen Respekt für den anderen in seinem populären, in meiner engsten Nachbarschaft spielenden Roman Ljubezen eindringlich beschrieben. Die Figuren des Romans – der später erfolgreich verfilmt wurde – sind politisch gespalten und gehören entweder “roten” Kommunisten- oder “schwarzen” pro-katholischen Gruppen an. Der Zweite Weltkrieg hat den Konflikt zwischen diesen beiden Splittergruppen ins blutige Extrem verschärft. Was im Roman die Dinge letztendlich rettet, ist die Liebe – zerbrechlich, unschuldig und auf der Autorität einer direkten und unmittelbaren Anerkennung beruhend. Für Rozanc ist die Liebe eine ökumenische Macht. Das wesentliche Merkmal von Liebe als grundlegendem Klebstoff von Solidarität ist zweifellos, dass sie transpolitisch funktioniert. Der junge Erzähler liebt die kommunistischen Aktivisten mit derselben entwaffnenden Leidenschaft, die er auch den mit den faschistischen und Nazi-Besatzern kollaborierenden jungen Leuten zuteil werden lässt. Denn was ihn am meisten begeistert, inspiriert und entzückt, ist die nachbarliche Gemeinschaft im Gesamten – in ihrer ganzen Produktivität samt all ihren internen Streitigkeiten, Konflikten und Auseinandersetzungen. Wenn der Roman mich etwas lehrt, dann das: Dass wir den Klebstoff suchen müssen, der eine Gemeinschaft verbindet – ganz egal, ob diese Gemeinschaft etwas Unmittelbares und Konkretes wie mein Viertel, etwas ziemlich Fernes und Abstraktes wie der slowenische Nationalstaat oder, noch mehr, die gemeinsame Europäische Föderation ist, die aus den augenblicklichen Kämpfen innerhalb der Europäischen Union hervorgehen möchte. Zugegeben – den Mikrokosmos eines Viertels kann man sich vielleicht leichter vorstellen, weil Liebe und Solidarität unter seinen Bewohnern in Rozanc literarischem Meisterwerk emotionsgeladene und greifbare Formen angenommen haben. Formen, die in mehr als einer Weise auch heute noch das Leben dieser Gemeinschaft prägen. Mich interessiert hier aber etwas Abstrakteres: eine größere politische Gemeinschaft, in der Solidarität nicht nur von lebendiger Erfahrung und spontaner Liebe, sondern von unermüdlicher Reflexion und kritischer Überlegung abhängt.

Insbesondere jetzt, da die Geschichte Jugoslawiens in einer Katastrophe geendet hat und sich durch den Schmerz des Verlustes eine Chance für einen neuen Anfang, neue Beziehungen und neue Formen eines Bindegewebes bieten, scheint es – wenigstens für mich – klar zu sein, dass ein sinnvolles Leben ohne irgendeine Art von Verankerung in einer kollektiven Existenz nicht möglich ist. Obwohl es natürlich möglich ist, im Namen dieses Kollektivs sinnlos zu sterben. Zehn Jahre nach Erreichung der Unabhängigkeit und Herauslösung aus einer föderalistischen Struktur und gleichzeitig aus dem Joch eines kommunistischen Regimes sieht sich der slowenische Nationalstaat nun mit etwas konfrontiert, was – wie uns unsere politischen, wirtschaftlichen und Medieneliten dauernd sagen – die zentrale Frage unserer kollektiven Existenz ist: dem Beitritt zu einer neuen Verbindung, einer neuen Föderation, einer neuen Einheit – also dem Beitritt zur Europäischen Union und zur NATO.

Aber es ist unbedingt nötig, dabei bestimmte Vorbehalte im Auge zu behalten. Da ist zuerst einmal die untergeordnete Stellung, die Beitrittskandidaten während des EU-Erweiterungsprozesses akzeptieren müssen. (Wir sehen uns beinahe mit einem “Macht, was ihr wollt”-Ultimatum konfrontiert.) Ich bin auch misstrauisch, was das oft kritisierte “Demokratie-Defizit” der EU anlangt. Ich denke dabei daran, dass die Europäische Kommission – der Hauptentscheidungsträger der EU – von ernannten und nicht von gewählten Politikerinnen und Politikern geleitet wird. Dann ist da auch noch der schwache europäische öffentliche Bereich, der durch einen Mangel an Medien und an einem Forum für ernsthafte multinationale Debatten – nicht nur unter Politikern, sondern auch unter den verschiedenen NGOs und insbesondere unter den Bürgern selbst – behindert wird. Ein wichtiger Integrationsfaktor wäre auch eine stärkere ethische und politische Solidarität über die Staatsgrenzen hinweg, um Sensibilität und Formen einer Zusammengehörigkeit zu entwickeln. In diesem Zusammenhang kann die beschämende Passivität der EU in den jugoslawischen Sezessionskriegen kaum für einen Zufall gehalten werden. Es war vielmehr ein unmissverständliches Zeichen für das Misstrauen, das die EU-Mitgliedsstaaten für Europas terra incognita, den Balkan, den finsteren Kontinent innerhalb eines Kontinents, hegen. In der trivialen Prosa der alltäglichen Wahrnehmung in Westeuropa bedeutete das im Grunde genommen, dass Bosnier, Kroaten und andere Opfer des serbischen Nationalsozialismus nicht als wirkliche, echte Vollbluteuropäer angesehen wurden und es darum bis zum Schluss nicht wert waren, dass man irgendeine organisierte Anstrengung unternahm, um dem versuchten Völkermord ein Ende zu bereiten.

Wenn man all dies in Betracht zieht, ist es nicht leicht, die Aufgabe eines wesentlichen Teils unserer staatlichen Souveränität zu akzeptieren oder die Konsequenzen bei deren Abtretung an ein multinationales Gebilde wie die EU abzuwägen – insbesondere da die postkommunistischen Staaten ihre staatliche Souveränität erst vor kurzem gewonnen haben. Das trifft vor allem auf Slowenien zu, das – anders als etwa Ungarn oder Polen – in seiner ganzen Geschichte nie ein eigener und unabhängiger Staat war. Während es in Westeuropa seit langem eine Diskussion über den Niedergang des Nationalstaates im Zuge der Globalisierung gegeben hat, sprangen wir Slowenen auf den letzten Waggon des letzten Nationalismuszuges, um einen legitimen Schritt auf einen Nationalstaat hin zu machen. Es ist also kein Zufall, dass wir uns noch immer überwiegend als Mitglieder eines ethnisch begründeten Staates sehen, während die meisten westeuropäischen Länder bereits begonnen haben, sich zum größten Teil als multikulturelle und multireligiöse Gemeinschaften zu betrachten, in denen das wesentliche Prinzip des öffentlichen Lebens der Respekt vor dem Gesetz und der Verfassung und nicht mehr die ethnische Mitgliedschaft ist. Dann hängt die Praxis einer gemeinsamen Lebensweise auch nicht mehr ausschließlich von der ethnischen Identität, sondern vielmehr vom Ideal eines “Verfassungspatriotismus” der Staatsbürger ab, um mit Jürgen Habermas zu sprechen, der dabei Dolf Sternbergers in den Achtzigerjahren erschienenen Studie über die Ablehnung des Nationalen folgt.

Doch ethnische Identität ist weit davon entfernt, überholt zu sein und bestimmt leichter zu erreichen als die verworrenen politischen Überlegungen, die einen “Verfassungspatriotismus” durchdringen: Ihr zweifelhafter Vorteil – im Gegensatz zu anderen Fundamenten einer menschlichen Einheit – liegt darin, dass sie die Geschichte naturalisiert. Das heißt, sie betrachtet Kultur als ein natürliches Phänomen und Freiheit als ein notwendig Gegebenes. Der Nationalstaat, der das Prinzip der ethnischen Einheit auf eine Weise einsetzt, dass es alle anderen Loyalitäten beherrscht und übertrifft, ist – wie Zygmunt Baumann in seinem neuesten Buch Liquid Modernity so überzeugend behauptet – die einzige Geschichte einer erfolgreichen Gemeinschaft der modernen Zeit. Der Nationalismus ist die einzige Ideologie, die ihre oft gewalttätigen Ambitionen zur Erreichung eines umfassenden Gemeinschaftsstatus mit einem beachtlichen Maß an Überzeugung und Wirksamkeit durchgezogen hat. In Osteuropa war das romantische Ideal eines einzigen Volkes und einer einzigen Sprache, die den unübersetzbaren und unveräußerlichen Geist der Nation enthält, besonders erfolgreich gewesen. Hier hat die Philosophie, dass nationalstaatliche Souveränität als etwas Organisches – wie Johann Gottfried Herder sie gedeutet hat – verstanden werden soll, einen viel fruchtbareren Boden gefunden als die durch Französische Revolution und Aufklärung eingeführte Betonung auf einer universellen Identität als Bürger.

Die Vorstellung, dass die Einheit und Selbstachtung eines bestimmten Volkes legitimerweise auf einer ethnischen Homogenität beruhen könnte, hat in der Tat einen wichtigen Anstoß von der deutschen Romantik bekommen. Aber wir müssen auch daran denken, dass der Erfolg des Nationalstaates auf die Tatsache zurückzuführen war, dass er es schaffte, alle anderen Gruppen, die sich durchzusetzen versuchten, zu unterdrücken oder zu vernichten. Er kämpfte hartnäckig gegen Provinzbehörden und örtliches ererbtes Recht, indem er allen eine einzige Standardsprache und eine einzige geschichtliche Erinnerung aufzwang. Er drängte alle anderen Traditionen – von regionalen bis sprachlichen, wie etwa das Provenzalische und Bretonische in Frankreich oder der steirische und istrische Dialekt in Slowenien – zur Seite.

Wenn wir also darin übereinstimmen, dass es sogar heute relativ schwierig ist, außerhalb des Rahmens des Nationalstaates oder, präziser, außerhalb ethnischer Tradition zu denken – was wir vielleicht ablehnen, woran wir in der heutigen Welt aber dennoch nicht vorbeikommen -, so wäre es, wie ich glaube, vernünftig, über den Unterschied zwischen Patriotismus und Nationalismus nachzudenken. Man kann auch ohne akademische Haarspalterei behaupten, dass Patriotismus ein gezähmter und zivilisierter Nationalismus ist; er kann sogar etwas Hehres sein. Patriotismus wurde – besonders gewandt von George Orwell in seinem Essay “Politics and the English Language” 1946 – als die Zurückweisung der unerfreulichsten, schändlichsten und brutalsten Aspekte eines als Chauvinismus verstandenen Nationalismus beschrieben. Ein Nationalist, der an seine Nation als Verkörperung des “höchsten Ideals”, als eine metaphysischen Wahrheit glaubt, möchte die kollektive Existenz von seinesgleichen sicherstellen – und zwar durch Gewalt und Hass gegen andere, um leicht der Illusion erliegen zu können, dass die Fehler und Schwächen seiner eigenen Nation nichts weiter als das Ergebnis einer ausländischen Verschwörung seien. Den Patrioten hingegen zeichnet seine Toleranz für kulturelle Vielfalt und insbesondere für ethnische und religiöse Minderheiten aus. Und er hält es für selbstverständlich, dass diese Minderheiten an ihren eigenen Traditionen festhalten sollten – so wie auch er sich seiner eigenen Mitgliedschaft in einem ethnischen Kollektiv nicht schämt oder wegen der mit einer solchen Mitgliedschaft verbundenen emotionalen Verantwortung nicht empfindlich ist.

Ungeachtet dieser Überlegungen – die nicht antieuropäisch, sondern vielmehr europaskeptisch sind, ein wichtiger Unterschied! – scheint es mir für die Slowenen trotzdem besser zu sein, an der europäischen Integration teilzunehmen. Ich glaube, es wäre für Slowenien besser, bei Beschlüssen bezüglich der entscheidenden institutionellen Prozesse zur Bildung einer europäischen “Einheit in Vielfalt” eine aktive Rolle – auch wenn es nur eine kleine sein kann – zu übernehmen, als von außen zuzuschauen. Wir sind schließlich den politischen und wirtschaftlichen, wenn nicht auch verstohlen territorialen, Begierden unserer Nachbarn gegenüber oft machtlos – insbesondere denen Österreichs und Italiens, beides EU-Mitgliedsländer mit zunehmend populistischeren und konservativeren Regierungen, die zu antieuropäischer Rhetorik neigen.

Gleichzeitig dürfen wir nicht auf bestimmte grundsätzliche Widersprüchlichkeiten eines phantasmatischen slowenischen Eigendünkels vergessen, der sich in den gegenwärtigen öffentlichen Diskussionen meines Landes in dem irrationalen, gleichwohl innigen Wunsch ausdrückt, ohne alle Konsequenzen mit einem Mädchen zu schlafen. Nachdem Slowenien dem jugoslawischen Zerfall und dem ihn begleitenden Blutbad erfolgreich entkommen war, behaupteten sowohl die politische Elite als auch die breite Öffentlichkeit, dass das Land absolut nichts mehr mit dem Balkan zu tun haben möchte. Nach dem 11. September 2001 und den Terroranschlägen auf New York und Washington – obwohl die öffentliche slowenische Meinung darauf mit Entsetzen reagierte – gab es auch vorsichtige und, zumindest für mich, irritierend selbstgefällige Verweise, die Amerikaner hätten schließlich geerntet, was sie mit ihrer globalen Expansionspolitik gesät hätten. Euro-atlantische Solidarität war hier nicht der bestimmende Faktor. Ebenso scheint auch der Beitritt zur EU von einem wesentlichen Teil der slowenischen Öffentlichkeit nicht als eine Möglichkeit, notwendige stärkere Bindungen zu entwickeln – nicht nur wirtschaftlich (das müssten wir auch, wenn wir “draußen” bleiben), sondern auch politisch, kulturell und sozial -, verstanden zu werden. Sondern vielmehr als etwas, vor dem man sich fürchten muss, als ein Weg für ausländische “Spekulanten”, Geld aus unseren Anstrengungen zu schlagen. Es ist überdies ironisch, dass die unglückselige Koalition der EU-Neinsager sowohl die radikale Linke (für die EU und NATO kaum etwas anderes als Vertreter einer politischen und militärischen Hegemonie sind) als auch die radikale Rechte (die behauptet, dass die einzigartige slowenische Identität – was auch immer das sein mag – in einer umfassenderen Integration zweifellos verschwinden würde – etwas, dem die Slowenen im früheren Jugoslawien kaum entkommen waren) einschließt. Anders ausgedrückt: Das slowenische Volk möchte nicht zum Balkan zurückkehren, ist Amerika gegenüber bestenfalls gleichgültig und betrachtet die EU als eigennützigen Ausbeuter unserer natürlichen und menschlichen Ressourcen. Es hat also den Anschein, als wollten wir nirgends dazugehören!

Meiner Meinung nach ist so ein Isolationismus untragbar. Ich brauche nur an die historisch bedeutsamen Ziele der EU zu denken, auf ihrem gesamten Territorium ähnliche Lebensbedingungen zu schaffen und schließlich auch die Bedingungen für ein gemeinsames Schicksal all seiner Bürger zu diktieren. Statt einer Staatsbürgerschaft, die darauf beruht, dass man Wesenszüge mit Leuten teilt, die die gleiche Sprache, Mythologie und Geschichte wie man selbst besitzen, bedeutet die europäische “doppelte Staatsbürgerschaft” in einem Idealszenario eine Form der Zugehörigkeit nicht nur zur eigenen Nation, sondern immer mehr auch zu dem durch die Verträge von Rom, Maastricht, Amsterdam, Schengen und Nizza geschaffenen überstaatlichen Bezugssystem. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Ich habe keine Illusionen. Ich bin mir der Tatsache absolut bewusst, dass das hin und her schwingende Dilemma zwischen “Inländischem” und “Ausländischem” sich bei einem Beitritt Sloweniens zur EU nicht in Luft auflösen, sondern stattdessen verinnerlicht werden wird. Die Grenze wird an ihrem Platz bleiben, aber ihre Bedeutung wird sich verändert haben. Dennoch könnten die Interessen der slowenischen Staatsbürger umfassender abgesichert werden, wenn sie nicht nur allein von der slowenischen Verfassung, sondern auch von europäischen Vorschriften und Gesetzen geschützt würden.

Denken Sie zum Beispiel an ein neues Wort für Ausländer, das im heutigen Italien weite Verbreitung gefunden hat: “excommunitari”, das heißt, jene, die aus Ländern außerhalb der EU kommen. Die Bürger von EU-Mitgliedsstaaten sind seit langem daran gewöhnt, aufgrund des überall in der EU geltenden Arbeitsrechts den Status von Staatsangehörigen zu genießen (was in der Welt des Sports, insbesondere beim Fußball, am offenkundigsten ist). Gleichzeitig hat das aber zu einer noch strengeren Politik hinsichtlich der EU-Außengrenzen geführt. Dieses neu befestigte Europa, das so friedliebend zu sein scheint, sieht von außen ganz anders aus. Bürger aus Ländern, die nicht Mitglieder des Schengenvertrages sind, erfahren von der EU eine zweitklassige Behandlung: Sie haben Schwierigkeiten, Einreisevisa und Aufenthaltsgenehmigungen oder Arbeitserlaubnisse zu bekommen; sie werden in Sammellagern an Europas neuen Grenzen festgehalten; oder sie werden rasch ausgewiesen. Wenn Politiker ihre Wählerschaft davon überzeugen wollen, dass die Osterweiterung der EU im Interesse des Allgemeinwohls ist, müssen sie die Vorstellung sicherer Außengrenzen aufrechterhalten – und genau das tut der Schengenvertrag. Wenn Binnengrenzen erfolgreich abgeschafft werden sollen, muss die EU ihre Außengrenzen verstärken. Doch im Gegensatz zu dieser Politik scheint es für die Wählerschaft der sich auf die Erweiterung der EU vorbereitenden osteuropäischen Länder vernünftig zu sein, für schwächere, offenere Grenzen zwischen denen, die drinnen und denen, die es nicht sind, einzutreten. Dirk Schumer zum Beispiel hat also völlig Recht, wenn er in seinem Artikel “Modern Slavery” in der englischen Ausgabe der FAZ im März 2001 feststellt, dass Polen es sowohl aus bereits lang bestehenden historischen als auch aus neueren wirtschaftlichen und politischen Gründen vielleicht schwierig finden wird, neue und starrere Grenzen zu Litauen und der Ukraine anzuerkennen. Das Gleiche trifft auch auf Tschechen und Slowaken zu. Ungarn hat seit dem Vertrag von Trianon 1920 – diesem “Frieden ohne Ehre” – seine Außenpolitik überdies auf die Unterstützung aller Magyaren aufgebaut, was natürlich auch die zahlenmäßig bedeutenden magyarischen Minderheiten im benachbarten Rumänien und der Slowakei sowie in dem, was von Jugoslawien übrig geblieben ist, einschließt; Ungarn bringt inzwischen immer deutlicher seine Hoffnungen für einen besseren Schutz seiner Minderheiten in einem innerlich geschlossenen Europa zum Ausdruck. Die regierende Koalition Sloweniens und ihre treibende Kraft, die Mitte-links Partei der Liberaldemokraten, können, wenn es ihnen passt, geschickt die fortschrittliche republikanische, ethnisch blinde Tradition zitieren und haben so ein hohes und lobenswertes Maß an Schutz für die italienischen und magyarischen Minderheiten des Landes sichergestellt. Aber die slowenische Regierung war nicht national gesonnen oder sensibel genug für den jämmerlichen Zustand der slowenischen Minderheiten in den Nachbarländern, vor allem angesichts der rasch schwindenden Rechte dieser Minderheiten in Italien und Österreich. Und auch seine Grenzprobleme mit Kroatien hat Slowenien nicht gelöst. Was damit zu tun haben könnte, dass Kroatien einen kollektiven Neid gegen die Slowenen hegt, weil mein Land, im Gegensatz zu Kroatien, nur einen kurzen Krieg durchgemacht hat und mit einer mehr oder weniger intakten industriellen und sozialen Infrastruktur in seine Unabhängigkeit eintrat.

Allgemein gesagt kann man darüber diskutieren, dass die Geltendmachung europäischer Standards als positiver Schritt Richtung Modernisierung angesehen werden sollte, die EU-Übernahme der strikten Schengenvorgabe der Außengrenzen zu einer Zeit, wo die Kandidatenländer nach wie vor auf ihren Beitritt warten, aber negative Auswirkungen hat. Es besteht kein Zweifel daran, dass der Erweiterungsprozess Fragen über Europas Grenzen aufwirft, obwohl es natürlich sympathischer und nobler wäre, von einem “Europa ohne Grenzen” zu träumen. So eine utopische Fantasie ist auch nötig. Man sollte aber die Tatsache nicht aus den Augen verlieren, dass diese Grenzen zwar im Westen, Norden und Süden klar definiert sind, im Osten aber – das heißt an Europas Achillesferse – überhaupt nicht. Ich glaube in diesem Zusammenhang nicht, dass wir Sloweniens Strategie, unter Umständen seine “Balkankarte” zu spielen – und zwar nicht nur wirtschaftlich, sondern auch im Bereich von Kultur, wissenschaftlicher Forschung und Bildung – genügend bedacht haben. So könnte sich Slowenien zum Beispiel durch die Gründung einer “Südosteuropäischen Universität” als europäische Brücke zum Transfer von Wissen, kritischer Beobachtung, Information und Qualifikation für die weniger glücklichen Teile des früheren Jugoslawiens und des Balkans definieren, statt die Region zu meiden, als sei Slowenien eine Art “cordon sanitaire” – ein Schicksal, das uns vielleicht trotzdem widerfahren wird.

Rechtsgerichtete politische Parteien profitieren zusehends von Europas sich wandelnden Grenzen, während linksgerichtete und Mitteparteien verwundert zuschauen. Parteien mit gegen Menschen von außerhalb der EU gerichteten Programmen haben in den Wahlen der letzten beiden Jahre überall in Europa erhebliche öffentliche Unterstützung gewonnen. Dazu gehören die dänische Folkeparti, Jörg Haiders FPÖ in Österreich, der von Silvio Berlusconi angeführte rechts orientierte Block in Italien, die spanische Mitte-rechts-Partei, Partido Popular, Frankreichs Front National und Belgiens Vlaams Blok. Obwohl diese aggressiven rechtsgerichteten Parteien politisch nur ein paar Dinge gemein haben, teilen sie alle zumindest das Ziel, Immigranten das Leben äußerst schwer zu machen. Idealerweise würden sie die Immigranten am liebsten in ihre Ursprungsländer zurückschicken und die Vermischung ethnischer Identitäten in einzelnen Ländern empfindlich einschränken. Wir sollten nicht vergessen, dass diese rechtsgerichteten Parteien beim Schüren von Fremdenhass nicht auf eine irgendwie provinzielle Art und Weise agieren, die automatisch öffentliche Empörung über ihre ethnische Hetze auslöst. In vielen Fällen benutzen diese Parteien sogar von der Europäischen Union selbst bereitgestellte Instrumente. Meiner Ansicht nach können sich die Slowenen solchen Begehrlichkeiten viel wirksamer widersetzen, wenn wir in der EU sind, statt von außen kleinlaut an die Toleranz der internationalen Öffentlichkeit und an eine vernünftige Einsicht zu appellieren, die im Großen und Ganzen knapp sind. Erinnern wir uns etwa an Jörg Haiders jüngste Weigerung, sich an die Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichtshofs hinsichtlich zweisprachiger – deutscher und slowenischer – Ortstafeln in Kärnten, wo seit Jahrhunderten eine große ethnische slowenische Minderheit lebt, zu halten. Oder an seine kämpferische Behauptung, dass ein Großteil der Kärntner Slowenen kein wirkliches Slowenisch, sondern “Windisch” spreche – denn mit einer scheinbaren Reduzierung der slowenischen Gemeinde wäre es für ihn leichter, deren verfassungsmäßig garantierten Status als ethnische Minderheit und den gesetzlichen Schutz, der sich von einem solchen Status ableitet – obwohl er in der Praxis wohl selten in seiner Gesamtheit geltend gemacht wurde -, zu untergraben.

Doch wir sollten folgendes Paradoxon nicht übersehen: Trotz ihrer erklärt antieuropäischen Haltung würde Haiders FPÖ niemals irgendeine Möglichkeit ablehnen, ihre Brieftasche zu füllen – eine Möglichkeit, die sich Österreich durch Europas Strukturfonds für Landwirtschaft und Denkmalschutz sichert; das heißt von Geldern, die ausdrücklich zur Förderung der Solidarität bestimmt sind, wie Klaus Ottomeyer in seiner Untersuchung Die Haider-Show: Zur Psychopolitik der FPÖ (Drava Verlag, Klagenfurt/Celovec, 2000) gezeigt hat. Und auch an Haiders Freude über neue Möglichkeiten grenzüberschreitender Partnerschaften mit gleich gesinnten Nachbarn in Südtirol, dem Veneto und Friaul-Julisch Venetien – norditalienischen Regionen, in denen Zusammenarbeit entlang der Grenzen die Wirtschaft und insbesondere den Tourismus stärken würde – ist nichts Zufälliges.

Statt ihre gemeinsamen Anstrengungen für die Schaffung eines föderalistischen Europas mit hoher Lebensqualität einzusetzen, wird die Europäische Union immer mehr wie die “eingezäunten Gemeinden” Amerikas, wo die Bewohner wohlhabender Viertel ihr Gebiet durch bewaffnete Wachen, hohe Immobilienpreise und beschränkten Zugang ethnisch und sozioökonomisch homogen halten. Aber aufgepasst! Das ist nicht die billige Imitation eines amerikanischen politisch-ökonomischen Stadtlebens oder das Ergebnis amerikanischen Drucks, sondern vielmehr eine vollkommen “inländische”, vollkommen europäische Reaktion auf eine wirkliche Herausforderung. Wir sollten uns daran erinnern, dass jene Regionen Europas, die das größte Maß an Widerstand gegen Ausländer an den Tag legen, gleichzeitig zu den wirtschaftlich erfolgreichsten Regionen zählen und diesen Status erst vor kurzem erreicht haben. Weder Österreich noch Italiens Friaul-Julisch Venetien-Region haben irgendwo auch nur annähernd die Anzahl illegaler Immigranten wie etwa frühere Kolonialmächte wie Großbritannien und Frankreich.

Ein derartiger Fremdenhass ist vor allem moralisch abstoßend. Langfristig ist er aber auch wirtschaftlich riskant. Aufgrund von Europas niedriger Geburtenrate (wir Slowenen können uns zu unserer Geburtenrate von 1,2 Kindern pro Familie beglückwünschen, denn diesbezüglich sind wir ganz europäisch!) sind ein unaufhörlicher Zustrom von Immigranten und eine ständige Migration notwendig, um die Voraussetzungen für einen hohen Lebensstandard aufrechtzuerhalten. Das Defizit an Arbeitskräftepotenzial der nächsten zehn Jahre wird zahlreichen Voraussagen nach eine Fortsetzung der Immigration in die EU und nicht eine Hemmung erfordern. Das politisch großzügige, kürzlich in Deutschland gestartete Programm, “green cards”, also Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigungen für ausländische Experten zur Verfügung zu stellen, ist ein gutes Beispiel für die widersprüchliche Situation in den heutigen europäischen Ländern. Das wesentliche Merkmal solcher Widersprüche ist der Gegensatz zwischen einem Gefühl ethnischer Gefährdung (diese dunkelhäutigen, andersartigen Leute bedrohen “unsere” Werte und unsere soziale Harmonie) auf der einen und wirtschaftlichen Erfordernissen (die deutsche Wirtschaft wird ohne diese “importierten” Experten darniederliegen) auf der anderen Seite. Ethnischer Fundamentalismus – nicht bloß die Vorstellung eines “Deutschtums”, sondern auch “die magyarische Seele”, “das Slowenentum”, “das tschechische Wesen” etc. – muss sich dem Fundamentalismus des freien Marktes stellen. Mittlerweile sind die EU-Kandidatenländer – die postkommunistischen Staaten Ostmitteleuropas – selbst zum Ziel für viele Ausländer geworden. Ein Großteil von Immigration, sowohl legaler als auch illegaler, strömt nun insbesondere aus Ex-Jugoslawien und der früheren Sowjetunion in diese Länder, obwohl viele Immigranten als Zeitarbeiter einreisen. Diese Länder waren auf eine solche Immigrationswelle nicht vorbereitet; das hat den Schock des Zusammentreffens mit Leuten, die fremd und “andersartig” sind, noch verschlimmert und wurde schlecht bewältigt.

Diese Situation wirft neue Fragen über Sinn und Zweck einer kollektiven Identität auf, insbesondere für Länder, deren Hauptstädte und städtische Zentren heute einen wesentlich höheren Grad an ethnischer Homogenität zeigen als zu Beginn des vorigen Jahrhunderts. Das ganze zwanzigste Jahrhundert hindurch erlebten Krakau, Prag, Budapest und Ljubljana – als städtische Räume und als im Blickpunkt für entsprechende nationale Ziele stehende Orte – nicht nur eine Modernisierung und Industrialisierung, sondern auch eine deutliche und entscheidende Verwandlung ihrer kollektiven Identitäten: Sie machten die Nationalkultur, also jene, die auf einer gewählten ethnischen Tradition beruht, zu ihrer vorherrschenden Kultur. In der Regel bedeutete das eine mehr oder weniger gewaltsame Entgermanisierung, was zumindest zeigt, wie weitreichend, einflussreich und mächtig die preußische und österreichische Herrschaft gewesen waren. Nach dem Ersten Weltkrieg musste zum Beispiel gut die Hälfte aller höheren Schulen auf slowenischem Territorium slowenisiert werden, da die Klassen ausschließlich auf Deutsch geleitet worden waren; der Unterricht in den anderen Schulen war vor dem Untergang der österreichisch-ungarischen Monarchie zweisprachig gewesen und auf Deutsch und Slowenisch abgehalten worden. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde eine sogar noch größere ethnische Homogenität geschaffen: Die einheimische deutsche Bevölkerung von Sloweniens Gottscheer-Region, dem tschechischen Sudetenland und einem ausgedehnten Teil Polens verschwand in einem ungeheuren Wirbelsturm brutaler Vergeltung, während der Holocaust die jüdische Bevölkerung Osteuropas dramatisch auf eine winzige Hand voll, hauptsächlich in den größeren Städten, reduziert hatte.

Aber kollektive Identität ist etwas Flexibles. Als “imaginäre Gemeinschaft” (Benedict Anderson) finden ihre Ausschlussmechanismen in einem Appell an die puristischsten Formen des ethnischen Prinzips, wie es von den heutigen extrem rechts stehenden Parteien in ihrem Hass auf Ausländer und jeden, der anders ist – vor allem Osteuropäer – praktiziert wird, ihren Ausdruck. Das Abwegigste an diesem Mechanismus ist die Art, wie er die kulturellen, sprachlichen und religiösen Charakteristika von Immigranten und Gastarbeitern unterdrücken möchte, auch wenn er Platz für deren wirtschaftliches Potenzial und Qualifikationen machen will. Die norditalienischen Geschäftsleute, Kärntner Hoteliers und flämischen Kaufleute, die Ausländer ohne volle Brieftasche verachten, werden reich, indem sie die gleichen illegalen Immigranten und Gastarbeiter, ohne die ihre Betriebe nicht mehr rentabel wären, ausbeuten.

Die Verdammung ausländischer Arbeiter durch privilegierte Fremdenhasser, deren Leben diese verachteten Ausländer letzten Endes angenehmer machen – das ist eine neue Form europäischer Heuchelei. Es ist aber eine Heuchelei, die bei den Wahlen von heute und, wie zu befürchten ist, von morgen eindeutig Siege erringt. Das ist etwas, an das wir denken müssen, vor allem, weil linksgerichtete und Mitteparteien auf die geänderten Umstände zögernd oder neurotisch reagieren. In der Regel kümmern sich diese entweder einen Dreck um nationale Identität oder tun sie als rein romantische Laune ab. Inzwischen haben die losen sozialdemokratischen Prinzipien, die die “Politik des Dritten Weges” des britischen Premierministers Tony Blair unterstreichen, und seine verschwommene Rhetorik vom freien Markt nach wie vor verhältnismäßig wenige engagierte Wähler auf ihrer Seite. So konnten die rechtsgerichteten Parteien neue Nischen erschließen. Die Gemäßigten und Liberalen haben es ihrerseits geschafft, aus den rechtslastigen Extremisten einen gemeinsamen Gegner zu konstruieren und verbergen dabei die Tatsache, dass es ihnen selber an Solidaritätsprogrammen fehlt, die über reine Lippenbekenntnisse für die “neuen Demokratien” Osteuropas hinausgehen – wie es Slavoj Zizek in seinem Buch Less Love, More Hatred (Belgrade Circle Press, Belgrad 2002) so großartig aufgezeigt hat.

Statt eines Europas, das auf einer schrittweisen und dauerhaften Solidarität aufgebaut ist – wie mit der erfolgreichen Integration Irlands, Portugals und Griechenlands in die EU begonnen -, schließt nichts die Möglichkeit wirklich aus, dass die Osterweiterung der EU vielleicht zu einem im Inneren geteilten Europa führt, in dem mit dem Erbe der neuen Grenzen belastete Staatsbürger ihrem Herkunftsland und ihrer Kaufkraft entsprechend kategorisiert werden. Die einzige Frage ist, ob wir Slowenen dieses geteilte Europa von innen erleben werden. Wir tun es jetzt bereits, auf die eine oder andere Weise, von außen.

Published 19 December 2002
Original in English
Translated by Gudrun Likar

Contributed by Wespennest © Wespennest Eurozine

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