Im Nebel

Am 9. August finden in Belarus die Präsidentschaftswahlen statt. Wie bei allen früheren Gelegenheiten in den letzten zweieinhalb Jahrzehnten hat das Regime die demokratische Opposition disqualifiziert, verhindert und festgenommen. Diesmal sind die Proteste jedoch von einer noch nie dagewesenen Größe, Selbstbewusstsein und Popularität. Hat es im Land ein politisches Erwachen gegeben?

Am 9. August finden in Belarus Präsidentschaftswahlen statt. Es sind Wahlen, die keine sind. Langzeitautokrat Alyaksandr Lukaschenka räumt Gegenkandidaten keine fairen Chancen ein, häufig werden sie bereits im Vorfeld verhaftet, Proteste werden nicht erlaubt oder gestört, Medien attackiert oder kurzzeitig lahmgelegt, Aktivisten willkürlich verhaftet. Es ist seit Jahren ein ähnliches Ritual. So auch diesmal. Und doch ist etwas anders. Am Tag der Verhaftung des Bankenmanagers Viktor Babariko, dem mit über 400.000 gesammelten Unterschriften populärsten Kandidatenanwärter für die Präsidentschaft in Belarus, fanden sich tausende Menschen in Minsk und anderen Städten spontan zu kilometerlangen „Ketten der Solidarität“ zusammen. Als am 14. Juli die Zulassungen für die Präsidentschaftskandidaten bekannt gegeben wurden und den beiden stärksten Oppositionskandidaten Babariko und Valeri Zepkalo die Teilnahmen an den Wahlen verweigert wurde, kam es erneut zu teilweise massiven Protesten, in Minsk und anderen Städten. Tausende, diesmal vor allem junge Leute versammelten sich zu Fuß und auf Rädern an verschiedenen Orten der Hauptstadt, bildeten Menschenketten, um sich den Zugriffen der OMON-Einheiten zu widersetzen, teilweise wehrten sie sich gegen die willkürliche Gewalt und Verhaftungen. Das Portal tut.by hat eine Fotoreportage zu diesem Tag zusammengestellt. Am Folgetag bildete sich vor dem Hauptquartier der Wahlkommission eine kilometerlange Menschenkette. Die Minsker standen an, um ihre Beschwerde gegenüber der unrechtmäßigen Nicht-Zulassung ihrer Kandidaten zu erklären. Wieder rückten OMON-Einheiten an, um Menschen willkürlich aus der Schlange heraus zu verhaften.

Offensichtlich ist etwas faul in Lukashenkas „Staat für das Volk“. Nicht wie bisher vor allem Minsk, sondern auch die Provinz, die gemeinhin als Hochburg Lukaschenkas gilt, hat sich gegen den Landesfürsten gewendet.  Wer die Livestreams von den aktuellen Protesten und die Medienberichterstattung in den vergangenen Wochen und Monaten verfolgt hat, wird bestätigen, dass der Protest von allen möglichen Altersklassen und Berufsgruppen getragen wird und dass anscheinend auch der Mittelstand, dem Lukaschenka in den 2000ern zu seinem Wohlstand verholfen hat, seine politische Apathie aufgegeben hat und nun seinen Unmut kundtut. Wie auch viele Menschen, die sich vorher noch nie mit dem Regime angelegt oder politische Initiative gezeigt haben.

So auch beispielsweise Tatjana Kanevskaja aus Homel, die Unterschriften für die Kandidatur von Svetlana Tikhanovskaya, der Frau des populären und ebenfalls inhaftierten Videobloggers Sergey Tikhsnovski, sammelte und die auf tut.by von ihrer Motivation und ihrer Angst berichtete: „In fact, everyone is scared. An ordinary person who encounters a system for the first time cannot not be scared. But the faith and support of people gives strength and hope that something will change – and fear recedes. “ Sie sagte auch: „Even those who have never been interested in politics got up from the couch.” Auf der Seite des Magazins 34Mag kamen vor allem junge Menschen zu Wort, wie Lera Jaskevich: “I feel a huge responsibility for myself, for you and for the country. What is happening now is terrifying. I am very happy and extremely proud of the people who are not afraid to go out and express their position. As if the authorities deliberately ignore our choice, our freedom and our word. It is not right. Our Belarusian people deserve more and better.”

Auch ich, der sich seit über 20 Jahren als Journalist und Publizist, mit Belarus beschäftigt, schaut mit verwunderten Augen auf dieses Land, das gemeinhin als wenig protestwillig und dessen Bevölkerung als eher duldsam galt. Was ist also passiert, dass nun doch eine breitere Masse auf den Straßen des Landes ihrem Unmut Luft macht, ohne dass dies von der Opposition inszeniert und orchestriert zu sein scheint? Liegt ein tatsächlicher Wandel in der Luft oder wie lässt sich diese Entwicklung erklären? Um zu begreifen, was aktuell in Belarus geschieht, hilft ein eingehender Blick in die Geschichte der Nationsbildung, der Mentalität und Kultur von Belarus.

Belarusian democrats commemorate the 100th anniversary of the Belarusian People’s Republic of 1918 in front of the Minsk Opera and Ballet. Photo by Zelyoniy.anton from Wikimedia Commons

Die Angst vor der eigenen Existenz

Vasil Bykau wird in Belarus bis heute als einer der größten Schriftsteller seines Landes verehrt. Er hat sich unumwunden für die Unabhängigkeit seines Landes eingesetzt, für die belarussische Kultur und Sprache. Er stellte sich auch von Anfang an gegen Aljaksandr Lukaschenka, der das Land nach einem kurzen und wilden Ausflug in die Demokratie ab 1994 zielstrebig zurück auf die Gleise in den Autoritarismus setzte. In Bykaus Romanen und Novellen geht es im Kern vor dem Hintergrund des Zweiten Weltkrieges, den er selbst als Offizier in der Roten Armee erlebt hatte, immer wieder um existentielle Kernfragen. Was macht einen Menschen in Extremsituationen zu einem Menschen? Wann und warum verschwimmen die Grenzen zwischen Feinden?

Fürchten müssen sich Bykaus Protagonisten nicht ausschließlich vor dem äußeren Feind, sondern vor den eigenen Leuten, vor durchtriebenen Kameraden, vor blutrünstigen Partisanen und verschlagenen Kommunisten. Damit verhandelt er grundsätzlich die Angst vor dem Verlust der eigenen Existenz, die Ungewissheit über die eigene Existenz, an der alle möglichen höheren Mächte zerren. Dies wiederum ist auch ein sehr belarussisches Thema, in dem sich kulturhistorische und mentalitätsgeschichtliche Entwicklungen all der Jahrhunderte, die den belarussischen Kulturraum geprägt haben, wie unter einem Brennglas zusammenziehen.

Die Belarussen hatten bis 1991 nie ihren eigenen Staat mit einer eigenen Nominalkultur, die sie entsprechend prägen und lenken konnten. Stattdessen gehörten sie immer zu übergeordneten Herrschaftsgebieten, zum Großfürstentum Litauen, zur polnisch-litauischen Adelsrepublik, zum Zarenreich und schließlich zur Sowjetunion. Belarussen hatten also lange keine Gewissheit über einer übergeordneten Zugehörigkeit zu einer „vorgestellten Gemeinschaft“ (Benedict Anderson). Was sie für lange Zeit verband war eine Sprache, die sich in ähnlichen Dialekten ausdrückte und deren Vereinheitlichung erst sehr spät erfolgte, zudem ähnliche Riten, die von archaischen Kulturformen und dem Leben und der Arbeit auf dem Land geprägt waren.

Man lebte in Siedlungen und auf Höfen, die durch dichte Wälder und schwer zugängliche Sümpfe voneinander getrennt waren und so ebenfalls nicht zu einer Verdichtung von übergeordneten Identitäten und vereinenden Kommunikationswegen beitrugen.  Die Politologin Elena Bugrova bestätigt in ihrer Studie zur politischen Kultur von Belarus, dass die spezifischen geographischen Bedingungen des zu einem großen Teil in Sumpf-, Wald- oder Heidegebieten gelegenen Belarus die Entstehung eines spezifischen Isolationismus“ begünstigt haben. So sei eine spezifische Kultur der selbstgenügsamen Kommunikation“ entstanden, die eine Nationsbildung zumindest erschwerte.

Man nannte sich auch nicht Belarussen, sondern einfach Tuteyshiya, die Hiesigen. Wer aufsteigen wollte, musste sich an den Lebensformen, Mythen und kulturellen Codes der Herrschaftsgebiete und deren Elite orientieren, zu dem man jeweils gehörte; man musste entsprechend Polnisch können, im Zarenreich und zur Zeit der Sowjetunion schließlich Russisch. Auch die Religion ist bis heute keine Klammer, die die Belarussen wie der Katholizismus die Polen zusammenschweißen könnte. Entsprechend ist der belarussischen Identität eine gewisse Volatilität, Fragilität und Unklarheit in die Wiege gelegt.

Zaghafte Ausformungen einer nationalen Identitätskonstruktion entstanden erst ab dem Beginn des 20. Jahrhunderts. Und die standen in scharfer Konkurrenz zu anderen nationalen Ideen aus Litauen, Russland, Polen und in der Ukraine, die Anspruch auf sich überschneidende Elemente in diesem Raum der gemeinsamen Geschichte, Mythen und Codes zwischen Kiever Rus, Sarmatien und Großfürstentum Litauen erhoben. Und in diesem Wettstreit bot das Belarussische nur wenig Attraktivität.

Diese Unklarheit und Unschärfe in der Ausformung der Identität war allerdings lange von entscheidendem Vorteil für das eigene Überleben der Belarussen. Schließlich zerrten an dem belarussischen Kulturraum nicht nur die mächtigen Nachbarn im Osten und Westen mit ihren imperialistischen Gelüsten, sondern als Durchmarschland war die Heimat der Belarussen über Jahrhunderte Schauplatz von Kriegen und damit ein Ort des Mordens und der Verwüstung. Das Leben und damit die Existenz hingen buchstäblich an einem seidenen Faden. Um die eigene Existenz zu sichern, versteckte man sich in Wäldern und Sümpfen. Wenn der Rauch des Krieges sich verzogen hatte, passte man sich den Regeln und Anforderungen der neuen Herrscher oder Besatzer an.

Warum sollte man sich aber auf eine Identität festlegen und sich mit langfristigen politischen Plänen festlegen, wenn übermorgen wieder ein neuer Herrscher vor der Tür stehen konnte, der neben anderen Regeln auch neue Ideen für eine übergeordnete Identität mitbrachte? Als Gestalter einer übergeordneten Gemeinschaft und damit eines eigenen Staatswesens spielten sie somit bis auf wenige Ausnahmen kaum eine Rolle, weswegen auch bis heute viele Analytiker vom „belarussischen Individualismus“ sprechen, wenn sie die schwache Ausprägung einer nationalen oder staatsbürgerlichen Gemeinschaft beschreiben, deren Individuen vor allem für das eigene Überleben und das Überleben ihrer Familien spezifische Überlebensstrategien entwickelt haben, aber keine konsensfähige Idee von einem Zusammenleben in einem zukunftsträchtigen Gemeinwesen.

Die tragische Erfahrung von Kriegen (allein der Zweite Weltkrieg brachte einem Viertel der belarussischen Bevölkerung den Tod) und anderen Katastrophen wie den Stalinistischen Säuberungen, dem Holocaust und Tschernobyl führt bis heute ebenfalls dazu, das es eine tiefe Abneigung gegen Konflikte und entsprechend verinnerlichte Vermeidungsstrategien gibt. „Lish by ne bylo voiny. Hauptsache es gibt keinen Krieg“, ist eine gängige Redensart in Belarus, die von Generation zu Generation weitergegeben wird. Ein Narrativ, dass auch meine Frau, die aus Belarus stammt, immer wieder in ihrer Familie zu hören bekam, wenn sie Lukaschenka kritisierte. „Sei froh, dass du keinen Krieg und keinen Stalin erlebt hat.“ Mach bloß keinen Ärger! Lehn dich nicht zu weit aus dem Fenster! Du änderst sowieso nichts! Ne lez’ v politiku! Begib dich nicht in die Politik! Alles weitere gängige Sprüche, die das Narrativ vom geduldsamen, passiven, sich wegduckenden und dem leidtragenden Belarussen unterstützen. Lukaschenka ist also das kleinere Übel, dem man in Angesicht der belarussischen Geschichte noch nicht einmal widersprechen kann.

Als 2014 in der Ostukraine in unmittelbarer Nachbarschaft von Belarus ein Krieg ausbrach, konnte Lukaschenka bei den Präsidentschaftswahlen im darauffolgenden Jahr als Garant von Ordnung, Unabhängigkeit und Sicherheit entsprechend punkten. Seit dem Beginn seiner Präsidentschaft gab es einen „Gesellschaftsvertrag“ zwischen Lukaschenka und den Belarussen. Ein Vertrag, den man derart zusammenfassen könnte: Ihr verzichtet auf Eure Freiheitsansprüche, dafür sorge ich für einen stabilen und bescheidenen Wohlstand mit einer repressiven Machtvertikale, die die freiheitlichen Ausbrüche einiger weniger Querköpfe kontrolliert, damit sie das ansonsten friedliche Familienleben nicht stören. Bis heute ist das Streben der Regierung, ein garantiertes Durchschnittsgehalt im Monat von 500 US-Dollar durchsetzen zu wollen, ein Ausdruck dieses Gesellschaftsvertrages.

Die unverhoffte Unabhängigkeit

Die Belarussen waren nicht nur für sich selbst, sondern vor allem von außen betrachtet: unsichtbar. Man kann auch sagen: Sie existierten nicht. Dann aber zerfiel die Sowjetunion und die Belarussen erhielten unverhofft ihre Unabhängigkeit, sie fiel ihnen quasi in den Schoß, ohne dass sie sich wie beispielsweise Ukrainer, Balten oder Georgier so sehr danach gesehnt hätten. Die Belarussen mussten ihr Land nicht erkämpfen oder erobern. Sie wussten also nicht, wie es sich anfühlt, Bürger eines eigenen Staates zu sein, geschweige denn, wie sie es gestalten wollten. Die Belarussische Volksrepublik im Jahr 1918 spielt zwar vor allem für die Nationalisten bis heute eine große Bedeutung, allerdings war sie zu kurzlebig, als dass sie einen entscheidenden Einfluss auf das staatsbürgerliche Selbstverständnis der Belarussen haben könnte.

Die Belarussen brauchten also lange um zu verstehen, dass es ihr Land ist, in dem sie da leben. Ein Prozess, der längst noch nicht abgeschlossen ist, vielleicht hat die Bewusstwerdung darüber gerade erst begonnen. Der erste große Schritt auf diesem Weg dorthin vollzog sich in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre, als Perestroika und Glasnost neue Freiheiten alten Sehnsüchten in der Sowjetunion Raum gaben. In der BSSR waren diese weit schwächer ausgebildet als im Baltikum, dennoch entstand eine vergleichsweise kleine Nationalbewegung, die an die Träume der Nationalisten zu Beginn des 20. Jahrhunderts anknüpften. Sie erhielt Zulauf von anderen Belarussen, die sich ursprünglich weniger an einer nationalen „Wiedergeburt“ interessiert waren, vor allem wegen zwei historischer Ereignisse: Tschernobyl und Kurapaty.

Die fatale und zynische Geheimhaltungs- und Informationspolitik der sowjetischen Behörden im Zuge des Super-GAUS im Atomreaktor von Tschernobyl am 26. April 1986 unweit der ukrainisch-belarussischen Grenze führte auch vielen Belarussen vor Augen, dass Menschen in den Augen des sowjetischen Systems nichts wert waren und bereitwillig für eine vermeintlich Stabilität geopfert wurden. Das Vertrauen, das die Belarussen, die den Ruf hatten, besonders brave Sowjetbürger zu sein, gegenüber dem sowjetischen Machtapparat erodierte.

Dazu kam, dass eine Gruppe um den Archäologen und nationalistischen Aktivisten Zyanon Paznyak 1988 ihre Befunde zu einem Massengrab in Kurapaty, unweit von Minsk, öffentlich machte. Die Sowjetbehörden hatten bis dahin behauptet, dass dort Opfer der Nazis liegen würden. Tatsächlich ergaben umfangreiche Grabungen und Untersuchungen, dass dort bis zu 250.000 Opfer der „Stalinistischen Säuberungen“, also des NKWD, vergraben liegen.

Selbst gewöhnliche Belarussen, die aufgrund der sowjetischen Propaganda nur wenig über die Geschichte ihres Landes informiert waren, stellten das sowjetische System infrage und schlossen sich den Protesten an. Konnte man einem System vertrauen, das vorgab, um das Wohl und um die Zukunft des sozialistischen Menschen bemüht zu sein, und gleichzeitig die eigenen Leute opferte und umbrachte? Viele begannen, sich für die Geschichte und Kultur ihres Landes zu interessieren. Bei vielen keimte Hoffnung auf, dass sie die Geschicke ihres Landes selbst in die Hand nehmen könnten. Als ich 1996 mit meinem Freund Ihar, der selbst an der Organisation von Protesten in den finalen Tagen der Sowjetunion beteiligt war, Kurapaty besuchte, sagte er: „Wenn wir uns ständig sagen lassen, wer wir sind. Wenn wir selbst nicht herausfinden wollen, wer wir tatsächlich sind und sein wollen, haben wir keine Zukunft.“

Meeting in Kurapaty, 1989. Photo by Valer Pałściuk from Wikimedia Commons

Ende der 1980er setzte so eine Bewusstwerdung der Belarussen ein, die allerdings nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass nicht sie es war, die die Unabhängigkeit der BSSR durchsetzte, sondern schlicht die historischen Umstände. Die Mehrheit der Belarussen war für den Verbleib in der Sowjetunion, von dessen Planwirtschaft und Bildungssystem gerade sie profitiert hatten. Die Massenproteste in den Jahren 1989 und 1990 nährten sich vor allem aus der Kritik an der korrupten Landesführung und der Sorge um Arbeit, Perspektive und Familie.

Nach dem turbulenten freiheitlichen Abenteuer, das zu einer wirtschaftlichen und politischen Krise führte, entlud sich die Sehnsucht der Mehrheit Belarussen nach Sicherheit, Stabilität und Ordnung in der Wahl von Alyaksandr Lukaschenka im Jahr 1994. Der damals von vielen als dynamischer Heilsbringer empfundene ehemalige Kolchosendirektor versprach, mit der Korruption aufzuräumen und die kriselnden Staatsbetriebe und damit Arbeitsplätze zu retten. Ab 1995 beendete er die Träume der Nationalen, indem er adaptierte Staatssymbole der BSSR einführte, zudem wurde Russisch Staatssprache. Er entmachtete das Parlament und begann, einen rigiden Macht- und Sicherheitsapparat aufzubauen, der hemmungslos gegen die Opposition vorging, die sich in ihrer Geschichts- und Identitätspolitik gegen die Vintage-Sowjetisierung stemmte. Stattdessen setzte sie weitgehend auf die Mythen, Legenden und Narrativen der vor-russischen und -sowjetischen Zeit, indem sie die Zeit des 16. Jahrhunderts, als ein altbelarussisches Idiom als Kanzleisprache des Großfürstentum Litauen fungierte und das Magdeburger Stadtrecht im belarussischen Kulturraum galt, zum „Goldenen Zeitalter“ verklärte und so auch eine Verbindung zu Westeuropa betonte. Dieser Zweikampf der Identitätskonstrukte prägt bis heute den politischen Raum in Belarus.

Die Protestbereitschaft war 1995 und 1996, genährt von der aufkeimenden nationalen und politischen Hoffnung, die das Ende der Sowjetunion entwickelt hatte, immer noch extrem ausgeprägt. Bei Demonstrationen in Minsk, an denen Zehntausende teilnahmen, kam es regelmäßig zu blutigen Zusammenstößen zwischen Miliz und Protestlern. Bei einem meiner Besuche in Minsk im Jahr 1997 erhielt ich von Ihar ein Postkartenset, in dem erschreckende Fotos von blutenden Demonstranten die ausufernde Gewalt dokumentierten. Von der oben beschriebenen, historisch angelegten Konfliktscheu der Belarussen war damals wenig zu bemerken.

Im Laufe der Jahre verstand es das Regime immer besser, die Proteste einzuhegen, durch gesetzliche Regulierungen, Repressionen und Gewalt. Das Verschwinden der vier Oppositionellen, darunter der frühere Innenminister Jurij Zaharenko und der frühere Vize-Präsident des von Lukaschenka aufgelösten 13. Obersten Sowjets Viktor Gončar, in den Jahren 1999 und 2000 ist bis heute ungeklärt. Allerdings gibt es zahlreiche Hinweise darauf, dass sie von einer „Todesschwadron“ ermordet wurden. Gerade die nationalistische Opposition, die in den 1990ern den Kern des Widerstands bildete, wurde zum Ziel des Regimes, das vor allem die Belarussische Volksfront (BNF), die weiß-rot-weißen Flaggen und die belarussische Sprache auch mithilfe der eigenen Propaganda diskreditierte. Und zwar in sowjetischer Tradition als „Faschisten“ und „Symbole des Faschismus“, was auf die teils freiwillige, teils erzwungene Kollaboration der Nationalisten mit den Nazis im Zweiten Weltkrieg anspielte. Die Opposition wurde als „Spendensauger“ diffamiert. Parallel erfolgte die Stabilisierung eines neosowjetischen Wirtschaftssystems, das einen bescheidenen Wohlstand anstrebte. Gerade die nachwachsende Generation, die die politische Hoffnung ihrer Eltern nie erlebt und verinnerlicht hatte, lernte, sich pragmatisch anzupassen und sich dem politischen Raum, der weitgehend durch das Regime bespielt und kontrolliert wird, fernzuhalten.

Auch Lukaschenka ist ein fleischgewordener Auswuchs unterschiedlicher belarussischer Entwicklungen – der ländlich-provinziellen, aber allen voran der autoritär-sowjetischen. Mit was für einer Zukunft will man sich auch auseinandersetzen, wenn das Land, in dem man lebt, von vielen auch beispielsweise als Übergangsstadium hin zu einem Unionsstaat mit Russland empfunden wurde? Volkstümlich nennt sich Lukaschenka passenderweise „Batska“, ein volkstümelndes belarussisches Wort für Väterchen, was an die bereits beschriebene kulturhistorische Bedeutung der Familie für die Belarussen appelliert und an ihr durch die Geschichte geprägtes ausgesprochenes Sicherheitsbedürfnis im unmittelbaren Sozialgefüge.

Als fürsorgliches Landesväterchen und gestrenges Familienoberhaupt kümmert er sich um seine Kinder, bei denen er Ungehorsam und Widerspruch mit scharfen Repressionen ahndet. Dafür sorgt ein weitverzweigter Sicherheits- und Justizapparat, der auf die Angst und Abschreckung als Kontrollmechanismus setzt und regelmäßig gegen Demonstrationen, oppositionelle Politiker, NGOs, Aktivisten, Medien, Journalisten und Blogger vorgeht, kurze und längere Haftstrafen und Geldstrafen verhängt, Seiten von unabhängigen Nachrichtenportalen blockiert oder das Internet stört.

Die hauseigene Propaganda der staatlichen Sender BT oder ONT feiern Lukaschenka nicht nur als kümmernden Landesvater, sondern diskreditieren jegliche Aktivitäten, die gegen sein Machtmonopol gerichtet sind. Zudem bietet das Wirtschaftssystem, das immer noch zu 75 Prozent durch Staat und Staatsbetriebe reguliert wird, effektive Mittel, um das Aufbegehren zu kontrollieren und zu unterdrücken. Ähnlich funktioniert die Kontrolle im Bildungssystem. Studenten riskieren ihren Ausschluss, wenn sie sich politisch gegen das Regime engagieren. Als größter Arbeitgeber hat der Staat ein machtvolles Instrument der Kontrolle in der Hand, indem er Arbeitsverträge aufkündigen kann, wenn Angestellte sich auffällig gegen den staatlichen Versorger stellen.

 Aus der Sicht eines Lukaschenka sind diese Methoden gerechtfertigt. Schließlich ist Lukaschenka derjenige, der sich für die belarussische Familie aufopferungsvoll einsetzt, indem er eine Staatswirtschaft zusammenhält, die lange für einen gewissen Wohlstand gesorgt hat. Die im staatlichen Fernsehen übertragenen Kabinettssitzungen, bei denen der Autokrat seine Minister mit rüden Worten für dessen Verfehlungen abstraft, gehört zum ritualisierten Schauspiel des familiären Zusammenlebens. Lange hat diese Rollenverteilung relativ gut funktioniert. Die Wirtschaftszahlen sprachen für das Väterchen. In den 2000ern konnte Belarus – vor allem dank des billigen Öls und Gases aus Russland und dank des freien Zugangs zum russischen Markt – mitunter die besten Zahlen hinsichtlich GDP, Arbeitslosigkeit oder Wirtschaftsproduktivität im postsowjetischen Raum vorweisen. Es stellte sich ein kleiner Wohlstand ein. Man konnte endlich in den Urlaub in die Türkei, nach Italien oder nach Ägypten. Die Alten erhielten eine kleine, aber sichere Rente. Experten sprachen teilweise sogar von dem „belarussischen Wunder“.

Die Belarussen dankten es Lukaschenka mit großen Zustimmungsraten und politischem Stillhalten. Zwischen 40 und 60 Prozent der belarussischen Bevölkerung dürften bis 2015 zum Unterstützerkreis des Langzeitpräsidenten gehört haben (im Gegensatz zu den offiziellen rund um die 80 Prozentergebnisse bei den Präsidentschaftswahlen). Nur diejenigen, denen es tatsächlich um freiheitliche und demokratische Grundrechte, um zivilgesellschaftliche Initiativen oder nationalistische Interessen ging, stellten sich immer wieder quer.

Police at a protest in Minsk in 2017. Photo by Head1984 from Wikimedia Commons

Eine neue Opposition?

In den 2000ern konzentrierten sich die Proteste (auch ermutigt von den Farbenrevolutionen in anderen Ländern), wenn es sie im Vorfeld oder Nachgang zu Wahlen gab, vor allem auf Minsk. So 2004, als Lukaschenka sich durch ein umstrittenes Referendum de facto die Verfassung aushebelte und sich eine ewige Wiederwahlmöglichkeit einräumte. So 2006, als die Opposition im Nachgang der Präsidentschaftswahlen auf dem Oktoberplatz zeitweise ein Zeltlager errichtete. So 2010, als am Abend der Präsidentschaftswahlen rund 40.000 gegen mutmaßliche Wahlfälschungen protestierten und diese Demonstration von den OMON-Einheiten und den Sicherheitsbehörden brutal aufgelöst wurde, mit dutzenden nachfolgenden Prozessen und Inhaftierungen von Präsidentschaftskandidaten, Journalisten und anderen Aktivisten.

All diese Proteste waren mehr oder weniger friedlich auf Seiten der Demonstranten. Und wirklich gefährlich konnten sie Lukaschenka nie werden. Der Großteil der Belarussen war zu keinem Protest bereit, nicht nur aus Angst, sondern vor allem, weil es ihnen einfach zu gut ging und ihnen die Freiheitsforderungen der selbst in die Jahre gekommenen parteipolitischen Opposition nichts zu sagen hatten. Ein andere wichtiger Faktor hinsichtlich der mangelnden Protestbereitschaft der Belarussen: Viele Oppositionelle, Aktivisten, Studenten, aber auch gut ausgebildete Kräfte, die prinzipiell bereit waren, für einen Wandel ein Risiko einzugehen, verließen das Land, in Richtung EU, USA oder Kanada, wodurch sich das autoritäre System konsolidierte.

Die Hauptstadt (die Lukaschenka übrigens als überzeugter aus Provinzler nie ausstehen konnte) war mit ihren über zwei Millionen Einwohnern immer der Nukleus für diejenigen, die an so etwas wie eine politische Veränderung glaubten: junge Kreative, Studenten, Nationalisten, Zivilgeselschaftler und sicher auch ein paar versprengte Demokraten, die es tatsächlich ernst meinten. In der Hauptstadt gab und gibt es die größten Freiräume. In der Provinz ist das Leben immer noch sehr sowjetisch, der Staat ist immer noch der größte Arbeitgeber dort, die Bünde zwischen den Eliten in Verwaltung, Bildungssystem, Justiz, Sicherheitsorganen und Staatsbetrieben sind eng verquickt, die Sozialkontrolle als Protestunterdrückungsmechanismus ist entsprechend ausgeprägt.

Auch wenn es in den 2000ern keine überwältigende Proteststimmung in Belarus gab: Es änderte sich etwas in Bezug auf das Unabhängigkeitsbewusstsein der vor allem jüngeren Belarussen. Lukaschenka selbst hatte begonnen, die Karte der nationalen Souveränität verstärkt auszuspielen, als es mit der russischen Regierung seit 2004 verstärkt zu Konflikten um reduzierte Gas- und Ölpreise kam. Er setzte die Lage des Landes zwischen Ost und West als geopolitisches Machterhaltungsinstrument ein, näherte sich, wenn nötig, dem Westen und der EU an, stieß Putin vor den Kopf, näherte sich wieder Moskau an, stieß Brüssel vor den Kopf. Seit Mitte der 2000er ließen die offiziellen Diffamierungen gegen die belarussische Kultur und Sprache weitgehend nach, ohne dass die eigentliche Marginalisierungpolitik gestoppt wurde. Symbolisch hielt Lukaschenka auf einmal sogar Reden auf Belarussisch und zeigte sich als Wahrer der belarussischen Unabhängigkeit. Dem Regime war klar, dass die nachwachsende Generation mit neosowjetischen Paraden und Propaganda nicht zu gewinnen war.

Bevor die Regime-Hardliner Ende 2010 die Hoffnung vieler, Lukaschenka würde sich auch mit Reformen weiterhin gen Westen öffnen, mit einem harten Schlag zerstörte, traf ich in Minsk den Politologen und Schriftsteller Viktor Martinovych. Auf die Frage, ob die Belarussen tatsächlich eine tiefe Abneigung gegen Veränderungen entwickelt hätten, sagte er: „Es ist nicht so, dass die Belarussen gar keine Veränderung wollten. Sie haben einfach nur Angst, die Quelle der Veränderung zu sein. Denn viele kennen all die Geschichten von denen, die solche Wechsel initiiert haben und dann vom Staat grausam bestraft wurden. Aber wenn wir wirkliche Bürger werden wollen, müssen wir das endlich lernen.“

Der weitere Schritt dieses Lernens begann 2011. Die parteipolitische, immer noch post-sowjetisch geprägte Opposition, der die Belarussen ebenfalls nur wenig Vertrauen entgegenbrachten, war nach den Repressionen im Zuge der Präsidentschaftswahlen des Jahres 2010 nahezu handlungsunfähig. Die Finanzkrise und die damit durch Russland gedrosselten Subventionen bescherte Belarus eine heftige Inflation, infolgedessen abermals Proteste aufkeimten. Diesmal aber nicht organisiert und orchestriert durch die althergebrachte Opposition, sondern durch die Menschen selbst, die ihren kleinen Wohlstand in Gefahr sahen, den sie in den 2000ern erlangt hatten.

Auf den Straßen der Hauptstadt Minsk und in anderen Städten wie Homel oder Mahileu versammelten sich spontan Menschen und begannen zu applaudieren – ein Symbol des zivilen Ungehorsams. Autofahrer stoppten spontan auf dem Prospekt der Unabhängigkeit in der Hauptstadt und protestierten so gegen die steigenden Benzinpreise. Das Regime reagierte mit willkürlichen Festnahmen, mit der Störung von sozialen Medien und schließlich mit dem totalen Verbot von Versammlungen im öffentlichen Raum. Der Funke des Protests sollte nicht auf andere Unzufriedene überspringen.

Dann, Ende 2013, erhob sich abermals der Maidan in Kyiv gegen das postsowjetische Erbe im Land. Es kam zu Blutvergießen, zur Annexion der Krim durch Russland und zu einem Krieg in der Ostukraine, der durch den Kreml lanciert und gefüttert wurde. Viele Belarussen schreckten auf. Würde sich der mächtige Nachbar im Osten auch das kleine Belarus einverleiben wollen? Die starke Sehnsucht nach Unabhängigkeit und Sicherheit nutzte Lukaschenka für sich, indem er sich bei den Präsidentschaftswahlen 2015 erfolgreich als Garant der belarussischen Souveränität präsentierte.

Allerdings steckte die Wirtschaft weiterhin in der Krise. Wachstum und GDP stagnierten. Staatsbetriebe begannen, bis dahin ein Sakrileg, Mitarbeiter zu entlassen. In der Provinz einen neuen Arbeitsplatz zu finden, ist extrem schwierig. Belarussen haben, wie beschrieben, einen hohen Grad an Leidensfähigkeit sowie findige Überlebenstaktiken für ihre Liebsten entwickelt. Aber gegen die nun einsetzende wirtschaftliche Erosion kamen auch sie nicht mehr an. Viele Belarussen mussten nach Polen oder Russland ausweichen, um dort Arbeit zu finden. Der Staat suchte neue Einnahmequellen – und kam so unter anderem auf die Idee, Steuern von denen zu verlangen, die zu wenig arbeiteten.

Der Präsident verfügte per Dekret, dass wenig Arbeitende eine Steuer von umgerechnet 189 Euro zahlen müssen. Rund 470.000 Belarussen fielen in diese Kategorie. Die Regelung erinnerte an die Sowjetzeit, in der „Parasitentum“ (auf Russisch „tunejadstwo“) ein Straftatbestand war, der schwer geahndet wurde – unter anderem mit Zwangsarbeit. Im Frühjahr 2017 erhob sich der Zorn, und zwar anders als bei anderen Protesten, im ganzen Land. Der Vater der Belarussen und sein „Staat für das Volk“ hatte sich direkt gegen seine Kinder gerichtet, hatte indirekt offenbart, dass er seinem Versprechen der umfassenden Fürsorgepflicht nicht mehr nachkam. Die Wut auf den Straßen richtete sich allerdings nicht nur gegen Lukaschenka selbst, sondern gegen die Beamtenklasse, der man vorwarf, sich auf Kosten des Volkes zu bereichern. Auch diese Proteste wurden letzten Endes niedergeschlagen.

OMON special police detain protesters in Minsk on 25 March 2017. Photo by Anton Motolko from Wikimedia Commons

Kampf der eigenen Angst

Nun also gehen die Belarussen wieder auf die Straße, nicht nur für die Barbariko, Zepkalo oder Mikola Statkevitsch, die bereits vor ihrer Registrierung inhaftiert wurden, sondern gegen das Missmanagement im Land, gegen die fehlende Perspektive für die kommende Generation, gegen die Aushebelung von Recht und Verfassung, gegen Repressionen und staatliche Willkür, für faire Chancen von privaten Unternehmern, für wirtschaftliche und politische Reformen, für das Recht auf eine faire Wahl. Viele sagen ganz offen, dass sie Lukschenka leid sind. Es hat sich einiges an Frust und Kritik angesammelt.

Ein Beschleuniger des neuen Protestwillens war zweifelsohne auch die Covid19-Krise. Da sich Lukaschenka von Anfang an mit absurden Kommentaren wehrte, die Krise als Krise zu bewerten und empfahl, Wodka zu trinken oder Traktor zu fahren, um sich gegen den Virus zu schützen, organisierte die Bevölkerung mit Hilfe von Crowdfunding und Graswurzelinitiativen eigene Hilfs-, Schutz- und Quarantänemaßnahmen und vernetzte sich dabei auch mit Ministerien und Behörden. Diese eingeübte Solidaritäts- und Selbstorganisationsfähigkeiten kommen nun auch dem Protest zugute. In der Fähigkeit zur Selbsthilfe lassen sich auch die über Jahrhunderte verinnerlichten Überlebensstrategien wiedererkennen, die im Falle von Kriegen und Krisen immer wieder zu tragen kamen.

Lukaschenka äußerte sich auch abfällig und zynisch gegenüber einigen Persönlichkeiten, die an Covid19 erkrankt waren, womit er selbst seine Rolle als fürsorglicher Vater beschädigte, was wiederum an die bereits benannten historischen Ereignisse von Tschernobyl und Kurapaty erinnerte. Ereignisse, die das Vertrauen gegenüber dem Staat als Beschützer erodieren ließen und für einen Mentalitätswandel sorgten.

Umfragen durch Medien zu soziopolitischen Themen sind in Belarus seit 2012 verboten. Deswegen ist es schwer zu sagen, inwieweit auch demokratische Werte eine Rolle für die Demonstranten spielen. Unschwer ist aber ein Wunsch nach Wandel und der Bruch in dem einstigen Gesellschaftsvertrag zu erkennen, den der Politologe Mikita Merzlou darin identifiziert, dass die lange vorherrschende „untertänig geprägte und fürsorgeorientierte politische Kultur der Bevölkerung“ erodiert sei.

Unschwer ist auch zu erkennen, dass es sich damit um einen Schlüsselmoment in der jüngeren belarussischen Geschichte handelt. In einem Interview mit der polnischen Zeitung Rzeczpospolita verband Babariko die aktuellen Vorgänge, sicher etwas zu pathetisch, mit wichtigen Momenten in der belarussischen Geschichte: “Diese Ereignisse haben unsere Staatlichkeit geformt: Das erste war die Krönung des litauischen Herrschers Mindaugas, das zweite die Unabhängigkeitserklärung der Belarussischen Volksrepublik 1918, und das dritte die Schaffung eines belarussischen Staates nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Als Beispiel für ein negatives Beispiel könnte man das Ende der polnisch-litauischen Adelsrepublik nennen.“

„These are the events that shaped our statehood. The first is the coronation of the Lithuanian ruler Mindaugas, the second is the declaration of independence of the Belarusian People’s Republic in 1918, and the third is the creation of the Belarusian state after the collapse of the Soviet Union. As an example of a negative event, I would name the end of the Polish-Lithuanian Commonwealth.”

Die Belarussen beweisen sich nun also selbst, dass sie keine Angst mehr haben wollen. “Es reicht, sich zu fürchten”, heißt eine populäre Gruppe auf Facebook. In Internet-Memes machen sie sich darüber lustig, dass Lukaschenka in einem Rating nur noch eine Unterstützung von drei Prozent erhielt. Ende Mai hatten einige Online-Medien trotz des Verbots auf ihren Seiten gefragt, für welche der potentiellen Kandidaten man seine Stimme abgeben würde. Lukaschenka kam bei allen Umfragen auf sehr niedrige einstellige Werte, auf tut.by erreichte er 6 Prozent, auf Nasha Niva nur 3 Prozent. Natürlich sind diese Umfragen nicht sonderlich repräsentativ, dennoch begann die Netzgemeinde und dann die Protestler, die Zahl als ironische Untermauerung des Widerstands gegen den Autokraten zu nutzen.

Eine derartig schwierige Herausforderung hatte das Regime definitiv noch nicht zu meistern. Was in den kommenden Wochen bis zur sogenannten Wahl am 9. August passieren wird, ist nicht schwer zu prognostizieren. Das Regime wird alle Hände voll zu tun haben, den Protesten weiter die Wucht zu nehmen und dafür zu sorgen, dass der Funke nicht auf weitere Kreise in der kritischen Masse überspringt. Es wird interessant zu sehen sein, ob es den Protestlern gelingen wird ihren Frust und ihre Wut in eine besser organisierte und orchestrierte Form des jetzt sehr wildwuchernden Protests zu kanalisieren, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Zudem ist die Frage, ob sich in Minsk die zehntausenden Arbeiter der Staatsbetriebe wie beispielsweise der Traktorenwerke den Protesten anschließen, was das Regime noch stärker unter Druck setzen würde. Man kann nur hoffen, dass es in dieser angespannten Situation nicht zum Blutvergießen kommt.

Das Schicksal selbst in die Hand nehmen

Kehren wir an dieser Stelle aber wieder zu Vasil Bykau zurück. Als er nach langer Krankheit starb – er war einen Monat vor seinem Tod aus seinem Exil in der Tschechien Republik zurück in seine Heimat gekommen – kamen tausende zu seiner Beerdigung am 25. Juni 2003 in Minsk. Es war eine eindrucksvolle Ehrerbietung der Belarussen vor dem Schreiber, der ihnen tief in die Seele geschaut hatte. Denn seine literarischen Figuren sind „Geiseln der historischen Umstände“, wie Iwan Affanasjew im Handbuch der Geschichte Weißrusslands schreibt. Sie sind wie die Belarussen im Lauf ihrer Geschichte Spielbälle größerer Mächte und Geister und damit keine Akteure, die ihr Schicksal in der Hand hätten.

Mit den aktuellen Protesten hat sich das mit großer Wahrscheinlichkeit endgültig geändert. Es war ein langer, evolutionärer Prozess, der zu dieser Bewusstwerdung führte, sich als Subjekte in einem unabhängigen Staatswesen zu begreifen, die die Macht haben, selbst zu agieren. Ob dieser Weg in der näheren Zukunft zu einer wie auch immer gearteten Demokratisierung führen kann, ist allerdings noch völlig unklar.

Freedom day in Minsk 2017. Photo by Head1984 from Wikimedia Commons

Ohne Frage wird das Soziale für die Zukunft eine entscheidende Rolle spielen. Das Familienleben, in dem Lukaschenka sich als Überväterchen der Belarussen eingerichtet hat, ist wohl für immer zerrüttet. Das lässt sich nun – noch mehr wie in den Jahren zuvor – nur noch mit Gewalt und Repressionen zusammenhalten. Die Belarussen sind bereit, sich einem anderen Leben zu stellen.

Published 22 July 2020
Original in German
First published by Eurozine

© Ingo Petz / Eurozine

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