Zuviel des Guten

Sicherheit als Aufgabe des Staates nach Hobbes

Laut Hobbes’ Leviathan ist die Beschaffenheit der menschlichen Natur dafür verantwortlich, dass das menschliche Zusammenleben zu sozialen Konflikten führt, die Wohlergehen und Überleben des Einzelnen gefährden. Bekanntlich verfügen Menschen nach Hobbes aber auch über ein Mittel, um ihre Konflikte zu befrieden. Im Rahmen des Staates gelangen Individuen zu der Sicherheit, deren sie für ihr eigenes Wohl bedürfen. Dennoch gelangt Hobbes zu dem Bild eines Staates, in dem wir nicht leben wollen würden. Im Staate des Hobbes besteht der Preis der Sicherheit in der Inkaufnahme staatlicher Willkür. Was aber stimmt und was stimmt nicht an seiner Argumentation? Wer von Sicherheit spricht, sollte auch von Hobbes sprechen. Ihm zufolge ist es im Interesse eines jeden, seine Macht an den staatlichen Souverän zu übertragen. Er argumentiert dafür, dass der Einzelne zwar etwas aufgibt, dafür aber etwas Besseres bekommt – Sicherheit und die Möglichkeit, ein gutes oder zumindest sehr viel weniger karges Leben zu führen.

No security

Im 13. Kapitel des Leviathan erstellt Hobbes sein Gedankenexperiment, nach dem das menschliche Leben ohne staatliche Ordnung von Gewalt oder Furcht vor Gewalt bestimmt ist. Stellen wir uns das menschliche Leben nur mit Blick auf seine natürlichen Bedingungen vor, so erkennen wir nach Hobbes, dass Menschen ohne die künstliche Einrichtung eines Staates schlechter gestellt sind. Seiner Diagnose zufolge können Menschen im Naturzustand nicht anders als einander zu Feinden werden, da sie um Güter konkurrieren. Dabei ist es keinem Mangel an Klugheit geschuldet, dass Menschen bestrebt sind, andere Menschen zu vernichten oder zu unterwerfen. Da alle Teilnehmer des Naturzustands einander misstrauen, ist es mit Blick auf die eigene Selbsterhaltung vernünftig, nicht nur auf gegenwärtige, sondern auch auf mögliche zukünftige Gefahren durch Konkurrenten zu reagieren. Da weiterhin der Machtausübung der Einzelnen keine Grenze gesetzt ist, ist nur derjenige seiner Selbsterhaltung sicher, der die anderen dauerhaft unterwirft. Auch diejenigen, denen die Macht über andere kein Vergnügen bereitet und die lediglich an ihrer eigenen Sicherheit interessiert sind, können “sich durch bloße Verteidigung unmöglich lange halten, wenn sie nicht durch Angriff ihre Macht vermehrten”.

Allerdings begnügt sich Hobbes nicht mit der Darstellung dieser Konfliktspirale. Nach seiner zunächst rätselhaften Formulierung besitzen Menschen im Naturzustand ein “Recht auf alles” – gemeint ist, dass Vorwürfe gegenüber denen, die Gewalt ausüben, um Güter zu erlangen oder ihre Güter zu schützen, nicht gerechtfertigt sind. Hobbes geht davon aus, dass das Interesse an Selbsterhaltung legitim ist. Die geeigneten Mittel zur Sicherung von Selbsterhaltung bestehen jedoch in der dauerhaften Ausübung von Gewalt oder ihrer Androhung. So ist der Angriff auf andere Menschen und nicht nur die Verteidigung vor ihnen erlaubt, weil nur der Ausbau von Macht zu Selbsterhaltung führt: “Und da folglich eine solche Vermehrung der Herrschaft über Menschen zur Selbsterhaltung eines Menschen notwendig ist, muss sie ihm erlaubt sein.”

Mit Blick auf die Konfliktursachen von Konkurrenz und Misstrauen, zu denen Ruhmsucht hinzutritt, erläutert Hobbes, dass das Streben der Einzelnen nach Selbsterhaltung in den Kriegszustand führt – in einen Zustand ständiger Bereitschaft zu Kampfeshandlungen. Schlecht ist das menschliche Leben unter natürlichen Bedingungen laut Hobbes “Schlussfolgerung aus den Leidenschaften”, weil es von der Furcht vor dem gewaltsamen Tod bestimmt ist. Da es keine gesellschaftlichen Beziehungen und keinen Ertrag gemeinsamer Arbeit gibt, bleibt das Leben “einsam, armselig, ekelhaft, tierisch und kurz”. Das menschliche Leben unter natürlichen Bedingungen ist ein Leben ohne Sicherheit und Glück.

Es gibt kein Müssen und kein Sollen, wenn wir nicht wollen

In deutlichen Worten legt Hobbes dar, dass das Gewaltverbot nicht zu den natürlichen Voraussetzungen des Menschen gehört. Nach seiner Diagnose gibt es keine Normen, die dem menschlichen Wollen und Streben nach Selbsterhaltung eine Grenze von außen setzen. Allerdings bildet das menschliche Wollen selbst eine Quelle für Verpflichtungen, wenn man es vernünftig begreift. Hobbes zufolge gelangen wir zu einer Einsicht in die Formen normativer Verpflichtungen, wenn wir das rationale Eigeninteresse explizieren. So ist es ein Gebot der Vernunft, sich friedlich zu verhalten, insofern Hoffnung auf Frieden besteht, da nur der Frieden die für das Überleben unverzichtbare Sicherheit garantiert. Außerdem ist es ein Gebot der Vernunft, auf das eigene Recht auf alles zu verzichten und sich mit der Freiheit zu begnügen, die auch anderen zugestanden werden kann, wenn es dem Gewinn von Frieden und Selbsterhaltung dient.

Gemäß diesen Annahmen ist friedliches Verhalten bedingt rational. Die Bedingung dafür, dass das eigene friedliche Verhalten rational ist, besteht darin, dass der Frieden auch von anderen unterstützt wird. An dieser Stelle tritt eine Schwierigkeit auf, die man allgemeiner mit Blick auf Kooperationsprobleme rekonstruieren kann. Geht man vereinfachend von einer Situation mit zwei Individuen aus, so sind beide durch Kooperationsgewinn bessergestellt, wenn sie ihren Kooperationsverzicht aufgeben; es besteht jedoch die Gefahr, dass ein Individuum vom Kooperationswillen des anderen profitiert, ohne die eigene Kooperationsleistung zu erbringen. Zur Überwindung des Misstrauens müssen die Individuen nach Hobbes nicht nur auf ihre Macht verzichten, sondern sie einem Souverän übertragen, der unkooperatives Verhalten sanktioniert. Die Furcht vor einseitigem Gewaltverzicht ist unbegründet angesichts einer Instanz, die die Gewaltwilligen zum Gewaltverzicht zwingt. Der Schlüssel zum sozialen Vertrauen, das friedliches Handeln lohnenswert und gefahrlos werden lässt, besteht in der Einwilligung in einen Herrschaftsvertrag und dem individuellen Gewaltverzicht im Zuge der Anerkennung des Gewaltmonopols des Souveräns.

Hobbes zufolge basiert die Verpflichtung zur Gewaltlosigkeit zum einen auf dem Wunsch der Akteure nach Frieden und zum anderen auf ihrer Anerkennung eines Souveräns als einer Verstöße gegen die Friedenspflicht sanktionierenden Instanz. Dem Staat wird die Aufgabe zugesprochen, den Bürgern die Sicherheit vor Gewalt und Bedrohung zu garantieren, die sie für ihre Lebensführung benötigen. Gibt es den Staat als Garanten der Sicherheit, müssen seine Bürger ihr Überleben nicht durch die Bereitschaft zu Kampfeshandlungen sicherstellen und können soziale Bindungen eingehen, die die Basis für wirtschaftliches und kulturelles Gedeihen liefern.

You’ve got to tolerate some of those people that you hate

Plausibel ist Hobbes’ Annahme, dass Menschen im Rahmen des Staates bessere Bedingungen für ihr Wohlergehen genießen. Erkennbar ist ein liberaler Zug in seiner Argumentation. So ist staatliche Herrschaft nur durch den Willen der Individuen und ihr Streben nach den Zielen von Sicherheit und Wohlergehen begründbar. Innerhalb des friedenserhaltenden Rahmens des Staates können die Bürger ihr Leben gemäß ihren eigenen Zielen führen. Entsprechend bilden die Individuen in der Darstellung des Titelkupfers des Leviathan nicht nur den machtvollen Souverän, sondern verfügen auch über persönliche Attribute. Hier lässt sich die liberale Vorstellung entdecken, dass der Staat den Freiheitsgebrauch des einzelnen dort einschränken muss, wo er zu Lasten des Freiheitsgebrauchs anderer geht. Liberal ist Hobbes Bild des Staates zudem, weil der Souverän nicht der Hüter über die Wahrheit einer weltanschaulichen oder religiösen Lehre ist. Allerdings geht Hobbes davon aus, dass der Streit der Meinungen den Bürgerkrieg herbeiführen kann. Der Staat bekommt hier die Aufgabe zugesprochen, darüber zu wachen, dass Meinungen nicht mit Gewalt vertreten werden, damit Meinungskonflikte nicht den für alle Individuen wertvollen Zustand des Friedens in Gefahr bringen.

Bye bye, happiness

Die Sympathien für Hobbes kommen aber an ein Ende, sobald er sich im zweiten Buch des Leviathan als Verfechter unbegrenzter Staatsgewalt zu erkennen gibt. So behauptet Hobbes, dass die Durchsetzung des Friedens nur durch ungeteilte Staatsgewalt und am besten durch die Staatsform der absoluten Monarchie gewährleistet werden kann. Mit dem Ziel der Friedenssicherung spricht Hobbes den Bürgern das Widerstandsrecht ab und dem Souverän die Kontrolle über die veröffentlichten Meinungen zu. Die Rechtfertigung staatlicher Herrschaft durch die Herstellung von Frieden bringt ihn dazu, eine Begrenzung der Herrschaft des Souveräns auszuschließen. Zu Recht schreiben Interpreten Hobbes deshalb eine einseitige Konzentration auf die Gefahr des Bürgerkriegs ohne Rücksicht auf die Gefahr despotischer Herrschaft zu. Bei näherem Hinsehen tritt an dieser Stelle ein Widerspruch in Hobbes’ Argumentation zutage. Hobbes rechtfertigt staatliche Herrschaft durch das Streben der Individuen nach Sicherheit; zugleich spricht er sich für eine Staatsform aus, die ihre Sicherheit durch Schutzlosigkeit gegenüber Willkürherrschaft gefährdet. Geschützt ist der Bürger im Staat des Hobbes vor Übergriffen anderer Bürger, Übergriffe durch einen willkürlich herrschenden Souverän aber werden nicht abgewehrt. Das könnte darauf hindeuten, dass Hobbes den Begriff der Sicherheit lediglich zu eng fasst – in Wahrheit aber liegt der Fehler tiefer.

Say freedom

Zwar kann man Hobbes’ Argumentation für den Staat von seiner Argumentation für die absolute Monarchie zu trennen und seine liberale Seite zu retten versuchen. Vielleicht aber beruht Hobbes’ düstere Überzeugung, dass ein absolutistischer Staat einen besseren Dienst für die Sicherheit als eine andere Staatsform leistet, auf einer falschen Annahme über das menschliche Wohl. Tatsächlich ergibt sich der Wert der Sicherheit nach Hobbes daraus, dass sie eine unerlässliche Voraussetzung für das Wohlergehen darstellt. Das Wohlergehen besitzt aber Komponenten, die über das Überleben hinaus gehen. Zu ihnen gehören die freie Wahl des eigenen Besten und die Sorge um das eigene Glück unter Aussicht auf Erfolg. Indem Hobbes der Sicherheit die fundamentale Rolle zuspricht, verkürzt er das gute Leben auf das Überleben. Hobbes gelangt von der richtigen Einsicht, dass ohne Sicherheit kein Weg zum guten Leben führt, zu einer Auffassung von Sicherheit, die das gute Leben gefährdet. Die Lehre aus den Widersprüchen des Hobbes sollte nicht darin bestehen, nach Quellen für die Legitimation des Staates außerhalb des Willens der Individuen zu suchen. Stattdessen muss man in Erinnerung bringen, dass zu einem guten Leben Freiheitsausübung und Gerechtigkeit gehören. Dann aber wird deutlich, dass Sicherheit keine fundamentale Rolle einnehmen darf und sich die Ziele des Staates nicht in der Herstellung von Sicherheit erschöpfen dürfen. Ansonsten droht eine Form von Sicherheit, die von niemandem gewollt werden kann – die Sicherheit der Kirchhofsruhe.

Published 21 November 2011
Original in German
First published by Polar 11/2011 (German version)

Contributed by Polar © Achim Vesper / Polar / Eurozine

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