Lilia Shevtsova

Liberalism as an ideology and a political movement has failed to take deep root in Russian society. It had a chance to do so immediately after the collapse of the Soviet Union, but today the chances for its rebirth are tiny. Instead, “systemic liberals” have become instrumental in ensuring the survival of a personalized power system.

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Die politische Entwicklung Rußlands folgt einer ebenso paradoxen wie furchteinflößenden Logik. Die herrschende Klasse ist an der Stabilisierung der bestehenden Ordnung interessiert. Diese spezifische Ordnung kann jedoch nur gefestigt werden, wenn sie im Fluß ist. Die Unbestimmtheit ist ihr Wesen. Die herrschende Clique arbeitet mit Nachdruck an einem Staat, der nicht nur eine riesige Gefahr für die rußländische Gesellschaft darstellt, sondern ihr selbst außer Kontrolle geraten könnte. Doch gegenwärtig gibt es keine politische Kraft, die verhindern könnte, daß Rußland in einen Gesellschaftszerfall oder eine Diktatur abgleitet.

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Rußlands Außenpolitik gleicht einem Zickzackkurs. Die Politik des Kreml bewegt sich zwischen Kooperation und Konfrontation, der Westen ist gleichzeitig Partner und Gegner. Trotz gleicher ökonomischer Interessen werden die Wertedifferenzen immer deutlicher. Vor allem im postsowjetischen Raum kollidieren die Vorstellungen. Zunehmend imitieren Rußland und der Westen die “strategische Partnerschaft”. Schuld daran sind die Konsolidierung des bürokratischen Autoritarismus unter Putin sowie die mangelnde Kohärenz westlicher Politik. Um eine stabile Partnerschaft zu schaffen, sind eine Abkehr der USA vom militärgestützten Hegemonialstreben und der Übergang Rußlands zu demokratischen Standards erforderlich.

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