Osteuropa

Germany

When Russian NGOs resisted the law obliging them to declare themselves as foreign agents, the Ministry of Justice began to blacklist them itself. One such group is the Women of the Don Union, whose operations have been paralysed by a criminal investigation into its director Valentina Cerevatenko.

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Der “Islamische Staat” stellt für Russland nur eine begrenzte Gefahr dar. Gleichwohl beschwört Moskau immer wieder, dass Russland in gleichem Maße vom IS bedroht sei wie der Westen. Moskau will damit sein militärisches Eingreifen in Syrien legitimieren und verschleiern, dass seine Bombardements primär das Ziel haben, das Assad-Regime zu retten und zu stabilisieren. Gleichzeitig hat die Rede von der “gemeinsamen Bedrohung durch den IS” die Funktion, das Zerwürfnis mit dem Westen wegen Russlands Annexion der Krim und des Krieges in der Ostukraine zu überwinden. Das Kalkül lautet, so werde der Westen die Beziehungen zu Russland im Namen des Kampfes gegen den IS normalisieren.

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