Das Weltsystem seit 1945

29 April 2011
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Lassen Sie mich zunächst umreißen, worum es meiner Ansicht nach hier geht. In dem der Diskussion zugrunde liegenden Text heißt es, dass ein Blick auf die “Avantgarden vom Niedergang des Modernismus bis zum Aufkommen der Globalisierung 1956-1986”1 geworfen werden soll. Mir ist nicht klar, ob diese Jahre aufgrund von Wendepunkten in der Welt der Kunst oder aufgrund von Wendepunkten in der weltpolitischen Arena gewählt wurden – möglicherweise ja beides.

In dem Text werden die zahlreichen autoritäre Regimes betont, die es zu Beginn dieser Periode weltweit gab, während es zum Ende hin wahrscheinlich weniger waren. Dann reden Sie von der zunehmenden Globalisierung, wahrscheinlich gegen Ende dieses Zeitraums. Der Wandel, den Sie ansprechen, ist äußerst real, doch liegen die einschneidenden Zeitpunkte, die ich zur Veranschaulichung dieser Entwicklung anführen möchte, etwas anders: 1945, 1956, 1968, 1979 bis 1980, 1989 bis 1991, 2001 bis 2003, 2008 bis 2010.

1945: In diesem Jahr endete natürlich der Zweite Weltkrieg. Wichtiger noch, es war das Ende eines intensiven 30-jährigen Kampfes zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland, die seit den 1870ern versucht hatten, die Nachfolge Großbritanniens als Hegemonialmacht des Weltsystems anzutreten.

Die Vereinigten Staaten gingen als Sieger aus diesem Kampf hervor. Sie waren die einzige große Industriemacht, deren Infrastruktur 1945 unbeschadet geblieben war. Sie hatten sich zum effizientesten Produzenten im Weltsystem entwickelt und beherrschten den Weltmarkt. Ganz Eurasien – nicht nur die besiegten Achsenmächte, sondern auch die Siegermächte – war intensiv mit dem Wiederaufbau beschäftigt. So konnten die Vereinigten Staaten ihre hegemoniale Stellung sichern und der Welt eine neue, ihren Interessen entsprechende Ordnung auferlegen.

Eingeschränkt wurden sie dabei nur von der verbleibenden Militärmacht der Sowjetunion, deren Armee praktisch ganz Mittel- und Osteuropa besetzt hielt. Zur Absicherung ihrer Vormachtstellung hielten die Vereinigten Staaten es deshalb für notwendig, eine Vereinbarung mit der Sowjetunion einzugehen. Diese Vereinbarung, die mittlerweile metaphorisch Jalta genannt wird, bestand aus drei Teilen.

Der erste und wichtigste Punkt war die Aufteilung der Welt in zwei Einflussbereiche: eine Sowjetzone (ein Drittel der Welt von der Oder-Neiße-Linie in Deutschland bis zum 38. Längengrad in Korea) und eine amerikanische Zone (die übrigen zwei Drittel der Welt). Beide Seiten kamen stillschweigend überein, keinen Versuch zu unternehmen, diese Grenzen gewaltsam zu verändern. In den folgenden Jahren sollte es in ihrem Verhältnis viele angespannte Momente geben, doch nach jedem dramatischen Aufstand und jeder Quasikonfrontation wurde der Status quo wiederhergestellt. Tatsächlich blieb die Vereinbarung bis zum Jahr 1989 unverletzt.

Zweitens einigte man sich darauf, dass jede Seite wirtschaftlich weitgehend isoliert bleiben sollte. Die Vereinigten Staaten halfen beim Wiederaufbau von Westeuropa und Japan – zum einen, um sich ihrer Völker als treue, folgsame Verbündete zu versichern, zum anderen, um Märkte für die hypereffiziente amerikanische Industrie zu schaffen. Die Sowjetzone war wirtschaftlich auf sich allein gestellt. Dieser doppelte Protektionismus sollte weniger lang Bestand haben, er dauerte nur bis zum Ende der 1960er-Jahre.

Drittens ließen sich die beiden Seiten auf einen äußerst lautstarken rhetorischen Krieg ein, den Kalten Krieg. Die wechselseitigen Beschuldigungen führten keine Änderung der geopolitischen Aufteilung herbei und sollten dies auch gar nicht, sie dienten beiden Seiten lediglich dazu, ihre eigene Zone unter politischer Kontrolle zu halten und sicherzustellen, dass absolut loyale Regierungen an der Macht blieben oder an die Macht kamen. Diese Strukturen lagen der beherrschenden Realität all jener autoritären Regimes zugrunde, die Sie in Ost- und Südeuropa sowie in Lateinamerika, in der Türkei, im Iran, in Taiwan, in Südkorea und anderswo identifiziert haben. Und diese Regimes sollten, wie Sie bemerkt haben, irgendwann in Schwierigkeiten geraten; nicht etwa weil die amerikanischen und sowjetischen Machthaber ihre Ansichten geändert hätten, sondern vielmehr aufgrund von Veränderungen im Rest der geopolitischen Welt, die nicht ihrer Kontrolle unterlagen.

Das Problem für die Vereinigten Staaten wie auch für die Sowjetunion bestand darin, dass ihr stillschweigendes Übereinkommen beiden zwar gute Dienste leistete, sie im Bezug auf die Veränderungen, die vom Rest der Welt so heftig herbeigesehnt wurden, jedoch auch selbst sehr einschränkte. Mit dem Tode Stalins fing die ideologische Stabilität des Sowjetblocks zu bröckeln an. Das Jahr 1956 sollte zwei große Wendepunkte mit sich bringen.

Da gab es zum einen den berühmten (oder eher berüchtigten?) XX. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und die “Geheimrede”, die Nikita Chruschtschow dort hielt. Die Rede sollte nicht lange geheim bleiben. Chruschtschow, der im Wesentlichen im Namen der sowjetischen Nomenklatura sprach, machte den endlosen Säuberungen ein Ende und verschaffte den Belangen dieser Nomenklatura damit ein stabileres und berechenbareres Umfeld. Zu diesem Zweck musste er die stalinistische Mythologie entlarven, wodurch diese Rede bei vielen Parteigetreuen nicht “berühmt”, sondern eher “berüchtigt” wurde.

Genau wie befürchtet sollte der Angriff auf Stalin die weltweite ideologische Kontrolle der Sowjethierarchie über die Satellitenstaaten und Satellitenparteien allerorts untergraben und schließlich aufheben. Eine unmittelbare Folge waren die beiden Aufstände in Osteuropa – in Ungarn und Polen. Obwohl beide unterdrückt wurden, im Fall Ungarns durch sowjetische Truppen, hatte der unaufhaltsame Prozess der politischen Abnabelung begonnen.

Praktisch zur gleichen Zeit wurde Ägypten von Israel, Großbritannien und Frankreich angegriffen. Sie wollten Nasser für seine Annäherung an die Sowjetunion abstrafen. Die Vereinigten Staaten waren ebenso wenig bereit, dieses einseitige Vorgehen zu tolerieren, wie die Sowjetunion die Bestrebungen Polens und Ungarns nach mehr politischer Autonomie dulden konnte. Die Vereinigten Staaten waren doppelt betroffen – einmal, weil ihre Verbündeten (vor allem Großbritannien) es wagten, eigenständig zu handeln, und zum anderen, weil diese Aktionen mit ihrer eigenen neuen Politik kollidierten, nach der sie Regierungen in der sogenannten Dritten Welt zu hofieren gedachten, insbesondere die Regierung Nasser.

Die Vereinigten Staaten wiesen die drei Mächte also quasi an, ihre Truppen abzuziehen, was diese auch taten. Alle Hauptbeteiligten zogen aus dieser Konfrontation jeweils andere Konsequenzen. Die Folge waren jedoch erneut große Veränderungen. Die Vereinigten Staaten sollten sich im Mittleren Osten fortan immer direkter einmischen und bei dem Versuch, alles und jeden zu kontrollieren, letztendlich feststellen, dass einer hegemonialen Macht in dieser Region Grenzen gesetzt waren.

In den 1960er-Jahren gab es erste Anzeichen für den schleichenden Rückgang der geopolitischen Bedeutung der Vereinigten Staaten und ihres heimlichen Verbündeten, der Sowjetunion. Beide reagierten zunächst mit neuen Repressionen. Mittelfristig sollten diese jedoch wenig Wirkung zeigen. Die Weltrevolution von 1968 war eine der Folgen und sollte sich für beide als verheerend erweisen.

Der ideologische Niedergang der Sowjetunion war durch eine immer stärkere Aufweichung der Auslegung des Marxismus gekennzeichnet. In Westeuropa machten sich die drei mächtigsten kommunistischen Parteien – in Frankreich, Italien und Spanien – an eine poststalinistische Neudefinition, die ein Jahrzehnt später in der Idee des Eurokommunismus münden sollte. Dieses Vorgehen hatte dreifache Konsequenzen: Die Parteien lösten sich von der sowjetischen Kontrolle, sie durchliefen einen Prozess der “Sozialdemokratisierung”, und trotzdem oder vielleicht eher deswegen gingen ihre reellen Wahlchancen zurück.

Dies war jedoch noch nicht alles. Die 1960er-Jahre brachten eine kulturelle Lockerung des Sowjetsystems selbst mit sich. Am deutlichsten zeigte sich dies im öffentlichen Auftreten von Sacharow, Solschenizyn und einer ständig wachsenden Zahl von “DissidentInnen”. Etwas weniger offensichtlich, aber sehr bedeutsam war die innerkommunistische Debatte, die in Ungarn und Westeuropa zum Konzept der “asiatischen Produktionsweise” begonnen wurde. Sie machte es schließlich möglich, dass Marx wieder gelesen wurde und dass seine Ideen viel offener diskutiert werden konnten, weniger eingeschränkt durch die offizielle Doktrin.

Die Kommunistische Partei Chinas nutzte diesen Moment, um ihre komplette Unabhängigkeit – politisch wie ideologisch – von der KPdSU zu etablieren und sich in der Welt als neuen Pol im geopolitischen Machtgefüge zu positionieren. Die “Kulturelle Revolution” sorgte nicht nur für enorme gesellschaftliche Umbrüche in China selbst, sondern hatte auch massive Auswirkungen auf linke Bewegungen weltweit.

Und dann war da natürlich noch die Tschechoslowakei, die versuchte, einen “Sozialismus mit menschlichem Antlitz” zu etablieren. Dies führte zum Einmarsch sowjetischer und anderer Truppen. Gerechtfertigt wurde er mit der sogenannten Breschnew-Doktrin, die zu einer Wiederherstellung der sowjetischen Autorität führte, sich aber als äußerst selbstzerstörerisch erweisen sollte. Zum einen ebnete sie den Weg für die politische Stagnation während der Ära Breschnew in der Sowjetunion, zum anderen förderte sie den Drang nach politischer Abnabelung eher, als dass sie ihn unterdrückte.

Die politischen Torheiten der damaligen Sowjetführung werden heute umfassend diskutiert, während die Torheiten der damaligen US-Führung weitgehend unbeachtet bleiben. In den 1960er-Jahren wurden in der US-kontrollierten Zone die Grundfesten der antikommunistischen Ideologie infrage gestellt. In Griechenland konnte eine Mitte-Links-Partei an Zustimmung gewinnen. Im Spanien Francos blieb der Falangismus nicht länger kritiklos. Der Tod Salazars in Portugal brachte Fragen zum Regime wieder auf. In verschiedenen lateinamerikanischen Ländern schienen linke oder Mitte-Links-Bewegungen und Parteien ebenfalls stärker zu werden.

Hier kam Amerikas Version der Breschnew-Doktrin ins Spiel: der Obristenputsch in Griechenland, Francos hartes Durchgreifen selbst gegen moderate DissidentInnen in seinen letzten Tagen, Militärputsche in Brasilien und Chile, die Intensivierung des Kriegs in Vietnam, die Entmachtung Sihanouks in Kambodscha. So wie Breschnews Repressionspolitik, die kurzfristig Wirkung zeigte, später jedoch den eigenen Untergang herbeiführen sollten, erging es auch Amerikas repressiven Vorstößen Ende der 1960er- und Anfang der 1970er-Jahre.

Den größten Schaden fügte den Vereinigten Staaten jedoch ihr Unvermögen zu, ihren Krieg in Vietnam zu gewinnen. Der Vietnamkrieg führte nicht nur zu gewaltigen inneren Unruhen, er war auch kräftezehrend – wirtschaftlich und geopolitisch. Er führte zum moralischen und politischen Fiasko von Watergate, Nixons Rücktritt und, nicht zu vergessen, zur Enthüllung der unsäglichen Machenschaften der CIA durch das Church Committee, den Sonderausschuss des US-Senats.

Der zentrale Wendepunkt war die Weltrevolution von 1968, bei der all diese Fäden zusammenliefen. Zunächst einmal sollte betont werden, dass es sich in der Tat um eine “Weltrevolution” handelte, und zwar in einem ganz wesentlichen Sinne. In den Jahren 1966 bis 1970 kam es nämlich in allen drei geopolitischen Arenen, die im damaligen Weltsystem existierten, zu Aufständen – in der paneuropäischen Welt, im sogenannten sozialistischen Block und in der sogenannten Dritten Welt. Natürlich hatte jedes nationale und lokale Phänomen eine jeweils eigene Geschichte und Erklärung, doch gab es zwei grundlegende Themen, die allen Ereignissen in allen drei Zonen gemein waren, und ebendiese Gemeinsamkeiten sind für unsere Diskussion relevant.

Die erste Gemeinsamkeit bestand darin, dass die Protestierenden allerorts das Vergehen der US-Hegemonie anprangerten sowie die Tatsache, dass sich die Sowjetunion infolge der ungeschriebenen Jalta-Absprachen dieser Vergehen im Grunde stillschweigend mitschuldig gemacht hatte. Nach 1968 konnten weder die Vereinigten Staaten noch die Sowjetunion je wieder die bedingungslose Treue ihrer vermeintlichen Verbündeten erlangen, noch das blinde Vertrauen in die strahlende Zukunft wiederherstellen, die beide allen versprachen.

Die zweite Gemeinsamkeit war womöglich noch wichtiger. Die Protestierenden stellten überall nicht nur die herrschenden Doktrinen des Kalten Krieges infrage, sondern auch die Ehrlichkeit, Relevanz und wahren Ziele der traditionellen antisystemischen Bewegungen, die mindestens ein Jahrhundert lang den Rahmen und die Inspiration für das Aufbegehren des Volkes geliefert hatten.

Die drei Spielarten der alten Linken – die kommunistischen Parteien, die sozialdemokratischen Parteien und die nationalen Freiheitsbewegungen – wurden von den Protestierenden allesamt als gescheitert abgestraft. Sie waren mittlerweile in den meisten Staaten an der Macht, und sie hatten die Welt nicht verändert, wie sie es auf ihrem langen Werdegang seit dem 19. Jahrhundert versprochen hatten. Die Protestierenden erklärten, diese Bewegungen seien nicht Teil der Lösung, sondern des Problems. Keine der Bewegungen sollte sich je wieder von dem daraus resultierenden politischen Schock erholen. Eigentlich waren sie bald gar keine Bewegungen mehr, sondern einfach nur Parteien. Sie verloren die Fähigkeit zur Mobilisierung einer treuen Anhängerschaft, die an sie glaubte und bereit war, sich für jene ruhmreiche Zukunft zu opfern, die diese Bewegungen versprachen.

Diese Bewegungen waren die Bewegungen der Modernität. Das Moderne hätte die Erfüllung des Kampfes werden sollen, das Ende des Prozesses, der Himmel auf Erden. Am Ende dieses Kampfes hätten sich alle Probleme erledigt.

Es ist kein Zufall, dass im Kontext der Weltrevolution von 1968 all die Bewegungen in den Vordergrund rückten und aufblühten, die mit ihren Anliegen auf das Ende des Prozesses vertröstet worden waren. Dabei handelte es sich um Bewegungen, die sich um die Rechte der “Vergessenen” kümmerten – Frauen, ethnische “Minderheiten”, “indigene” Völker, jene, deren sexuelle Orientierung nicht der bisher definierten Norm entsprach. Es handelte sich auch um die Bewegungen derer, die sich für eine gesündere Weltökologie stark machten, die für den Frieden kämpften, die sich für den unbewaffneten Kampf einsetzten.

All diese Gruppierungen lehnten nun die übermächtige Vorherrschaft des von den traditionellen sozialen und nationalistischen Bewegungen propagierten und vermeintlich wichtigsten historischen Akteurs ab, indem sie auf der Gleichheit aller unterdrückten Gruppen bestanden. All diese Gruppierungen wiesen die vertikalen Strukturen jener antisystemischen Bewegungen zurück, die stets behauptet hatten, die jeweils einzig legitime Bewegung in ihrem Staat zu sein (gegenwärtig oder zukünftig). Stattdessen setzten sich alle für eine horizontalere Allianz unterschiedlicher Gruppierungen ein. Und im Laufe dieses Prozesses begannen all diese Gruppierungen, die epistemologischen Annahmen der “Modernität” zu hinterfragen – sie als versteckte und nicht so versteckte Legitimierungen der Vorherrschaft eines kleinen Segments der Menschheit zu sehen, welches die traditionellen antisystemischen Bewegungen bislang dominiert hatte.

Das Ende der Modernität, die Suche nach dem “Postmodernen” beinhaltete eine Ablehnung der Theorie vom “unaufhaltsamen Fortschritt”, wie sie in der Philosophie der Aufklärung festgeschrieben ist. Das bedeutete nicht nur ein generelles Umdenken im Bezug auf die Welt, es bedeutete auch, über andere politische und geopolitische Ansätze nachzudenken. Es bedeutete die weltweite Befreiung der “Linken” von den stillschweigenden “zentristischen” Annahmen der traditionellen antisystemischen Bewegungen.

Was jedoch von vielen, die an diesem im Wesentlichen von links kommendem Angriff auf die Modernität beteiligt waren, übersehen wurde und was ich als “zentralistischen Liberalismus” bezeichnen würde, war, dass es auch die Rechte weltweit von ihrer vormals ebenso stillschweigenden Akzeptanz der Verbesserungsprinzipien dieses “zentralistischen Liberalismus” befreite. In ihrem verzweifelten Bemühen, die Vorherrschaft der “Kultur” zu sichern, merkten einige von ihnen nicht, dass weder die wirtschaftlichen noch die politischen Grundfeste unseres Lebens einfach so ihre Bedeutung verlieren, solange wir in einer kapitalistischen Weltwirtschaft leben. In der neuen politischen Szene nach 1968 sollten sich nicht nur Radikale, sondern auch Konservative von den Einschränkungen eines vormals dominanten zentristischen Liberalismus befreit fühlen.

Diese doppelte Befreiung war deshalb so entscheidend, weil die gesamte Struktur des Weltsystems gerade eine konjunkturelle Veränderung durchlief. Die Jahre 1967 bis 1973 waren in zweifacher Hinsicht von Bedeutung. Sie kennzeichneten nicht nur das Ende einer Ära der unangefochtenen US-Hegemonie im Weltsystem, sondern auch das Ende der größten weltwirtschaftlichen Expansion, die das System je erfahren hatte. Was man in Frankreich gemeinhin “les trentes glorieuses” nannte – einen typischen Kondratjew-A-Zyklus, mit der Ausnahme, dass mit diesem eine weit größere Ausbreitung der Weltwirtschaft einherging als je zuvor -, hatte sich erschöpft. Die Quasimonopole, welche die Expansion aufrechterhalten hatten, waren hinreichend ausgehöhlt worden, um das Weltsystem in einen Kondratjew-B-Zyklus der Stagnation zu führen, der seitdem andauert.

Was wir heute die Finanzkrise der Weltwirtschaft nennen, ist ganz einfach der Kulminationspunkt dieser langen Kondratjew-B-Phase. Weltweit machte sich die Linke in den 1970ern auf die Suche nach neuen Organisationsformen, die jene ersetzen sollten, welche die alte Linke der traditionellen antisystemischen Bewegungen (die halb in Ungnade gefallen waren) institutionalisiert hatte.

Die Rechten gingen überall auf der Welt sehr viel pragmatischer vor. Sie starteten ein einheitliches Programm, um die Richtung des Weltsystems zu ändern und alle sozialen Errungenschaften der Zeit von 1945 bis 1967/73 wieder zurückzufahren. Sie waren fest entschlossen, weltweit die Löhne zu reduzieren, den auf den ProduzentInnen liegenden Kostendruck für die Bekämpfung weltweiter Umweltschäden abzuwälzen und die Leistungen des Sozialstaats zu mindern, wenn nicht gar komplett zu streichen. Dieses Programm erhielt den Namen Neoliberalismus.

Mit der Wahl Ronald Reagans im Jahr 1980 kamen diese Kräfte in den Vereinigten Staaten an die Macht, bei ihrem Hauptverbündeten Großbritannien 1979 mit der konservativen Regierung unter der Führung von Margaret Thatcher. Sie strebten sowohl nach legislativen Veränderungen in ihren eigenen Ländern als auch nach einer weltweiten Änderung des herrschenden Diskurses. Sie forderten eine Abkehr vom “Developmentalismus”, der den Diskurs der Nachkriegszeit dominiert hatte. Der Developmentalismus – wie ihn, wenn auch mit einer jeweils anderen Rhetorik, sowohl die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten begünstigten als auch die Sowjetunion und ihre Bündnispartner sowie die politischen FührerInnen der Dritten Welt – basierte auf den Theorien des unaufhaltsamen Fortschritts und der Rolle des Staats in der Förderung von Modernität.

Die Antwort auf den Developmentalismus war für die Neoliberalen die Globalisierung – was im Grunde die Öffnung aller Grenzen für den freien Verkehr von Kapital und Waren, nicht aber von Arbeit, umfasste. Im Wesentlichen ging es dabei um die Freiheit privater Unternehmen, auf jede erdenkliche Weise Gewinn zu machen. Begründet werden sollte dies mit der moralischen Unerwünschtheit jeglicher staatlicher Einmischung und der politischen Unfähigkeit der Nationalstaaten, dem Folge zu leisten. So lautete denn Margaret Thatchers berühmter Slogan “There is no Alternative” – es gibt keine Alternative. Wenn Globalisierung zu übertriebenen Ungleichheiten führte, so war dies unausweichlich und vielleicht sogar erwünscht. Im Diskurs war und ist die Globalisierung rechts und antimodernistisch, was sie in der Zeit von 1980 bis 2000 politisch viel erfolgreicher machte als den linken Antimodernismus.

Der Globalisierungsdiskurs hatte jedoch einen Haken. Nicht thematisiert wurde die Tatsache, dass die 1970er den Beginn einer gewöhnlichen Kondratjew-B-Phase darstellten. Solche B-Phasen ergeben sich aus der Tatsache, dass die Gewinne aus produzierenden Unternehmen aufgrund des Niedergangs der Quasimonopole führender Produkte erheblich zurückgegangen sind.

Daher müssen sich ernst zu nehmende Akkumulationsversuche einen anderen Weg suchen. Dieser andere Weg ist die Investition in die Finanzwelt, das heißt die Spekulation. Während die Jahre von 1945 bis 1970 die größte Expansion produzierender Unternehmen und daraus resultierender Gewinne in der Geschichte des modernen Weltsystems darstellten, war die Zeit von 1970 bis 2010 jene der größten Expansion von Spekulationsgewinnen.

Natürlich hat eine Kondratjew-B-Phase standardmäßig auch andere Merkmale, wie beispielsweise einen signifikanten weltweiten Anstieg der Arbeitslosigkeit und die Verlagerung produzierender Unternehmen in andere Zonen des Weltsystems auf der Suche nach billigeren Arbeitskräften. Letzteres führt dazu, dass die industriellen Verlagerungsgebiete von sich behaupten, sie seien in der “Entwicklung”, und tatsächlich sind sie Schauplatz so mancher Veränderung in der weltweiten Kapitalakkumulation.

Mittlerweile wissen wir jedoch, dass das entscheidende Merkmal der Finanzialisierung die Verschuldung ist. Und da Schulden zurückgezahlt werden müssen, werden sie immer weiter durchgereicht, bis das Potenzial an SchuldnerInnen erschöpft ist, eine Situation, in der wir uns gegenwärtig befinden.

Zu den wichtigsten SchuldnerInnen zählen die Nationalstaaten. In den 1970er-Jahren verlieh man überschüssiges Kapital aus der Ölrendite an Regierungen der Dritten Welt und der Ostblockstaaten. Als sie ihre Schulden nicht mehr zurückzahlen konnten, begannen diese Regierungen (und auch viele mit diesen Regierungen verbundene Bewegungen) reihenweise zu fallen. Der dramatischste Sturz war jener der Sowjetunion und der KPdSU.

Dass Michail Gorbatschow heutzutage in der Presse nicht allzu gut wegkommt, weder in Russland noch außerhalb, ist in gewisser Weise unfair, und die Geschichte wird dieses Urteil sicherlich revidieren. Meiner Ansicht war sein Handeln ein heroischer, wenn auch fehlgeschlagener Versuch, sich mit einer veränderten Weltsituation zu arrangieren und so eine reformierte Sowjetunion zu retten. Der Zusammenbruch der Sowjetunion und der KPdSU wurde damals und wird noch heute von vielen als Sieg der Vereinigten Staaten im Kalten Krieg bejubelt.

Tatsächlich stellte dieser Zusammenbruch jedoch die Niederlage der USA im Kalten Krieg dar. Der Kalte Krieg sollte eigentlich nicht enden, er sollte ewig weitergehen. So bescherte denn auch der Zusammenbruch den Vereinigten Staaten zwei große Probleme. Das Erste war, dass sie ihren vorgeblichen Feind verloren und von daher auch das letzte tragfähige Argument in der Begründung, warum Westeuropa (und Japan) an die US-“Führung” gebunden bleiben und nicht eine eigenständige geopolitische Rolle übernehmen sollten.

Das zweite und vielleicht sogar noch wichtigere Problem für die USA war, dass die Sowjetunion nicht länger in der Lage war, ihre FreundInnen und Verbündeten von “gefährlichen” Aktionen abzuhalten, die möglicherweise zu einem sowjetisch-amerikanischen Atomkrieg führen könnten. Die unmittelbarste Folge des Zusammenbruchs der Sowjetunion war Saddam Husseins Einmarsch in Kuwait im Jahre 1990 – etwas, das die Sowjetunion früher hätte verhindern können. 1991 reagierten die USA mit dem ersten Golfkrieg, der den Irak zwang, sich aus Kuwait zurückzuziehen.

Anstatt “das Ende der Geschichte” und eine neue Weltordnung unter der Herrschaft der Vereinigten Staaten einzuläuten, führte der angeblich von den USA gewonnene erste Golfkrieg ein Jahrzehnt später unweigerlich zur selbstzerstörerischen zweiten Invasion des Iraks durch die Vereinigten Staaten.

Der wachsende Schaden, den die den Nationalstaaten auferlegte Politik im Zeitalter der neoliberalen Globalisierung den Völkern der Welt zugefügt hat, führte in den 1990er-Jahren zu einer Gegenbewegung. Diese lässt sich meiner Ansicht bis zum Aufstand der Zapatistas (EZLN) am 1. Januar 1994 in Chiapas zurückverfolgen. Sie hatten dieses Datum seiner Symbolkraft wegen für die Bekanntmachung ihres Anliegens gewählt. An diesem Tag trat das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) in Kraft. Einerseits wurde ein lokaler Kampf angekündigt – die Forderung nach echter Autonomie für die indigenen Völker von Chiapas (und anderswo). Gleichzeitig war es ein globaler Kampf – der Kampf gegen die geopolitische Vorherrschaft der USA und ihres mexikanischen Verbündeten (der Nationalregierung).

Zu den wichtigsten Folgeereignissen von Chiapas 1994 zählten die Demonstrationen in Seattle 1999, wo die Bemühungen der Welthandelsorganisation (WHO), Regierungen durch einklagbare neoliberale Auflagen am Widerstand gegen die Globalisierung zu hindern, gestoppt wurden und nie wieder richtig in Gang kamen.

Der Erfolg der Proteste von Seattle setzte wiederum einen Prozess in Gang, der 2001 zur Schaffung des Weltsozialforums in Porto Alegre führte, welches sich zur bedeutendsten politischen Kraft (von sehr origineller und ungewöhnlicher Art) für eine “eine mögliche andere Welt” – und für eine andere Globalisierung – entwickelt hat.

Eine letzte Bemerkung zu 2001: In dem Jahr kamen in den USA George W. Bush und seine “neokonservative” Administration an die Macht. Es war auch, wie man uns ständig erinnert, das Jahr des 11. Septembers, eines erfolgreichen und alarmierenden Al-Qaida-Angriffs auf amerikanischem Boden.

Wir wissen, was dann passierte. Die Neokonservativen nutzten die Angriffe von 9/11, um ihr eigenes Programm des sogenannten “Shock and Awe” zu lancieren – den Einmarsch in den Irak im Jahre 2003. Diesen Krieg hatten sie seit 1997 öffentlich gefordert. Wenn wir verstehen wollen, was in der Welt geschehen ist, müssen wir die Argumentation der Neokonservativen verstehen, die das Bush-Regime dominierten.

Die Neokonservativen analysierten das Weltsystem wie folgt: Auch sie waren der Ansicht, die Vereinigten Staaten befänden sich als Hegemonialmacht seit den 1970er-Jahren auf dem Abstieg. Ihre Erklärung für diesen Abstieg war jedoch eine völlig andere als meine. Ich habe in meiner Analyse versucht zu zeigen, warum die Abnahme hegemonialer Macht strukturell unabdingbar ist. Die Neokonservativen bestanden darauf, er sei das Ergebnis menschlichen Versagens – der moralischen und politischen Schwäche der US-Präsidenten, von Nixon bis Clinton (interessanterweise schließt das Ronald Reagan mit ein).

Die Neokonservativen glaubten, die USA könnten ihre Vorherrschaft durch einen unilateralen Macho-Militarismus wiedergewinnen, der alle anderen so einschüchtert – vor allem ihre angeblich engsten Verbündeten in Westeuropa -, dass sie der Politik der USA ohne Zögern folgen.

Zur Veranschaulichung dieses Manövers wählten sie den Irak. Warum den Irak? Weil er die USA gedemütigt hatte. Wie das? Durch die Tatsache, dass Saddam Hussein den ersten Golfkrieg überlebt hatte und noch immer an der Macht war. Und warum war er immer noch an der Macht? Weil der damalige Präsident George H.W. Bush nicht auf Bagdad marschiert ist, um Saddam Hussein zu vertreiben. Und warum hat der erste Präsident Bush das nicht getan? Weil er glaubte, dies würde die USA in einen Sumpf ziehen, aus dem sie nicht mehr herauskämen.

Also beschloss die Bush-Administration im Jahre 2001 den Einmarsch in den Irak. Es dauerte zwei Jahre, alle Vorbereitungen zu treffen und ein Minimum an Unterstützung von anderen Ländern zu bekommen. Die Neokonservativen erwarteten, dass (1) die Invasion militärisch sehr einfach sein würde und das irakische Volk die AmerikanerInnen als BefreierInnen feiern würden; (2) dass Westeuropa auf der Stelle alle Vorstellungen von geopolitischer Autonomie aufgeben würde; (3) dass die Möchtegern-Atommächte (vor allem Nordkorea und der Iran) sofort von allen derartigen Bestrebungen absehen würden; und (4) dass die sogenannten moderaten arabischen Staaten bereit wären, das Palästinaproblem ein für alle Mal mehr oder weniger zu den Bedingungen Israels beizulegen.

Die Neokonservativen lagen mit jeder einzelnen dieser Erwartungen daneben, katastrophal daneben. Der irakische Widerstand war langwierig, effektiv und hält immer noch an. Frankreich und Deutschland taten sich mit Russland zusammen und bescherten den USA beim Treffen des Sicherheitsrats im März 2003 eine vernichtende Niederlage. Nordkorea und der Iran zügelten ihre Ambitionen, Atommächte zu werden, in keiner Weise, sondern beschleunigten vielmehr ihre entsprechenden Bemühungen. Und die arabischen Staaten wurden unwilliger denn je, zu akzeptieren, dass Israel im Palästinakonflikt alle Bedingungen diktieren will. So führte dieses ganze Fiasko stattdessen zum überstürzten und definitiven Niedergang der USA als Hegemonialmacht.

2008 platzte dann die vorletzte spekulative Blase. Die Welt, und insbesondere die Vereinigten Staaten, befanden sich am Anfang der sogenannten Großen Rezession, die im Grunde eine Weltwirtschaftskrise ist. Und das wird sie bleiben, bis wir uns zumindest teilweise von ihren konjunkturdämpfenden Konsequenzen erholt haben.

  1. Vgl. internacionala.mg-lj.si/conference

Published 29 April 2011

Original in English
Translation by Anja Schulte, Gaby Gehlen
First published in Springerin 1/2011 (German version); Eurozine (English version)

Contributed by springerin
© Immanuel Wallerstein / Springerin Eurozine

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