Kai-Olaf Lang

Aus den Parlamentswahlen in Polen sind die konservativen Kräfte der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und der Bürgerplattform (PO) als klare Sieger hervorgegangen. Die bisherige Regierungspartei SLD verlor hingegen drei Viertel ihrer Stimmen. Das polnische Parteiensystem ist damit weiterhin nur in Ansätzen stabil. Zwar haben PiS und PO angekündigt, gemeinsam eine Regierung zu bilden. Doch schon zeichnen sich Spannungen zwischen der national-konservativen, etatistischen und euroskeptischen PiS und der bürgerlich-liberalen PO ab. Daher wird die PiS ihr Projekt einer Vierten Republik wenn überhaupt nur in abgemilderter Form umsetzen können.

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