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Die Physikerin

Über die Langeweile in der deutschen Politik


Es war ein Schotte, der mich an einem windigen Nachmittag in den Highlands fragte, warum in der Politik meines Landes alles so viel geräuschloser und zielgerichteter zugehe und was es denn eigentlich mit dieser unscheinbaren, immer etwas malkontent dreinblickenden Kanzlerin auf sich habe, die sich in seinen Augen so wohltuend von den aufgekratzten britischen Premierministern unterschied. Ich versuchte es kurz zu machen, aber nach einer Weile hörte ich mich dozieren, ich hörte mich feine Schattierungen der politischen Landschaft erklären, deren Existenz mein Gesprächspartner amüsiert, aber nicht wirklich interessiert zur Kenntnis nahm. Gebannt von den eigenen Ausführungen, sprach ich von der beinahe unmerklichen Dramatik in der deutschen Politik, Subtilitäten, die oft selbst interessierten Beobachtern im Ausland entgehen, während die deutsche Gesellschaft zugleich doch zerklüftet sei wie nie zuvor, kurz: Ich lief Gefahr, allzu enthusiastisch von daheim zu erzählen. Ich wollte dem Mann erklären, warum die deutsche Politik so langweilig sein muss, wie sie ist – und verfiel selbst dem Langeweilesyndrom.

Deutsche Politik scheint so etwas wie ein Vexierspiel mit Ähnlichkeiten zu sein, aber leider kein spannendes. Alles wirkt schon aus geringer Distanz ruhig und auswechselbar. Wenn nicht das Land wiedervereinigt wird, was selten passiert, geschieht in Deutschland offenbar herzlich wenig, genauer gesagt scheinen sich die Deutschen darin einig zu sein, dass die Ereignisse nur bedingt belangvoll sein sollen. Nachdem sie es eine Zeitlang anders versucht hatten, sind sie heute die Meister in der Kalibrierung des Normalzustands. Keine Haupt- und Staatsaktionen, keine politischen Umschwünge, die das Volk und die Verbündeten seekrank zu machen drohen, keine die politische Moral bis ins Mark zerfressenden Skandale, kein machtbewusstes Auftrumpfen auf offener Bühne. Aber auch keine Grandeur, keine nationalen Aufschwünge, kein atemberaubendes Machttheater, keine Siegertypen. In dieser Hinsicht nichts oder nur stümperhafte Versuche.

Bei flüchtigem Hinsehen ähneln einander sogar die Gesichter der Bewerber um das Kanzleramt, selbst wenn sie unterschiedlichen Geschlechtern angehören. Die studierte Physikerin Angela Merkel verkörpert den sedierenden Zug in der politischen Kultur Deutschlands in einzigartiger Weise. Sie ist eine langweilige Politikerin mit großer Beliebtheit. Natürlich lassen sich neben ihr auch Beispiele für Buntheit und Unterhaltsamkeit anführen: ein schwuler Außenminister, dessen Partei sich unter dem Johlen der Öffentlichkeit verstümmelt; ein Präsident, der sich durch die Karriere schnorrte und dann weigerte, sein Amt zu verlassen; ein weiterer Präsident, der so verehrt wird, dass er überall Staatsoberhaupt sein möchte; Parteien sitzen in den Parlamenten, deren Abgeordnete vom Verfassungsschutz beobachtet werden oder die aussehen, als wären sie einem selbstgezeichneten Manga entsprungen. All dies gibt es mittlerweile. Und doch prägt die Physikerin den Stil: nüchtern, vernunftgeleitet, machtbewusst und durchsetzungsfähig.

Sie strahlt dabei ideologielose Milde aus. Die Rechts-links-Kulturkämpfe sind mit ihr Vergangenheit geworden. Die Physikerin setzt auf Demoskopie, Stimmungsbilder in den Medien, auf emotionale Großwetterlagen und populäre Affektströme. Intuition spielt eine Rolle, eine machtsichere Witterung, die sich nicht länger mit traditionsbewehrten Prinzipien aufhält. Dieser Stil hat mit dem kohlschen Patriarchengestus nichts mehr zu tun. Er rückt die eigene Person ganz kalkuliert aus dem Zentrum der Aufmerksamkeit. Die Wirkung auf die politische Auseinandersetzung ist eine mäßigende, zivilisierende. Selbstverständlich könnte man angesichts dieser unmondänen Regentin auch die Fortsetzung der Provinzialität in der deutschen Politik beklagen, nun halt östlicher, protestantischer, preußischer. Dagegen spricht allerdings, dass das Umfeld, in dem sie auftritt, inzwischen ein urbanes und kosmopolitisches geworden ist. Berlin ist nicht mehr der Schauplatz einer künstlich sich kleinmachenden westdeutschen Politik. Der Rahmen ist vielmehr groß und golden, verglichen mit der alten, schon fast vergessenen Bundeshauptstadt.

Ein Kollege, der dort sehr lange als politischer Korrespondent arbeitete, meinte einmal zu mir, die Besonderheit Bonns habe in seiner beinahe idealen Transparenz gelegen. Vom politischen Bonn aus sei die gesamte Republik erkennbar gewesen, sie bot sich dem Auge vom Rhein aus offen aufgefächert dar, das Spiel der Parteien und der wohlorganisierten Interessen, das ökonomisch Riesenhafte und das politisch Verzwergte, all das drängte auf die Bühne dieser Stadt. Vor allem war das Drama jedermann verständlich gewesen.

Berlin hingegen gewährt diese Klarheit nicht. Berlin ist gleich nach der Wiedervereinigung zu einer Chiffre des Transparenzverlustes erklärt worden, was damals auch sorgenvolle Projektionen über einen kommenden Größenwahn der "Berliner Republik" auslöste. Der Größenwahn fand nicht statt. Aber der Name der Hauptstadt steht nach wie vor auch fürs politisch Opake, für ein Land, das sich nicht mehr ganz genau kennt. Und diese relative Unerkennbarkeit der Republik, die Verwunderung über plötzlich sich auflösende alte Konflikte, über unerwartete Koexistenzen, neue Streitformationen und Machtballungen, über unvermutete Dynamiken in der Gesellschaft und deren ungestümes Drängen in die politische Willensbildung, all dies Neue schlägt sich im Gefühl einer Unsicherheit über den Fortgang der Ereignisse nieder. Das alte Westdeutschland existierte eigentümlich posthistorisch. Das ist nun auch schon wieder Geschichte.

Die Unsicherheit ist keineswegs ein Zwischenspiel, keine Phase des Zweifels nach dem Beben der Einheit, sondern sie ist die neue Normalität. Man ist nun nichts Besonderes mehr, lediglich eine zukunftsoffene globalisierte Mittelmacht. Der Wille zur Transparenz sitzt noch immer tief, denn Selbstdurchsichtigkeit war nicht nur eine Frage der Erkenntnis, des Wissens über sich, sondern auch eine Praxis, eine stabile politische Stillage. Die deutsche politische Kultur kreiste beinahe obsessiv um den Begriff der Berechenbarkeit. Diese Berechenbarkeit her- und sicherzustellen war jahrzehntelang der unausgesprochene Auftrag des deutschen Regierungshandelns gewesen, unabhängig davon, welche Parteien gerade in der Verantwortung standen. Und nun ist der Politik die Verfügungsgewalt über diese Transparenz entglitten. Man kann sie weiterhin fordern, aber nicht mehr garantieren. Das markiert eine stille und nachhaltige Veränderung der Conditio dieses Landes.

Wenn es die Physikerin nicht zur Macht gedrängt hätte, man würde sie 2005, im Jahr ihres Amtsantritts, für die Deutschen erfunden haben müssen. Merkel ist auf undurchsichtige Weise klar. Tatsächlich wechselt sie ihre Positionen ständig, und zwar so oft, wie sich das vor ihr kein Regierungschef und kein Parteivorsitzender hatte leisten können. Doch umgibt sie dabei auch etwas Ungetrübtes, im besten Sinne Naives. Sie wirkt wie ein Ruhepol im Berlin der politischen Experimentalgesten, wie ein graues, leicht verwischtes, aber anziehendes Porträt von Gerhard Richter unter farbenfrohen und expressiven Tableaus. Berlin hat keinen Stil, wohlwollender: Es hat ganz viele, und es spielt mit ihnen herum. Ohne Erinnerung an Monarch und Adel, im Grunde auch ohne ökonomische Elite, muss die Stadt auf verpflichtende Stilvorbilder verzichten. Lebenskulturell interessant ist Berlin, wenn man soziologisch nach unten blickt, nicht hinauf.

Im 18. und 19. Jahrhundert schuf sich Berlin eine eigene intellektuelle und literarische Tradition, eine visuelle oder habituelle jedoch nicht. Der Lebensstil des Hofes blieb bis zum Beginn der Republik epigonal, der bürgerlich-liberale Lebensstil verschwand mit dem Mord an den jüdischen Einwohnern. Auf diesem Hintergrund bleibt die Selbstdarstellung des Staates bis heute zurückhaltend, sachlich, zivil. Die Nation zeigt sich nicht freimütig. Der politische Körper ist in Deutschland eher ein Schamkörper. Narben trägt er außerdem. Vom Dreißigjährigen Krieg an war Deutschland gesamteuropäisches Aufmarschgebiet und Schlachtfeld. Im Kalten Krieg drohte es zur vorgelagerten Nuklearzone zu werden. Der Geruch des Todes hängt den Deutschen im Gedächtnis und im Gewissen. Seitdem es ruhiger geworden ist, wächst die Sehnsucht nach Dauerhaftigkeit und Stetigkeit, nach Generationenkontinuität und einem Leben in langer Dauer.

So betrachtet, ist die Obsession des Mittigen langfristig ein Ausdruck historischer Veränderungsangst, kurzfristig so etwas wie politische Schmerzvermeidung. "Maß und Mitte" lautet das Mantra der Physikerin, und mit ihm schließt sie diese Gemütslage mit dem Dauerprojekt der eigenen Machterhaltung kurz. Merkels Minimalaristotelismus darf als Einladung verstanden werden: Die Formel geht jenseits von Parteizugehörigkeit, Religion oder Geschlecht auf eine Inklusion aller, die so oder so "bürgerlich" gestimmt sind, sei es, weil es in ihren Augen ruhig, gerecht und gesittet zugehen möge; sei es, weil ihnen Radikalität schon als Rhetorik ein Gräuel ist. Vielleicht auch, weil sie ihr Geld investieren und wissen möchten, wer übermorgen die Gesetze macht, vielleicht aber auch, weil sie nur ein Leben in behüteter Sozialstaatlichkeit schätzen, das gleichzeitig in relativer Staatsferne gelebt werden kann. Dergleichen ist in Deutschland möglich.

"Maß und Mitte" ist gleichsam das Anständigkeitsversprechen, das eine Bundeskanzlerin auch nach der Phase der vollkommenen Klarheit in der deutschen Politik noch abgeben kann, ohne rot zu werden. Es drückt das Bemühen um Durchschnittlichkeit unter früher einmal ähnlich starken Nationen Europas aus, Dezenz bei der Machtausübung gegenüber anderen Ländern, falls es denn außenpolitisch mal nötig ist und den deutschen Interessen entspricht. Die mächtigste Frau Europas zerschlägt dauernd europapolitisches Porzellan, vielleicht ist das nötig, und doch möchte sie es zumindest mit den alten Samtpfötchen der Westdeutschen tun.

Daneben hat es immer wieder Versuche gegeben, die deutsche Politik aus ihrer Ödnis zu erlösen. Berlin verfügt ja auch über ein Klima, das zu Versuchen mit dem politischen Glamour einlädt. Der Letzte, der es probierte, war der Adlige Karl-Theodor zu Guttenberg: Mit einem Posing auf dem New Yorker Times Square begann eine einzigartige medialpolitische Karriere jenseits der Langeweile. Als Minister in unterschiedlichen Ressorts brachte Guttenberg wenig zustande; in Erinnerung bleibt sein wohlerzogener Populismus sowie seine modische Kleidung. Merkel ließ den Erfolg Guttenbergs zu. Aktiv fördern mochte sie den Emporkömmling nicht. Sie beobachtete. Sie hatte den politischen Glamour ins Kalkül gezogen, ohne selbst darauf zu setzen. Guttenberg war weit entfernt, das Ruhe- und Vertrautheitsmodell der Kanzlerin abzulösen, als er stürzte. Am Ende wurden ihm genau jene bürgerlichen Werte zum Verhängnis, ohne die sich das politische Gleichmaß in der Republik nicht erhielte: Er missachtete die Idee einer gediegenen Meritokratie. Dazu gehören auch die Normen des wissenschaftlichen Arbeitens.

Das war der Fall der politischen Faszination. Die Ausnahmefigur platzte als unwahrscheinliches Ereignis in eine starke Vermutung über den Fortgang der Dinge. Einen Moment lang trübte sie die kollektive Selbstbeobachtung, es ereignete sich eine krisenhafte Sekunde, bis das Gleichgewicht wiederhergestellt war. Joseph Schumpeter sagte 1942 in seinem Buch Kapitalismus, Sozialismus und Demokratie voraus, dass Demokratien in Zukunft durch starke Charaktere geprägt würden, durch populäre Führergestalten, die in dramatischen Wahl- und Machtkämpfen das Volk hinter sich zu bringen suchen. Ganz so kam es in Deutschland nicht – oder anders: Merkel führt vor, dass die Zukunft bis auf weiteres den Unscheinbaren gehört und dass sich Charisma in Deutschland als Anticharisma bildet, jedenfalls seinen Ausdruck nicht in der vertrauten europäischen Machtsemantik finden muss. Gleichzeitig löst sie die Prognose Schumpeters ein, denn ihre Kanzlerschaft gleicht in vielem einem Präsidialregime. Der demokratische Beteiligungsschwund, die gesellschaftliche Desintegration, der teilweise Ausfall der Institutionen im Zuge der Integration Europas – all das muss mit übersteigerten Kompetenzzuschreibungen, geradezu mit Allzuständigkeitsphantasmen ausgeglichen werden. Die Physikerin will die Macht, deren Symbole sind ihr aber egal.

Ein paar Monate nach meinem Erlebnis in Schottland geriet ich in Kalkutta unter Gelehrte und Künstler. Auch sie sprachen mich wissbegierig und ein kleines bisschen misstrauisch auf die Kanzlerin an. Ich wollte meinen Fehler nicht wiederholen und hielt mich zurück. In einem solchen Fall greift man – umso leichtsinniger, je weiter man von der Heimat entfernt ist – zu Formeln wie: "Nun, irgendwie ist sie ok", worauf man sich sofort auf die Zunge beißt, denn so stimmt es ja gar nicht, und unhöflich im Gespräch ist eine solche Gedankenlosigkeit überdies. Die Bengalen ließen sich aber keineswegs entmutigen. Sie waren bestens informiert über Merkel und ihr Auftreten in Europa. Sie hatten das alles für sich analysiert und daraus abgeleitet, was Deutschland tun müsse, um seiner Verantwortung in der Welt gerecht zu werden. Nach wenigen Minuten fand ich mich in ein erregtes Streitgespräch verwickelt. In dieser Debatte sollte ich nicht etwas erklären, sondern ich hatte vielmehr zuzuhören. Ich war zum Adressaten einer fremden, aber im Prinzip mühelos universalisierbaren Perspektive auf mein Land geworden. Und Recht hatten sie, denn die Langeweile ist so toll nicht. Das Selbstlob: Die ganze Welt wird verrückt, nur Angela Merkel behält die Nerven – so viel Lebenslüge nimmt uns außerhalb Deutschlands keiner ab, so wenig wie die Behauptung, dass politische Untätigkeit ohne Umschweife zu Stabilität führt. Zum Stil Merkels, zum Stil der deutschen Politik insgesamt gehörte immer auch die gezielt eingesetzte Lethargie, die unschöne Konfliktlösung durch Aussitzen und Verharren, die Entmutigung des Kontrahenten durch den starren Basiliskenblick, die Erschöpfung vor den verschlossenen Toren der Burg.

Langeweile ist eine Form der Camouflage, wenn es politisch ernst wird, wenn der Entscheidungsbedarf sich beschleunigt und die Entscheidungen weitreichender werden, während die Begründungen für sie verdampfen. Sobald sich also "das Politische" wieder geltend macht und der Anschein allgemeiner Normalverhältnisse erwünschter ist denn je. Mag Merkels Koalition der Selbstauflösung wundersam trotzen, mag die Opposition zahm sein und an der Teflonoberfläche der Bundeskanzlerin verzweifeln, mag alles so bleiben, wie es war: In Wahrheit erbebt das deutsche Dornröschenschloss doch längst. Die Ereignisse rumpeln gewaltig. Es geht um Europa, die Zukunft der souveränen Nation, unser Geld, um die Währung ebenso wie um unsere Ersparnisse, langfristig sogar um die Chance, eine westlich orientierte parlamentarische Demokratie und Marktwirtschaft zu bleiben. Es geht um eine realistische Einschätzung der deutschen Macht und ihrer Möglichkeiten – angesichts eines amerikanischen Urverbündeten, der schwächelt und in Richtung Pazifik blickt, angesichts der Erfolge, die das russische Modell einer "gelenkten Demokratie" inzwischen sogar in Mitteleuropa zeitigt, und angesichts der noch höheren Exportquoten, die eine "gelenkte Marktwirtschaft" wie China zu erzielen imstande ist.

An dieser Stelle ist an eine Besonderheit des deutschen Blickes auf sich zu erinnern, an einen ökonomistischen Zug in der Selbstwahrnehmung dieser Nation. Dieser Ökonomismus ist seit Gründung der Bundesrepublik sogar eines ihrer Charakteristika: Es existiert in Deutschland seit 1945 keine scharfe, historisch eingeübte Trennung zwischen den Subsystemen der Wirtschaft und der Politik. Der westliche Teil des Landes war als Marktwirtschaft entworfen worden und erhielt um diese herum eine Staatlichkeit. Wiederaufbau, Vergemeinschaftung, Planung, Optimierung und Steuerung bildeten einen Komplex, der für Jahrzehnte Politiken modellierte und einen westdeutschen Stil der Marktwirtschaft prägte. Die keynesianische Phase währte in Deutschland länger als anderswo, gerade weil sie nicht in sozialistische Planungseuphorie einmündete.

Freiheit und Wirtschaft sind im Gründungsmythos der Republik auf konfliktminimierende Weise ineinander verschränkt. Einen unbedingten Primat der Staatlichkeit kennt die Bundesrepublik nicht, anders als beispielsweise Frankreich. Michel Foucault weist darauf im zweiten Band seiner Geschichte der Gouvernementalität hin, in jenen Vorlesungen, die er der Rekonstruktion der Sozialen Marktwirtschaft widmet. "Wir haben also eine Genese, eine ständige Genealogie des Staats im Ausgang von der Institution der Wirtschaft", meint Foucault mit Blick auf diese historische und systematische Gleichursprünglichkeit. Und er schreibt weiter: "Diese Institution der Wirtschaft, die wirtschaftliche Freiheit, die diese Institution von Anfang an sichern und aufrechterhalten soll, erzeugt etwas Wirklicheres, Konkreteres, etwas noch Unmittelbareres als eine Legitimation von Rechts wegen. Sie erzeugt einen permanenten Konsens, einen permanenten Konsens all derer, die als Handelnde innerhalb der Wirtschaftsprozesse auftreten können. Handelnde, die Investoren, Arbeiter, Arbeitgeber und Gewerkschaften sind. Alle diese Wirtschaftspartner erzeugen, insofern sie dieses wirtschaftliche Spiel der Freiheit akzeptieren, einen Konsens, der ein politischer Konsens ist."[1]

Dieser politische Konsens ist in Deutschland nicht erodiert. Zu ihm gehört die Gewissheit, die deutsche Ökonomie sei im Kern eine Verbrauchsgüterindustrie. Märkte für Vermögensgüter hingegen werden von den Deutschen nach wie vor beargwöhnt, und noch immer unterscheidet die Öffentlichkeit sorgsam zwischen "Real"- und Finanzwirtschaft. Eine produzierende Ökonomie ist eine Gleichgewichtsökonomie, jedenfalls lässt sie sich mit dem Vokabular der klassischen Wirtschaftstheorie beschreiben. Vielleicht wäre es verwegen zu behaupten, ökonomische Theorien hätten das Selbstbild der Deutschen tief beeinflusst. Sicher ist aber, dass eine stabile, im Ausgleich zwischen Angebot und Nachfrage sich bewegende, hinsichtlich ihrer destruktiven Innovationsimpulse gebremste und kanalisierte, berechen-, womöglich in Maßen auch steuerbare Wirtschaft in Deutschland hartnäckig die Norm markiert. Es ist eine Volkswirtschaft, die sich tatsächlich auf das Ideal einer Sozialen Marktwirtschaft samt deren theoretischem Rüstzeug hin entwickelt hatte. Irgendwann begann sie, geschoben vom marktliberalen Zeitgeist, davon wegzustreben – doch heute wird sie von vielen Seiten ermuntert, in diesen Normalzustand zurückzukehren. Und auch wenn Ökonomen nicht müde werden nachzuweisen, so etwas gehe nicht, der Zeitstrahl der Wirtschaft erlaube keinerlei Romantizismen, so ist der Wunsch nach Erhalt des in diesem Prozess gefährdeten politischen Konsenses mitunter doch genauso stark wie die ökonomische Wirklichkeit.

So betrachtet, nimmt sich das bewusste und entschlossene gemeinschaftliche Zusammenleben in einem "Ganzen" wie eine hegelianische Utopie aus, und nur der Umstand, dass das Ganze ein subjektloser Wirtschaftsprozess ist, fügt dem Idyll ein Element von Modernität hinzu. Das doppelt Normative des Politischen und des Wirtschaftlichen entfaltete in der Geschichte der Bundesrepublik eine enorme realitätsbildende Kraft. Anders als andere Länder verfügte Deutschland damit über einen robusten Modus, Zukunftsunsicherheit zu bewältigen, institutionell, gesellschaftlich und mental. Folglich enthalten die Debatten über die Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft oder über die "Deutschland AG", enthalten sämtliche Diskussionen über die klassischen Modelle der bundesrepublikanischen Selbstbeschreibung seit ihrem drohenden Verschwinden in den Fluten der Globalität und der Kapitalmarktliberalisierungen einen starken konservativen Zug. Der ausdrückliche oder nur leicht verbrämte Appell in all diesen Debatten lautet: Zurück in die Gleichgewichtsökonomie! Nicht Zukunft, sondern eine gebändigte und begriffene Zukunft stiftet in Deutschland den Konsens. Und der schwerste Schlag, den diese Haltung parieren musste, fiel 2008 mit dem Lehman-Bankrott, gefolgt von Turbulenzen an den Märkten und in den Regierungen. Eine polymorphe Instabilität trat ins Dasein, und sie untergrub eine quälende Zeitlang Schutzwälle und Brandmauern, bis sie sich schließlich als Krise der Europäischen Union eine triumphale Manifestationsform suchte.

Seither ist die Langeweile nur noch schwer zu erzeugen. Seitdem spricht einiges dafür, dass der politisch-ökonomische Komplex auf dem Zeitstrahl gar nicht die Gestalt eines Prozesses hat, sondern vielmehr eine Abfolge von unbeherrschbaren und kaum voraussagbaren Zusammenbrüchen darstellt. Zumindest das letzte Jahrzehnt war ein einziges Katastrophenkontinuum. Die Unsicherheit über den Fortgang der Dinge wurde praktisch grenzenlos. Die Schlappe der Prognostik und der Ausfall expertischer Warnfunktionen radikalisierte noch einmal den ohnehin anwachsenden Sinnlosigkeitsverdacht gegenüber der ökonomischen Sphäre – und lud kompensatorisch die Politik mit Stabilisierungs- und Ordnungserwartungen auf. Ein anschlussfähiges deutsches Gesellschaftsmodell im Lichte der Unvorhersagbarkeit existiert schlechthin nicht. Ein solches wäre auch geradezu anstößig. Man kann da nur auf eine Analogie in der ökonomischen Theoriebildung verweisen: Tief drinnen in der Nibelungentreue zum Normalen nagt der Verdacht, dass die "Financial Instability Hypothesis" des Schumpeter-Schülers Hyman Minsky das Kommende besser umreißt. Die Welt ist eine Abfolge geplatzter Blasen, ewig kehrt das Gleiche wieder, boom and bust. Die letzte Wahrheit aber darf dies nicht sein. Minsky-Momente, Minsky-Meltdowns, Minsky-Paradoxa – dass im Kern des Ganzen tatsächlich nur der Kapitalismus steckt, ist in Deutschland ein unerträglicher Gedanke.

Es besteht daher kaum die Gefahr, dass die Deutschen sich jemals an eine, wie Ernst-Wilhelm Händler schrieb, "paroxysmale Normalität" gewöhnen würden.[2] Der Heroismus der Moderne hat schließlich seine Grenzen. Denn die Anerkennung echter Paroxysmen entzauberte am Ende auch die Politik. Politik wäre dann im tiefsten Grunde machtlos, sie wäre reaktiv und selbst in Boom-and-bust-Zyklen gefangen. Eine "Political Instability Hypothesis" brächte den von Foucault beschriebenen Konsens tatsächlich zum Verschwinden und damit die Geschäftsgrundlage der Bundesrepublik.

Bis dahin wird gegen den Meltdown des Selbstbildes entschlossen der "Primat der Politik" mobilisiert, eine neue Demokratieeuphorie oder ein alter Antikapitalismus sowie ost- und westdeutsche Nostalgien. Es ist ganz erstaunlich, wie die Deutschen gegenwärtig vermeiden, in Panik zu verfallen, wie sie auf Stabilität und Kontinuität bestehen, und zwar nicht, weil ihre Politiker tatsächlich so stark wären, diese noch einmal sicherzustellen, sondern weil ihre Selbstbeobachtung erfolgreich funktioniert: Es ist eine Sicht auf sich, die performative Effekte hervorbringt. Sie gleicht die Wirklichkeit behutsam an die Beobachtungsprognose an, zumindest verhindert sie ihre vollständige Abweichung.

Eine solche Programmierung gelingt immer nur auf der Grundlage der Aussicht, dass wechselseitige Verhaltenserwartungen bestätigt werden. Sozialer Zusammenhalt bildet sich, wenn beobachtbares Verhalten die Unsicherheit über das künftige Handeln der anderen reduziert. Bisher gelingt das. Deutschland ist eine intakte Verhaltensbeobachtungsgemeinschaft. Und die Ruhe ist anscheinend wirklich eine gesellschaftliche, denn sie ist nicht auf eine staatliche Steuerung oder ein "Nudging" im Sinne der Verhaltenswissenschaften zurückzuführen. Die Politiker, die dieses Syndrom medial reproduzieren und machttechnisch nutzen, befleißigen sich einer Art Mimikry. Sie sind so, wie die Gesellschaft meint, dass Politiker sein sollen. Diese Mimikry ist ihrerseits erfolgreich, weil sie den Konsens befestigt. Dem widerspricht auch nicht die weitverbreitete Verachtung von Politikern. Nur wenige, zentrale Gestalten reichen aus, um das Vertrauen zu repräsentieren, das die Gesellschaft zu sich selbst hat. Das Geschehen ist ein öffentliches, und ein Unterschied zwischen Anschein und Wirklichkeit darf gar nicht erst aufkommen. Am besten beherrscht das natürlich die Physikerin.

Und weil sich Krisen auf Verunsicherung von Verhaltenserwartungen zurückführen lassen, kann das langweilige deutsche Selbstbild mit Recht ein vorausgreifender Krisenbewältigungsmechanismus genannt werden: Genau diese Konsensreproduktion per sedierender Beobachtung wird derzeit von einem alarmierten und geschärften Zukunftsbewusstsein herausgefordert. Aus dem könnten sich ganz neue Verhaltensweisen entwickeln, um die Deutschen irgendwann auf eine paroxysmale Normalität einzustellen. Entschieden ist dieser Kampf nicht, und trennscharf sind die Selbstbilder auch nicht länger. Erstaunlich ist nur die Zählebigkeit des politisch-ökonomischen Gleichgewichtskonsenses.

Die Deutschen verabscheuen Krawalle wie in Athen, sie wollen auch kein demokratisch fragwürdiges Technokratenregime wie in Rom, sie sehen amüsiert auf die sozialistische Romantik, die sich in Paris breitmacht, kopfschüttelnd auf London, wo Investmentbanker leben wie vor der Lehman-Pleite, während die ärmeren Stadtviertel brennen. Die Deutschen wollen keine Tea-Party-Bewegung und keine "gelenkte Demokratie". Solche degoutanten Dinge zu vermeiden ist eine Mindestanforderung an die deutsche Politik. Und diese Politik wäre erst dann im Kern eine andere, wenn ihr die Verwandlung von Unsicherheiten in bewältigbare Risiken nicht mehr gelänge.

Woraus sich die abschließende Frage ergibt, ob die Deutschen mittlerweile nicht in einer Traumwelt leben. Im krisengeplagten Europa setzt Deutschland seine Macht für den Nachweis ein, dass Haushaltsdisziplin und handlungsfähige Politik, Binnennachfrage und internationale Wettbewerbsfähigkeit vor allem ein stabiles Register erfüllter, nichtenttäuschter wechselseitiger Verhaltenserwartungen voraussetzen: eine Ordnung, wie sie sich vor allem in Deutschland erhält. Darin liegt natürlich Hochmut gegenüber Nationen, denen das nicht in vergleichbarer Weise gelingt, in denen Wirtschaft und Politik auseinanderfallen und der Staat ein Witz ist, in denen der Aufruhr unter der Oberfläche friedlicher Verhältnisse frech hervorlugt oder Ungleichheiten in der Gesellschaft achselzuckend zur Kenntnis genommen werden. Ja, die Deutschen machen alles richtig, aber wie kommen sie darauf, dass wir das alles genauso machen sollen?

Man kann die deutsche Stabilitätsinszenierung mitsamt ihrer missionarischen Attitüde mit strengem Realismus kontern: Wenn alle unter der Krise seufzen und nur einer ihre Dramatik leugnet, weil er von der Krise profitiert, fällt der Irrtumsverdacht auf den einen, nicht auf die vielen. Die Antwort auf die Frage, wer sich über den Zustand der europäischen Wirklichkeit täuscht, reicht weit, denn darin entscheidet sich, welche politisch-ökonomische Kultur künftig in Europa die Maßstäbe setzt und den Stil vorgibt. Aus deutscher Sicht mag ein Europa denkbar sein, in dem Stabilitätskriterien missachtet werden oder Budgetbetrüger am Werk sind, nicht jedoch eines, das auf die "Genealogie des Staats im Ausgang von der Institution der Wirtschaft" verzichten will. Was auch heißt, dass die Institution der Wirtschaft sich als aufs Gemeinwesen bezogene und konsensorientierte begreift und nicht als unkontrollierter und paroxysmaler Kapitalismus, der die Gesellschaft in seine Zyklen reißt.

In anderen Ländern existiert eine große Bewunderung für den deutschen Normalitätswillen. Gleichzeitig nehmen diese Länder die deutsche Langeweile auch als machtbewehrten Nationalismus wahr, denn selbstverständlich setzt damit der Große, Stabile in der Mitte seine nationalen Interessen durch – ganz einfach indem er die eigene politische Kultur als Maßstab errichtet, als das Bewährte und Erfolgreichste auf dem Kontinent, das überdies den Zeitläuften am schmerzlichsten abgetrotzt wurde. Kann das gelingen, und wäre das wirklich wünschenswert? Kann man umgekehrt dem eigenen nationalen Selbstbild ganz entfliehen?

Zumindest möchte man dessen Dialektiken berücksichtigen, wenn man anderen die deutschen Besonderheiten erklärt. Immerhin fällt einem dazu noch etwas ein. Die Reflexe funktionieren also, und sogar in der versuchsweisen Distanzierung liegt noch ein Element von Bestätigung. Es gibt ja auch keinen ernsthaften Grund, sein langweiliges Deutschsein zu verraten, selbst wenn man zugibt, dass es Untiefen und seichte Stellen hat. Nur idealisieren möchte man es nicht, nicht die Karikatur dieses Syndroms lobpreisen, die Bundeskanzlerin, die Physikerin der deutschen Selbstprogrammierung, die erste Patriotin der Langeweile. Merkel ist schlichtweg zu viel davon.


 

  • [1] Michel Foucault, Die Geburt der Biopolitik. Geschichte der Gouvernementalität II. Frankfurt: Suhrkamp 2006.
  • [2] Ernst-Wilhelm Händler, Das Wissen der Ökonomie. In: Merkur, Nr. 753, Februar 2012.


Published 2012-07-16


Original in German
First published in Merkur 7/2012 (German version)

Contributed by Merkur
© Thomas E. Schmidt / Merkur
© Eurozine
 

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Charge of the pink brigade
FEMEN and the campaign for gender justice in Ukraine

Is FEMEN the precursor of a bold new protest pattern, or has it been reduced to an organization of exhibitionists? As long as gender injustices multiply in Ukraine, the strength of FEMEN's message remains undiminished, argues Marian Rubchak. [more]

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Eurozine emerged from an informal network dating back to 1983. Since then, European cultural magazines have met annually in European cities to exchange ideas and experiences. Around 100 journals from almost every European country are now regularly involved in these meetings.
Arrivals/Departures: European harbour cities as places of migration
The 24th European Meeting of Cultural Journals
Hamburg, 14-16 September 2012

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/harbourcities.html
Harbour cities as places of movement, of immigration and emigration, inclusion and exclusion, develop distinct modes of being that communicate how they see themselves as part of the structure that is "Europe". The 2012 Eurozine conference explored how European societies deal variously with the cultural legacy of the "harbour city". [more]

Multimedia     click for more

http://www.eurozine.com/comp/multimedia.html
Multimedia section including videos of past Eurozine conferences in Vilnius (2009) and Sibiu (2007). [more]


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