Latest Articles


21.11.2014
Carl Henrik Fredriksson

Vienna has fallen!

The challenges of a European public sphere

How much in common must a community have? Quite a lot, says Eurozine's Carl Henrik Fredriksson. At the very least a common public sphere. Because without it, Europe's publics will be easy prey for those who know how to play the strings of history. [ more ]

19.11.2014
Eurozine Review

Another music! Or no music at all!

19.11.2014
Johanna Rolshoven

Open city calling!

19.11.2014
Almantas Samalavicius, Sajay Samuel

Notes from a technoscape

New Issues


Eurozine Review


19.11.2014
Eurozine Review

Another music! Or no music at all!

"Dilema veche" says Romania's new president had better lead the country out of the swamp; "Krytyka" invests its hopes for Ukraine in a new generation; in "Vikerkaar", Rein Müllerson says increasing western pressure on Russia is a mistake; "New Eastern Europe" takes stock of the Maidan one year on, and celebrates literary Krakow; "Blätter" publishes Jaron Lanier's 2014 Peace Prize speech; "Polar" considers debt not a curse but a blessing; "Arena" notes how a feminist party has changed Swedish politics; "Dérive" inspects the "safe city"; in "Kulturos barai", Sajay Samuel warns of the perils of checking your smartphone; and "Multitudes" scopes out the anthropo-scene.

29.10.2014
Eurozine Review

A centre receding

15.10.2014
Eurozine Review

This revolutionary moment

17.09.2014
Eurozine Review

Independence in an age of interdependence

03.09.2014
Eurozine Review

Was Crimea a preliminary exercise?



http://www.eurozine.com/articles/2011-05-02-newsitem-en.html
http://mitpress.mit.edu/0262025248
http://www.eurozine.com/about/who-we-are/contact.html
http://www.eurozine.com/articles/2009-12-02-newsitem-en.html

My Eurozine


If you want to be kept up to date, you can subscribe to Eurozine's rss-newsfeed or our Newsletter.

Articles
Share |


Die Krise und das Ende des Liberalismus in Mitteleuropa


Während die gegenwärtige Krise die kapitalistischen Wirtschaften des Westens lehrt, die Tugenden des Staates wiederzuentdecken, erweisen sich die Länder Osteuropas als die letzte Bastion des Liberalismus. Ihnen fällt es offensichtlich schwer, sich von ihm zu verabschieden. Nach 1989 haben sie sich für den Liberalismus entschieden, um das alte totalitäre Regime zu zerschlagen. Man muss allerdings unterscheiden zwischen den politischen Liberalen (wie Václav Havel), für die der Liberalismus die Grundlage der Menschenrechte und der individuellen Freiheit und damit der Demokratie bildet, und den Wirtschaftsliberalen (wie Václav Klaus), für die die unsichtbare Hand des Marktes das absolute Gegengift zur Planwirtschaft des Ancien Régime darstellt. Gegenüber der Macht des Staates hatten beide dasselbe Ziel verfolgt. Die Wirtschaftsliberalen begreifen freilich nicht, dass der Liberalismus anderswo, wie in Frankreich, wo das leidenschaftliche Streben nach Gleichheit dominiert, eine negative Konnotation besitzt. Statt das Modell der Sozialen Marktwirtschaft zu übernehmen, haben sie eine "Schocktherapie" angewandt, einen Liberalismus "ohne Attribut". Zu dieser Entscheidung haben sicher die vorangegangenen erfolglosen Experimente mit dem Dritten Weg beigetragen, das Scheitern halbherziger Maßnahmen zur Reformierung des sozialistischen Systems: der Prager Frühling, die ungarischen Reformen oder die jugoslawische Selbstverwaltung.

The malady of infinite aspiration?


More articles on the financial crisis.
Ohne Zweifel ist den Ländern, die rasche liberale Reformen durchgeführt haben, der Übergang besser gelungen als Ländern, die sich nur schrittweise reformiert haben, mit Ausnahme von Slowenien. Mehr als zehn Jahre lang konnten sie Wachstumsraten verzeichnen, die doppelt oder dreimal so hoch waren wie die in Westeuropa. Ihr Liberalismus ist also nicht nur eine ideologische Haltung, sondern beruht auch auf einem wohlverstandenen Interesse. Sie haben dafür ihre Wettbewerbsvorteile ausgespielt (niedrigere Löhne und Steuern, Flexibilität usw.). Die "Flat tax" ist quasi zum Emblem der liberalen "Tigerstaaten" Mitteleuropas geworden. Wenn man Kapitalismus macht, ohne Kapital zu haben, kommt dieses von außen: Die Wirtschaft dieser Länder ist von westlichen Investitionen und der Einbindung in den Weltmarkt abhängig. In der Krise hat sich ihre Kraft in Verletzbarkeit und Schwäche verwandelt.

Es waren die Länder Mitteleuropas und des Baltikums, die den Wirtschaftsliberalismus importiert haben, nicht aber die Balkanstaaten oder die ehemaligen Sowjetrepubliken. Am radikalsten sind heute die Polen und die Tschechen, die den Rückgriff auf staatliche Interventionen zur Eindämmung der Krise vehement kritisieren. Ungarn, das anfangs ziemlich liberal war, ist es in den letzten Jahren immer weniger. Das lässt sich zum Teil mit dem massiven Haushaltsdefizit erklären, die Auswirkungen der Krise haben dann das Ihre getan. Wir müssen aber noch stärker differenzieren. Nehmen wir zum Beispiel Estland und Slowenien, zwei kleine Länder, die miteinander vergleichbar sind, die beide wirtschaftliche Erfolge gefeiert, aber unterschiedliche Modelle angewandt haben. Sie sind ungefähr gleich groß (1,5 bzw. 2 Millionen Einwohner), haben ihre jeweilige Föderation (die UdSSR und Jugoslawien) zum selben Zeitpunkt verlassen, und stehen beide für eine Erfolgsgeschichte des Übergangs. Estland hatte das liberalste Modell gewählt und sich als Hong Kong Europas präsentiert, als idealer Standort für Investitionen in neue Technologien. Slowenien hatte bereits unter dem alten Regime mit Reformen begonnen und benötigte somit keine "Schocktherapie". Es wählte ein hybrides Modell, eine Mischung aus öffentlichem Sektor und progressiver Privatisierung, mit einer langsamen Einführung ausländischen Kapitals. Nun ist es als erstes Land der Eurozone beigetreten und hat das höchste Bruttosozialprodukt pro Einwohner unter den neuen EU-Mitgliedern aufzuweisen.


Es gibt zwei Entwicklungen, die den Liberalismus in Mitteleuropa inzwischen in Frage stellen. Die eine kommt von innen und ist mit dem Aufstieg der Populisten verbunden: Populisten auf der Rechten in Polen (die Kaczynski-Brüder), und Populisten auf der Linken in der Slowakei (Fico in seinem Bündnis mit den Nationalisten). Beide setzen auf soziale Fragen und das Misstrauen gegenüber den liberalen Eliten, die in der Zeit des Übergangs nach 1989 dominierten. Die zweite Herausforderung kommt von außen: die Krise und die Mittel, die in Europa und den Vereinigten Staaten zu ihrer Heilung vorgeschlagen werden. Anfangs haben die besagten Länder die Krise gar nicht kommen sehen, sie dachten, sie würden verschont bleiben. Wenn man gerade den Kommunismus hinter sich gelassen hat, kann man sich nicht vorstellen, dass auch der Kapitalismus krank sein könnte. Darüber hinaus waren diese Länder zunächst tatsächlich weniger betroffen, da sie kein überentwickeltes Banken und Finanzsystem besitzen, das in der Lage gewesen wäre, "Subprimes" und ähnliche Produkte der Finanzspekulation zu erfinden.

Sie glauben immer noch, dass die Antwort auf die Krise darin besteht, weiter demselben liberalen Rezept zu folgen. Václav Klaus hat die aktuelle Krise mit einer Grippe verglichen: Mit medizinischer Hilfe dauert das Ganze eine Woche, ohne sieben Tage... Sie verurteilen die Rückkehr des Staates bei der Regulierung der Märkte und die Rettungsmaßnahmen mit Hilfe öffentlicher Gelder, die nur ein Alibi der Protektionisten seien. Sie sagen: "Nach dem harten Sozialismus des Ostens müssen wir nun dem weichen Sozialismus des Westens die Stirn bieten." Noch vor kurzem war ihr Argument plausibel: hier das alte Kerneuropa mit seiner entwickelten sozialen Marktwirtschaft, dort die liberaleren Länder der Peripherie – Großbritannien und die östlichen Staaten. Die Krise hat diese Kluft aber verwischt bzw. neu definiert. Die Frontstellung lautet nicht mehr Zentrum gegen liberale Peripherie, denn gerade die beiden Vorbilder für Mitteleuropa, Großbritannien und die Vereinigten Staaten, greifen heute massiv ins Kapital der Banken ein oder verstaatlichen sie gar. Die Karten sind durcheinandergeraten.

Die Liberalen im Osten sind die letzten Rechtgläubigen. Aber auch sie können der Krise nicht entgehen und einen "Kapitalismus in einem Land" pflegen, während der Rest der Welt von ihr erfasst ist. Die Tschechische Republik und die Slowakei sind momentan zwar noch weniger betroffen als Ungarn, das den IWF um Hilfe bitten muss, oder Lettland, das seine erste große soziale Protestbewegung erlebt. Dennoch kündigt die Krise das unausweichliche Ende des politischen und ökonomischen Zyklus an, den Mitteleuropa seit 1989 durchlaufen hat.

Die Krise hat auch dazu geführt, dass das, was vom Mythos des liberalen Mitteleuropa übriggeblieben ist, nun implodiert. Man muss sich inzwischen fragen, ob Mitteleuropa überhaupt noch existiert. Das Treffen der Länder der Visegrad Gruppe vom 1. März 2009 brachte die Bestätigung, dass es keine gemeinsame Antwort geben wird. Die Ansichten gingen völlig auseinander, und jeder beschwor auf seine Art die Gefahr eines neuen Eisernen Vorhangs. Zunächst entwarf der ungarische Ministerpräsident einen Rettungsplan für das krisengeschüttelte Mitteleuropa, der sich auf 190 Milliarden Euro belief. Andernfalls sähe sich Mittelosteuropa mit politischen Spannungen und wachsendem Migrationsdruck konfrontiert. "Wir dürfen keinen neuen Eisernen Vorhang zulassen", sagte Gyurcsany. Gegen diese Vereinnahmung der Visegrad-Länder erhob sich sogleich Protest. Nach Ansicht des slowakischen Ministerpräsidenten Fico ist die Neigung, die betreffenden Länder als eine Einheit zu behandeln, entstanden, nachdem die österreichischen Banken in manchen osteuropäischen Ländern Probleme bekamen und so den Eindruck erweckten, es gebe einen guten Westen und einen schlechten Osten. Auch die Tschechen protestierten gegen jedwede regionale Herangehensweise an die Krise. "Wir wollen keine neuen Trennungslinien", sagte Ministerpräsident Topolánek. Im Namen derselben Idee, nämlich eine neue Teilung Europas zu verhindern, brachten Ungarn und Tschechen Argumente für und gegen ein konzertiertes Vorgehen der mitteleuropäischen Staaten vor. "Wir sind nun wirklich keine Ungarn!" lautete der Titel eines Artikels der Prager Lidové noviny, während Fico mit der großartigsten mitteleuropäischen Solidaritätserklärung seit 1989 den Vogel abschoss: "Die Ungarn haben tausendmal schlimmere Probleme als die Slowakei! Und wenn man in Betracht zieht, dass wir zur Eurozone gehören, haben selbst die Tschechen und die Polen schwerwiegendere Probleme als wir in der Slowakei."[1] Mitteleuropa in der Krise? Eine Erfindung der Westmedien!

Das Ende des liberalen Traums von einer globalisierten Marktwirtschaft, die sich ohne Einmischung des Staats entwickeln würde, trifft Mitteleuropa umso härter, als es sich dabei um die herrschende Ideologie der letzten zwanzig Jahre handelt. Es fällt dort besonders schwer zuzugeben, dass die Marktwirtschaft überhaupt in eine Krise geraten kann und dass diese ihren Ursprung gar in den Vereinigten Staaten hat, die den Liberalen Mitteleuropas als Referenzmodell dient. So haben nach dem "schwarzen Montag" des 15. September 2008 alle großen Ökonomen festgestellt, dass die Finanzmärkte nicht in der Lage waren, sich selbst zu regulieren. Die New York Times vom 21. September titelte: "Das Dogma des freien Marktes wurde zu Grabe getragen". Wenn Sie eine tschechische Zeitung vom darauffolgenden Tag aufschlagen, können Sie dort nachlesen, dass Ministerpräsident Topolánek eine flammende Rede gehalten hatte, in der er für die Tschechische Republik den Titel eines Weltmeisters in Sachen Deregulierung beanspruchte und ankündigte, dass ebendiese Deregulierung im Rahmen der tschechischen EU-Präsidentschaft Priorität haben werde. Zu einem Zeitpunkt, da Robert Reich von einem "Deregulierungswahn" sprach und selbst Alan Greenspan vor dem amerikanischen Kongress erklärte, dass er sich geirrt habe, um Vergebung bat und in der Folge gar die Verstaatlichung von Pleite gegangenen Banken befürwortete, forderte der tschechische Ministerpräsident ein "Europa ohne Barrieren" – das heißt mit weniger Hindernissen, die sich dem globalisierten Markt in den Weg stellen. Während also die Welt mit einer schrankenlosen Wirtschafts- und Finanzkrise konfrontiert ist, wollen die tschechischen Liberalen ein "Europa ohne Barrieren". Zum ersten Mal hinken sie dem amerikanischen Modell hinterher.

Im März 2009 trat der ungarische Ministerpräsident Gyurcsany zurück, indem er sich angesichts der Wirtschaftskrise für inkompetent erklärte. Dieses Übermaß an Aufrichtigkeit bei einem Mann, der 2006 zugegeben hatte, "morgens, mittags und abends" gelogen zu haben, wurde von seinem tschechischen Kollegen Mirek Topolánek ganz und gar nicht geteilt, der genau wusste, was zu tun und was zu lassen sei. Eben dies erklärte er am 25. März, einen Tag vor dem Sturz seiner Regierung, vor dem verblüfften Europaparlament in Straßburg. Die Rettungsmaßnahmen für die Banken, die Rückfälle in Protektionismus und vor allem die Politik der massiven Wirtschaftsankurbelung durch den Staat, all dies wurde vom amtierenden EU-Ratspräsidenten Topolánek mit den Worten kritisiert, die Politik Präsident Obamas sei ein "Weg in die Hölle". Tags darauf titelte die New York Times: "Der EU-Präsident bezeichnet die amerikanischen Wirtschaftsanreize als 'way to hell'". Der Sprecher des Weißen Hauses schrieb diese Worte den innenpolitischen Umständen zu, mit denen der tschechische Ministerpräsident zu kämpfen habe. Das trifft die Sache aber nicht genau: Der Grund dafür ist ideologischer Art, ein unerschütterlicher Glaube an die Fähigkeit des Marktes zur Lösung sämtlicher Probleme, den Topolánek wie Klaus dem amerikanischen Modell während des letzten Viertels des 20. Jahrhunderts abgeschaut hatten. Topolánek ist für seine offenen Worte bekannt; den Entwurf zur Europäischen Verfassung hatte er zum Beispiel öffentlich als "big shit" bezeichnet. Dass er sich aber am Vorabend des G20-Gipfels und von Obamas Pragbesuch mit dem amerikanischen Präsidenten anlegte, überraschte dann doch und hat die Mehrheit der Europaabgeordneten schockiert, die von sich wiesen, dass Topolánek im Namen Europas gesprochen habe. Am 5. April wurde Präsident Obama dann mit seiner Frau vom ultraliberalen und europafeindlichen Václav Klaus im Namen der EU in Prag empfangen.

So war die – durch den Sturz der Regierung vorzeitig gestutzte – tschechische EU-Ratspräsidentschaft geprägt von einer Mischung aus ideologischer Starrköpfigkeit, einem Erbe der kommunistischen Zeit, und der Ernüchterung über Amerika. Obama symbolisiert in diesem Zusammenhang sowohl das Ende des Mythos von Amerika als staatsfreier Wirtschaft und Gesellschaft als auch die Enttäuschung über das Ende der unipolaren Welt mit ihrer auf Stärke und Unilateralismus basierenden Politik, wie die scheidende US-Regierung sie verkörpert hatte. Die Heftigkeit, mit der die tschechischen Medien negativ auf Obamas Prager Rede zur nuklearen Abrüstung reagierten,[2] offenbart die Konfusion und die trotzige Haltung der politischen Eliten Mitteleuropas, der letzten Waisen von Bush und Cheney.

In den 1960er Jahren lief in Prag ein Film mit dem Titel "Musik vom Mars". Heute, da die beiden Referenzländer des angelsächsischen Liberalismus-Modells, die USA und Großbritannien, bei der Verstaatlichung von Banken und der Wirtschaftsankurbelung durch massive Einspeisung öffentlicher Mittel vorangehen, klingen das tschechische (und weniger schrill auch die polnische) Plädoyer für verstärkte Deregulierung und die Rede von einem aus dem Westen drohenden "weichen" Sozialismus wie ein fernes Echo vom Ende des letzten Jahrhunderts, wie von einem anderen Planeten kommend, wie Musik vom Mars.

 

  • [1] Hospodarské noviny vom 1. 3. 2009.
  • [2] Hier nur ein Zitat, das den herrschenden Tonfall in den tschechischen Medien treffend wiedergibt: "Es bleibt die Frage, ob Leute wie Obama nicht gefährlicher sind als der koreanische Diktator." (Josef Mlejnek am 13. April 2009 auf Radio Prag).


Published 2009-08-25


Original in French
Translation by Markus Sedlaczek
First published in Transit 37 (2009)

Contributed by Transit
© Jacques Rupnik/Transit
© Eurozine
 

Focal points     click for more

Beyond Fortress Europe

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/lawborder.html
The fate of migrants and refugees attempting to enter Fortress Europe has triggered a new European debate on laws, borders and human rights. A debate riddled with the complex, often epic, narratives that underlie immediate crisis situations. [more]

Russia in global dialogue

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/eurocrisis.html
In the two decades after the end of the Cold War, intellectual interaction between Russia and Europe has intensified. It has not, however, prompted a common conversation. The focal point "Russia in global dialogue" seeks to fuel debate on democracy, society and the legacy of empire. [more]

Ukraine in focus

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/publicsphere.html
Ten years after the Orange Revolution, Ukraine is in the throes of yet another major struggle. Eurozine provides commentary on events as they unfold and further articles from the archive providing background to the situation in today's Ukraine. [more]

The ends of democracy

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/democracy.html
At a time when the global pull of democracy has never been stronger, the crisis of democracy has become acute. Eurozine has collected articles that make the problems of democracy so tangible that one starts to wonder if it has a future at all, as well as those that return to the very basis of the principle of democracy. [more]

The EU: Broken or just broke?

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/eurocrisis.html
Brought on by the global economic recession, the eurocrisis has been exacerbated by serious faults built into the monetary union. Contributors discuss whether the EU is not only broke, but also broken -- and if so, whether Europe's leaders are up to the task of fixing it. [more]

Support Eurozine     click for more

If you appreciate Eurozine's work and would like to support our contribution to the establishment of a European public sphere, see information about making a donation.

Time to Talk     click for more

Time to Talk, a network of European Houses of Debate, has partnered up with Eurozine to launch an online platform. Here you can watch video highlights from all TTT events, anytime, anywhere.
Dessislava Gavrilova, Jo Glanville et al.
The role of literature houses in protecting the space for free expression

http://www.eurozine.com/timetotalk/european-literature-houses-meeting-2014/
This summer, Time to Talk partner Free Word, London hosted a debate on the role that literature houses play in preserving freedom of expression both in Europe and globally. Should everyone get a place on the podium? Also those representing the political extremes? [more]

Eurozine BLOG

On the Eurozine BLOG, editors and Eurozine contributors comment on current affairs and events. What's behind the headlines in the world of European intellectual journals?
Ben Tendler
Law and Border - House Search in Fortress Europe: Further resources

http://www.eurozine.com/blog/
In addition to the Official conference report on The 26th European Meeting of Cultural Journals and all the articles in the focal point Beyond Fortress Europe, we've begun to collect resources mentioned during discussions in and around the sessions in Conversano, Italy. [more]

Vacancies at Eurozine     click for more

There are currently no positions available.

Editor's choice     click for more

Felix Stalder
Digital solidarity

http://www.eurozine.com/articles/2014-02-26-stalder-en.html
As the culture and institutions of the Gutenberg Galaxy wane, Felix Stalder looks to commons, assemblies, swarms and weak networks as a basis for remaking society in a more inclusive and diverse way. The aim being to expand autonomy and solidarity at the same time. [more]

Literature     click for more

Olga Tokarczuk
A finger pointing at the moon

http://www.eurozine.com/articles/2014-01-16-tokarczuk-en.html
Our language is our literary destiny, writes Olga Tokarczuk. And "minority" languages provide a special kind of sanctuary too, inaccessible to the rest of the world. But, there again, language is at its most powerful when it reaches beyond itself and starts to create an alternative world. [more]

Piotr Kiezun, Jaroslaw Kuisz
Literary perspectives special: Witold Gombrowicz

http://www.eurozine.com/articles/2013-08-16-kuisz-en.html
The recent publication of the private diary of Witold Gombrowicz provides unparalleled insight into the life of one of Poland's great twentieth-century novelists and dramatists. But this is not literature. Instead: here he is, completely naked. [more]

Literary perspectives
The re-transnationalization of literary criticism

http://www.eurozine.com/comp/literaryperspectives.html
Eurozine's series of essays aims to provide an overview of diverse literary landscapes in Europe. Covered so far: Croatia, Sweden, Austria, Estonia, Ukraine, Northern Ireland, Slovenia, the Netherlands and Hungary. [more]

Debate series     click for more

Europe talks to Europe

http://www.eurozine.com/comp/europetalkstoeurope.html
Nationalism in Belgium might be different from nationalism in Ukraine, but if we want to understand the current European crisis and how to overcome it we need to take both into account. The debate series "Europe talks to Europe" is an attempt to turn European intellectual debate into a two-way street. [more]

Conferences     click for more

Eurozine emerged from an informal network dating back to 1983. Since then, European cultural magazines have met annually in European cities to exchange ideas and experiences. Around 100 journals from almost every European country are now regularly involved in these meetings.
Law and Border. House Search in Fortress Europe
The 26th European Meeting of Cultural Journals
Conversano, 3-6 October 2014

http://www.eurozine.com/comp/conversano2014.html
Eurozine's 2014 conference in southern Italy, not far from Lampedusa, addressed both EU refugee and immigration policies and intellectual partnerships across the Mediterranean. Speakers included Italian investigative journalist Fabrizio Gatti and Moroccan feminist and Nobel Peace Prize nominee Rita El Khayat. [more]

Multimedia     click for more

http://www.eurozine.com/comp/multimedia.html
Multimedia section including videos of past Eurozine conferences in Vilnius (2009) and Sibiu (2007). [more]


powered by publick.net