Latest Articles


29.10.2014
Rosa Liksom

Finland, Lapland, Russia and me

The Tornio River forms the border between Sweden and Finland, and flows into the Gulf of Bothnia in the Baltic Sea. Throughout the ages, writes Rosa Liksom, the world's travellers have navigated the river with a view to finding out about the mystical North. [ more ]

29.10.2014
Svenja Ahlhaus

Animals in parliament?

29.10.2014
Hugues Lagrange

Mediterranean youth uprisings

29.10.2014
Ulrich Brand

Degrowth: Birth of a movement?

24.10.2014
Agri Ismail

The pioneers of global gentrification

New Issues


28.10.2014

A2 | 20 (2014)

Soumrak literární kritiky [Twiligth of literary criticism]
24.10.2014

Wespennest | 167 (2014)

Norden
23.10.2014

Glänta | 2/2014

Migration #2
23.10.2014

Mittelweg 36 | 5/2014

Politische Tiere [Political animals]

Eurozine Review


29.10.2014
Eurozine Review

A centre receding

"Glänta" remaps migration; "Wespennest" heads north; "Mittelweg 36" engages in animal politics; in "Blätter" Marc Engelhardt slams the snail's pace of the Global North's response to Ebola; "Esprit" discerns the rehabilitation of the public sphere in Mediterranean youth uprisings; in "Letras Libres" Mark Lilla asks if there's a Plan B for non-democracies; "Res Publica Nowa" says that what Poland needs now is creativity; and "A2" finds the morphing of lit crit into advertising copy distasteful.

15.10.2014
Eurozine Review

This revolutionary moment

17.09.2014
Eurozine Review

Independence in an age of interdependence

03.09.2014
Eurozine Review

Was Crimea a preliminary exercise?

06.08.2014
Eurozine Review

What are you doing here?



http://www.eurozine.com/articles/2011-05-02-newsitem-en.html
http://mitpress.mit.edu/0262025248
http://www.eurozine.com/about/who-we-are/contact.html
http://www.eurozine.com/articles/2009-12-02-newsitem-en.html

My Eurozine


If you want to be kept up to date, you can subscribe to Eurozine's rss-newsfeed or our Newsletter.

Articles
Share |


Grenzen der Meinungsfreiheit


Beim Nürnberger Prozess führte Julius Streicher, der Herausgeber der antisemitischen Wochenschrift Der Stürmer zu seiner Verteidigung an, dass er niemanden getötet habe. Er habe nur eine Zeitung herausgegeben. Das war natürlich gelogen. Julius Streicher hatte Millionen Menschen getötet. Nicht mit seinen eigenen Händen (vielleicht auch das), doch mit der öffentlichen Äußerung seiner Meinung. Für diese Äußerungen wurde Julius Streicher am 16. Oktober 1946 in Nürnberg gehängt.

Cartoon controversy


Free speech is a fundamental human right and a central tenet of democracy. Or is it? Reactions to the Danish cartoon controversy reveal strong divergences about what the right to free speech entails. [ more ]
Man könnte einwenden, dass Julius Streichers Äußerungen in einer Demokratie nicht dieselben tödlichen Konsequenzen gehabt hätten, da es dort Gegenstimmen und Gegenkräfte, vor allem aber keine totalitäre Staatsmacht gegeben hätte, die bereit war, jenen Völkermord durchzuführen, zu dem Streichers Äußerungen aufforderten. Doch Julius Streicher hatte den Stürmer bereits 1923 ins Leben gerufen, als Deutschland noch eine Demokratie war, um dann "Woche für Woche, Monat für Monat, den deutschen Geist [the German mind] mit dem Virus des Antisemitismus zu infizieren und das deutsche Volk zu aktiver Verfolgung aufzuwiegeln" (aus dem Gerichtsurteil), und nur aufgrund dieser jahrelangen und konsequenten Verbreitung seiner Meinung wurde er vom Nürnberger Gericht wegen "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" zum Tode verurteilt.

Somit wissen wir also, dass Meinungsäußerungen töten können. Heute ist die Veröffentlichung antisemitischer Karikaturen, wie sie damals im Stürmer abgedruckt wurden, nicht mehr möglich. Hätte die Jyllands-Posten es doch getan, hätte kaum jemand das Argument der Zeitung akzeptiert, dass sie nur die Grenzen der Meinungsfreiheit testen wollte. Auch hätte Dänemarks Ministerpräsident es nicht unterlassen, sich von solchen Meinungsäußerungen zu distanzieren. Die meisten hätten die tatsächliche Absicht hinter einer solchen Veröffentlichung durchschaut. Die meisten hätten auch verstanden, dass alles, was sich sagen lässt, dennoch nicht gesagt werden darf und dass die Meinungsfreiheit Grenzen hat.

Nicht einfach irgendetwas zu sagen, stellt eine grundlegende Voraussetzung der menschlichen Kommunikation dar. Allzu oft können wir nicht lügen, weil wir sonst irgendwann von niemandem mehr ernst genommen werden. Nicht immer können wir öffentlich sagen, was wir im privaten Rahmen sehr wohl aussprechen, da, was wir privat sagen, nur jene verstehen müssen, die wir kennen, wohingegen das, was wir in der Öffentlichkeit sagen, auch für andere verständlich sein muss. Dadurch ist das Risiko, von der Öffentlichkeit missverstanden zu werden, ungleich höher.

Dadurch ist natürlich auch das Risiko größer, dass wir mit dem, was wir öffentlich sagen, unabsichtlich jemandem schaden oder jemanden verletzen. Sprechen wir von Verletzen oder Verletzt-Werden, so meinen wir damit üblicherweise das Werk von Worten und nicht das von Messern. Verletzen wir jemanden privat, wissen wir in der Regel, was wir tun, oder begreifen doch, wie unsere Worte auch aufgefasst werden können, bereuen häufig das Gesagte und wünschen vielleicht sogar, dass es nie ausgesprochen worden wäre. Verletzen wir öffentlich, so wissen wir nicht immer, was wir tun, da wir nicht immer vorhersehen können, wie das von uns Gesagte aufgefasst werden wird; vielleicht ist uns das auch gar nicht so wichtig, da wir ja jene Menschen kaum kennen, die wir da verletzen. Das alles setzt also voraus, dass unsere Äußerungen in der Öffentlichkeit auch öffentlich aufgegriffen und diskutiert werden können. Eine ungeschriebene Voraussetzung für Meinungsfreiheit ist ein öffentliches Forum, in dem wirklich Wort gegen Wort gestellt werden kann.

Trotzdem müssen wir auch bei öffentlichen Äußerungen eine gewisse Vorstellung davon haben, wie das von uns Gesagte aufgefasst werden wird, und dies auch dann, wenn unsere dezidierte Absicht die ist, mit unseren Worten zu provozieren und zu verletzen, was sich ja in unserer Tradition der Meinungsfreiheit unter gewissen Voraussetzungen zu einer durchaus legitimen Absicht entwickelt hat. Wer keine solche Vorstellung hat und also darauf pfeift, ob und wie er verstanden wird, vielleicht sogar öffentlich Dinge sagt mit ganz anderer Absicht als der, verstanden zu werden, der hat bestenfalls die Bedingungen der Meinungsfreiheit missverstanden. Eine dänische Tageszeitung, die in einem Land mit starken antimuslimischen Strömungen Karikaturen des Propheten Mohammed veröffentlicht, mit der expliziten Absicht, die Stärke der dänischen Meinungsfreiheit zu demonstrieren, hat entweder nicht verstanden, dass die ohnehin schon massiv angefeindeten dänischen Muslime die Absicht völlig anders auslegen werden – oder aber sie verfolgt gänzlich andere Absichten mit der Veröffentlichung.

Was auch immer zutreffen mag: Nicht die Stärke der dänischen Meinungsfreiheit wurde demonstriert, sondern ihre Schwächung.

Die gesetzlich formell verankerte Meinungsfreiheit in einer Demokratie ist eigentlich nur die sichtbare Spitze eines Eisberges aus informellen sozialen und kulturellen Übereinkünften zwischen den Bürgerinnen und Bürgern einer Gesellschaft darüber, was je nach Kontext öffentlich geäußert werden darf. Wenn wir auf dem Recht beharren, wann immer wo immer was auch immer sagen zu dürfen, reklamieren wir ein Recht, das in der Praxis nicht umsetzbar ist beziehungsweise das sich bei Umsetzung in die Praxis selbst aufheben würde. Wer sich systematisch und mit dem Zweck äußerte, Miss- und Unverständnis zu schaffen, würde damit die Basis für all jene sabotieren, deren Äußerungen auf das Verstandenwerden abzielen. Eine Meinungsfreiheit, die systematisch dafür eingesetzt werden kann, um Unverständnis zu evozieren, wird mit der Zeit unbrauchbar.

Kurz gesagt verlangt die Meinungsfreiheit von den Bürgerinnen und Bürgern einer Gesellschaft ein kontinuierliches "Abgleichen" der Fragen, wie die Meinungsfreiheit angewendet und wie das in der Öffentlichkeit Geäußerte verstanden und ausgelegt werden kann. Was darf ein Pastor in seiner Kirche predigen? Was darf eine Abendzeitung auf ihre Ankündigungsplakate drucken? Was darf eine Tageszeitung öffentlich über Muslime und den Islam schreiben?

Insbesondere Letzteres zeigt die Bedeutung der informellen Übereinkünfte für die Meinungsfreiheit. In der dänischen Öffentlichkeit dürfen seit geraumer Zeit ganz andere Dinge über Muslime und den Islam gesagt werden als in der schwedischen Öffentlichkeit – zum Beispiel, dass Muslime und der Islam nicht nach Dänemark gehören oder dass Muslime Unkraut seien. Das bedeutet nicht, dass die dänische Meinungsfreiheit größer ist als die schwedische. Es bedeutet lediglich, dass das öffentliche Dänemark eine unsichtbare Grenze überschritten hat, die das öffentliche Schweden immer noch respektiert. Der Preis, den Dänemark dafür zu zahlen bereit war, ist die Ausgrenzung der ansässigen Muslime von der "Abgleichung" der Grenzen der Meinungsfreiheit. Ihnen wurde schlicht nicht das Recht zugebilligt, die Bedingungen der öffentlichen Gesprächskultur Dänemarks mitzugestalten. Es wurde davon ausgegangen, dass sie nichts beizutragen hätten, was für "Dänen" von irgendeiner Bedeutung sein könnte. Die dänische Meinungsfreiheit hat somit Konflikte produziert, statt sie zu bearbeiten, was ein Zeichen der Schwäche und nicht der Stärke ist.

Das soll nicht bedeuten, dass es sich hier um ein spezifisch dänisches Problem handelt. Die Dänen sind nur außergewöhnlich schlecht damit umgegangen und haben es somit besonders sichtbar gemacht. Das grundsätzliche Problem liegt darin, dass es im Laufe der gesellschaftlichen Evolution immer schwieriger geworden ist, jene ungeschriebenen Übereinkünfte aufzustellen und aufrechtzuerhalten, die es für eine gesellschaftlich und politisch getragene Meinungsfreiheit braucht.

Dazu ist es zum Teil deshalb gekommen, weil Missverstehen, Missdeuten und Missbrauch von Äußerungen – bewusst oder unbewusst – einfacher ist in einer Gesellschaft, in der die kulturellen, sprachlichen und religiösen Referenzrahmen zahlreicher geworden sind, teilweise auch fremd füreinander, als in einer Gesellschaft, die bis vor kurzem noch überschaubar und vertraut war.

Zum Teil aber auch deshalb, weil die Kommunikationstechnik mittlerweile jeder beliebigen Äußerung aus irgendeinem Kellerloch und mit den verschiedensten Absichten ermöglicht, sich blitzschnell und ohne jegliche Rücksicht auf Sozietäten oder Kulturen in jeder beliebigen Gesellschaft Gehör zu verschaffen. Ist es in einer Gesellschaft völlig undenkbar, Antisemitismus in der nationalen Öffentlichkeit zu propagieren, so kann nichtsdestotrotz antisemitische Propaganda in völlig neuen, abgespaltenen Öffentlichkeiten verbreitet werden, wo ganz andere Regeln und Übereinkünfte gelten, was öffentlich gesagt werden darf und was nicht.

In Großbritannien, wo vor wenigen Monaten der radikal-islamistische Imam Abu Hamza zu einer siebenjährigen Freiheitsstrafe wegen Volksverhetzung verurteilt wurde, können ähnliche oder noch schwerwiegendere Äußerungen von Abu Hamzas Gleichgesinnten ungestraft und unbestrafbar via Cyberspace weiterhin in ganz Großbritannien verbreitet werden.

Meinungsfreiheit ohne gemeinsame öffentliche Foren und soziale Übereinkünfte führt wie im Falle Dänemarks dazu, dass soziale und kulturelle Konflikte geschaffen und verschärft werden, anstatt sie zu artikulieren und nach einer Lösung zu suchen. Wenn die Bürgerinnen und Bürger einer Gesellschaft nicht mit- und zueinander sprechen können oder nicht sprechen zu können glauben, werden sie aneinander vorbei und gegeneinander sprechen. Und damit einander sukzessive missverstehen und misstrauen, womit die Meinungsfreiheit unbrauchbar für das öffentliche Gespräch wird, das doch Grundlage und Treibstoff einer Demokratie darstellt.

Heutzutage wird die Meinungsfreiheit nicht von äußerer Zensur und Beschränkungen herausgefordert; an sich kann niemand daran gehindert werden, was auch immer zu wem auch immer in welchem Kontext auch immer zu sagen. Es gelang zwar dem schwedischen Staat, die Schließung der Homepage der Sverigedemokraterna (Schwedendemokraten) mit den Mohammed-Karikaturen auf einem gewissen Server zu erzwingen, allerdings hinderte dies die Partei nicht daran, die Seite umgehend auf einem anderen Server einzurichten, der außerhalb der Reichweite für schwedische Druckmittel lag. Dass der schwedische Staat überhaupt den Versuch wagte, mit Machtinstrumenten eine öffentliche Meinungsäußerung zu unterbinden, von der ihm doch klar gewesen sein musste, dass sie technisch unmöglich verhindert werden kann, demonstrierte lediglich seine Schwäche und seinen mangelnden Respekt vor den Prinzipien der schwedischen Meinungsfreiheit und bestätigte darüber hinaus auf peinliche Weise die zunehmende Machtlosigkeit der äußeren Zensur.

Nein, die eigentliche Herausforderung an die Meinungsfreiheit stellen mangelnde Selbstzensur und Selbstbeschränkung dar. Diese wiederum wurzeln in der Aufteilung unserer Gesellschaften in immer segregiertere Öffentlichkeiten, zwischen denen keine Gespräche stattfinden und zwischen denen daher informelle Übereinkünfte darüber, was gesagt werden kann und sollte, unmöglich sind.

Den technischen Möglichkeiten des Sich-voneinander-Abwendens oder des Sich-Ausklinkens aus der öffentlichen und stattdessen Einklinkens in eine ganz andere Diskussion gibt es effektiv wenig entgegenzusetzen.

Die Entwicklungen in Dänemark führen uns drastisch vor Augen, wie notwendig für eine funktionierende Demokratie eine Politik ist, die uns nicht zu diesen technischen Möglichkeiten greifen lässt.

 



Published 2006-06-26


Original in Swedish
Translation by Sandra Nalepka
First published in Wespennest 143 (2006) and Dagens Nyheter, 11 February 2006 (Swedish version)

Contributed by Wespennest
© Göran Rosenberg
© Eurozine
 

Support Eurozine     click for more

If you appreciate Eurozine's work and would like to support our contribution to the establishment of a European public sphere, see information about making a donation.

Focal points     click for more

Russia in global dialogue

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/eurocrisis.html
In the two decades after the end of the Cold War, intellectual interaction between Russia and Europe has intensified. It has not, however, prompted a common conversation. The focal point "Russia in global dialogue" seeks to fuel debate on democracy, society and the legacy of empire. [more]

Ukraine in focus

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/publicsphere.html
Ten years after the Orange Revolution, Ukraine is in the throes of yet another major struggle. Eurozine provides commentary on events as they unfold and further articles from the archive providing background to the situation in today's Ukraine. [more]

The ends of democracy

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/democracy.html
At a time when the global pull of democracy has never been stronger, the crisis of democracy has become acute. Eurozine has collected articles that make the problems of democracy so tangible that one starts to wonder if it has a future at all, as well as those that return to the very basis of the principle of democracy. [more]

The EU: Broken or just broke?

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/eurocrisis.html
Brought on by the global economic recession, the eurocrisis has been exacerbated by serious faults built into the monetary union. Contributors discuss whether the EU is not only broke, but also broken -- and if so, whether Europe's leaders are up to the task of fixing it. [more]

Time to Talk     click for more

Time to Talk, a network of European Houses of Debate, has partnered up with Eurozine to launch an online platform. Here you can watch video highlights from all TTT events, anytime, anywhere.
Dessislava Gavrilova, Jo Glanville et al.
The role of literature houses in protecting the space for free expression

http://www.eurozine.com/timetotalk/european-literature-houses-meeting-2014/
This summer, Time to Talk partner Free Word, London hosted a debate on the role that literature houses play in preserving freedom of expression both in Europe and globally. Should everyone get a place on the podium? Also those representing the political extremes? [more]

Eurozine BLOG

On the Eurozine BLOG, editors and Eurozine contributors comment on current affairs and events. What's behind the headlines in the world of European intellectual journals?
Ben Tendler
Cultures of the Anthropocene

http://www.eurozine.com/blog/
Though the Anthropocene has yet to be officially ratified as a new geological epoch, reflections on cultures of the Anthropocene can hardly be considered premature, writes Ben Tendler. A roundup of recent contributions to the public debate that seek to overcome departmental thinking. [more]

Vacancies at Eurozine     click for more

There are currently no positions available.

Editor's choice     click for more

William E Scheuerman
Civil disobedience for an age of total surveillance
The case of Edward Snowden

http://www.eurozine.com/articles/2014-04-18-scheuerman-en.html
Earlier civil disobedients hinted at our increasingly global condition. Snowden takes it as a given. But, writes William E. Scheuerman, in lieu of an independent global legal system in which Snowden could defend his legal claims, the Obama administration should treat him with clemency. [more]

Literature     click for more

Olga Tokarczuk
A finger pointing at the moon

http://www.eurozine.com/articles/2014-01-16-tokarczuk-en.html
Our language is our literary destiny, writes Olga Tokarczuk. And "minority" languages provide a special kind of sanctuary too, inaccessible to the rest of the world. But, there again, language is at its most powerful when it reaches beyond itself and starts to create an alternative world. [more]

Piotr Kiezun, Jaroslaw Kuisz
Literary perspectives special: Witold Gombrowicz

http://www.eurozine.com/articles/2013-08-16-kuisz-en.html
The recent publication of the private diary of Witold Gombrowicz provides unparalleled insight into the life of one of Poland's great twentieth-century novelists and dramatists. But this is not literature. Instead: here he is, completely naked. [more]

Literary perspectives
The re-transnationalization of literary criticism

http://www.eurozine.com/comp/literaryperspectives.html
Eurozine's series of essays aims to provide an overview of diverse literary landscapes in Europe. Covered so far: Croatia, Sweden, Austria, Estonia, Ukraine, Northern Ireland, Slovenia, the Netherlands and Hungary. [more]

Debate series     click for more

Europe talks to Europe

http://www.eurozine.com/comp/europetalkstoeurope.html
Nationalism in Belgium might be different from nationalism in Ukraine, but if we want to understand the current European crisis and how to overcome it we need to take both into account. The debate series "Europe talks to Europe" is an attempt to turn European intellectual debate into a two-way street. [more]

Conferences     click for more

Eurozine emerged from an informal network dating back to 1983. Since then, European cultural magazines have met annually in European cities to exchange ideas and experiences. Around 100 journals from almost every European country are now regularly involved in these meetings.
Law and Border. House Search in Fortress Europe
The 26th European Meeting of Cultural Journals
Conversano, 3-6 October 2014

http://www.eurozine.com/comp/conversano2014.html
Eurozine's 2014 conference in southern Italy, not far from Lampedusa, addressed both EU refugee and immigration policies and intellectual partnerships across the Mediterranean. Speakers included Italian investigative journalist Fabrizio Gatti and Moroccan feminist and Nobel Peace Prize nominee Rita El Khayat. [more]

Multimedia     click for more

http://www.eurozine.com/comp/multimedia.html
Multimedia section including videos of past Eurozine conferences in Vilnius (2009) and Sibiu (2007). [more]


powered by publick.net