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Die Nation oder Europa?

Frankreich und die Wiederkehr des deutschen Problems


Wer sich dieser Tage als Deutscher in Frankreich bewegt, macht eine ungewohnte Erfahrung: Deutschland ist plötzlich ein Thema. Freunde und Bekannte wollen darüber reden; wird man erkannt, spricht einen womöglich der Nachbar auf der Straße auf "Madame Merkel" an und wünscht sich eine Einschätzung ihrer Chancen auf Wiederwahl; die Zeitungen sind ohnehin voll mit Analysen und Kommentaren zum unerwartet wiederentdeckten Nachbarn. Die Faszination eines Champions-League-Finales zwischen zwei deutschen Fußballmannschaften aus "Le Wunderliga" mag da ein bloßer Zufall sein, die mythisierende Louvre-Ausstellung über ein dunkles, romantisches, zutiefst befremdendes Deutschland ebenso; trotzdem verrät sich hier eine wachsende Irritation, das Bild eines immer noch oder wieder verstörenden, dominierenden oder ganz einfach stärkeren Nachbarn.

Wer wie ich jahrelang in Frankreich gelebt und gearbeitet hat, bewahrt eine ganz andere Erinnerung. Kam das Gespräch seinerzeit auf die Herkunft, so geschah das im Tone einer freundlichen Gleichgültigkeit, und höchstens ein paar touristische oder gastronomische Fragen wurden ausführlicher diskutiert. Das hatte sich bereits sehr stark geändert, als nach 1989 die Wiedervereinigung und das Ende der europäischen Teilung die Angst vor einem wiedererstarkten Deutschland weckten, und die Warnungen vor einem "Vierten Reich" waren durchaus nicht nur in radikalen Revolverblättern zu finden. Da dieses "Vierte Reich" bekanntlich nicht gekommen ist, ging das Interesse wieder auf sein Normalmaß zurück, oder genauer: Es schrumpfte in einem nie gekannten Maße. Obwohl die wechselseitige wirtschaftliche Bedeutung der beiden Staaten im enger zusammenwachsenden Europa weiter anstieg, verlor die deutsche Sprache an französischen Schulen und Universitäten rapide an Boden, umgekehrt sieht es nicht viel anders aus. Geblieben ist die touristische Attraktivität der beiden Hauptstädte unter dem Zeichen des Klischees: dort die alte Eiffelturm- und Pigalle-Trivialität, hier der Mythos vom neuen Berlin mit alten Mauerresten. Eine wirkliche Kenntnis des jeweiligen Nachbarn aber gibt es weder bei Intellektuellen noch bei Schriftstellern.

Diese freundliche Gleichgültigkeit auf beiden Seiten ist im Grunde genommen höchst erstaunlich bei einem Blick auf die gemeinsame Geschichte, und sei es auch nur der letzten hundertfünfzig Jahre. In diesem Mai 2013 wurde immerhin mit dem fünfzigsten Jahrestag der Elysée-Verträge jenes Ereignis gefeiert, das einen politischen Schlusspunkt unter ein katastrophales Jahrhundert der Kriege setzte. 1940 konnte es einem jungen Dolmetscher der Wehrmacht geschehen, dass er in einem nordfranzösischen Dorf von einer alten Frau mit den Worten begrüßt wurde: "Es ist schon das dritte Mal, dass Sie kommen!" Tatsächlich, eine Achtzigjährige erinnerte sich gewiss sehr gut nicht nur an die Verwüstungen von 1914 bis 1918, sondern bereits an den verlorenen Krieg von 1870/71. Vor diesem Hintergrund ist es nahezu unglaubhaft, dass es Charles de Gaulle und Konrad Adenauer gelingen konnte, diese Vergangenheit zu überwinden und, so muss man heute sagen, beinahe vergessen zu machen.

Vergessen aber ist sie offenbar nicht, denn ein historischer Zufall will es, dass gerade im Jahr dieses fünfzigsten Gedenktages die alten Wunden wieder aufzureißen beginnen – etwas, das aus deutscher Perspektive so unerwartet und unvorstellbar wie nur möglich scheint, hat man sich doch, auch aus Unkenntnis und Desinteresse, ganz und gar an das Verschwinden jeder nationalen Dimension in diesem Verhältnis gewöhnt. Der historische Zufall jedoch hängt aufs engste zusammen mit der gegenwärtigen Situation Frankreichs in Europa und mit der innenpolitischen Gemengelage eines Landes, das sich historischen Veränderungen gegenübersieht. Gleichzeitig mit Deutschland ist ein anderer Begriff zur ordre du jour geworden: la crise.

Frankreich sieht sich in der Krise, und Deutschland ist plötzlich zum Katalysator geworden, zum Test und zum Vergleichsmaßstab für die eigene Position in Europa und der Welt. Glaubt man den Statistiken, so ist die Krise in den Köpfen deutlich größer als in der Wirklichkeit. Frankreich ist mit Deutschland noch immer die größte Wirtschaftskraft Europas; Arbeitslosigkeit und Verschuldung sind zwar besorgniserregend, liegen aber weit unter den Werten der wirklichen Krisenländer Europas. Und doch ist die Krise allgegenwärtig in einem für den deutschen Beobachter verblüffenden Maße. Dieses Krisengefühl kulminiert gerade jetzt zu Beginn des zweiten Jahres der Präsidentschaft von François Hollande.

Der erste sozialistische Präsident nach dem bereits legendären François Mitterand hatte bei seiner Wahl zwar nicht die weltverändernden Hoffnungen geweckt wie dieser im Jahre 1981, aber immerhin hatte er "Veränderung jetzt" auf seinen Plakaten versprochen. Doch im Mai 2012 hatte eine Mehrheit der Franzosen eher – und das geriet vielleicht allzu schnell in Vergessenheit – den allgegenwärtigen Hochgeschwindigkeitspräsidenten Nicolas Sarkozy loswerden wollen und sich sehr viel weniger jenen eher farblosen Hollande gewünscht, der sich mit seiner Zusicherung, ein "normaler Präsident" sein zu wollen, von seinem exzentrischen Vorgänger abgesetzt hatte.

Dennoch: Mit einer Regierungsbildung durch die Sozialisten musste sich fast automatisch der Glaube verbinden, der Gang der Politik werde sich nun von Grund auf ändern. Ein Gutteil der linken Wähler entstammt naturgemäß jenem Reservoir, das sich durch die gutgemeinten aber doch naiven "Empört euch!"-Aufrufe des Medienstars Stéphane Hessel verstanden und repräsentiert sah. Diese Erwartung musste fast zwangsläufig enttäuscht werden. Nach einem Jahr Hollande ist die Bilanz für nahezu alle Kommentatoren negativ, und die Popularität des Präsidenten auf Rekordniveau gesunken. In anderen Staaten könnte eine solche Situation für die Stabilität der Regierung kritisch werden, doch die französische Verfassung gibt dem Präsidenten eine so starke Stellung noch über der Regierung, dass er ohne eine veritable Revolution nicht wanken kann. Was auch immer im Parlament geschehen mag, Hollande wird seine fünf Jahre durchstehen, wenn er nur will.

Bezeichnend für die gegenwärtige Situation ist der Abstand zwischen den drängenden Fragen der Wirtschaft und dem, was der sozialistischen Regierung tatsächlich gelingt. Auf den Feldern der Europa- und Wirtschaftspolitik herrscht fast völliger Stillstand. Die moralische Erneuerung der politischen Institutionen ist durch die Schweizer Schwarzgeldaffäre des sozialistischen Budgetministers Jerôme Cahuzac unglaubwürdig geworden. Das Einzige, was Hollande positiv aufs Konto geschrieben wird, ist ausgerechnet der militärische Einsatz in Mali, der kaum einer neuen Politik folgte, sondern den traditionellen Nationalinteressen im französischen Hinterland Afrika. Und einen wirklichen Irrtum beging Hollande, indem er die Frage der reklametechnisch "Mariage pour tous" genannten Homosexuellenehe zum symbolischen Mittelpunkt seiner Präsidentschaft machte.

Der Irrtum besteht dabei nicht unbedingt in den Intentionen der Reform selber, sondern in der fatalen Autosuggestion, man könne in einem tief konservativen Land wie Frankreich mit einem einfachen Mehrheitsbeschluss des Parlaments in jahrhundertealte Strukturen von Familie und Gesellschaft eingreifen, ohne einen Aufstand der "France profonde" zu provozieren. Paradoxerweise zählen aber gerade die strukturkonservativen bürgerlichen und kleinbürgerlichen Schichten der Provinz, offenbar zutiefst verunsichert von dem prinzipienlosen Modernisierungsfuror der schon lange nicht mehr konservativen Rechten Sarkozys, zum Wählerreservoir Hollandes, scheint doch gerade der soziale Traditionalismus und Staatsinterventionismus der Sozialistischen Partei ein Bollwerk zu sein in einem Land, in dessen Gesellschaftsgefüge – so die Furcht der Bewohner – nichts mehr sicher ist vor der allgegenwärtigen Globalisierung.

Der Demograph Hervé Le Bras, Koautor des erfolgreichen Buches Le mystère français, bezeichnet Hollandes Irrtum zur "Mariage pour tous" deshalb sogar als eine "erstaunliche Verkennung seiner selbst und seiner Wählerbasis". Wie tief die Erschütterung gesellschaftlicher Gewissheiten reicht, zeigt ein Blick in Libération, das Morgenblatt des libertären, konsumorientierten und politisch korrekten Juste Milieu der französischen Linken. Wird dort regelmäßig jeder Protest gegen Flughafenausbau, Fabrikschließungen, Gentechnologie und andere Übel mit großem Pathos gefeiert, sieht man sich plötzlich der Situation gegenüber, die Massendemonstrationen in Paris und der Provinz als Einbruch in die eigenen Vorrechte und kulturellen Gewohnheiten miterleben zu müssen. An den Problemen der Mehrzahl der Bürger jedoch geht die Debatte vorbei und verstärkt deren Gefühl, am Wege der Parteipolitik liegengelassen zu werden.

So besteht die Bilanz in einer höchst gefährlichen Diagnose. Auf die harten Fragen der Politik weiß die neue Regierung keine Antwort. Stattdessen hat sie auf der Ebene des sozialen und kulturellen Selbstverständnisses einen Riss provoziert, der durch parlamentarische Mehrheiten nicht zu kitten ist. Die Auseinandersetzungen auf der gesellschaftlich-kulturellen Ebene, die man heute in Frankreich "sociétal" (statt "social") nennt, wirken dabei oft wie Stellvertreter für die wirklichen Konflikte, bei denen die hergebrachten Grenzlinien verschwimmen. All das hat Frankreich zum "Europameister des Pessimismus" gemacht, wie Le Monde kommentiert. Bedenklich daran ist, dass dieser Pessimismus – im Gegensatz zu anderen Ländern des europäischen Südens – offenbar keinen entsprechenden Grund in den wirklichen Verhältnissen findet, jedenfalls nicht in einer Relation, die den tatsächlichen Problemen angemessen wäre.

Was hat das alles mit Deutschland zu tun? Der Kern der neuen deutschen Frage für die Franzosen besteht in dem Wissen, dass die heutigen Probleme des Landes wirtschaftlicher Natur sind, dass die wirtschaftlichen Fragen europäische sind und dass mit der notwendigen Modernisierung der Institutionen, der Politik und der Gesellschaft auch ganz elementare Grundbestände der "exception française", des soziokulturellen Selbstverständnisses der französischen Gesellschaft, in Frage stehen. Das Mindeste, was man sagen kann, ist, dass Deutschland hier die Rolle des Vergleichsmaßstabs einnimmt, der erfolgreichen und zugleich schwer begreiflichen Konkurrenz. Diese Irritation durch den großen Nachbarn war schon seit längerer Zeit zu spüren, doch den Anstoß zur offenen Auseinandersetzung hat erst ein Interview mit dem sozialistischen Parlamentspräsidenten Claude Bartolone (in Le Monde vom 26. April 2013) gegeben. Seine Äußerung war die gezielte Zuspitzung einer Erklärung Hollandes, der am 28. März von "freundschaftlichen Spannungen" mit Deutschland gesprochen hatte: "Er nennt das 'freundschaftliche Spannungen', für mich sind es ganz einfach Spannungen, und wenn es sein muss, ist es eine Konfrontation ... Der Präsident der Republik sitzt an der richtigen Stelle, um die Notwendigkeit eines anderen Europa vernehmbar zu machen. Fast 75 Prozent der deutschen Exporte gehen nach Europa, 50 Prozent in die Eurozone: Kann Deutschland weiter seine Kunden ruinieren?"

Claude Bartolone, President of the National Assembly of France, speaking in Paris in June 2013. Photo: Philippe Grangeaud. Source: Flickr
Seither ist die Diskussion nicht mehr verstummt. Betrachtet man die Wortmeldungen aus der Nähe, so erkennt man zwei verschiedene Argumentationsebenen: eine nationale, die hier die Auseinandersetzung zweier Staaten im Sinne ihrer Eigeninteressen sieht – mit Deutschland in der Rolle des Egoisten –, und eine politische, der es um die alte Auseinandersetzung zwischen einem linken und einem rechten Gesellschaftsmodell geht – mit Deutschland in der Rolle des unsozialen Kapitalisten. Beide Argumentationsebenen werden natürlich in einem solchen Maße vermischt, dass Deutschland am Ende der Herrschaftsanspruch in einem neokapitalistischen vereinten Europa zugeschrieben werden kann, eine besonders von dem extrem medienwirksamen Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon gepflegte Schreckensvision. Natürlich ist diese seltsame Melange von den Realitäten so weit entfernt, dass Widerspruch nicht ausbleibt. Natalie Nougayrède, die neue Chefredakteurin von Le Monde, erinnerte in einem Kommentar daran, dass die Probleme Frankreichs keinesfalls aus Deutschland stammen, sondern durchaus hausgemacht sind. Diese Selbstverständlichkeit aber ist offenbar so wenig selbstverständlich, dass sie selber wieder zum Gegenstand von Diskussionen wird.

Der Kern der Auseinandersetzung dreht sich also um die Furcht, das französische Modell der staatlich gelenkten Wirtschaftspolitik könnte funktionsuntüchtig geworden sein und in einen uneinholbaren Rückstand kommen gegenüber der deutschen Politik der Reformen und Haushaltssanierung. Das Problem der Kritiker einer allgemeinen Spar- und Austeritätspolitik liegt dann darin, dass diese zwar als unsozial gebrandmarkt wird, aber andererseits offenkundig erfolgreich ist und – durch die deutlich niedrigere Arbeitslosigkeit – auch deutlich sozialer. Aus diesem Grund gelingt es nicht, das Wirtschaftsproblem in jenes starre Links-Rechts-Schema zu pressen, wie es in Frankreich noch immer mit Vorliebe benutzt wird. Im Gegenteil, das Ausweichen auf die nationale Karte Frankreich/Deutschland zeigt, dass die traditionelle Vorstellung der politischen Lager auch in dem Traditionsland Frankreich nicht mehr trägt.

Konsequenterweise geht der Riss vor allem mitten durch die linken Regierungsparteien, vor allem durch die Sozialistische Partei selber – deren Vorsitzender Hollande für ein Dutzend Jahre gewesen ist. Das Spektrum der Partei ist ohnehin deutlich weiter als das der deutschen Schwester SPD; es reicht von Marktökonomen reinsten Wassers – so der in seinen Sexskandalen untergegangene einstige Favorit Dominique Strauss-Kahn – bis zu jenen linksradikalen Gruppen, denen der neue Populist Mélenchon entstammt. Diese Extreme haben seit Jahrzehnten wenig mehr gemein als den Wunsch nach dem Wahlsieg; jetzt, da dieser gelungen ist, vermag nicht einmal die Autorität des Staatspräsidenten die Konflikte noch auszugleichen. Aus den ideologischen Kämpfen auf Parteitagen sind Differenzen innerhalb der Regierung geworden, Differenzen, die zu einer Gefahr für deren Handlungsfähigkeit werden können.

Claude Bartolones Aufruf zur "Konfrontation" mit Deutschland ist deshalb vor allem ein Problem innerhalb der Sozialistischen Partei. Der Innenminister Manuel Valls bezeichnet die Äußerungen seines Parteifreundes als "unverantwortlich, demagogisch und schädlich", der Wirtschaftsminister Pierre Moscovici als "kontraproduktiv". Die Parteilinke dagegen versucht die auch etwas peinlich berührende nationale Wendung darzustellen als eine Konfrontation nicht mit Deutschland schlechthin, sondern mit "Deutschlands Rechter", also mit der liberal-konservativen Regierung Merkel, gegen die das "andere Europa" aufzustehen habe. Nichts illustriert die Verwirrung innerhalb der Regierungspartei deutlicher, sind doch etwa die Regierungen von Spanien und Italien, mit denen man sich solidarisieren will, alles andere als Linksregierungen, und auf der anderen Seite weiß man genau, dass der deutsche Reformprozess von der rot-grünen Regierung Schröder begonnen wurde und dass die deutsche Schwesterpartei SPD nahezu alle europapolitischen Entscheidungen Merkels mitgetragen hat. Es bleibt das Bild einer heillosen Verwirrung. Mag aber die Verkleidung in das nationale Gewand neu sein, die Grundfrage dahinter ist es nicht. Die französische Linke leidet seit 1983 an einem Trauma. Damals hatte François Mitterand, zwei Jahre nach seinem Amtsantritt, das Scheitern seiner sozialistischen Träume einsehen und den berühmten "tournant de la rigueur" einschlagen müssen, also die Wendung zu einer realistischen Wirtschaftspolitik, ins Werk gesetzt von dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pierre Mauroy und seinem Wirtschaftsminister Jacques Delors. In den dreißig Jahren seither ist der Konflikt zwischen einer auf steigenden Staatsausgaben beruhenden Wirtschaftsförderung und einer als "Austerität" abgelehnten Politik der Haushaltssanierung ein ungelöster Grundkonflikt innerhalb der Sozialisten geblieben; nur die Jahre von 1997 bis 2002 mit der erfolgreichen Kohabitation unter dem konservativen Präsidenten Jacques Chirac und dem sozialistischen Premierminister Lionel Jospin drängten die ideologische Frage durch die guten Resultate der Wirtschaftspolitik – Wachstum und geringe Arbeitslosigkeit – in den Hintergrund. Offen bleibt, ob eine Regierungspartei einen so breiten Spagat in wirtschaftlichen Grundfragen überhaupt auszuhalten vermag; die von der Regierung vertretene Position ist durch diese Spaltung in jedem Falle geschwächt.

Das französische Gesellschaftsmodell der Nachkriegsjahrzehnte beruhte einerseits auf der starken Stellung des Staatspräsidenten, andererseits auf einer Herausbildung von sozialen, kulturellen und politischen Milieus, die durch sehr klare Grenzen getrennt und von bestimmten politischen Parteien repräsentiert werden. So stand der bürgerlichen, republikanischen, aus der gaullistischen Résistance kommenden Rechten die proletarische, ebenfalls republikanische Linke gegenüber, die von der starken kommunistischen Partei und ihren intellektuellen Weggefährten dominiert wurde. Diese klare Struktur hat sich aufgelöst. Das kommunistische Milieu ist verschwunden; seine Erbschaft hat, mehr schlecht als recht, die Sozialistische Partei angetreten, doch wie wenig sie dabei überzeugt, zeigt das Entstehen der linkspopulistischen, verbalradikalen Konkurrenz von Mélenchon. Jacques Chirac dagegen war der letzte Präsident wirklich gaullistischer Tradition; mit Sarkozy hat sich die bürgerliche Rechte, einst Vertreterin des katholischen, konservativen aber doch strikt republikanischen Frankreich, ganz anderen Wählerschichten zugewandt. Sarkozy hatte gleich nach seiner Wahl mit seiner Siegesfeier im snobistischen Fouquet's und dem Urlaub auf der Jacht schillernder Jetsetfreunde symbolisch den Bruch mit dem alten Frankreich vollzogen – dass es eher versehentlich geschah, macht den Irrtum noch dramatischer.

Zu den interessanten Thesen von Hervé Le Bras zählt der Hinweis, dass diese soziokulturellen Grundstrukturen der französischen Gesellschaft bis in ihre religiösen Wurzeln hinein weitaus dauerhafter sind als jene politischen Parteien und Bewegungen, die sie repräsentieren. Dies erklärte auch, warum das alte Frankreich der katholischen Provinz sich durch Sarkozys Konservatismus nicht mehr repräsentiert sah und bei den letzten Wahlen eher Hollande zuneigte – doch eben nicht aus sozialistischer Überzeugung, sondern weil Hollande eher den Eindruck erweckte, dieses alte Frankreich gegen den Schub der Modernisierung verteidigen zu wollen. Es liegt auf der Hand, wie fragil eine solche Wählerschaft sein muss.

In dieser Situation war es fast unvermeidlich, dass irgendwer irgendwann die nationale Karte ziehen musste. Die immer stärkeren populistischen Extreme – Martine Le Pens Front national und Jean-Luc Mélenchons Front de gauche – setzen schon lange ganz offen auf nationale Ressentiments, und sie finden damit erheblichen Anklang. Zugleich zeigt sich, dass tatsächlich Deutschland – und nicht "Brüssel", wie häufig in der deutschen Diskussion – als der wirkliche europäische Machtfaktor wahrgenommen wird. Die bürgerliche Rechte scheint im Augenblick die einzige Gruppierung, die der Versuchung zur Nationalisierung noch widersteht. Alain Juppé, erster Premierminister unter Chirac, bezeichnete in einem großen, außerordentlich klar formulierten Interview in Le Monde (vom 28. April 2013) die neue Deutschlandpolemik als "tödliche Gefahr". Weil Frankreich selbstverständlich für seine Probleme selbst verantwortlich sei, ist für Juppé die Versuchung, alte Feindbilder zu beleben, unverantwortlich – gerade wenn sie nicht nur von den populistischen Extremen bedient wird, sondern, zumindest in Teilen, von einer großen Partei des republikanischen Verfassungsbogens. Genau hier liegt die größte Gefahr. Dass Deutschland als Konkurrenz, als Vergleichsmaßstab genommen wird, liegt nahe und ist unproblematisch. Dass es als Gegner gesehen werden kann, nicht. Hier hilft es auch nicht weiter, wenn allein rational auf die Konsequenzen einer Renationalisierung der französischen Politik hingewiesen wird, also eines Euro-Austritts und folglich einer Abkoppelung von Europa und Deutschland. Offenbar liegen die Befürchtungen und Klischeebilder deutlich tiefer. Wirklich bedrohlich daran ist die Erfahrung, dass fast siebzig Jahre nach Kriegsende, fünfzig Jahre nach den Elysée-Verträgen die gegenseitige Kenntnis, das gegenseitige Verständnis nicht mehr sind als eine dünne Schicht auf einem unveränderten Kern von Misstrauen. Übertragen auf die Beziehungen zwischen den anderen Ländern wäre dies eine desaströse Einsicht nach Jahrzehnten der "europäischen Einigung". Wenn es so leicht sein sollte, für eigene Probleme plötzlich wiederum nationale Ersatzpappkameraden zu mobilisieren, dann ist für diese europäische Einigung wohl noch immer das Allermeiste zu tun, wenn nicht sogar alles.

Es bleibt die Hoffnung, die nationale und damit antideutsche Konsequenz könne eher eine Sache der Politiker als der Bevölkerung sein. Der Nachbar beim Bäcker oder der Hausbesitzer jedenfalls scheint den eigenen Politikern gegenüber von einem so gründlichen Misstrauen beseelt, dass er deren Schuldzuweisungen über den Rhein auch nicht umstandslos glaubt. Im Gegenteil, zu spüren ist zumeist eine faszinierte Neugier, wie der alte Bekannte aus Deutschland nun persönlich zu Madame Merkel und ihrer offenbar erfolgreichen Politik steht. Der Erfolg der Populisten aber macht skeptisch. Gelingt es Frankreich nicht, seine eigenen Probleme innerhalb Europas zu lösen, so wird die Suche nach Sündenböcken weitergehen. Und sowohl die gemeinsame Geschichte als auch die gemeinsame Gegenwart machen Deutschland zwangsläufig zum besten Kandidaten für diese unerfreuliche Rolle.

 



Published 2013-07-10


Original in German
First published in Merkur 7/2013

Contributed by Merkur
© Merkur / Wolfgang Matz
© Eurozine
 

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