Ramin JahanbeglooHendrikje SchauerRamin Jahanbegloo/Mittelweg 36EurozineMittelweg 36Mittelweg 36 4/2012 (German version) / Eurozine (English version)2012-09-05Die Grüne Bewegung und der gewaltfreie Kampf im IranDrei Jahre liegt der iranische Frühling inzwischen zurück, doch sind dessenNachbeben noch immer deutlich zu spüren -- im Iran wie in der Welt. Die Proteste,die im Juni 2009 ihren Ausgang nahmen, erweisen sich im Rückblick alsein Schlüsselmoment in der iranischen Geschichte. Was als Aufstand gegen diemanipulierten Präsidentschaftswahlen und die Wiederwahl von MahmudAhmadinedschad begonnen hatte, weitete sich zu einer Massenbewegung fürbürgerliche Freiheiten und ein Ende des theokratischen Regimes im Iran aus.Die Demonstrationen -- nicht allein Reaktion auf die unfairen Wahlen -- brachtenjahrelang aufgestaute Frustration, Unzufriedenheit und Wut über dierepressive Herrschaft im Iran zum Ausdruck. Als junge, gewaltfreie und zivilgesellschaftlicheBewegung für einen Wandel innerhalb der iranischen Gesellschaftkämpfte die Grüne Bewegung für eine rechtmäßige und ihre Handlungenverantwortende Regierung. Der Wahlbetrug im Iran bot, wie in der Folgedeutlich wurde, dem iranischen Volk die Gelegenheit, nicht nur ihre wenigendemokratischen Rechte zu verteidigen, sondern den Versuch zu wagen, neueFundamente für ein wahrhaft demokratisches Regime zu legen. Die IslamischeRepublik schien sich langsam aufzulösen und ein jähes Ende zu nehmen,während die Grüne Bewegung wuchs und an Stärke gewann.Gerade angesichts der Komplexität der iranischen Gesellschaft ist es wichtig,den Umstand zu betonen, dass die Grüne Bewegung, zumal was ihre demokratischenGrundüberzeugungen anlangt, nicht plötzlich unter dem Eindruckmanipulierter Wahlen aufkam. Im Verlauf der letzten 20 Jahre vollzogsich im Iran eine bedeutende politische und gesellschaftliche Evolution, weileine zunehmend junge Bevölkerung gebildeter, säkularer und liberaler wurde.Diese generationelle Kluft schied die iranische Gesellschaft in konservative sowiereformorientierte Gruppen und katapultierte liberale Ideen in den Fokus politischerDebatten. Man kann wohl sagen, dass die Grüne Bewegung eine Manifestationdieser sich wandelnden politischen, sozialen und kulturellen Einstellungenwar, die sich allmählich unter Irans Intellektuellen, Studenten,Frauenrechtlern und seiner jungen Bevölkerung überhaupt entwickelt hatten.Seit den ersten Tagen der Islamischen Revolution haben häufig zwei unvereinbareund sich widerstreitende Konzeptionen von Souveränität das ideologische Profil des politischen Machtkampfes im Iran bestimmt. Die bis dahingrößten Proteste fanden ein Jahrzehnt vor dem Juni 2009 im Sommer 1999statt, wobei damals Studenten an der Spitze dieser Auseinandersetzungen standen.Mit der Grünen Bewegung gingen aber zum ersten Mal seit der Revolutionvon 1979 unterschiedliche soziale Gruppen gemeinsam auf die Straße:Religiöse und Säkulare, Junge und Alte, Reiche und Arme. Dies verdeutlichtunübersehbar, dass sich die Rolle der Zivilgesellschaft im Prozess des sozialenund politischen Wandels während der vergangenen drei Jahrzehnte gewandelthat. Aus einem Ad-hoc Zusammenschluss von Feminist/innen, Intellektuellenund Studierenden ist der ungleich reflektiertere und besser organisierte Kampfder Grünen Bewegung hervorgegangen. Tatsächlich bezeugen die letzten 20Jahre einen bemerkenswerten Zuwachs an gewaltfreiem Denken und zivilemWiderstand gegen die autokratische Herrschaft im Iran. Nichts hat die Diskussionenund Stellungnahmen der letzten Dekaden derart stark bestimmtwie die Themen Zivilgesellschaft und gewaltfreie Aktion.Was die Grüne Bewegung offenbart hat, war eine Legitimationskrise, mitder sich die politische Verfassung des Irans konfrontiert fand, weil die gegenwärtigenMachthaber durch ihre Lügen und Grausamkeiten alle moralischeGlaubwürdigkeit verspielt hatten. Mit der Berufung auf den republikanischenGrundsatz, dass alle Macht vom Volke ausgeht, wies sie eine alternative Quellepolitischer Legitimation aus, die im Gegensatz zur politischen Theologie derabsoluten Souveränität eines "Obersten Rechtsgelehrten" stand.Außerdem zählte die Mehrheit der Demonstranten, die die Legitimitätdes Wahlverfahrens als solche in Frage stellten, zu einer neuen Generation,einer Generation, die -- anders als die ihrer Eltern -- die Revolution von 1979nicht erlebt hatte oder schlicht zu jung ist, um sich an die Ereignisse erinnernzu können. Sie verlangte nach einem anderen Iran. Diese Gruppe machte einDrittel der Wahlberechtigten in den Präsidentschaftswahlen aus. Sie brachtemachtvoll in Erinnerung, dass ein viel zu monolithisches Bild des Iran ihreDenkungsart, die Denkungsart von den 70 Prozent der Bevölkerung, die unter30 Jahren sind, einfach nicht widerspiegelt. Das Demokratieverlangen der jungenIraner stellte eine ernsthafte Herausforderung nicht nur für den Statusund die Legitimität der Lehre von der Herrschaft des Obersten Rechtsgelehrten(Velayat-e Faqih) dar, sondern auch für die politische Reformbewegung inihrem Anspruch auf demokratische Authentizität. Paradoxerweise setzte dieGrüne Bewegung auf zwei Strategien, die auch in der Islamischen Revolutionvon 1979 zum Einsatz kamen: auf Gewaltfreiheit und den Einsatz neuer Kommunikationstechniken.1979 nutzten die iranischen Revolutionäre die damalsverfügbare Technologie, um Chomeinis Reden auf Tonbändern heimlich inUmlauf zu bringen. 2009 wurden Facebook und Twitter zu den Waffen derWahl in den Händen der jungen Protestierenden. Sie brachten ihr Anliegenmit gewaltfreien Aktionen zur Geltung und zeigten der Regierung dadurch zugleich,dass sie auf die Gewalt der paramilitärischen Miliz Basij nicht mit Vergeltungsschlägenreagieren wollten. Auch waren viele der jungen Studentenund Aktivisten davon überzeugt, dass Frieden und Demokratie allein auf demWege der Gewaltfreiheit erreicht werden können. Die Bewegung wäre zweifelsohne in der Lage gewesen, auf die Brutalität des Regimes ihrerseits mit demEinsatz von Gewalt zu antworten. Doch blieb eine solche Reaktion aus. DieDemonstranten waren beherzt und entschlossen genug, den Dialog mit demStaat zu suchen, um das Land nicht erneut in eine Phase des Blutvergießenszu stürzen. Ein weiterer Grund für die Gewaltlosigkeit der Bewegung könntein dem Umstand zu finden sein, dass sich viele Iraner, insbesondere die jüngereGeneration, von den ideologischen Weltanschauungen des Marxismus-Leninismus und des radikalen Islamismus entfernt haben, die in den erstenJahren nach der Revolution von 1979 für so viel Gewalt gesorgt hatten. Dieiranische Revolution bedeutete einen großen gesellschaftspolitischen Wandel,der von einem heterogenen intellektuellen Diskurs begleitet wurde; doch gingder geistige Wandel ohne Zweifel nicht in die Richtung einer Kritik der Gewalt.Die Revolution läutete ganz im Gegenteil die langfristige Rückkehr massiverGewalt in die moderne iranische Politik ein. Jüngeren Generationen fälltes schwer zu glauben, dass es Ajatollah Chomeini am Ende des 20. Jahrhundertsgelingen konnte, eine gewaltsame Theokratie im Iran zu etablieren. Diesgelang in einem von Gewalt geprägten Kontext, zu dessen Entstehung undNormalisierung Mohammad Reza Schah und seine marxistischen Opponentenwesentlich beigetragen hatten. Zurückblickend muss man herausstellen,dass Chomeini, anders als die iranischen Linken, Gewalt nicht romantisierte,sie jedoch unbeugsam gegen seine Gegner einsetzte. In leichter Abwandlungvon George Orwells berühmtem Zitat ließe sich sagen: Ajatollah Chomeiniund seine Anhänger haben die Islamische Theokratie nicht eingesetzt, umeine Revolution zu sichern, sondern sie machten eine Revolution, um eine islamischeTheokratie einzusetzen. Doch indem sie so vorgingen, ließen sie denGeist der Gewalt aus der Flasche, einen Geist, der (zumindest der Intentionnach) 30 Jahre später von der Grünen Bewegung zurück in die Flasche gezwungenwurde. Eine weitere Auswirkung und Errungenschaft der Grünen Bewegungwar, das sie die Spaltungen innerhalb des Regimes verstärkte.Mehran Kamrava, The Modern Middle East. A Political History Since the First World War, Berkeley/Los Angeles 2005, S. 168. Sielegte die tiefen Risse offen, die innerhalb der Islamischen Republik zwischenden parteiinternen und ideologischen Gruppen existierten. Der Oberste Religionsführerwurde nicht länger als neutraler Schlichter angesehen und verlorin den Augen vieler Iraner an Legitimität.Nader Hashemi/Danny Postel (Hrsg.), The People Reloaded. The Green Movement and theStruggle for Iran's Future, New York City 2011, S. 52. Immer deutlicher zeichnete sichab, dass der Staat nicht unbesiegbar, vielmehr durch innere Konflikte über diezukünftige Richtung des islamischen Staates destabilisiert war. Es ist der GrünenBewegung geschuldet, dass der Riss zwischen dem iranischen Staat undder iranischen Gesellschaft tiefer als jemals zuvor wurde. Die Bewegung eröffneteeine Kluft zwischen jenen, die die Normalisierung der ökonomischenund politischen Beziehungen mit dem Westen als essentiell für die Zukunft desIrans betrachteten, und jenen, die solche Beziehungen als Verrat an den Idealender islamischen Revolution verdammten. Der auffallende Kontrast zwischenMir Hossein Mussawi, dem Präsidentschaftskandidaten der politischenReformbewegung, und Mahmud Ahmadinedschad zeigte, welche Schwierigkeitendas Regime im Umgang mit seiner vorwiegend jungen Bevölkerung hat, die zunehmend weniger religiös, jedoch moderner und progressiver eingestellt ist.Bedauerlicherweise suchte das Regime keine diplomatischen Gesprächemit den Protestierenden. Es beantwortete deren Proteste stattdessen mit einerbrutalen Repressionskampagne, die darauf abzielte, jeden, der sich dem Regimein den Weg stellte, zu töten, zu verletzen, einzuschüchtern oder zu foltern. Nachmehreren Monaten des Protests fiel der Preis, den es kostete, den Mächtigendie Wahrheit zu sagen, zweifelsohne höher aus, als von den zivilgesellschaftlichenAkteuren erwartet. Es kam zu massiven Verhaftungen, Schauprozessenin stalinistischer Manier, zu Folter, Vergewaltigung und Mord.Zudem trug der Charakter des politischen Systems im Iran mit seiner Gewaltenteilungzwischen zwei Zentren, dem Präsidenten und dem Obersten Religionsführer,dazu bei, den in Gang gekommenen Wandlungsprozess zu verkomplizierenund zu verlangsamen. Das höchste Amt im Iran ist das desObersten Religionsführers, das zur Zeit Ajatollah Ali Chamenei, der Nachfolgervon Ajatollah Chomeini, innehat. Chamenei bestimmt und übersiehtdie "grundlegenden Prinzipien der Islamischen Republik", was bedeutet, dass erden Ton und die Richtung der iranischen Innen- und Außenpolitik angibt. Erist oberster Befehlshaber der bewaffneten Kräfte und kontrolliert den Geheimdienstsowie den Sicherheitsapparat. Er hat das Recht, die obersten Richter, dieLeiter der staatlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten und den Oberbefehlshaberder iranischen Revolutionsgarden zu ernennen und abzusetzen. Außerdemwählt er 6 der 12 Mitglieder des Wächterrates. Zu den Kompetenzen desWächterrates gehört die Auslegung der Verfassung und ihm obliegt es, zu beurteilen,ob Gesetze, die das Parlament verabschiedet hat, mit der Scharia imEinklang stehen. Somit verfügt er über ein umfassendes Vetorecht gegenüberden Entscheidungen des Parlaments. Der Rat überprüft weiterhin ParlamentsundPräsidentschaftskandidaten und entscheidet über ihre Eignung zur Kandidatur.In den letzten Präsidentschaftswahlen wurden nur 8 der 2000 Kandidatenzur Wahl zugelassen. Der Expertenrat, der jährlich eine Woche langtagt, wählt den Obersten Religionsführer und überwacht zugleich seine Aktivitätenund die aller Organisationen, die unter seiner Kontrolle stehen. DerExpertenrat besteht aus 86 "tugendhaften und erfahrenen" Geistlichen, dievom Volk für 8 Jahre gewählt werden. Von vielen Analysten wird der Expertenratmit dem vatikanischen Kardinalskollegium verglichen. Das Amt desPräsidenten ist das zweithöchste Amt im Iran. Er wird vom Volk für 4 Jahregewählt. Der Präsident ernennt die Minister, leitet den Ministerrat und koordiniertdie Regierungsarbeit. Außerdem bestimmt der Präsident die Grundsätzeder Wirtschaftspolitik, hat jedoch keine Kontrolle über die bewaffnetenKräfte. Obwohl der Präsident nominell die Autorität über den Sicherheitsratund den Nachrichtendienst hat, unterstehen alle Sicherheitsangelegenheitende facto dem Obersten Religionsführer und den ihm zugeordneten Institutionen.Die Macht des Obersten Religionsführer ist mit anderen Worten unbeschränkt.Daher ist es wenig überraschend, dass die Grüne Bewegung im Juni 2009 ihren Slogan "Wo ist meine Stimme?" zu "Nieder mit Velayat-e Faqih!" radikalisierte.Gleichwohl gelangte die Grüne Bewegung an ihr Ziel. Sie gewann die moralischeÜberlegenheit und zeigte der Welt das wahre Gesicht des islamischenRegimes. Auf diese Art wusste sie die innerstaatliche Legitimität des Regimeserheblich schwächen. Überdies demaskierte sie Chomeinis Lehre von der Statthalterschaftdes Rechtsgelehrten, beschleunigte deren Untergang, indem sie diepolitischen Risse innerhalb des Regimes offenlegte. Das Regime fand mühelosWege, seine eigenen Bürger anzugreifen oder zu töten, setzte sogar Scharfschützengegen unbewaffnete Demonstranten ein. Neda Agha-Soltan war eineunschuldige Demonstrantin, die von Scharfschützen erschossen wurde undbald darauf zu einem "mächtigen Symbol für die Grausamkeiten" der IslamischenRepublik wurde.Ebd., 12. Trotz der Brutalität des Regimes blieb die Bewegunggewaltfrei und friedlich. Die Iraner lernten zunehmend, sich diese geistigeHaltung zu eigen zu machen. Viele Aktivisten der Bewegung sahen auch, dassGewaltfreiheit von Vorteil für ihre Sache war, da sie ihr Legitimität und moralischeÜberlegenheit verlieh und das Regime zugleich weiter diskreditierte.Dass die Grüne Bewegung, die so viele verschiedene Gruppen unter ihrerFahne vereinigte -- darunter Intellektuelle, Studentenbewegungen und Frauenrechtsgruppen-- entschlossen und in der Lage war, eine gewaltfreie Haltung zukultivieren, ist eine wahrhaft große Leistung gewesen. Solch massiver Einsatzvon gewaltfreiem zivilem Ungehorsam ist eine Seltenheit in der modernen iranischenGeschichte und deutet auf einen Wandel in der Kultur wie dem politischenBewusstsein des Iran hin.Abschließend bleibt zu fragen, wo Irans Grüne Bewegung drei Jahre spätersteht. Wahr ist, dass die Bewegung im Iran an Stärke und Mobilisierungsfähigkeitverloren hat, während der Arabische Frühling überall in der Regionzum Sturz von Regime geführt hat. Hätte die Führung der Grünen Bewegungkraftvoller und entschiedener gehandelt, wäre es ihr vielleicht gelungen, dieBasis des Rentierstaates zu unterhöhlen und so den Ausschlag zu ihren Gunstenzu geben. Doch erlaubte die Zögerlichkeit und Zurückhaltung der OppositionskandidatenMir Hossein Mussawi und Mehdi Karroubi es dem Staat,sie durch nackte Gewalt, Drohungen und Hausarrest langsam wirkungslos zumachen. Als Potential für zivilgesellschaftlichen Wandel hingegen ist die Bewegunginnerhalb und außerhalb des Iran lebendig und ihre Führung hat sichverlagert: aus einer zentralisierten Führung wurde eine polyzentrische, so dassdie Bewegung von allen im Exil lebenden Dissidenten wirksam repräsentiertwird. Dass die Grüne Bewegung ihrer Einheit und Stärke verlustig gegangenist, schreiben viele dem gewaltsamen Durchgreifen des iranischen Regimes zu.Andere halten dem entgegen, dass die Grüne Bewegung die Kapazitäten unddas Potential hatte, nahezu alles zu erreichen, jedoch zurückgehalten wurde;dafür, dass sie hinter den Erwartungen letztlich zurückblieb, machen sie ihregrößte Schwäche verantwortlich -- ihre Führung.Die Grüne Bewegung setzte nur eine beschränkte Palette an Taktiken gegenden Staat ein: Straßenproteste entpuppten sich als ihre Hauptwaffe. Stattdessenhätte die Grüne Bewegung Unterstützer aus den Schlüsselbereichen der iranischenÖkonomie für sich gewinnen sollen, wozu die mächtigsten Industriezweige,das Verkehrswesen und die Gewerkschaften, Regierungsangestellte, Basarverkäuferund -- vor allem -- Ölarbeiter gehört hätten. Doch selbst wenn esder Grünen Bewegung nicht gelungen ist, die Islamische Republik zu bezwingen,so war sie doch keinesfalls ein vollkommener Misserfolg. Der Bewegunggelang es nicht nur, die iranische Politik und Kultur zu beeinflussen, sondernauch die Islamische Republik weiter zu delegitimieren. Die Proteste und Demonstrationenhaben die demokratische Reife der iranischen Bevölkerungunter Beweis gestellt, die willens war, ihr Leben zu riskieren, um minimale demokratischeRechte zu verteidigen. Ohne Zweifel kündigt das Aufkommeneiner solchen Bewegung an, dass das politische System des Iran in der Zukunftbiegen oder brechen wird. Das republikanische Prinzip der Volkssouveränitätführte die sozialen und politischen Akteure der Grünen Bewegung dazu, AjatollahChameneis autoritäre Regierungsmethoden herauszufordern. Die Bewegunghat den Geist der Demokratie aus der Flasche gelassen, und jetztfürchtet das iranische Regime offenkundig, nicht in der Lage zu sein, ihn wiederin die Flasche zurückzuzwingen.