Latest Articles


18.04.2014
William E Scheuerman

Civil disobedience for an age of total surveillance

The case of Edward Snowden

Earlier civil disobedients hinted at our increasingly global condition. Snowden takes it as a given. But, writes William E. Scheuerman, in lieu of an independent global legal system in which Snowden could defend his legal claims, the Obama administration should treat him with clemency. [ more ]

16.04.2014
Timothy Snyder

Europe and Ukraine: Past and future

14.04.2014
Tim Groenland

Lost in the funhouse

11.04.2014
János Széky

A tradition of nationalism

New Issues


18.04.2014

Mittelweg 36 | 2/2014

Von Walden Pond nach Waikiki Beach
16.04.2014

Belgrade Journal of Media and Communications | 4 (2013)

Ultimate European crisis II
08.04.2014

Osteuropa | 1/2014

Im Namen des Volkes. Revolution und Reaktion

Eurozine Review


09.04.2014
Eurozine Review

Whoever shoots first loses

"Krytyka" says the protests in Ukraine should make the EU realize it has a global mission; "Prostory" documents the Maidan; "Osteuropa" warns it's high time to focus on the Polish extreme Right; "New Eastern Europe" locates the last frontier of Kundera's Central Europe; "Free Speech Debate" says hate speech bans have no place in fully fledged democracies; "Spilne" anticipates a socialist moment in the western system; "Merkur" analyses the capitalist persona: from civilizing force to the root of all evil; "Kulturos barai" ponders how to survive technology; "Revolver Revue" refuses to forget the Jews lost to the Nazis but erased under Czech communism; and "Dilema veche" asks who's afraid of Romanians and Bulgarians?

26.03.2014
Eurozine Review

Breaking the anthropic cocoon

12.03.2014
Eurozine Review

When TV regimes kick in

26.02.2014
Eurozine Review

Goodbye Gutenberg Galaxy!

12.02.2014
Eurozine Review

The new wretched of the earth



http://www.eurozine.com/articles/2011-05-02-newsitem-en.html
http://mitpress.mit.edu/0262025248
http://www.eurozine.com/about/who-we-are/contact.html
http://www.eurozine.com/articles/2009-12-02-newsitem-en.html

My Eurozine


If you want to be kept up to date, you can subscribe to Eurozine's rss-newsfeed or our Newsletter.

Articles
Share |


Die EU-Harmonisierungsmaschine soll die Geschichte bitte nicht bestimmen

"Erinnerungsgesetze" hindern eher als helfen Europäer daran, ihre vielfältige, schwierige Geschichte aufzuarbeiten. Ein Beitrag von Claus Leggewie und Horst Meier


Die Europäische Union ist bekanntlich eine große Harmonisierungsmaschine. Dazu gehörte etwa der Rahmenbeschluss des EU-Rats vom November 2008 zur Harmonisierung der Strafgesetze gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, darunter "das öffentliche Billigen, Leugnen oder gröbliche Verharmlosen von Völkermord". Der Versuchung, daraus eine gemeinsame Geschichtspolitik zu stricken, hat sie jüngst aber widerstanden. In einem Report an Parlament und Rat von Ende Dezember 2010 (COM(2010) 783 final) listet die Kommission eine ganze Reihe unterschiedlicher Memorialregimes in den Mitgliedländern auf, schlägt diese aber nicht über einen geschichtspolitischen Leisten.

Im April 2009 hatte das Europäische Parlament allerdings in einer Entschließung bekräftigt, dass Europa erst dann vereint sein wird, wenn es imstande ist, zu einer gemeinsamen Sicht seiner Geschichte zu gelangen, Nazismus, Stalinismus und faschistische sowie kommunistische Regime als gemeinsames Erbe anerkennt und eine ehrliche und tiefgreifende Debatte über deren Verbrechen im vergangenen Jahrhundert führt". Solche Sätze wären vor der Osterweiterung der Union undenkbar gewesen. Noch im Jahr 2000 hatten europäische Politiker im denkwürdigen Stockholm International Forum on the Holocaust das singuläre Menschheitsverbrechen des Mordes an den europäischen Juden ins Zentrum der kollektiven Erinnerung und auch der Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung heute gerückt. Zahlreiche europäische Nationen haben den 27. Januar, den Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, zum offiziellen Gedenktag erhoben, "Auschwitz" wurde eine Art negativer Gründungsmythos des postfaschistischen Europa, und in vielen Ländern ist die Leugnung des Holocaust gesetzlich verboten.

So verständlich dies wie gesagt im Blick auf den Schutz der Überlebenden und des Totengedenkens gewesen sein mag, so problematisch ist ein strafrechtliches Verbot der "Auschwitz-Lüge": Die ein-schlägigen Tatbestände des deutschen Volksverhetzungsparagraphs stellen, ob¬gleich vom Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung abgesegnet, eine Verkürzung der Meinungsfreiheit dar; die ehemaligen Verfassungsrichter Hoffmann-Riem und Hassemer würden das Verbot der Holocaustleugnung lieber streichen. Eine solche Liberalisierung des Strafrechts ist überfällig: Die repressive Erzwingung eines amtlichen Geschichtsbildes, gleichsam der Kurzschluss von Gewaltmonopol und Geschichtsmonopol, ist eher ein Kennzeichen totalitärer Staaten. Und es war der Fluch der gut(gemeinten) Tat, dass nach "deutscher DIN-Norm" (Timothy Garton Ash) andere Länder (wie Frankreich 1990) die Leugnung des Holocaust unter Strafe gestellt haben.

Concord and conflict



This article is part of the Focal Point European histories (2): Concord and conflict.

In recent years, the possibility of a "grand narrative" that includes both East and West in a common European story has been discussed intensely. In this new Focal Point, Eurozine seeks to broaden the question beyond the East-West historical divide. How are contested interpretations of historical and recent events made active in the present, both uniting and dividing European societies?
Es war nämlich absehbar, dass die Länder Ostmitteleuropas, 1990 aus einer 60jährigen sowjetischen Okkupation entlassen, dem negativen Gründungsmythos Holocaust ohnehin weniger abgewinnen konnten als der Übertragung des Leugnungsverbots auf die kommunistischen Verbrechen, die unter dem Namen GULag rubriziert werden. Die lettische Politikerin Sandra Kalniete erklärte 2004 beide totalitäre Systeme für "gleichermaßen verbrecherisch", was im Baltikum und in Polen, aber auch in Südosteuropa mehrheitlich so gesehen wird. In der Tschechischen Republik wird in schöner Äquidistanz mit Gefängnis von sechs Monaten bis 3 Jahren bestraft, wer "den Nazi- oder kommunistischen Genozid öffentlich verneint, in Zweifel zieht, billigt oder zu rechtfertigen sucht, oder ebenso andere Verbrechen der Nazis oder Kommunisten". Wenn die Leugnung des Holocaust nun in ganz Europa unter Strafe stehen soll, ruft das logischerweise Forderungen hervor, mit den Verbrechen Stalins und seiner Genossen nicht anders zu verfahren.

2007 trug der Rat der Europäischen Union der Kommission zu untersuchen auf, "ob ein zusätzliches Instrument benötigt wird, um das öffentliche Billigen, Leugnen oder gröbliche Verharmlosen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen mit unter Strafe zu stellen, wenn sich die genannten Straftaten gegen eine Gruppe von Personen richten, die sich durch andere Kriterien definieren als durch Rasse, Hautfarbe, Religion, Abstammung oder nationale und ethnische Herkunft, wie etwa sozialer Status oder politische Verbindungen." Während unter westeuropäischen Historikern und Gedenkstätten-leitern diesbezüglich eher Zurückhaltung herrscht, haben jüngst die in Yale resp. Stanford lehrenden Zeithistoriker Timothy Snyder (Bloodlands, Europe between Stalin and Hitler), 2010 und Norman Naimark (Stalin's Genocides, 2010) die Notwendigkeit "anderer Kriterien" und "zusätzlicher Instrumente" herausgestrichen. Für sie besteht erstens eine signifikante Lücke in der Genozid-Definition der Vereinten Nationen von 1948, aus der – seinerzeit auf sowjetisches Drängen! – die Massenverfolgung auf Grund des "sozialen Status und der politischen Verbindungen" (heute Soziozid genannt) bewusst getilgt wurde. Ein Beispiel dafür ist, dass in der Ukraine unter der Präsidentschaft Viktor Jutschtschenkos 2006 die vom Stalin-Regime verursachte Hungerkatastrophe, der sog. Holodomor, in den Jahren 1932/33 gesetzlich als Völkermord an der ukrainischen Nation tituliert wurde.

Free speech debate


This article was first published in Free Speech Debate, a global, multilingual website based at the University of Oxford, UK, for the discussion of freedom of expression in the age of the Internet and mass migration.

Claus Leggewie, Horst Meier, "Why the EU's 'harmonization machine' should stay away from history"
Teresa Scassa, "Guilt by association"
Jorge L. Contreras, "The downside of open access"
Jeremy Waldron, "The harm of hate speech"
Maryam Omidi, "A day in the life of a climate scientist"
David Erdos, "The tension between data protection and freedom of expression"
Eric Barendt, "A divine right?"
Ivan Hare, "The harm of hate speech legislation"
Zweitens macht die faktische Arbeitsteilung zwischen Nazideutschland und Sowjetrussland in den parallel oder sukzessive besetzten Gebieten Osteuropas den 23. August (1939), also jenen Tag, an dem das Deutsche Reich und die Sowjetunion, den "Hitler-Stalin-Pakt" mit dem geheimen Zusatzprotokoll geschlossen haben, als weiteren europäischen Gedenktag plausibel – und entwertet den in Osteuropa verordneten Gedenktag des 9. Mai (1945), an dem diese Region vom Nazi-Regime befreit wurde, um auf Jahrzehnte unter eine "rote" Besatzung zu fallen. Diese Revision provoziert wiederum scharfe Reaktionen in Russland, wo der 9. Mai als Sieges-Feiertag hochgehalten wird. Im Mai 2009 ordnete Russlands Präsident Dmitrij Medvedev die Bildung einer Kommission "zur Verhinderung von Versuchen der Geschichtsfälschung zum Nachteil der Interessen Russlands" an, womit nichts anderes gemeint ist als der Schutz eines unreflektierten Gedenkens an den "Großen Vaterländischen Krieg", das zunehmend mit blanker Stalin-Apologie verbunden ist.

Vom Verbot der Holocaustleugnung sind Analogieschlüsse auf andere Völkermorde, vor allem an den Armeniern 1915-1917 gezogen worden, die in vielen Parlamenten zu Leugnungsverboten und etwa in der Schweiz und Frankreich zu Strafverfolgungen und Prozessen geführt haben. Die Anerkennung des Armenier-Genozids, der nicht nur von der offiziellen Türkei weiterhin als kriegsbedingtes Massaker abgetan wird, wird als eine Art informelles Beitrittskriterium in die Europäische Union behandelt. Enttäuschend war die Reaktion der Türkei, wo § 301 der die "Beleidigung des Türkentums" (also die unverblümte Rede vom Völkermord an den Armenien) unter Strafe stellt, nur unwesentlich modifiziert wurde.

Auch Kolonialverbrechen der europäischen Mächte werden auf Grund der hohen Opferzahlen und ihrer Systematik in der postkolonialen Geschichtsschreibung mit der Shoah verglichen. In Frankreich verabschiedete das Parlament im Mai 2001 auf Initiative der aus Guyana stammenden Angeordneten Christine Taubira ein Gesetz, mit dem der Sklavenhandel als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft wurde. Darauf stützte sich eine Klage gegen den Historiker Olivier Pétré-Grenouilleau, der in seinem (kritischen) Buch über die Sklaverei diese nicht einfach als Völkermord einstufen wollte. Auch dazu gab es einen spiegelbildlichen Effekt, nämlich eine Parlamentsinitiative von 2005, auch die vermeintlich "positiven Seiten" des Kolonialismus zu würdigen; geblieben von diesem Weißwaschungsversuch ist nach Historiker-Protesten das Verbot jeder Beleidigung oder Diffamierung von Personen, die an der Seite Frankreichs in den Kolonien gekämpft haben.

Über 1000 französische Wissenschaftler haben seinerzeit vehement in einem Appell "Liberté pour l'histoire!" gegen jedwedes Geschichtsgesetz protestiert, gleichgültig, ob es eine bestimmte Auffassung sanktionieren oder vorschreiben will. Sie halten die Meinungs- und Wissen-schafts-freiheit hoch, wie nun auch die EU-Kommission in dem erwähnten Bericht, wonach "offizielle politische Auslegungen historischer Fakten nicht durch Mehrheitsbeschlüsse von Parlamenten aufgezwungen werden sollten" und "kein Parlament mit Rechtsvorschriften die Vergangenheit bewerten kann." Die Kommission unterstützt den 23. August als europaweiten Feiertag und damit ein durchgängig und ausgewogen antitotalitäres Geschichtsbewusstsein, verzichtet aber auf jedwede "Harmonisierung" oder gar strafrechtliche Sanktionierung falscher oder kränkender Sichtweisen der Vergangenheit.

Deren Widerlegung bleibt Angelegenheit der Fachleute und des öffentlichen Streits. Für die paneuropäische Aufarbeitung soll, so die Kommission, das Motto gelten: "Eure Vergangenheit ist unsere Vergangenheit!" Es geht, anders gesagt, um einen Pluralismus der Erinnerungspolitik, den die jeweiligen Zivilgesellschaften mit sich selbst und untereinander ausmachen. Sogar der Absturz der polnischen Regierungsmaschine auf dem Weg zum Gedenken in Katyn, mit einem guten Teil der heutigen Elite an Bord, hatte unerhofft positive Folgen, indem man in Russland das Massaker an der früheren polnischen Militär-Elite ehrlicher und freimütiger diskutiert und in Polen der eigene Anteil am Holocaust und die Last der Vertreibung der Deutschen nicht länger aus dem kollektiven Gedächtnis abzuspalten ist.

 



Published 2012-08-14


Original in German
First published in Free Speech Debate, 6 August 2012

Contributed by Free Speech Debate
© Claus Leggewie, Horst Meier / Free Speech Debate
© Eurozine
 

Focal points     click for more

Ukraine in focus

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/publicsphere.html
Ten years after the Orange Revolution, Ukraine is in the throes of yet another major struggle. Eurozine provides commentary on events as they unfold and further articles from the archive providing background to the situation in today's Ukraine. [more]

The ends of democracy

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/democracy.html
At a time when the global pull of democracy has never been stronger, the crisis of democracy has become acute. Eurozine has collected articles that make the problems of democracy so tangible that one starts to wonder if it has a future at all, as well as those that return to the very basis of the principle of democracy. [more]

Russia in global dialogue

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/eurocrisis.html
In the two decades after the end of the Cold War, intellectual interaction between Russia and Europe has intensified. It has not, however, prompted a common conversation. The focal point "Russia in global dialogue" seeks to fuel debate on democracy, society and the legacy of empire. [more]

Hungary

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/eurocrisis.html
In recent years, Hungary has been a constant concern for anyone interested in European politics. We have collected articles published in Eurozine on recent developments in Hungary and broader issues relating to Hungarian politics, history and culture. [more]

The public sphere in the making

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/publicsphere.html
The public sphere is not something given; it is made - over and over again. But which actors are involved and what roles do they play? Is there a difference between an intellectual and an expert? And in which media or public space does the debate take place? [more]

The EU: Broken or just broke?

http://www.eurozine.com/comp/focalpoints/eurocrisis.html
Brought on by the global economic recession, the eurocrisis has been exacerbated by serious faults built into the monetary union. Contributors discuss whether the EU is not only broke, but also broken -- and if so, whether Europe's leaders are up to the task of fixing it. [more]

Time to Talk     click for more

Time to Talk, a network of European Houses of Debate, has partnered up with Eurozine to launch a new online platform. Here you can watch video highlights from all TTT events, anytime, anywhere.
Robert Skidelsky
The Eurozone crisis: A Keynesian response

http://www.eurozine.com/timetotalk/the-eurozone-crisis-a-keynesian-response/
Political economist and Keynes biographer Robert Skidelsky explains the reasons for the failure of the current anti-crisis policy and how Europe can start to grow again. Listen to the full debate organized by Krytyka Polityczna. [more]

Support Eurozine     click for more

If you appreciate Eurozine's work and would like to support our contribution to the establishment of a European public sphere, see information about making a donation.

Vacancies at Eurozine     click for more

There are currently no positions available.

Editor's choice     click for more

Marcus Rediker
Ghosts on the waterfront

http://www.eurozine.com/articles/2012-07-27-rediker-en.html
Historian Marcus Rediker describes the sailing ship as linchpin of the emergent transatlantic economic order and instrument of terror for slaves transported from Africa, going on to discuss European harbour cities' role in the slave trade and their responsibilities in reckoning with its moral legacy. [more]

Literature     click for more

Olga Tokarczuk
A finger pointing at the moon

http://www.eurozine.com/articles/2014-01-16-tokarczuk-en.html
Our language is our literary destiny, writes Olga Tokarczuk. And "minority" languages provide a special kind of sanctuary too, inaccessible to the rest of the world. But, there again, language is at its most powerful when it reaches beyond itself and starts to create an alternative world. [more]

Piotr Kiezun, Jaroslaw Kuisz
Literary perspectives special: Witold Gombrowicz

http://www.eurozine.com/articles/2013-08-16-kuisz-en.html
The recent publication of the private diary of Witold Gombrowicz provides unparalleled insight into the life of one of Poland's great twentieth-century novelists and dramatists. But this is not literature. Instead: here he is, completely naked. [more]

Literary perspectives
The re-transnationalization of literary criticism

http://www.eurozine.com/comp/literaryperspectives.html
Eurozine's series of essays aims to provide an overview of diverse literary landscapes in Europe. Covered so far: Croatia, Sweden, Austria, Estonia, Ukraine, Northern Ireland, Slovenia, the Netherlands and Hungary. [more]

Debate series     click for more

Europe talks to Europe

http://www.eurozine.com/comp/europetalkstoeurope.html
Nationalism in Belgium might be different from nationalism in Ukraine, but if we want to understand the current European crisis and how to overcome it we need to take both into account. The debate series "Europe talks to Europe" is an attempt to turn European intellectual debate into a two-way street. [more]

Conferences     click for more

Eurozine emerged from an informal network dating back to 1983. Since then, European cultural magazines have met annually in European cities to exchange ideas and experiences. Around 100 journals from almost every European country are now regularly involved in these meetings.
Making a difference. Opinion, debate and activism in the public sphere
The 25th European Meeting of Cultural Journals
Oslo, 29 November - 2 December 2013

http://www.eurozine.com/comp/oslo2013.html
Under the heading "Making a difference. Opinion, debate and activism in the public sphere", the 2013 Eurozine conference focused on cultural and intellectual debate and the production of the public sphere. [more]

Multimedia     click for more

http://www.eurozine.com/comp/multimedia.html
Multimedia section including videos of past Eurozine conferences in Vilnius (2009) and Sibiu (2007). [more]


powered by publick.net