Grenzen des Universalismus
Nach Afghanistan muss sich der Westen zurücknehmen
Unsere Werte sind universal. Den Anspruch auf die Universalität der Menschenrechte kann der Westen nicht aufgeben, ohne seine Identität aufzugeben. Aber es gehört zur Politik als Kunst des Möglichen, die kulturellen Grenzen des Möglichen zu erkennen und den eigenen Handlungskreis realistischer als bisher zu bestimmen. Es liegt im Wesen universalistischer Ideale, kulturelle Grenzen zu ignorieren. Kulturen sind Werteordnungen, die sich durch ihre Eigenwertigkeit von anderen Kulturen unterscheiden. Die moralische Universalität verdeckt zudem den Blick auf diese Eigenwertigkeiten und die mit ihnen verbundenen Interessen.
Solange der Westen seine Einflusssphäre mit der Universalität der allgemeinen Menschenrechte gleichsetzt, droht jedes Problem auf der Welt zu einem Problem des Westens zu werden, ob die mangelnde Autonomie der Tibeter, die Unterdrückung der Frauen Afghanistans oder der Landverlust der Palästinenser. Die gängig gewordene Binsenweisheit, dass alles mit allem "irgendwie" zusammenhängt, verleitet nächst der geistigen zu einer politischen Überdehnung. Im Weißbuch der Bundeswehr von 2006 wird ein Problemuniversalismus propagiert, der eine Entgrenzung der Einsatzgebiete und Einsatzformen zur Folge hat: Es gelte "den Bedrohungen und Risiken dort zu begegnen, wo sie entstehen". Unter dieser Prämisse ist es nur folgerichtig, dass wir unsere Sicherheit am Hindukusch verteidigen, uns um die gesellschaftliche Entwicklung Afghanistans, um freie Wahlen im Kongo und um die Grenzen im Nahen Osten kümmern. Einen solchen Problemhorizont kann sich die Nato gar nicht leisten.
Auch durch Unterlassen können wir – wie in Ruanda oder Srebrenica – schuldig werden. Eine verantwortliche Sicherheitspolitik schließt punktuelle und befristete militärische Einsätze gegen Völkermorde, ethnische Vertreibungen, Terrorismus oder Piraterie nicht prinzipiell aus. Umso mehr muss im konkreten Fall über die Grenzen des Möglichen, die Dauer und die Art und Weise von Interventionen nachgedacht werden.
Wie lange auch immer der von der Nato geführte Isaf-Einsatz in Afghanistan dauern wird: In jedem Fall werden wir Lehren aus dieser Intervention für die künftige Nato-Strategie und generell für die Rolle des Westens in der neuen Weltordnung ziehen müssen. Afghanistan wirft die grundlegende Frage nach den Grenzen der Nato und des Westens auf. Eines sollte uns dabei vorweg zu denken geben: Während die Nato im Kalten Krieg ihre eigene westliche Hemisphäre erfolgreich zu sichern wusste, ist der Westen außerhalb seiner Hemisphäre seit dem Ende der Kolonialzeit – ob in Algerien, Vietnam, im Irak und jetzt in Afghanistan – notorisch erfolglos. Selbst in seinen benachbarten, kulturell aber fremden Protektoraten Kosovo und Bosnien-Herzegowina sind die Erfolge der westlichen Intervention allenfalls zwiespältig zu nennen.
Das Bedürfnis nach kultureller Eigenständigkeit gerade im Zeitalter zunehmender Verflechtungen erkennt man auch am Anwachsen der Zahl von Staaten. Sie ist seit Gründung der Vereinten Nationen von etwa achtzig auf mehr als zweihundert angestiegen. In nichtwestlichen Kulturen fallen universalistische Werte oft statt auf einen aufnahmebereiten auf einen durch ethnische oder religiöse Identitäten versiegelten Boden. Dieser Zusammenprall von Universalismus und Kulturalismus treibt schon deshalb einen Kampf von Kulturen hervor, weil die westliche Werteordnung in der nichtwestlichen Welt als kulturelles System wahrgenommen wird. Während sich westliche Werte langfristig auch bei früheren Feinden wie in Vietnam indirekt verbreiten, erhalten kulturalistische Werte im direkten Konflikt meist eine stärkere Unterstützung.
Schon im Scheitern der Kolonialmächte und jüngst im Zerfall des sowjetischen Imperiums zeigen sich prinzipielle Grenzen für die politische Beherrschbarkeit fremder Kulturen. Je mehr man in sie eingreift, desto mehr verstrickt man sich in Zustände, die weder militärisch noch auf zivile Weise zu beherrschen sind. Asymmetrischen Kriegen gehen asymmetrische Wahrnehmungen und endlose Missverständnisse voraus. In der Sprache der Systemtheorie: Selbst gutgemeinte Eingriffe, welche die Eigenlogik eines Systems nicht berücksichtigen, lösen nur Einzelprobleme. Aus Unkenntnis, Missachtung und Zerstörung der im kulturellen System wirkenden Regelkreise erwächst eine Logik des Misslingens. Wenn man nicht über die Intuition des Einheimischen verfügt, führen Eingriffe oft zum Gegenteil dessen, was beabsichtigt worden war. Gegenüber Eingriffen von außen verhält sich ein System infolge der nicht erfassten Querverbindungen gegenintuitiv.[1]
Wie schlecht individualistische und emanzipatorische Werte heute insbesondere zur Identitätspolitik von Clangesellschaften und zu islamischen Gruppierungen passen, zeigt sich auf dramatische Weise in Afghanistan. Die Nato verteidigt dort eine islamische Republik vor Islamisten. Es werden wieder zehnjährige Mädchen verheiratet. Außerhalb Kabuls müssen alle Frauen über dreizehn die Burka tragen. Die Taliban wurden verdrängt, nicht aber ihre Regeln. Die Mehrzahl der 31 Millionen Afghanen hängt einem konservativen Islam an und hält wenig von westlichen Werten.
Identitäten vermischen sich in einer Weise mit Interessen und Verhaltensweisen, die sich unserem Vorstellungsvermögen entzieht. Die angestrebte Vernetzung in die internationale Ordnung endet in Verstrickungen mit Elementen, die nach unserem Rechtsempfinden verhaftet werden müssten. So gilt es mittlerweile als gesichert, dass die engere Verwandtschaft von Präsident Karzai eine führende Rolle im Drogenhandel spielt. Die aus Afghanistan kommenden Drogen zerstören wahrscheinlich mehr Menschenleben als der Terrorismus. Der Drogenanbau ruiniert die sicherheitspolitische Selbst verantwortlichkeit der Afghanen. Wenn die Ernte beginnt, legen selbst viele Armeeoffiziere die Uniform ab und gehen als Pflücker auf die Felder, Lehrer verdingen sich als Schmuggler, Bürgermeister unterhalten Heroinlabore. Die Verdienste im Drogengeschäft sind um ein Vielfaches höher als die Regierungsgehälter. Ausländische Soldaten vertreten gewissermaßen die verhinderten afghanischen Soldaten. Begriffe wie Patriotismus, Verantwortung und Gemeinwohl sind hier völlig deplaziert. Sobald auswärtige Kräfte die Geschäfte stören, laufen sie Gefahr, Ziel von Angriffen zu werden: Sie mutieren dann vom Geldgeber zum Störenfried und nach der Mobilisierung kulturalistischer Feindschaft vom Befreier zum Besatzer.
Wie konnte der Westen nur in einen derartigen Schlamassel hineingeraten? Der äußere Anlass ist bekannt: Nach dem 11. September 2001 hatte die Nato ihre erfolgreiche Abschreckungs- und Eindämmungsstrategie zugunsten der Vorstellung aufgegeben, dass diese gegen islamistische Extremisten nichts ausrichtet. Man könne nicht mit ihnen leben und sie überleben, sondern müsse sie erstens zerstören und zweitens die von ihnen befallenen Staaten demokratisieren und entwickeln.
Das erste Ziel ihrer Zerstörung war ein plausibles und auch von den Vereinten Nationen legitimiertes Anliegen. Das zweite Ziel der Demokratisierung Afghanistans durch Besatzung und Stabilisierung war ein Ausdruck von Ignoranz gegenüber den Grenzen der Kulturen. Die westliche Kultur ist jedenfalls in einem für uns überschaubaren Zeitraum weder universalisierbar, noch sind alle Menschen in sie integrierbar. Sie beruht auf zahlreichen über zwei Jahrtausende gewachsenen kulturellen und seit Jahrhunderten gewachsenen strukturellen Voraussetzungen. Weder in zwei noch in zwanzig Jahren sind vergleichbare Voraussetzungen nachzuholen und entsprechende Strukturen zu kopieren.
Das verspottete "gesunde Volksempfinden" spürt die Grenzen unserer Möglichkeiten oft besser als jene den idealistischen Begriffen ihrer Studienzeit verhaftet gebliebenen Politiker. Zu ihrer Zeit galt "der Fortschritt" als allgemeingültiger Wert. Im politischen Universalismus verbinden sich liberale Freiheitswerte mit sozialen Gleichheitsidealen, säkulare und humanitäre Ideale mit dem Machtstreben von Neokonservativen und dieses wiederum mit dem Missionsgeist von Theokonservativen. Alle sind je auf ihre Weise von der Universalität und Überlegenheit westlicher Werte und Mittel überzeugt. Aufgrund dieser Koalition unterschiedlichster politischer Strömungen gibt es bis heute nur eine populistische, aber keine rationale Opposition gegen Interventionen.
Die Unterschiede zwischen einer primär militärischen Kriegführung und einem humanitären "Stabilisierungseinsatz" zeigen sich in den jeweiligen Strategien. Die Kriegführung der Amerikaner unter Inkaufnahme ziviler Opfer scheiterte bereits am Gesetz der Blutrache, dem zufolge jeder Getötete mehrere neue Feinde schafft. Politische Gesetze sind gegenüber kulturellen Gesetzen irrelevant. Die neue Isaf-Strategie will dem Rechnung tragen und nähert sich damit der Strategie der "vernetzten Sicherheit" der Bundeswehr an. Diese ist allerdings ebenfalls gescheitert, denn die im Rahmen des Stabi lisierungseinsatzes gebauten Schulen und Brunnen finden wenig Dank. Sie bieten den Menschen auch nicht den Schutz vor den Taliban, der für den Aufbau politischer Loyalität entscheidend gewesen wäre. Straßen helfen auch den Drogenhändlern und den Taliban. Während sich deutsche Soldaten im "ruhigen Norden" um den Aufbau des Landes sorgten, konnten sich die Taliban dort ungestört versammeln und verstärken.
Die Differenzierung nach militärischen und zivilen Einsätzen ist angesichts des totalitären Charakters des Islamismus naiv. Dieser schert sich nicht um die Ausdifferenzierung moderner Funktionssysteme. Selbst die Unterscheidung von Politik und Religion oder von Zivilgesellschaft und Staat verkennt den wesentlichen Unterschied zwischen den Kulturen einer offenen pluralistischen Gesellschaft und vormodernen Clangemeinschaften.
Säkulare Universalisten staunen immer noch über die "Wiederkehr der Religionen", obwohl diese außerhalb Europas nie verschwunden waren und sich auch in Europa nur als politische Ideologien verkleidet hatten. Der Unterschied zwischen Gläubigen und Ungläubigen ist in theokratischen Kulturen wichtiger als die Konflikte zwischen politischen Ideen. Ohne ein hinreichendes Verständnis der Bedeutung von Religion und Kultur wird sich der Westen in der neuen multipolaren und multikulturellen Weltordnung nicht zurechtfinden. Das Unverständnis fängt bei der eigenen Religion und Kultur an.
Sowohl das evangelikale Schwärmert um eines George W. Bush von der "Freiheit als Gottes Geschenk an die Menschheit" als auch das sich säkular gebende, gleichwohl messianische Ziel des "Weltfriedens" stehen der traditionellen christlichen Lehre entgegen. Seit Augustinus hatte die Theologie immer wieder die Politik vor der Versuchung gewarnt, in moralischen Absolutismus zu verfallen: Das Reich Gottes sei nicht von dieser Welt, und keine irdische Institution sollte endgültige Heilsziele anstreben oder Anspruch erheben, das alleinige Gute zu verkörpern.[2]
Wir sollten die Demokratie nicht zum Gespött machen, indem wir sie in Kulturen einführen, denen alle aufklärerischen und strukturellen Voraussetzungen von einer allgemeinen Bildung bis zur Rechtsstaatlichkeit fehlen. Die Demokratie im Irak ähnelt heute aberwitzigerweise der schiitischen Volkstheokratie des Iran, in Afghanistan geht es weniger um die Frage, wer wählt, als darum, wer auszählt. In illiberalen Clankulturen multiplizieren Mehrparteiensysteme die Korruption. Solange dies finanzierbar ist, stellt sich eine gewisse Zufriedenheit ein, was auch die Anfangserfolge in Afghanistan bis 2006 erklärt. Sobald die Ressourcen nicht mehr für alle reichen, treibt der politische Pluralismus Korruption und Bürgerkriege hervor.
Die universalistischen Illusionen des Westens haben den Blick auf das Mögliche verdeckt. Ein realistisches Ziel für Afghanistan wäre nicht die Demokratie, sondern der Wiederaufbau einer funktionierenden Staatlichkeit gewesen. Die Weltgemeinschaft hätte den Afghanen helfen können, eine bessere Armee, Polizei und ein berechenbares Justizwesen aufzubauen. Statt den Rest ihnen selbst zu überlassen, haben wir unser Geld ohne Sinn und Verstand so breit verteilt, dass es überall versickert.
Wenn es weder eine zivilhumanitäre noch eine militärische Lösung gibt, bleibt nur der Notausgang. Der Weg zu ihm führt über das Fördern und Fordern von mehr Selbstverantwortung der Afghanen für ihre eigene Sicherheit. Die Fristen für einen Abzug müssten konsequent mit dem Fordern von mehr Selbstverantwortung der Afghanen rückgekoppelt werden.
Der neue Plan des deutschen Auswärtigen Amtes will bis zum Jahr 2013 die Grundlagen für den Abzug aus Afghanistan geschaffen sehen. Ein zeitlicher Korridor sei notwendig, weil sonst die Gefahr eines unbefristeten "Weiter so!" bestehe. Mit dem Präsidenten Afghanistans solle ein Fahrplan ausgearbeitet werden, der die weitere Zusammenarbeit festlegt und Dauer und Ende unseres militärischen Engagements beschreibt. Armee und Polizei Afghanistans müssten so schnell wie möglich die alleinige Sicherheitsverantwortung übernehmen. Dieser Plan ist richtig, und er hätte von Anfang an gelten sollen. Er beinhaltet die unabdingbare Dialektik von Fördern und Fordern.
Die afghanischen Streitkräfte haben weder zu wenig Aufgaben noch zu wenig Geld – sie leiden an Personalmangel. Der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses des US-Senats, Senator Carl Levin, fordert daher ihre Aufstockung von 134 000 auf 240 000 Soldaten. Solange es dabei keine Fortschritte gebe, sollten die USA sich nicht darauf festlegen, weitere Kampftruppen zu entsenden. Warum bauen die Afghanen eigentlich nicht selbst neue Straßen und Schulen? Warum können afghanische Polizisten und Soldaten nach einem mehrmonatigen Lehrgang nicht selbst ihr Land verteidigen? Eigenartigerweise werden solche Fragen erst nach acht Jahren gestellt, was die Mischung aus Arroganz und Naivität des Westens zeigt. Hilfe ohne Einforderung von Selbsthilfe erzeugt Passivität, ja Schmarotzertum. Bei einem weiteren Ausbleiben hinreichender Anstrengungen zur Selbstverantwortung gibt es gute Gründe, sich zurückzuziehen.
Wenn die Nato noch mehr Soldaten nach Afghanistan schickt, wird das Bild vom Besatzer noch mehr an Resonanz gewinnen. Die Zurückhaltung der amerikanischen Regierung gegenüber Truppenverstärkungen könnte schon der Einsicht geschuldet sein, dass es sich hier doch nicht um den "richtigen Krieg" handelt, sondern um einen Kulturkrieg, den man, egal was man tut, letztlich weder militärisch noch politisch gewinnen kann.
Die gescheiterte Übertragung westlicher Werte droht zur Demonstration des westlichen Machtverlusts zu werden. Der Westen, der nur noch ein Zehntel der Weltbevölkerung umfasst, muss sich von dem Anspruch auf Vorherrschaft verabschieden und sich in die multipolare Weltordnung einfinden. Wenn eine plausible Erklärung des Scheiterns seines Universalismus mit einer realistischeren Strategie verbunden wird, braucht der Abzug nicht zum Zerfall der Nato zu führen. Das Vertrauen der Bürger könnte angesichts realistischer Ziele sogar wieder zunehmen. Die Nato-Strategie der Zukunft sollte von dem Grundsatz ausgehen: mehr Selbstbegrenzung nach außen, mehr Selbstbehauptung nach innen. Eine solche realpolitische Strategie der "Grenzen des Möglichen" erfordert zunächst eine Definition der eigenen Identität und damit auch der eigenen Grenzen.
Die Globalisierung hat keineswegs zur Idylle eines "globalen Dorfes" geführt, schon eher zu einer "globalen Löwengrube"[3], in der unser Schicksal auch weiterhin von klassischen Faktoren wie Nationalismus, militärischer Macht und geopolitischer Rivalität bestimmt wird. Zugleich leben wir im Zeitalter zunehmender zivilisatorischer Interdependenzen. Die westliche Kooperationswilligkeit ist daher ein wichtiges Modell für die Welt, weniger im Sinne der Beschwörung universalistischer Gemeinsamkeiten als im Sinne konkreter Gegenseitigkeiten zwischen den Akteuren.
Statt um Universalität der eigenen Kultur geht es um Koexistenz und Gegenseitigkeit der Kulturen, die gegenüber unterschiedlichen Kulturkreisen unterschiedlich definiert werden müssen. Mit dem nicht nur geographisch benachbarten russisch-orthodoxen Kulturkreis ist eine engere politische Kooperation möglich als mit China, in dem wesentlich andere Vorstellungen über Fairness und Gegenseitigkeit herrschen. Im Falle Chinas brauchen wir eine Mischung von Kooperation und Kompetition, eine Kunst, die man in China glänzend beherrscht und die dabei hilft, sich die Rosinen aus der Globalisierung herauszupicken.
Gegenüber einer weitgehend inkompatiblen Kultur wie der islamischen sind stärkere Abgrenzungen im Sinne einer friedlichen Koexistenz erforderlich. Gegenseitigkeit bedeutet hier, dass nicht mehr die eigenen Wünsche, sondern das Verhalten des anderen im Mittelpunkt der Analyse steht. Der 11. September 2001 war auch ein Resultat westlicher Ignoranz gegenüber dem totalitären Islamismus. Während die Nato für das Gleichgewicht des Schreckens im Kalten Krieg nicht einmal vor der Drohung einer globalen gegenseitigen Vernichtung zurückschreckte, hegte sie in den neunziger Jahren Skrupel vor einem Bombardement terroristischer Ausbildungslager, die durch Luftschläge wesentlich leichter hätten ausgeschaltet werden können als durch Bodentruppen im asymmetrischen Guerillakrieg.
Die neue Nato-Strategie wird der alten und zu Unrecht fast vergessenen Strategie des Kalten Krieges ähneln. Die Nato war bis 1990 das erfolgreichste Bündnissystem der Weltgeschichte. Es hatte nicht auf die Zerstörung des gemeinsamen Feindes gedrängt, sondern sich mit dieser Bedrohung arrangiert. Terror und Schurkenstaaten existieren seit Jahrhunderten und lassen sich nicht ein für alle Male ausrotten. Der totalitäre Islamismus ist ein Feind der offenen Kultur, wie es das Sowjetsystem war. Gleichwohl hat die Nato auf Interventionen im Sowjetsystem verzichtet. In dem ideologisch unlösbaren Antagonismus des Ost-West-Konflikts war kein anderer Weg verblieben, als ihn durch die Gleichzeitigkeit von Abschreckung, Eindämmung und gegebenenfalls Entspannung offenzuhalten. Zivilisatorische Handelsverlockungen trugen dazu bei, den Feind zum Gegner und schließlich zum Partner zu entwickeln. Am Ende entschied die Geschichte. Die kommunistische Ideologie verstand unter dem Grundsatz der friedlichen Koexistenz zwar nur eine Art Waffenstillstand bis zur erwarteten Weltrevolution, und auch Dschihadisten hegen entsprechende Hoffnungen auf ihren Endsieg. Solche Visionen können wir aussitzen, wenn wir die Kernelemente unserer Kultur zu behaupten verstehen.
Die Macht der wichtigsten Akteure in der neuen Welt speist sich auch aus ihrem kulturellen Zusammengehörigkeitsgefühl. Die multilaterale Welt kann nur in eine multipolare Weltordnung überführt werden, sofern ihre multikulturellen Unterschiede akzeptiert werden. Es behindert die Neuordnung anderer Kulturkreise, wenn der Westen Länder wie die Ukraine und Georgien aus dem russisch-orthodoxen Kulturkreis herauszulösen und in seine Bündnissysteme zu integrieren versucht.
Der westliche Universalismus droht in einer Welt von Gegnern zu enden. Für eine atmosphärische Entspannung zwischen den Kulturen hat Barack Obama zunächst mit den richtigen Worten gesorgt. In seiner Kairoer Rede benannte er treffend das Dilemma des Westens zwischen universalistischer Moral und begrenztem Handlungsauftrag. Einerseits dürfe keiner Nation von einer anderen ein Regierungssystem aufgezwungen werden. Amerika maße sich nicht an zu wissen, was für alle das Beste ist. Andererseits glaube er ohne Wenn und Aber, dass sich alle Menschen nach Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit sehnen. Eine neue Realpolitik der Kulturen darf sich nicht jenseits dieses Dilemmas, sondern muss sich in diesem Dilemma bewegen. Schon für diese Einsicht hat Obama den Friedensnobelpreis verdient. Dass seinen Worten noch keine Taten gefolgt sind, liegt daran, dass der einstmals "mächtigste Mann der Welt" nur noch der mächtigste Mann des Westens ist und ohne Hilfe von Chinesen, Russen und Europäern keine großen Taten vollbringen kann.
Je mehr wir uns aus fremden Kulturräumen zurückziehen, desto mehr Recht haben wir auf die Behauptung unseres eigenen Kulturraums. Nach dem Disengagement kann sich der Westen auf die Sicherung der eigenen Hemisphäre konzentrieren. Mit einem Bruchteil der Energie, die wir auf den Krieg in Afghanistan verwenden, hätten unsere Sicherheitsorgane in Hamburg und in den USA den 11. September verhindern können.
Universalistische Normen bedürfen partikularer und handlungsfähiger Akteure. Wenn ein neues Wir-Gefühl die Handlungsfähigkeit der Nato wiederherzustellen hilft, wäre letztlich mehr für die Behauptung universalistischer Normen gewonnen als bei einer Überdehnung und Beschädigung dieses Akteurs. Darüber hinaus sollte der Westen seine eigene Kultur so anziehend wie möglich machen und sie damit den reformerischen Kräften in anderen Kulturen zur Nachahmung empfehlen.
- [1] Vgl. Frederic Vester, Die Kunst vernetzt zu denken. Ideen und Werkzeuge für einen neuen Umgang mit Komplexität. München: dtv 2003.
- [2] Vgl. John Gray, Politik der Apokalypse. Wie Religion die Welt in die Krise stürzt. Stuttgart: Klett-Cotta 2009.
- [3] Vgl. Nikolas Busse, Entmachtung des Westens. Die neue Ordnung der Welt. Berlin: Propyläen 2009.
Published 2010-03-15
Original in German
First published in Merkur 3/2010
Contributed by Merkur
© Heinz Theisen / Merkur
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