Reform muss Missvergnügen machen
Und ist handwerklich immer misslungen, wie schon Joseph II. erfuhr
Kaum eine Regierung, ob demokratisch gewählt oder monarchisch geführt, hat jemals binnen weniger Jahre ein derart umfangreiches Reformprogramm ins Werk gesetzt wie Kaiser Joseph II. gleich nach dem Antritt seiner Alleinregierung Ende 1780. Bis zu seinem Tod Anfang 1790 erließ er rund sechstausend Gesetze und Verordnungen, die im Druck ganze achtzehn Bände füllten. Neben dem Justizwesen reformierte er das Steuersystem, erneuerte Schulen und Hochschulen, zentralisierte die Verwaltung, hob die Leibeigenschaft wenigstens teilweise auf und errichtete in Wien ein "Allgemeines Krankenhaus". Besonders umstritten war seine Reform der österreichischen Kirche, die er ungeachtet römischer Proteste dem päpstlichen Einfluss entzog. Hunderte von Klöstern ließ er auflösen, Feiertage abschaffen, barocke Bräuche wie die Wallfahrt nach Mariazell verbieten.
Kaum ein anderer Reformer ist zugleich so spektakulär gescheitert wie Joseph II. Nur am Anfang konnte er mit seinen in rascher Folge erlassenen Verordnungen eine gewisse Euphorie entfachen. Vor allem die Milderung der Zensur erzeugte in der österreichischen Publizistik eine große Aufbruchstimmung. Schon Mitte der achtziger Jahre schlug die öffentliche Meinung aber ins Resignative und Feindselige um. Einen gewichtigen Teil der Gesetze und Verordnungen musste der Kaiser vor seinem Tod selbst zurücknehmen, den Rest erledigten die Nachfolger. Ab 1792 steuerte Franz II. eine entschieden gegenreformatorische Politik, wobei die Radikalisierung der Französischen Revolution die Veränderungsbereitschaft weiter verringerte.
Zeitgenossen und spätere Historiker führten das Scheitern des josephinischen Reformprogramms auf Umstände zurück, die heute gerne als "handwerkliche Mängel" bezeichnet werden. Zu schnell und überhastet seien die Reformen eingeführt worden, ohne reifliche Überlegung und ausreichende Vorbereitung. Mit zahllosen Detailbestimmungen hätten sich der Kaiser und seine Mitarbeiter ständig selbst widersprochen, mit ihrer Regelungswut ins Alltagsleben hineinregiert und damit unnötige Widerstände provoziert. Diese Kritik des Josephinismus liest sich wie eine Analyse zum Scheitern der rot-grünen Reformpolitik zwischen 1998 und 2005.
Die strukturelle Ähnlichkeit der Reformprozesse ist in der Tat frappierend. Hier wie dort entsprang der Reformeifer einem Gefühl der Verspätung. Im modernen Fall hatte die deutsche Wiedervereinigung unverhofft die Amtszeit des reformresistenten Bundeskanzlers Helmut Kohl verlängert und die Reformer gleich welcher politischen Richtung für weitere acht Jahre in den Wartestand versetzt. Ähnlich war es Joseph II. nach dem Tod seines Vaters Franz I. ergangen. Zunächst erbte er nur den eher symbolischen Pos ten des römisch-deutschen Kaisers, auf die wirkliche Macht in den habsburgischen Erblanden musste er weitere fünfzehn Jahre warten. In der Zwischenzeit regierte seine Mutter Maria Theresia.
In ihrem Regierungsstil ähnelte die Habsburgerin dem Pfälzer Kohl: Der gesunde Menschenverstand lag ihr näher als abstrakte Prinzipien einer höheren Vernunft, das bewährte Alte zog sie visionärem Neuem vor. Veränderungen im Einzelfall waren durchaus möglich, reaktionär war Maria Theresia so wenig wie Kohl. Aber warum sollte man ändern, was sich bewährt hatte? Nach den Katastrophen des 17. Jahrhunderts, nach Pest und Türkenkriegen, war Wien zur glanzvollsten Metropole Mitteleuropas aufgestiegen – wie die Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg zur führenden Wirtschaftsmacht des Kontinents. Die Konkurrenz durch den Preußenkönig Friedrich II. (oder der Untergang des Sozialismus) erforderten aus Sicht der Kaiserin (oder des Bundeskanzlers) allenfalls ein punktuelles Anpassen, aber keineswegs ein grundlegendes Verschieben des politischen Koordinatensystems.
Für eine jüngere Politikergeneration stellte sich die Lage anders dar. Ihr galten nicht mehr vergangene Kriege und Krisen als Maßstab für die Bewertung der Gegenwart, sondern die Erwartungen an die Zukunft. Lief das Österreich des späten 18. Jahrhunderts ebenso wie die Bundesrepublik der neunziger Jahre Gefahr, politischen Einfluss und ökonomischen Wohlstand an Newcomer zu verlieren? War der Erfolg Preußens auf die größere Modernität seines Staatswesens zurückzuführen? Konnte Österreich in einer Phase beschleunigter Globalisierung bestehen, ohne sich in seinen Strukturen an die fortgeschrittensten Länder des Kontinents anzupassen?
Das Vorbild für die Reformen kam aus dem Westen, aus dem Land, das im 18. Jahrhundert eine ähnliche Leitfunktion für Europa ausübte wie später die USA: aus Frankreich. Reform als Daueraufgabe der Herrschenden: Das galt den französischen Aufklärern spätestens seit dem Erscheinen von Montesquieus Hauptwerk über den Geist der Gesetze im Jahr 1748 als selbstverständlich, wie es der Historiker Christof Dipper in einer Begriffsgeschichte der "Réforme" dargestellt hat. Voltaire fügte wenig später die Unterscheidung zwischen reformfähigen und nicht reformfähigen politischen Systemen hinzu, und der Volkswirtschaftler Condillac formulierte als erster das Konzept der Totalveränderung: "Um zu reformieren, muss man alles verändern." Zu einem geschlossenen System verdichtete sich die Reformidee bei dem Politiker Condorcet, der "einen freien Handel, eine Industrie ohne Fesseln, eine direkte Grundsteuer, einfache Zivilgesetze, menschliche und gerechte Strafgesetze" forderte. Weil in der Gesellschaft alles mit allem zusammenhänge, dürfe man diese Reformen nur als Gesamtpaket betrachten. Teilreformen seien schädlich, sie führten nur dazu, "dass man ewig reformiert, ohne irgend etwas zu verbessern". Um die absehbaren Widerstände der potentiellen Reformverlierer zu überwinden, empfahlen die französischen Aufklärer eine zweigleisige Strategie. Einerseits gelte es, durch Volksaufklärung das Verständnis für das Notwendige und Vernünftige zu fördern. Andererseits müsse die Reform von oben, mit den Machtmitteln des absolutistischen Staates durchgesetzt werden. Das war es, was die Autoren der Zeit als "Revolution" erwarteten und erhofften.
Schon als Thronfolger hatte sich Joseph II. mit der französischen Reformdebatte vertraut gemacht. Die Grundprinzipien seiner späteren Politik hielt er bereits als Dreiundzwanzigjähriger in seinen an die Mutter gerichteten "Rêveries", seinen politischen "Träumereien", fest: Schuldenabbau und einfachere Entscheidungsstrukturen, beides keine leichte Aufgabe in einem politischen Gebilde, das ihm seine Mutter mit leeren öffentlichen Kassen hinterließ. Die undurchsichtige Struktur konkurrierender Bürokratien und Herrschaftsansprüche stellte zudem alle Probleme des gegenwärtigen deutschen Föderalismus in den Schatten. Darum verlangte Joseph, den einflussreichen Hochadel – so etwas wie die Landesfürsten des damaligen Habsburgerreichs – "herabzusetzen und ärmer zu machen". Außerdem müsse der Staat endlich aufhören, "Schulden über Schulden zu machen".
Die lange Wartezeit auf den Antritt der Alleinregierung nutzte Joseph II. dazu, sich im fortgeschrittensten Land der Epoche selbst ein Bild zu machen. Zu diesem Zweck besuchte er 1777 seine Schwester Marie Antoinette. Um den Verpflichtungen des höfischen Protokolls zu entgehen und sich möglichst aus erster Hand über die französischen Verhältnisse informieren zu können, reiste er inkognito unter dem Namen "Graf von Falkenstein". Der Öffentlichkeit blieb die Identität des prominenten Reisenden gleichwohl nicht verborgen. Umso größer war die Enttäuschung, als der reformbereite Monarch im Wartestand an dem Wohnort Voltaires einfach vorbeifuhr, ohne dem Philosophen den allseits erwarteten Besuch abzustatten.
Unüberlegt waren die Reformen also keineswegs, die der Monarch zum Jahreswechsel 1780/81 ins Werk setzte. Nicht handwerkliche Fehler aus Zeitmangel waren das Problem, sondern eher die hastige Einführung von lange und gründlich Vorbereitetem, die wiederum aus dem Gefühl der Verspätung resultierte – ganz ähnlich wie Rot-Grün nach dem Regierungswechsel 1998 glaubte, nun wirklich alles in der Kohl-Ära Versäumte binnen kurzer Frist nachholen zu müssen.
Gerade für seine aufwendigsten Vorhaben, die Justiz- und Steuerreform, nahm sich der Kaiser durchaus Zeit. Jahrelang arbeiteten Juristenkommissionen am neuen Straf- und Zivilgesetz. Gerade die "Langsamkeit, mit der diese so wichtige Reform betrieben wurde", belegt für den Joseph-Biographen Paul von Mitrofanov die Ungerechtigkeit des zeitgenössischen Vorwurfs, der Kaiser "überhaste alle Dinge". Noch größer war der Aufwand, den der Monarch auf dem Gebiet der Staatsfinanzen trieb. Um dem überaus modernen Prinzip einer Besteuerung nach Leistungsfähigkeit zum Durchbruch zu verhelfen, wollte er den kompletten Grundbesitz der Monarchie samt den daraus zu erzielenden Erträgen einheitlich erfassen. Das Mammutprojekt nahm nahezu das gesamte Jahrzehnt seiner Alleinregierung in Anspruch. Als der "josephinische Kataster" endlich fertig war, starb der Kaiser. Sein Nachfolger nahm sogleich eine "Nachbesserung" vor: Er gab dem adeligen Widerstand nach und ließ das neue System gar nicht erst in Kraft treten. Einmal mehr versteckten sich hinter dem Vorwurf fehlerhaften "Handwerks" ganz bestimmte Interessen – das Interesse der Grundbesitzer, die neue Steuer nicht zu bezahlen, und das Interesse des neuen Kaisers, seinen reformpolitischen Revisionismus zu beschönigen.
Ähnlich war es mit den Hartz-Gesetzen. Alle maßgeblichen Experten hatten die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe schon seit Jahren gefordert, die Entwürfe lagen längst bereit. Dass Erwerbslose jeden Alters von nun an gleich behandelt und die Anciennitätsrechte des alten rheinischen Kapitalismus abgeschafft werden sollten, war den Fachleuten völlig klar. Dann aber erhob sich lautstarker öffentlicher Protest gegen die Regelung, die junge Arbeitslose endlich von den Eltern unabhängig machte und den Auszug in eine eigene Wohnung ermöglichte – während älteren Arbeitslosen gleichzeitig der bequeme Übergang in den Vorruhestand versperrt wurde. Die Politik knickte sofort ein, sprach kleinlaut von "handwerklichen Fehlern" und machte die entsprechenden Teile der Reform rückgängig.
"Fehlerfrei" kann eine Reform nie sein, wie lange sie auch vorbereitet wird. Das gilt erst recht in komplexen Gesellschaften, und nur in ihnen regt sich Reformbedarf. Die Vielvölkermonarchie der Habsburger war in mancher Hinsicht noch vielschichtiger als andere Gemeinwesen. In derlei unübersichtlichen Gebilden lassen sich die Folgewirkungen selbst einer Einzelreform nicht mit Sicherheit voraussagen, von den Wechselwirkungen eines kompletten Reformpakets zu schweigen. So lange die Vorbereitungszeit dauert, so viele Experten sich über die Projekte beugen – die Folgen in der Wirklichkeit lassen sich am Schreibtisch nicht simulieren. Wie der Feldherr im Krieg hat der Reformer bei allen abstrakten Plänen seiner leitenden Vernunft stets die vielfältigen Widrigkeiten der wirklichen Welt ins Kalkül zu ziehen, wofür Clausewitz den Begriff der "Friktion" gebrauchte.
Allzu gründliche Vorbereitung kann Fehler nicht restlos verhindern, sie kann aber dazu führen, dass der günstige Zeitpunkt für die Reform verpasst wird. In der Reformeuphorie der frühen achtziger Jahre des 18. Jahrhunderts wäre die josephinische Grundsteuer vielleicht noch durchsetzbar gewesen, am Ende des Jahrzehnts war sie es nicht mehr. Wollten Reformer ihr "Handwerk" immer mit größter Sorgfalt machen, fänden Veränderungen niemals statt. Hinzu kommen die Probleme, die aus den nötigen Zwischenlösungen erwachsen. Solange die katastermäßige Erfassung von Grund und Boden nicht abgeschlossen war, griff der Kaiser zu dem Notbehelf, die weitaus einfacher messbare Dachfläche zur Grundlage der Besteuerung zu machen. Diese "Dachsteuer" sei der Grund für die hohe Zahl von Burgruinen in Österreich, erfährt der staunende Tourist noch heute bei Reisen durchs Land. Adelige Grundbesitzer hätten die Dächer nicht mehr benötigter Gebäude kurzerhand abgedeckt, die Steuern eingespart und die Immobilien dem Verfall preisgegeben. Das aber war nicht unbedingt eine ungewollte Folge der Reform. Der Kaiser wird es kaum als Verlust empfunden haben, dass der ohnehin reformresistente Adel seine Burganlagen einbüßte.
Die Rede vom schlechten "Handwerk" verdeckt oft nur den Unmut über die Reformen selbst. Kaum jemand hat das treffender formuliert als der Wiener Publizist Joseph Richter, der in einer Broschüre mit dem Titel Warum wird Kaiser Joseph von seinem Volke nicht geliebt? die aufgeworfene Frage schlüssig beantwortete: "Kurz, Kaiser Joseph hat so viele Feinde, weil er Reformator ist, weil jede Reform Missvergnügen machen muss, und weil selbst ein Engel vom Himmel, wenn er als Reformator zu uns Menschen herabstiege, Feinde in Menge haben würde." Eine Einschätzung, die der französische Politiker Graf Mirabeau so vollständig teilte, dass er sie wörtlich in sein umfängliches Deutschlandbuch Über die preußische Monarchie übernahm. Der Publizist Karl Leonhard Reinhold stellte 1784 im Teutschen Merkur resigniert fest, eine Regierung könne ihre Untertanen "genau nur so viel und um nichts mehr glücklich machen", als es "die Empfänglichkeit dieser Unterthanen" zulasse.
Ausgerechnet das "Begräbnispatent" musste der Kaiser am Beginn der reformpolitischen Krisenzeit 1784/85 als erste Verordnung aus "handwerklichen" Gründen zurücknehmen. Wie die gesamte josephinische Reformpolitik folgte diese Maßnahme ursprünglich einer Logik der reinen Zweckmäßigkeit. Demnach war eine Beerdigung nichts weiter als eine hygienische Maßnahme, die eine möglichst rasche Verwesung des Leichnams ermöglichen sollte. Dabei aber sei nichts hinderlicher "als die Eingrabung der Leichen in Todtentruhen", verfügte Joseph im August 1784. Folglich sollten "alle Leichen in einen leinenen Sack ganz blos ohne Kleidungsstücke eingenähet" und "nie mit den Truhen unter die Erde gebracht", sondern "aus solchen wieder herausgenommen" werden. Alle Pfarreien wurden angewiesen, sich solche Mehrwegsärge in verschiedenen Größen zu beschaffen.
Seine Rechnung hatte Joseph II. ohne die Bevölkerung gemacht. Weit davon entfernt, alle Gesichtspunkte von Pietät, Emotion oder Repräsentationsbedürfnis hinter das Naturgesetz der Verwesung zurücktreten zu lassen, erhob sich ein Sturm der Entrüstung. Im Januar 1785, nur fünf Monate nach dem Erlass, nahm Joseph die umstrittene Regelung zurück. In einem "allerhöchsten Handbillett" stellte er fest, die Lebenden setzten leider einen unendlichen Preis darauf, "daß ihre Körper nach dem Tode langsamer faulen, und länger ein stinkendes Aas bleiben". Er habe nur "die vernünftigen Ursachen, die Nutzbarkeit und Möglichkeit dieser Art Begräbnisse" zeigen wollen und erkläre daher, dass er "keinen Menschen, der nicht davon überzeugt ist, zwingen will, vernünftig zu seyn".
Die Menschen zwingen, vernünftig zu sein: Das und nichts anderes war in den zurückliegenden vier Jahren der ganze Sinn und Zweck der so hektisch betriebenen Reformpolitik gewesen. Dabei ging es zunächst um eine technokratische Vernunft, um das Wachstum der Volkswirtschaft und die finanzielle Leistungskraft eines Zentralstaates, der aus dem Flickenteppich habsburgischer Ländereien erst entstehen sollte. "Zusammenscharren, nur zusammenscharren – das ist sein Lebenszweck", schrieb der preußische Konkurrent Friedrich II. über den österreichischen Amtskollegen, der als römisch-deutscher Kaiser formell noch sein Vorgesetzter war. Der Potsdamer Gesandte in Wien klagte, er müsse in seinen Depeschen jeden Tag "über neue Einsparungen berichten, die der Kaiser durchführt".
Selbst scheinbar humanitäre Verordnungen wie die Aussetzung der Todes strafe dienten einer solchen Zwecklogik. Joseph hielt die brutalen Hinrichtungen im Vergleich zu lebenslanger Zwangsarbeit nicht für abschreckend genug. Zudem erschien es ihm als Vergeudung staatlicher Ressourcen, potentielle Arbeitskräfte mutwillig vom Leben zum Tode zu befördern. Die verurteilten Delinquenten wurden fortan dafür eingesetzt, Schiffe an Seilen donauaufwärts zu ziehen – ein Schicksal, das nur jeder zweite der betroffenen Zwangsarbeiter länger als ein Jahr überlebte.
Vergleichsweise einfach durchzusetzen waren jene Reformprojekte, die weder für den Staat noch für die Betroffenen mit finanziellen Mehrbelastungen verbunden waren. Die Verkündung einer weitreichenden Toleranz für Juden und Protestanten und die weitgehende Aufhebung der Zensur waren zwar so umstritten wie unter Rot-Grün die Einführung von Homoehe und Doppelpass, aber selbst die zurechtgestutzten Reformen führten einen grundlegenden Paradigmenwechsel herbei, sie hatten zumindest teilweise über die Regierungszeit der jeweiligen Reformregierung hinaus Bestand und führten nicht zu deren Sturz. Es tat einem solchen Freiheitsgewinn keinen Abbruch, wenn er überwiegend ökonomisch motiviert war. Ganz im Gegenteil erwies sich das Vordringen der Geldwirtschaft einmal mehr als Katalysator der Emanzipation. So begründete Joseph II. die Verordnung zur Judenemanzipation mit dem Zweck, "die in Meinen Erblanden so zahlreichen Glieder der jüdischen Nation dem Staate nützlicher zu machen".
Der Josephinismus ist das geradezu idealtypische Beispiel für Reformprozesse überhaupt. Selten ist der reformerische Grundsatzkonflikt zwischen Vernunft und Tradition in solcher Klarheit zutage getreten wie bei diesem ersten radikalen Reformversuch der Moderne. Joseph vertrat mit seinem aufklärerischen Furor das rational Richtige und Vernünftige, ähnlich wie die Expertokratie der rot-grünen Koalition. Er kollidierte mit den Beharrungskräften der Tradition in allen gesellschaftlichen Schichten, selbst jenen, die von seinen Reformen eigentlich profitieren sollten. Der vormundschaftliche Habitus, mit dem die josephinische Bürokratie auftrat, machte eine Auseinandersetzung um Sachfragen oft unmöglich. Die handwerkliche Aufgabe eines nüchternen Ausgleichs zwischen reformerischem Anspruch und wirklicher Welt schulterte der abgebrühte Staatskanzler Wenzel Anton Graf Kaunitz, der schon unter Maria Theresia gedient hatte. Kaunitz baute die Staatskanzlei am Wiener Ballhausplatz erst zu einer schlagkräftigen Regierungszentrale aus. Der Mann, der bis zwölf Uhr schlief und selbst den Kaiser vom Bett aus empfing, war in vielem das Gegenteil des impulsiven, sich selbst nicht schonenden Reformkaisers.
Zur antireformatorischen Tendenzwende trug entscheidend der Eindruck bei, dass sich der Kaiser in seinem Rationalisierungsstreben nicht allein auf den öffentlichen Bereich beschränke, sondern in die private Sphäre der Bürger hineinregiere. Nicht zufällig markiert daher das Begräbnisedikt den entscheidenden Wendepunkt. Es stellten sich ähnliche Abgrenzungsfragen zwischen staatlichen Schutzpflichten und dem Recht jedes Menschen auf Selbstschädigung, wie sie heute etwa in der Verbraucherschutzpolitik debattiert werden, wenn die frühere Ministerin Renate Künast unter dem Beifall ihrer gebildeten grünen Mittelschichtsklientel Kampagnen gegen das Essverhalten der deutschen Unterschichten vom Zaun brach.
Welche Maßregeln tatsächlich nötig sind, um Minderheiten zu schützen oder den Verbraucher überhaupt erst zur mündigen Entscheidung zu befähigen – diese Frage wurde damals wie heute nicht mit ausreichender Präzision gestellt. Der Effekt in der breiteren Öffentlichkeit war eine zunehmende Reformmüdigkeit, die dem Historiker Dipper zufolge selbst das zunächst sehr projosephinische Mailand ergriff. So stellte der eigentlich reformorientierte Publizist Gianrinaldo Carli schon 1786 fest, die Menschen gäben immer vor zu reformieren, in Wirklichkeit aber werde dadurch alles nur schlechter. Sein Gesinnungsgenosse Pietro Verri erklärte, die "gleichzeitige und völlige Zerstörung der Gesetze und Praktiken eines Landes" sei "das allerschlechteste Mittel".
Diesen Satz brachte Verri 1789 zu Papier, in dem Jahr also, als in Paris die Revolution ausbrach. Jene Revolution, die nach allgemeiner Lesart auf die mangelnde Reformbereitschaft des Ancien Régime zurückgeführt wird. Auch in Frankreich allerdings löste nicht die Stagnation per se das revolutionäre Beben aus, sondern die Einberufung der Generalstände und damit ein bescheidener Reformversuch. Ähnlich wie später Gorbatschow in der Sowjetunion stieß der König damit das Tor zu Veränderungen auf, die schließlich das ganze System hinwegspülen sollten. Nicht nur ein Zuwenig, sondern auch ein Zuviel an Reformen konnte einen Herrscher im späten 18. Jahrhundert an den Rand des Sturzes bringen. Zum Handwerk des Reformierens gehört stets die richtige Dosierung. Der Unterschied zu Österreich war allerdings, dass die französischen Revolutionäre das Ausmaß der Veränderung steigern wollten. Die Untertanen Josephs II., die sich von den Pariser Ereignissen zum Aufstand gegen ihren eigenen Monarchen ermutigt fühlten, wollten das Reformtempo dagegen zurückschrauben.
Das galt mehr als andernorts in den südlichen Niederlanden. Von der Französischen Revolution beflügelt, wagten die reformfeindlichen belgischen Eliten im Juli 1789 den bewaffneten Aufstand. Im Oktober wurde Joseph II. für abgesetzt erklärt. Die Wiener Politik sollte die Kontrolle über Belgien niemals zurückerlangen, 1830 wurde das Land unabhängig. Dabei war der Gleichklang der belgischen Reformgegner mit den französischen Radikalreformern mindestens so paradox wie das Phänomen, dass die Gegner der rot-grünen Reformpolitik in Deutschland bei zahlreichen Landtagswahlen für eine CDU-Opposition votierten, die ein noch viel radikaleres Reformprogramm vertrat. Der oppositionelle Impetus der französischen wie der belgischen Bewegung täuschte darüber hinweg, dass die Aufständischen in Paris für Reformen eintraten, in Brüssel aber entschieden dagegen. Der Brabanter Aufstand war "eine konservative Erhebung als Reaktion gegen eine als despotisch empfundene Regierung und ihre rigorose Reform- und Modernisierungspolitik", schreibt Mitrofanov in seiner Biographie Joseph II.: "Die Opposition bezweckte die Aufrechterhaltung der alten Ordnung, die auf mittelalterlichen Grundlagen beruhte, verteidigte aber ihre Ziele mit den Prinzipien der allermodernsten Staatswissenschaft."
In Ungarn spitzte sich die Lage Ende der achtziger Jahre ebenfalls dramatisch zu. Im ungarischen Fall stießen Josephs Bestrebungen nach einer Zentralisierung der Monarchie auf besonders heftigen Widerstand. Die politischen Eliten des Königreichs verärgerte der Habsburger bereits mit seiner Weigerung, sich gleich nach Amtsantritt in Pressburg zum ungarischen König krönen zu lassen. Der Unmut steigerte sich zum regelrechten Aufstand, als Joseph 1784 das Lateinische als Amtssprache abschaffen und durch die deutsche Sprache ersetzen wollte. In einer im Mai erlassenen Verordnung erklärte der Kaiser gewohnt undiplomatisch: "Der Gebrauch einer todten Sprache, wie die lateinische ist, in allen Geschäften, zeiget genugsam, daß die Nazion noch nicht einen gewissen der Grad der Aufklärung erreicht habe." Angesichts der Vielfalt von Sprachen im damaligen Königreich Ungarn, zu denen das Slowakische oder Kroatische ebenso zählte wie das Deutsche oder das Italienische, werde man aber "nicht füglich eine andere Sprache zur Führung der Geschäfte wählen können, als eben die Deutsche". Insbesondere für die Ungarn selbst werde es überaus "nutzbar" sein, "wenn sie ihre Zeit nicht mit der Erlernung so vielerlei Sprachen, die im Reiche üblich sind, verderben müssen". Statt dessen könnten sie sich nun ganz einfach "durch die Kenntniß der einzigen Sprache der Monarchie" zu allen erdenklichen Ämtern "geschickt machen". Es folgte ein Sieben-Punkte-Plan, der die komplette Umstellung der Amtssprache binnen dreier Jahre regelte.
Joseph verfolgte mit dem Erlass, wie Mitrofanov schreibt, "nicht nationale, sondern rein politische Zwecke". Der Rationalisierer auf dem Thron konnte sich in seiner aufklärerischen Konsequenz nicht vorstellen, dass irgendjemand die Sprachenfrage anders auffassen könne denn als rein praktische Angelegenheit. Dass die Ungarn das Dekret als Angriff auf ihren Nationalstolz auffassen könnten, ja dass so etwas wie ein ungarisches Nationalgefühl durch die kaiserliche Verfügung überhaupt erst entstehen könne: das entzog sich dem Vorstellungsvermögen eines Monarchen, der mit seinen engen Verwandten noch immer in der damaligen Welt- und Modesprache Französisch kommunizierte, der überdies Italienisch sprach und mit seinen böhmischen Untertanen bisweilen sogar in rudimentärem Tschechisch verkehrte. Im engeren Sinne diskriminierend war das Sprachedikt auch in seiner Umsetzung nicht. Die einzelnen Lokalverwaltungen durften sich weiterhin der jeweiligen Landessprache bedienen. Es sollte lediglich die deutschsprachige Version amtlicher Dokumente für die gesamten Erblande verbindlich sein, und alle Beamten sollten diese Unterlagen im Original lesen können. "Eigentlich kam nur die lateinische Sprache zu kurz", stellt Mitrofanov fest. "Das 18. Jahrhundert war nicht eine Epoche des wilden, aggressiven Nationalismus; besonders in Ungarn weckte ihn erst das Reformwerk Josephs."
Ein Phänomen jedoch, das Joseph durch seine Reform erst in die Welt setzte, konnte er zuvor nicht ins Kalkül ziehen. Unter handwerklichen Gesichtspunkten machte er insofern keinen Fehler. Die rein materielle Interessenlage des auf Beamtenstellen angewiesenen, aber des Deutschen nicht mächtigen ungarischen Kleinadels hätte er dagegen ins Kalkül ziehen müssen, und er hätte nach Ansicht seines Biographen nicht ein weiteres Mal darauf verzichten dürfen, sich rechtzeitig "Bundesgenossen unter seinen Untertanen zu suchen".
Diese Versäumnisse rechtfertigen aber nicht das verbreitete Urteil, Joseph habe mit seinem Sprachedikt die Axt an die Wurzel der multinationalen Monarchie gelegt. Im deutschsprachigen Teil der Monarchie war das Lateinische schon lange vor den josephinischen Reformen außer Gebrauch gekommen. Über kurz oder lang konnte sich niemand einem Modernisierungs-, Rationalisierungs- und letztlich Demokratisierungsprozess entziehen, der den Gebrauch der Volkssprachen in allen gesellschaftlichen Bereichen erzwang. Selbst die katholische Kirche erlag im 20. Jahrhundert dieser Tendenz, als sie die lateinische Messe abschaffte. Insofern war die Sprachpolitik Josephs tatsächlich auf eine tragische Weise "alternativlos" – auch wenn sich selbst im nationalistisch gestimmten 19. Jahrhunderts noch Möglichkeiten der sprachpolitischen Konfliktentschärfung eröffnen sollten, wie der österreichisch-ungarische Ausgleich 1867 und der ungarisch-kroatische Ausgleich von 1868 bewiesen. Dass die geplante Verständigung mit den Tschechen am Widerstand der deutschsprachigen Bevölkerung scheiterte, trug entscheidend zum Untergang der Vielvölkermonarchie bei. Die Monarchie ist, wie Robert Musil im Mann ohne Eigenschaften feststellte, "an einem Sprachfehler gestorben".
Joseph musste in Ungarn auf ganzer Linie nachgeben. Im Dezember 1789 stellte er die Einberufung des ungarischen Reichstags in Aussicht und versprach, die Pressburger Krönung endlich nachzuholen. Im Januar 1790 verpflichtete er sich schließlich, "die gesamte Verwaltung, die vor 1780, dem Todesjahr der seligen Kaiserin, bestanden habe, wieder einzuführen". Die Städte und Komitate erlangten damit ihre Selbstverwaltung wieder und konnten über ihren Sprachgebrauch selbst entscheiden.
Deutlich wurde der utilitaristische Zug auch in Josephs Außenpolitik. Hier bewegte sich der Kaiser ganz in den Bahnen traditioneller absolutistischer Kabinettspolitik, der es ausschließlich um Erweiterung von Macht und Arrondierung von Territorien ging. Ähnlich wie Friedrich II. ließ er dabei alle Rücksichten fahren, die mit einem solchen Zweckrationalismus nicht harmonierten. Joseph war die treibende Kraft bei der ersten Teilung Polens, die er 1772 gegen den Willen seiner Mutter durchsetzte. Mehr Sympathien verscherzte er sich dreizehn Jahre später mit dem Plan, das habsburgische Belgien dem wittelsbachischen Kurfürsten Karl Theodor zu vermachen und sich im Gegenzug dessen bayerische Besitzungen einzuverleiben.
Eine solche dynastisch-absolutistische Verschiebung von Ländereien und Untertanen ohne jede Rücksicht auf Traditionen und Befindlichkeiten war dem Publikum zu diesem Zeitpunkt nicht mehr zu vermitteln. Das Projekt scheiterte zwar nicht an der öffentlichen Meinung, sondern am Widerstand Preußens. Aber das Bild vom Kaiser als des Reiches Hüter war damit zerstört. Der Weg in den Untergang war besiegelt, als sich Joseph 1787 durch eine allzu enge Anlehnung an Russland in einen sinnlosen Krieg gegen das Osmanische Reich hineinziehen ließ. Auf dem Kriegsschauplatz zog er sich die Tuberkuloseerkrankung zu, an der er 1790 sterben sollte. Anders als es das gängige Joseph-Klischee will, waren weniger die inneren Reformen als vielmehr die auswärtige Politik von fehlerhaftem Handwerk gekennzeichnet – ein Zeugnis, das sich mit wachsender zeitlicher Distanz auch der rot-grünen Ära ausstellen lässt.
Österreich wurde durch Josephs frühe, entschiedene und nach allgemeiner Einschätzung handwerklich fehlerhafte Reformen nachhaltig geprägt. So trug nach dem Urteil des Kölner Historikers Harm Klueting "die Frühzeitigkeit des Modernisierungsprozesses in Österreich zu der Erstarrung bei, in die das Habsburgerreich im 19. Jahrhundert geriet". Dass Österreich bis heute ein vergleichsweise konservatives Land geblieben ist, liegt nicht zuletzt an diesem frühen Reform- und Modernisierungsschock. Der Josephinismus entwickelte sich im 19. Jahrhundert zwar zum Vorbild der liberalen Bewegung, aber für die katholische Mehrheitsgesellschaft blieben die Reformen Josephs II. ein Tabuthema wie Gerhard Schröders Agendapolitik für die Verfechter des altbundesdeutschen Sozialmodells. Einzig das Edikt, das den Weinbauern den Ausschank ihrer eigenen Produkte erlaubte, blieb als Geburtsstunde des Wiener "Heurigen" positiv im kollektiven Gedächtnis haften. Der Zyklus von besonders großem Reformstau, entsprechend forcierten Reformen und daraus resultierendem Reformverdruss führt zu einer paradoxen Wechselwirkung von Rückschritt und Fortschritt: Beschleunigter Fortschritt kann in ausgeprägten Konservatismus umschlagen und umgekehrt.
Dennoch waren Josephs Reformen kein Misserfolg. Ohne sie hätte die Donaumonarchie das Zeitalter der Französischen Revolution und der napoleonischen Kriege gar nicht überstanden. Josephs ultrakonservativer Neffe Franz II., der sich nach dem Untergang des Alten Reichs zum ersten österreichischen Kaiser ausrufen ließ, profitierte ebenso von Josephs viel geschmähten Reformen wie heute die Regierenden in Berlin von den umstrittenen rot-grünen Sozialgesetzen. Dass ohne Reform alles viel schlimmer gekommen wäre, lässt sich allerdings im Nachhinein nicht mehr beweisen. Nach Ansicht des österreichischen Journalisten Hans Magenschab, Autor einer populären Joseph-Biographie, wäre ohne die Reformpolitik "eine Balkanisierung Österreichs wahrscheinlich gewesen". Die Mehrzahl der Historiker erkennt im Umbau Österreichs von einer "monarchischen Union von Ständestaaten" zu einem halbwegs einheitlich verwalteten Staatsgebilde einen modernisierenden Effekt.
Vor allem mit der faktischen Aufhebung der Zensur entfachte Joseph II. nach dem Antritt seiner Alleinregierung eine Aufbruchstimmung, die weit über Österreich hinausging. Wien war längst die mit Abstand größte Stadt im deutschen Sprachraum, eine Metropole der Musik und der bildenden Künste. Nun stieg sie auch zu einem Zentrum des literarischen Lebens auf, wie der Literaturwissenschaftler Leslie Bodi in seinem Buch Tauwetter in Wien gezeigt hat. Die Auflagen der Druckerzeugnisse stiegen explosionsartig an. Bis heute scheidet das Jahr des josephinischen Zensuredikts in der Wiener Universitätsbibliothek die seltenen Bücher von den modernen Massenprodukten, die in den Lesesälen ohne Einschränkung benutzt werden können.
Noch vom fernen Weimar aus verfolgte der Geheimrat Johann Wolfgang Goethe hoffnungsfroh die Ereignisse in Wien, der "Hauptstadt unseres Vaterlandes". Dort sah er mit den "ersten Strahlen einer gesegneten Regierung Joseph des II." die "Morgenröthe des schönsten Tages" anbrechen. Schon als Vierzehnjähriger hatte Goethe in seiner Heimatstadt Frankfurt am Main die Krönung Josephs miterlebt: "In den ungeheuren Gewandstücken mit den Kleinodien Karls des Großen" habe sich Joseph "wie in einer Verkleidung" einher geschleppt. Ebenfalls von Weimar aus stellte Johann Gottfried Herder nach Josephs Tod anerkennend fest, der Monarch habe "an allen Säulen gerüttelt und den Staat beweget". Dass er über die Richtung dieser Bewegung jederzeit Herr geblieben sei, behauptete Herder damit nicht.
Zumindest in der Anfangszeit der josephinischen Ära herrschte eine Wienbegeisterung, wie sie in jüngerer Zeit allenfalls mit dem übersteigerten Berlinboom nach dem deutschen Regierungsumzug 1999 zu vergleichen ist. So schwärmte etwa der Publizist Johann Rautenstrauch von dem "ungeheuren Klumpen von Steinen", aus denen die Kaiserstadt bestehe. Sie ziehe "aus allen Gegenden der Monarchie die fruchtbaren Flüsse und Ströme an sich". Rautenstrauch rühmte das "Gewimmel von Menschen aus allen Klassen und Ständen", das eine "unermeßliche Gallerie von Bildern" biete, um mit dem Lob zu enden: "Welcher Kontrast in den einzelnen Theilen, und welche Harmonie im Ganzen!" Die Elogen auf die Hauptstadt des habsburgischen Imperiums erinnern an den Lobgesang, den der griechische Rhetor Aelius Aristides im zweiten Jahrhundert nach Christus auf die damalige Weltmetropole Rom angestimmt hatte.
Im Zeitalter einer erwachenden bürgerlichen Öffentlichkeit gehörte zum Handwerk der Reformpolitik mehr als zuvor ihre mediale Begleitung. Dass der Josephinismus auch und vor allem ein Medienereignis war, stand schon den Zeitgenossen lebhaft vor Augen. "Es beschäftigt ihn sehr, was man über ihn sagt und schreibt", notierte nach einem Besuch bei Joseph II. dessen Bruder und spätere Nachfolger Leopold, der als Großherzog der Toskana eine erfolgreichere Reformpolitik betrieb. Über Josephs Verhältnis zu den Schmähschriften auf seine Person hielt er fest: "Obwohl er den Anschein erwecken will, dass er sie verachtet, so lässt er doch darauf antworten und hält sich Leute eigens, um in den Zeitungen zu schreiben und Reden zu seinen Gunsten im Publikum zu verbreiten."
Je höher Joseph II. am Anfang seiner Alleinregierung von den Publizisten gelobt wurde, desto mehr hatte er in der Krise seiner Reformpolitik am Liebesentzug der Journale und Flugschriften zu leiden. Auch darin ähnelte der Reformkaiser dem Reformkanzler Gerhard Schröder und dessen Verhältnis zu Bild, BamS, Glotze. Dem Mechanismus kann ein Reformer allerdings nicht leicht entrinnen. Um den Einfluss des traditionellen habsburgischen Hofadels zu umgehen, musste Joseph ebenso an die Öffentlichkeit appellieren, wie es später der SPD-Kanzler Schröder zur Umschiffung der eigenen Partei tat.
Published 2008-08-13
Original in German
First published in Merkur 8/2008
Contributed by Merkur
© Ralph Bollmann/Merkur
© Eurozine








