"Wir sind jetzt ein Empire, und wenn wir in Aktion treten, schaffen wir unsere eigene Realität. Und während Sie diese Realität studieren – umsichtig und klug, wie es Ihre Art ist, – werden wir erneut handeln und andere, neue Realitäten schaffen, die Sie dann ebenfalls studieren können. Auf diese Weise werden sich die Dinge selbst erledigen. Wir sind Akteure im Auftrag der Geschichte. [...] Und Sie, Sie alle miteinander, werden aus der Distanz nur noch untersuchen können, was wir tun." (Ein namentlich nicht identifizierter Berater von George W. Bush, zit. n. Ron Suskind, "Without A Doubt", in: The New York Times Magazine, 17.10.2004)

"Einige Leute sagen zu mir, ihr [Iraker] seid keine Vietnamesen, ihr habt keine Dschungel und Sümpfe, um euch darin zu verstecken. Ich antworte, lasst unsere Städte unsere Sümpfe und unsere Gebäude unsere Dschungel sein." (Tariq Aziz, zit. n. Dietmar Herz, Die Amerikaner im Krieg. Bericht aus dem Irak im vierten Kriegsjahr, München 2007, S. 128)

"Dort drüben, wenn wir auf Patrouille waren und sich ein Fahrzeug näherte und wenn wir dann Warnschüsse abgaben, das war ein Nerven - kitzel, das war Macht. Dort drüben, da wusste jeder, dass wir present waren. Wir waren die Bosse auf den Straßen, und sie respektierten oder hassten uns dafür. Und jetzt sind wir wieder hier, und du bist der Boss von rein gar nichts." (Ran Radaker, Alpha Company, 112th Regiment, Pennsylvania National Guard, zit. n. Scott Anderson, "Bringing It All Back Home", in: The New York Times, 28.5.2006)

Der Irak, ein zweites Vietnam? Die gegenwärtig in den USA aufwallende Debatte über diese Frage mutet wie eine Zeitreise in die frühen 1970er Jahre an. Wieder einmal melden sich GIs zu Wort und enttäuschen die gemeinhin an Kämpfer gestellten Erwartungen: Statt von Heldentaten zu erzählen, geben sie Rechenschaft, warum ein Krieg ohne Fronten nicht zu gewinnen ist und am Ende gar dazu führt, dass sich Soldaten nicht wie Kämpfer verhalten, sondern als Mörder auftreten. Und ehemalige Mitarbeiter der Administration – von Bürokraten aus der zweiten Reihe bis hin zum ehemaligen Chef der CIA – brechen mit dem vom Weißen Haus auferlegten Schweigegelübde und kartographieren Abgründe des Amts- und Machtmissbrauchs, die im vergleichenden Rückblick selbst Richard Nixons Kamarilla wie Auszubildende im ersten Lehrjahr erscheinen lassen. Dass die Autoren aus der Perspektive von Untergebenen enthüllen wollen, was Vorgesetzte angestrengt zu verbergen suchen, liegt auf der Hand. Den größten Gewinn wirft die Lektüre indes ab, wenn man sich der Geschichte hinter den Geschichten vergewissert. Gemeint ist das Bemühen der Beobachter, sich jenseits der Lügen in Zeiten des Kriegs einen Reim auf die Arbeitsweise und Funktionsmechanismen jener Institutionen zu machen, in denen Außen- und Sicherheitspolitik generiert, verwaltet und implementiert wird. So gelesen, führen diese Interviews und Memoiren nicht bloß ins Arkanum der von George W. Bush akkumulierten Macht. Sie können zum Anlaß einer Diskussion über die Essenz des Politischen in den USA genommen werden und auf diese Weise dazu beitragen, den Blick über die Idiosynkrasien des Amtsinhabers hinaus auf das Wesentliche zu lenken – nämlich auf Faktoren, die der Politik des Hegemon strukturell eingeschrieben sind und deshalb weit über die aktuelle Präsidentschaft hinaus wirkungsmächtig bleiben werden.

Dass der im März 2003 eröffnete Krieg gegen den Irak mit nichts als Lügen gerechtfertigt wurde, hat sich mittlerweile herumgesprochen. Bis heute verfügt kein amerikanischer Geheimdienst über Anhaltspunkte für eine Kooperation Saddam Husseins mit al-Qaida. Die der Öffentlichkeit als Beweise für irakische Massenvernichtungswaffen angedienten Informationen – Aluminiumröhren für atomare Trägersysteme, mobile Labore zur Produktion biologischer Waffen, Uranankäufe im Niger – wurden intern als nicht minder haltlos bewertet. Und bekannt war auch, dass Saddam die UNO-Inspekteure nicht an der Nase herumführte, um seine Stärke vor Amerika zu verbergen, sondern um in den Augen seines Hauptkontrahenten Iran nicht als der Schwache dazustehen, der er tatsächlich war. Eben weil man es mit einem seit 1991 entwaffneten Gegner zu tun hatte, bestimmte das von George W. Bush einberufene Kriegskabinett binnen einer Woche nach "9/11" den Irak zum Angriffsziel – daran lassen die Berichte der mittlerweile zu Dissidenten gewordenen Insider keinen Zweifel. Darüber hinaus müssen wir auch nicht auf die nach Ablauf von 30 Jahren übliche Öffnung von Archiven warten, um das strategische Kalkül dieser Politik zu erkennen. Die Herausforderung durch den internationalen Terrorismus bot eine unerwartete Gelegenheit, die militärische Durchsetzungsfähigkeit und mit ihr den politischen Gestaltungswillen der USA auf – wie Bush und seine handverlesenen Mitstreiter spekulierten – überwältigende und zugleich nachhaltige Weise zu demonstrieren. Eben weil man den Regimewechsel im Irak als symbolische Botschaft und pars pro toto einer aktivistischen, die Epoche nach dem Kalten Krieg definierenden Außenpolitik verstand, wurde über die Notwendigkeit dieses Kriegs im inneren Kreis erst gar nicht debattiert. Differenzen gab es nur über das "Wie", über die Inszenierung jener Lügen also, ohne die weder eine Akklamation im Inneren noch eine Koalition der Willigen im Äußeren zu haben war.^[1]

Doch nicht die Lügen sind die Pointe dieser Politik. Die Pointe sollte vielmehr in der geräuschlosen, in kürzester Frist vollzogenen Ausschaltung oder Domestizierung aller für Außen- und Sicherheitspolitik gemeinhin zuständigen Ministerien, Ämter, Abteilungen und Gremien gesehen werden. Unter der Regie von Vizepräsident Richard Cheney übernahm ein handverlesener Stab ideologisch zuverlässiger Experten die traditionell dem Nationalen Sicherheitsrat und dem Außenministerium obliegenden Aufgaben – von der administrativen Koordination über die Auswertung geheimdienstlicher Erkenntnisse bis hin zur Ausarbeitung entscheidungsrelevanter Memoranden. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld stellte mit der von ihm berufenen "Policy Counter - terrorism Evaluation Group" nicht nur die hauseigene "National Intelligence Administration", sondern auch die Nachrichtendienste der Teilstreitkräfte ins Abseits. Die Liste der Beispiele ließe sich verlängern – etwa um die "White House Iraq Group" unter Karl Rove – und liefe doch stets auf ein und dasselbe hinaus: Als stiller Teilhaber an dieser Politik wurde nur geduldet, wer sich dem Diktat der über die Schaltstellen gebietenden Autokraten unterwarf.^[2] Das gilt auch und gerade für die CIA, wie Thomas Powers am Beispiel der Memoiren von George Tenet zeigt.^[3] Der ehemalige Leiter der "Firma" betreibt im Rückblick einen hohen Aufwand, um die hanebüchenen Expertisen seines Hauses als "Irrtum" und "fehlerhafte Auswertung" erscheinen zu lassen, und kann trotzdem nicht über die Sache hinwegtäuschen: dass die Analysten in Langley dem massiven, auch persönlich vorgetragenen Druck von Cheney und Rumsfeld nachgaben und sich wider besseres Wissen zu Komplizen machten – mit Daten und Analysen, die so lange frisiert und umgeschrieben wurden, bis sie ins politisch vorgefertigte Schnittmuster irakischer Massenvernichtungswaffen passten. Die Rede vom "kalten Staatsstreich" – wie sie beispielsweise von John Dean vorgetragen wird^[4] – ist mithin im Kern keine parteipolitische Polemik, sondern die zugespitzte Umschreibung eines empirisch vielfältig belegbaren Sachverhalts.

Richard Cheney, der "Richelieu hinter dem Thron", hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass die uneingeschränkte Privilegierung der Exekutive von Anfang an den archimedischen Punkt der Präsidentschaft Bush definierte. Aber erst al-Qaida schuf mit "9/11" den Ausnahmezustand, dessen es bedurfte, um eine bis dahin vor sich hin dümpelnde und von inneren Streitereien geplagte Administration zu dem zu machen, was sie heute ist: eine Regierung, die in den von der Verfassung vorgeschriebenen "checks and balances" einen antiquierten Ballast des 18. Jahrhunderts sieht, die dem Kongress das verbriefte Recht zur Mitsprache an Entscheidungen über Krieg und Frieden streitig macht, die ihre innenpolitischen Vorhaben im Laufe von fünf Jahren mit 750 "Ausnahmeverordnungen" – den sogenannten "Signing Statements" des Präsidenten – und unter Umgehung des Gesetzgebers durchdrückte und die sich erst recht an keine vom Völker- und internationalen Kriegsrecht aufgegebenen Beschränkungen gebunden fühlt. Für Richard Cheney und Donald Rumsfeld beschreibt diese Politik eine Rückkehr in die goldene Zeit ihres politischen Aufstiegs in den frühen 1970er Jahren und eine überfällige Revision aller Auflagen und Kontrollen, die am Ende des Vietnamkrieges und im Gefolge der Amtsenthebung Richard Nixons zwecks Kontrolle der Exekutive verabschiedet worden waren. Man könnte auch von einer politischen Entsorgung eines innenpolitischen Zwillings des "Vietnam-Syndroms" sprechen – nämlich des "Watergate- Syndroms".

In der Tat erleben wir im Fall Irak eine Wiederkehr der aus Zeiten des Vietnamkrieges hinlänglich bekannten Politik samt ihrer Inszenierung. Im einen wie im anderen Fall setzten "aktivistische" Administrationen ihre machtvollkommenen Standards – überzeugt, einen Krieg zwecks Beglaubigung militärischer Durchsetzungsfähigkeit und politischer Glaubwürdigkeit führen und exemplarisch zeigen zu müssen, dass die USA nicht allein einen Anspruch auf die Umstrukturierung geostrategisch relevanter Regionen geltend machen, sondern diesen Anspruch auch mit Waffengewalt zu realisieren bereit sind. Ähnlich wie George W. Bush versicherte sich Lyndon B. Johnson der Zustimmung des Kongresses mit einer Kriegslüge, wissend, dass es den behaupteten Angriff nordvietnamesischer Torpedoboote auf einen US-Zerstörer nie gegeben hatte. Und dem Amtsinhaber des Jahres 2003 in nichts nachstehend brachte Johnson die Dissidenten in den eigenen Reihen zum Schweigen und überzeugte die Zweifler in der CIA davon, dass sie allein aus Rücksicht auf ihren Arbeitsplatz gut daran taten, politisch genehme und zur Fortsetzung des Kriegs taugliche Lageberichte zu liefern. Schließlich lässt sich – auch im Lichte der Besonderheiten und Unterschiede beider Kriege – festhalten, dass im einen wie im anderen Fall die Abschottung der Exekutive gegen jede korrigierende Einrede auf eine politische Selbstfesselung hinauslief – und die selbstgestellte Falle des "Nicht-aufhören-Könnens" zuschnappen ließ. Nicht zufällig klingt der George W. Bush des Jahres 2007 wie der Richard Nixon des Jahres 1972: Wir müssen im Krieg bleiben, weil wir im Krieg sind und weil eine Beendigung desselben dem amerikanischen Prestige und Einfluß unermesslichen Schaden zufügen würde. Nixon zog daraus die Konsequenz, den Abzug der Bodentruppen durch eine Eskalation des Luftkrieges auszugleichen. Und Bush ist offensichtlich entschlossen, den Preis des Scheiterns dermaßen hochzutreiben, dass auch seine Nachfolger sich zu einer wie auch immer gearteten Fortsetzung des einmal Begonnenen gezwungen sehen. Wie dem auch immer sein wird – es ändert nichts an dem Befund, dass die seit 2001 betriebene Kriegspolitik weniger einen Bruch als vielmehr eine Fortsetzung der Tradition beschreibt.^[5]

So gesehen hätten wir – zugespitzt formuliert – keine Probleme, wenn allein George W. Bush unser Problem wäre. Ohne die missionarische Radikalität und sonstige Spezifika der jetzigen Administration in Abrede stellen zu wollen, ist eine über den Horizont des Aktuellen hinausgreifende Perspektive gefragt. Wie ist es um ein politisches System bestellt, das zum wiederholten Mal von einer kleinen Gruppe entschlossener Dezisionisten usurpiert werden kann? Sind die in der Verfassung vorgesehenen "checks and balances" – die gegen das Machtbegehren einer Minderheit institutionell wie rechtlich vorgesehenen Widerlager – angesichts der über Jahrzehnte gesammelten Erfahrungen noch zeitgemäß? Wenn Korrekturbedarf besteht, welcher Art müssten die Reformen sein und auf welche Weise könnten sie realisiert werden? Oder ist der "point of no return" längst überschritten und das Einklagen einer an den Verfassungsmaximen orientierten Selbstkorrektur mithin müßig?

Mitte der 1970er Jahre legte Arthur M. Schlesinger Jr. mit seiner Studie der "Imperialen Präsidentschaft" einen Text vor, der als Einladung zu einer historisch informierten Kontroverse über dergleichen Fragen gedacht war, aber seinen diskursiven Zweck weitgehend verfehlte. Aus heutiger Warte zeigt sich einmal mehr, welche Chance von Historikern und Sozialwissenschaftlern seither verspielt wurde. Und zugleich wird deutlich, wo eine Fortschreibung Schlesingers konzeptionell anzusetzen hätte. Kaum Klärungsbedarf besteht hinsichtlich der mit Fragen nationaler Sicherheit befassten Bürokratien: Dass deren institutionelle Aufwertung seit der Verabschiedung des "National Security Act" im Jahre 1947 in erster Linie der Exekutive zugute kam und wiederholt eine machiavellistische Neigung zur Etablierung von "Parallelregierungen" beförderte, ist hinreichend dokumentiert und kommentiert worden.

Ganz anders ist es hingegen um die Betrachtung der Legislative bestellt, genauer gesagt um die Beschäftigung mit dem Umstand, dass die Machtanmaßung des Weißen Hauses regelmäßig ihre umgekehrte Entsprechung in der Selbstentmachtung des Kongresses findet – im aktuellen Fall ablesbar an den weit über die Autorisierungen des Vietnamkriegs hinausreichenden Blankovollmachten für George W. Bush und den jüngst zum juristischen Umgang mit Terrorverdächtigen erlassenen Gesetzen, die eine vom Supreme Court angemahnte Beschränkung exekutiver Willkür im Kern gegenstandslos machen.^[6] Wieso aber können sich Abgeordnete ausweislich derartiger Voten im Amt halten? Spätestens an diesem Punkt zeigt sich das größte Defizit in den bis dato vorgelegten Analysen zur "Imperialen Präsidentschaft": Sich einen Reim auf ihr Beharrungsvermögen zu machen, erfordert auch eine Antwort auf die Frage, woher die Bereitschaft der Wahlbürger resultiert, Autokraten im Weißen Haus zu tolerieren, wenn nicht demonstrativ zu belohnen. Wie es scheint, errangen Nixon wie Bush Jr. die Erdrutschsiege bei ihrer Wiederwahl gerade weil sie die Gesetzlosigkeit bei der Bekämpfung der Gesetzlosen zum Programm erhoben hatten – der eine mit der Ausweitung des Kriegs gegen Laos und Kambodscha, der andere mit der unverhohlenen Rechtfertigung der Folter. Die von "oben" dekretierte "Imperiale Präsidentschaft" zu verstehen heißt demnach auch, nach den von "unten" zu ihrer Bestätigung bereitgestellten Bedingungen zu fragen.

Warum es binnen einer Generation um zweiten Mal so weit hat kommen können, beschäftigt auch die von der Zeitschrift The Nation interviewten Veteranen des Irakkriegs.^[7] 50 ehemalige Soldaten – Angehörige unterschiedlicher Waffengattungen, die überall im Irak Dienst taten – schildern ihren Alltag als eine Praxis der regelmäßigen und exzessiven Gewalt gegen Zivilisten. Die Rede ist von willkürlichen Verhaftungen und der Internierung mehrheitlich Unschuldiger, von Razzien, die in Vandalismus und Orgien der Zerstörung enden, von "check points", die den Kontrollierten aus nichtigsten Anlässen zur tödlichen Falle werden – und sei es nur, weil sie die Körpersprache der GIs nicht deuten können. Keiner der Interviewten war an den seit Ende 2005 bekannt gewordenen Morden und Massakern in Hamdania, Mahmudija und Haditha^[8] beteiligt. Aber ihr ständig wiederholter Hinweis, dass die Zahl der Ermordeten in die Tausende geht, dass die meisten Übergriffe den Vorgesetzten nicht gemeldet oder von diesen ignoriert werden und dass die Täter sehr erfinderisch beim Verwischen ihrer Spuren vorgehen, rückt die ungeheuerlich anmutende Zahl von 655 000 seit 2003 zu beklagenden zivilen Opfern in den Bereich des Möglichen – samt der Behauptung, dass die Koalitionstruppen für 30 Prozent dieser Opfer verantwortlich sind.^[9] In den Worten von Josuah Key, der nach sechs Monaten Irak sich von seiner Truppe entfernte und seither im kanadischen Exil lebt: "Wir gaben dem irakischen Volk nur eines: einen Grund, uns auf Generationen zu verabscheuen oder uns gar umbringen zu wollen."^[10]

Deutlicher kann man die Parallele zu den in Vietnam gemachten Erfahrungen kaum formulieren. Es geht um die Selbstradikalisierung einer Truppe, die auf die Verhältnisse des besetzten Landes nicht im mindesten vorbereitet ist und noch weniger mit den Realitäten eines asymmetrischen Kriegs zurechtkommt. Nicht als Befreier willkommen geheißen zu werden, einen Krieg ohne Fronten führen zu müssen, den Feind kaum zu Gesicht zu bekommen und ihm keinen nachhaltigen, zumindest keinen erkennbaren Schaden zufügen zu können zersetzt wie ehedem im Dschungel Südostasiens die Truppenmoral in kürzester Frist. Und wie damals gibt es offensichtlich einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen lähmender Angst und schwer zu unterdrückender Aggressionsbereitschaft. Wer auf Patrouille geschickt oder mit "Cordon and Search-Operations" betraut wird, muss jederzeit mit dem "Sekundentod" durch Sprengfallen rechnen – "Booby Traps" oder "Bouncing Bettys" im soldatischen Jargon der 1960er Jahre, "Improvised Explosive Devises" im von allen politischen Unkorrektheiten gereinigten Sprachgebrauch des Pentagon unserer Tage. 40 Prozent aller amerikanischen Kriegstoten im Irak gehen auf das Konto dieser "IEDs", eine Zahl, die relativ gesehen noch über dem Anteil der Minenopfer in Vietnam liegt. Keinerlei Unterschied ist indes hinsichtlich der von Soldaten vielfach geschilderten Reaktionen festzustellen. Vietnamesen wurden und Iraker werden in toto zu Terroristen, Unterstützern oder Sympathisanten und folglich zu legitimen Zielen erklärt. Und wenn wieder einmal ein Kamerad von einer Mine zerrissen wird, schlägt die Stunde der Rache gegen alle und jeden, der sich zufällig in der Nähe aufhält. Davon handelt die Selbstradikalisierung der vermeintlich Starken in einem Krieg gegen vorgeblich Schwache – von der Neigung, die Erfahrung der eigenen Machtlosigkeit durch den Einsatz überlegener Machtmittel zu beantworten und die dauerhafte Ohnmacht mittels der Demonstration von Allmacht zumindest für einen Augenblick zu durchbrechen.^[11]

Ohne ihr eigenes Tun beschönigen oder vordergründig entschuldigen zu wollen, stellen die von The Nation befragten Soldaten zugleich den amerikanischen Militärapparat zur Diskussion. Genauer gesagt: das "Command Climate" und damit die Haltung der Verantwortlichen zum Auftreten ihrer Truppen. Zweifellos ist es unzulässig, alle Einheiten über einen Kamm zu scheren. Dergleichen Generalisierungen verbieten sich auch mit Blick auf den ungleich brutaler geführten Krieg in Vietnam. Andererseits sind die Beispiele für eine mittelbare oder unmittelbare Komplizenschaft von Vorgesetzten derart zahlreich, dass auch im Irak von einem "leadership breakdown", einer Auflösung der Truppenführung, gesprochen werden kann – und von Vorgängen, die vor dem Hintergrund der in Südostasien gesammelten Erfahrungen wie ein Déjà-vu anmuten.Wieder einmal treten Ausbilder in Erscheinung, die im "Boot Camp" ein regelrechtes "Hasstraining" inszenieren und die auf Iraker gemünzte Rede von "sand-niggers" und "hajis" wie selbstverständlich in Umlauf bringen. Im Irak angekommen, machen GIs ein ums andere Mal die Erfahrung, dass man ihnen in Vorbesprechungen zwecks Stimulierung von Aggressions- und Kampfbereitschaft unterschiedslos alle Einsatzorte als Hochburgen von Terroristen ausmalt und kaum verhohlen von Rücksichtnahmen abrät, zuweilen auch mit dem expliziten Hinweis auf die Unvereinbarkeit von Kriegsrecht und Anti-Terrorkampf. Wer sich bedroht fühlt, kann reagieren, wie er will, und sich der Rückendeckung seiner Vorgesetzten gewiss sein. Dass auf allen Ebenen der Befehlskette von stillschweigendem Einverständnis bis hin zu mit krimineller Energie betriebener Vertuschung gesprochen werden kann, passt ebenso ins Bild wie das Desinteresse des Pentagon an einer strafrechtlichen Verfolgung.^[12] Wie in Vietnamzeiten gibt es noch nicht einmal eine Abteilung, die über Art und Umfang der Übergriffe Bescheid wüsste – von der Zahl ziviler Opfer erst gar nicht zu reden. In anderen Worten: Sosehr es zutrifft, dass asymmetrisch geführten Kriegen eine besondere Gewalttätigkeit eignet, so wenig handelt es sich dabei um eine unkontrollierbare Eigendynamik. Nur Letzteres zu betonen^[13] verstellt den Blick auf Wesentliches: jenen Preis des Kriegs nämlich, der zu Lasten des Militärs als Institution geht.

Wieso landet die amerikanische Militärführung 32 Jahre nach dem Desaster in Südvietnam also erneut in dieser Falle? Warum leistet sie sich die sattsam bekannten Fehler ein zweites Mal? Dass die in Vietnam verübten Gräuel und Verbrechen samt dem damals endemischen "leadership breakdown" spurlos am Militärapparat vorübergegangen wären, kann man beileibe nicht behaupten. Noch in der Endphase dieses Kriegs wurden "Ethikkurse" zum verbindlichen Bestandteil der Grundausbildung, in der Folgezeit betrieb man einen vergleichsweise hohen Aufwand bei der Unterrichtung der Rekruten im Kriegsrecht. Und zumindest auf dem Papier wurde die Ausbildung von Führungskadern angemahnt, die auf die Ambivalenzen und Spezifika asymmetrischer Kriege kompetenter vorbereitet sind als ihre teils überforderten, teils desinteressierten Vorgänger. Umso mehr stellt sich die Frage nach der Lernfähigkeit oder Lernresistenz des amerikanischen Militärapparates. Oder grundsätzlicher noch: Was hat man sich unter "institutionellem Lernen" vorzustellen und worin liegen die Besonderheiten der Institution Militär?

Wer den konventionellen Weg zur Diskussion des Problems wählt, wird sich auf eine Analyse militärischer Ausbildungsgänge, Rekrutierungspraktiken und Strategiediskussionen verlegen. Obwohl dieser Ansatz in der Zeitgeschichtsforschung noch längst nicht die ihm gebührende Beachtung gefunden hat, stehen einige bemerkenswerte Befunde zu Buche – vor allem die radikale Entschiedenheit, welche die Führung der Streitkräfte im Nachgang zu Vietnam an den Tag legte. Nie wieder wollte man mit einer Planung für oder Verwendung in "kleinen Kriegen " und den mit den "Counter-Insurgency", "Low Intensity Conflict" oder "Winning the Hearts and Minds" befassten Doktrinen belästigt werden. Kriege waren entweder auf konventionelle Weise und im Rückgriff auf die entsprechenden Strategien und Bewaffnungen zu führen – oder es würde keine Kriege mit amerikanischer Beteiligung geben. In diesem Sinne wurden die bis in die 1990er Jahre verbindlichen "Field Manuals 100-5" formuliert, auf diese Vorgabe waren die Lehrpläne des US Army Command and General Staff College festgelegt: Mickrige acht Stunden pro Jahr mussten sich Offiziersanwärter Anfang der 1980er Jahre mit "Low Intensity Conflict" beschäftigen. Man hätte ihnen ebenso gut Kurse in Altgriechisch anbieten können. Die Army Special Operations School tat so gesehen das einzig Richtige und entsorgte ihren kompletten Bestand zur "Aufstandsbekämpfung" als Altpapier. Mit "Counter-Insurgency" waren nur noch jene Ausbilder befasst, die nach Panama zum Training lateinamerikanischer Truppen und Polizeieinheiten abkommandiert worden waren.^[14]

Zweifellos kann man diese Haltung als Beleg einer ausgeprägten Erfahrungsresistenz werten. Sie ging nämlich mit der Behauptung einher, der Krieg in Vietnam hätte mit einer konsequent durchgehaltenen konventionellen Strategie siegreich beendet werden können, ausgerechnet jener Krieg, in dessen Verlauf das Dogma der Konvention – maximale Feuerkraft am Boden und exzessive Bombardierung aus der Luft – über alle Maßen und bekanntlich mit kontraproduktiven Effekten strapaziert wurde.^[15] Andererseits legten diese Verfechter der sogenannten "War is War"-Schule seit Mitte der 1970er Jahre eine ausgeprägte Risikoscheu an den Tag. Im Grunde ließen sie kaum eine Gelegenheit aus, der politischen Führung unter Verweis auf historische Erfahrungen von Einsätzen in Bürgerkriegsgebieten abzuraten. Von einer mit militärischen Mitteln betriebenen Politik des "Regimewechsels" hielt man erst recht nichts. Bush Jr. und Rumsfeld zogen daraus die Konsequenz, die Planung des Irakkriegs unter Ausschluss der obersten Militärs – der Joint Chiefs of Staff – vorzunehmen.

So gesehen, muss eine Diskussion über die Lernfähigkeit des Militärs weiter ausgreifen und sich auch, wenn nicht in erster Linie mit dem Verhältnis Politik-Militär befassen. Genauer gesagt: Mit dem Primat der Politik über das Militär und der in der republikanischen Verfassung festgelegten Maxime, dass Zivilisten das letzte Wort über Krieg oder Frieden haben. Aus dieser Warte erscheint die amerikanische Geschichte seit 1945 wie ein fortgesetzter Missbrauch ziviler Macht über das Militär. Präsident Truman verfügte den Einsatz der Atombombe gegen den expliziten Einspruch führender Militärs und setzte sich in Korea über seinen obersten General Omar Bradley hinweg, der vor einem Krieg am falschen Ort, zur falschen Zeit und gegen den falschen Gegner gewarnt hatte. Lyndon B. Johnson und Robert McNamara ging es – ähnlich wie später George W. Bush und Donald Rumsfeld – um die Beglaubigung einer aktivistischen Außenpolitik. Mit dem Ergebnis, dass sie sich wie ihre Nachfolger nicht bloß die alleinige Entscheidung vorbehielten, wann und wo die Streitkräfte eingesetzt werden sollten, sondern auchverfügten, wie sie zu kämpfen hatten – im heutigen Fall mit der expliziten Begründung, einer konservativen Militärführung das Heft aus der Hand nehmen zu müssen.^[16] Dass sich auch Beispiele für extrem risikobereite Militärs, etwa vom Schlage eines Douglas MacArthur, Curtis LeMay oder Maxwell Taylor, finden lassen, ist in diesem Zusammenhang zwar ein begründbarer Einwand, aber kein Dementi des in Rede stehenden Problems.

Vonnöten ist ein genaueres Wissen um die Aushandlungsprozesse zwischen politischer und militärischer Führung. Dieselben zu rekonstruieren hieße auch, einer Antwort auf die Frage näher zu kommen, weshalb sich militärische Eliten der wiederholten Bevormundung in der Regel klaglos fügen und allenfalls nach der Verabschiedung in den Ruhestand aufbegehren. Inwieweit geht diese Willfährigkeit auf den unhinterfragten Respekt vor der Verfassung zurück und in welchem Maße ist sie einem Apparat geschuldet, der nur funktioniert, wenn er seinen Angehörigen jede Zivilcourage austreibt? Wie ist die Demissionsforderung sechs ranghoher Generale an die Adresse von Donald Rumsfeld zu werten, nachdem der Verteidigungsminister sich geweigert hatte, die Nuklearoption aus den Planungen für einen Luftschlag gegen den Iran zu streichen?^[17] Wie weit reicht dieses am "Staatsbürger in Uniform" orientierte Selbstverständnis und welche Verpflichtungen werden von wem daraus abgeleitet? Kurz, es geht um den Versuch, sich der Möglichkeiten und Grenzen einer Politik zu vergewissern, die es fast schon regelmäßig darauf anlegt, die Institution Militär zur politischen Beute von zivilen Weltanschauungskriegern und ihrer "Imperialen Präsidentschaft" zu machen.

Mitte der 1970er Jahre schien ein zweites Vietnam kaum vorstellbar – nicht zuletzt, weil jahrelang Kontroversen über die für Außen- und Sicherheitspolitik zuständigen Institutionen geführt und vielseitige Anstrengungen unternommen wurden, die ramponierten "checks and balances" wieder ins Lot zu bringen. Protest gibt es nach wie vor, man denke nur an die landesweit 145 Begehren für eine Amtsenthebung des jetzigen Präsidenten. Aber angesichts einer dauerhaften Inszenierung von Ängsten, die nach wie vor die höchste politische Dividende abwirft und den Republikanern ungebrochen die Anerkennung als kompetenteste Bekämpfer des Terrorismus beschert, bleibt die Kritik medial und politisch ohne Ort. Amerika durchlebt, in den Worten des Journalisten Mark Danner, ein "Age of Frozen Scandal" und muss sich eine 1969 von Jonathan Schell gestellte Frage erneut gefallen lassen: "Wenn wir dieses hinnehmen, gibt es dann überhaupt noch etwas, was wir nicht hinnehmen?"^[18]

• ^[1] Zu einer präzisen Zusammenfassung der diesbezüglich vorliegenden Informationen siehe Seymour M. Hersh, Die Befehlskette. Vom 11. September bis Abu Ghraib, Reinbek bei Hamburg 2004. Aus der Fülle der einschlägigen Belege sei hier nur Donald Rumsfelds vor "9/11" protokollierter Hinweis zitiert: "Imagine what the region would look like without Saddam and with a regime that's aligned with U.S. interests. It would change everything in the region and beyond it. It would demonstrate what U.S. policy is all about", zit. n. Lloyd C. Gardner, "Mr. Rumsfeld's War", in: Lloyd C. Gardner, Marilyn B. Young (Hrsg.), Iraq and the Lessons of Vietnam. Or, How Not to Learn from the Past, New York 2007, S. 180. Siehe auch John Prados, "Wise Guys, Rough Business: Iraq and the Tonkin Gulf", in: ebd., S. 106-124; David Elliott, "Parallel Wars? Can 'Lessons of Vietnam' Be Applied to Iraq?", in: ebd., S. 17-45; Mark Danner, The Secret Way to War. The Downing Street Memo and the Iraq War's Buried History, New York 2006, sowie David J. Rothkopf, Running the World. The Inside Story of the National Security Council and the Architects of American Power, New York 2005.
• ^[2] Siehe u.v.a. Richard A. Clarke, Against all Enemies. Inside America's War on Terror, New York 2004; Ron Suskind, The Price of Loyalty. George W. Bush, the White House, and the Education of Paul O'Neill, New York 2004 sowie Bob Woodward, Plan of Attack, New York 2004. Zu einer präzisen Zusammenfassung dieser Informationen siehe Prados, "Wise Guys", S. 111, 114 sowie Gardner, "Mr. Rumsfeld's War", S. 181f.
• ^[3] Thomas Powers, "What Tenet Knew", in: The New York Review of Books, 19.7. 2007, S. 70-74.
• ^[4] John W. Dean, Worse Than Watergate, The Secret Presidency of George W. Bush, New York 2004.
• ^[5] Prados, "Wise Guys", S. 114-120; Gabriel Kolko, "Familiar Foreign Policy and Familiar Wars: Vietnam, Iraq... Before and After", in Gardner / Young, Lessons, S. 162-174; George W. Allen, None So Blind. A Personal Account of Intelligence Failure in Vietnam, Chicago 2001; Harold P. Ford, CIA and the Vietnam Policymakers. Three Episodes 1962-1968, Washington, D.C. 1998.
• ^[6] Andrew J. Bacevich, "Gulliver at Bay: The Paradox of the Imperial Presidency", in: Gardner / Young, Lessons, S. 124-136; Jonathan Schell, "The Torture Election", in: The Nation, 13.11.2006, S. 13-20 sowie "Editorial: For the Republic", in: The Nation, 5.2.2007, S. 3-5. Zur "Selbstentmachtung" des Kongresses in Zeiten des "Ausnahmezustandes" siehe auch Corey Robin, Fear. The History of a Political Idea, Oxford 2004, S. 199-227.
• ^[7] Siehe die Übersetzung in der vorliegenden Ausgabe des Mittelweg 36, S. 17-52. Am 4.9.2007 veröffentlichte die American Civil "Liberties Union" (ACLU) eine knapp 10 000 Seiten umfassende Dokumentation zu Übergriffen amerikanischer und alliierter Truppen gegen Zivilisten in Afghanistan und im Irak. Siehe www.aclu.org/natsec/foia/log.html
• ^[8] Siehe Ralf Hoppe, "Ein Massaker für Mikey", in: Der Spiegel, 22, 2007, S. 122-128; "110 Jahre Haft für GI", in: Süddeutsche Zeitung, 6.8.2007 sowie "15 Jahre Haft für US-Soldat wegen Mordes im Irak", in: Der Tagesspiegel, 5.8.2007.
• ^[9] Schell, "Torture Election", S.13.
• ^[10] Joshua Key (mit Lawrence Hill), Ich bin ein Deserteur. Mein Leben als Soldat im Irakkrieg, Hamburg 2007, S. 123.
• ^[11] Zu Vietnam siehe Bernd Greiner, Krieg ohne Fronten. Die USA in Vietnam, Hamburg 2007, S. 44-56, 157-201. Zur Entwicklung im Irak siehe Marilyn B. Young, "Counterinsurgency, Now and Forever", in: Gardner / Young, Lessons S. 216-218, 223-227. Ähnliches wird aus Afghanistan berichtet: Siehe Christian Wernicke, "US-Sondereinheit tötet Frauen und Kinder", in: Süddeutsche Zeitung, 16.4.2007.
• ^[12] Die monatelange Vertuschung der Folterpraktiken in Abu Ghraib kann als Beispiel unter vielen gesehen werden. Siehe Karen J. Greenberg und Joshua Dratel (Hrsg.), The Torture Papers. The Road to Abu Ghraib, Cambridge 2005 sowie jüngst Seymour M. Hersh, "Abu Ghraib. Der Report des Generals", in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 8, 2007, S. 937-957.
• ^[13] Marilyn Young und David Elliott entledigen sich des Problems mit dem pauschalen Hinweis, dass politisch auf Sand gebaute Kriege grundsätzlich im Desaster enden müssen. Weitergehende Fragen erledigen sich damit von selbst: siehe Young, "Counterinsurgeny" sowie Elliott, "Parallel Wars?", in: Gardner / Young, Lessons, S. 216-230 sowie S. 17-45.
• ^[14] Elliott, "Parallel Wars?", in: Gardner/Young. Lessons, S. 17-45 sowie Alfre W. McCoy, "Torture in the Crucible of Counterinsurgency", in: ebd., S. 230-263.
• ^[15] Siehe Greiner, Krieg ohne Fronten, S. 41-44, 74-120.
• ^[16] James Mann, Rise of the Vulcans, New York 2004; Bacevich, "Gulliver at Bay", in: Gardner/Young, Lessons, S. 128-131, sowie Gardner, "Mr. Rumsfeld's War", in: ebd., S.174f., 191f.
• ^[17] Siehe Hersh, Befehlskette, S. 280-321, sowie Richard J. Whalen, "Revolt of the Generals. Military Officers Speak Out Against a Failed War", in: The Nation, 16.10.2006, S. 11-18.
• ^[18] Jonathan Schell in einem Aufsatz über den landesweiten Unwillen, die Massenmörder von "My Lai (4)" zur Verantwortung zu ziehen: Jonathan Schell, Observing the Nixon Years. 'Notes and Comment' from The New Yorker on the Vietnam War and the Watergate Crisis, 1969-1975, New York 1989, S. 20.

Published 2007-11-21

Original in German
First published in Mittleweg 36 5/2007

Contributed by Mittelweg 36
© Bernd Greiner/Mittleweg 36
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