Selbstachtung und Selbstverbesserung
Der Patriotismus der Berliner Republik
Es gibt einen neuen Patriotismus in Deutschland. Er hat sich seit Jahren herausgebildet und sucht doch immer noch seine Form. Er ist eine Art Suchbewegung, keine festgefügte Ideologie. Darum läßt er sich auch parteipolitisch nicht einfach verorten. Konservative möchten ihn natürlich gerne für sich reklamieren, doch Linke, Liberale und neuerdings selbst Grüne mischen beim Wettstreit um den richtigen Patriotismus mit.
Dieser neue Patriotismus ist nicht mit den Werbebotschaften zu verwechseln, die in den letzten beiden Jahren marktschreierisch unters Volk gebracht wurden. "Du bist Deutschland" dröhnte es vor der Fußballweltmeisterschaft von den Plakaten, und man wurde angehalten, Mitglied im "FanClub Deutschland – Land der Ideen" zu werden. Ein eigenes Subgenre der Selbsterfahrungsliteratur wurde geboren: Coming-out-Bücher von politischen Spätheimkehrern. Vormals Linksradikale, die sich jahrzehntelang Heimatgefühle verkniffen und sie anderen angekreidet hatten, überboten sich plötzlich mit Bekenntnissen ihres "Deutschlandgefühls". Autoren, die ihre Jugend der Weltrevolution geschenkt hatten, leisteten öffentlich Abbitte für ihre frühe Vaterlandsvergessenheit. Die späte Erkenntnis, daß Deutschland kein ganz übler Ort zum Leben sei, gaben sie in ihren Traktaten als Nonkonformismus aus. Sie traten auf als verschmähte Liebhaber eines Landes, das von der Welt nicht geliebt wurde, weil es sich selbst nicht leiden konnte.
Angesichts der entspannten Flaggenfolklore während der Weltmeisterschaft wirkte diese Selbststilisierung allerdings ziemlich kühn. Nicht nur in Berlin waren flächendeckend Balkone, Gartenlauben und Dönerbuden in schwarzrotgold drapiert. Es kam sogar zu einem kleinen Aufstand gegen die Beflaggungsverordnung der Hauptstadt, als der Polizeipräsident seinen Beamten das Tragen der deutschen Fahne im Dienst verboten hatte, weil dies dem Neutralitätsgebot widersprach. Die Nationalfarben waren einfach überall in diesem Sommer. Sie wehten aus fahrenden Autos, sie grüßten lockend von allerlei Produkten herunter, sie wurden von jungen Leuten zu allen möglichen karnevalistischen Aufmachungen verwendet – bis hin zu schwarzrotgoldenen Perücken und Geweihen. "Patriotismus ist in dieser Form", beobachtete Dirk Kurbjuweit im Spiegel treffend, "nur noch das Synonym für die Bereitschaft zur ganz großen Party."
Neben dem Party-Patriotismus war aber auch viel Besinnliches im Angebot. Die Verlage setzten auf nationale Erbauungsliteratur in verschiedenen Genres. Es gab offenbar einen Markt für tausendseitige Geschichtsbücher über Die Deutschen, für ökonomische und psychotherapeutische Traktate (Wirtschaftsfaktor Patriotismus, Deutschland auf der Couch), für eine Kunstgeschichte über Das Deutsche in der deutschen Kunst. Zugleich feierte das Land sich gelassen bis selbstironisch mit großen Ausstellungen im Deutschen Historischen Museum und im Germanischen Nationalmuseum ("Was ist deutsch?"). Der Verleger Florian Langenscheidt gab einen dicken Wälzer über Das Beste an Deutschland heraus, der nicht weniger als 250 Gründe, unser Land heute zu lieben auflistete. Darunter waren auffällig viele patente Markenprodukte wie Birkenstock-Sandalen, Gummibärchen, Nivea, Brandt-Zwieback – und auch mancher Grund, weiter an Deutschland zu verzweifeln wie Iris Berben, Veronica Ferres, Derrick und Sabine Christiansen.
Das Land, scheint es, hatte die Strafpredigten der Radikalreformer satt, die in den letzten Jahren Deutschlands Scheitern an die Wand gemalt hatten. Nun waren die Gesundbeter an der Reihe, und Optimismus wurde erste Bürgerpflicht, damit Deutschland den "emotionalen Turnaround" (Langenscheidt) schafft. Der Kolumnist Franz Josef Wagner ließ in einem "Liebesbrief an Deutschland" in der Bild-Zeitung ahnen, was ein emotionaler Turnaround ist: "Was ist geschehen, daß wir unser Land ohne Scham wieder lieben? Ich glaube, es begann mit dem Papst. Es war das Großereignis, wo (sic) ein Deutscher aus der Generation Hitler zum Stellvertreter Gottes gewählt wurde [...] Ich denke, daß wir alle Heimweh haben, pures Heimweh [...] Wir haben nun ein Land, das so schön ist, daß einem die Tränen kommen. Ich sehe Bauernhöfe mit Gänsen und Hühnern. Und ich sehe die Bäuerin, die eingelegte Gurken verkauft [...] Die Menschen falten friedlich die Hände. Es sind Hände, die gearbeitet haben, die in nassen Schlamm gegriffen haben, verfaulte Blätter aussortierten. Ich liebe diese Hände, weil sie Deutschland sind." Betende Hände im nassen Schlamm – Wagners Liebesbrief liest sich wie Eichendorff auf Kokain. Selbst in den verfaulten Blättern des deutschen Gossenjournalismus hatte sich die fromme Stimmung durchgesetzt. An Stelle der vielbeklagten grüblerischen Verzagtheit der letzten Jahre tritt eigenartig übergangslos eine Art Ergriffenheit der Deutschen über sich selbst. So sehr man den Abschied von der ewigen schlechten Laune und von der Rhetorik der Selbstverdächtigung begrüßen mag: Vom alten Selbsthaß zum neuen Biedermeier ist es offenbar nur ein kleiner Schritt.
Es wäre aber falsch, nun gleich wieder halb erleichtert, halb befremdet abzuwinken und das Thema zu begraben. Es gibt sachliche Gründe für das Interesse an der aktuellen Selbstverständigungsdebatte. Es lohnt sich, etwas genauer hinzuschauen. Zunächst ist schon bemerkenswert, wie sich der Streit um Patriotismus in der Berliner Republik vom Bereich der Vergangenheitspolitik abgekoppelt hat. Vorbei die Zeit, in der unter dem Namen Patriotismus vor allem über das richtige Verständnis der NS-Zeit gestritten wurde – über Singularität oder Historisierung, als handele es sich dabei um eine Alternative. Links sein hieß, Patriotismus mit Blick auf den Nationalsozialismus allenfalls als Verfassungspatriotismus für erlaubt zu erklären. Rechts sein hieß, eben diese Abstraktion für das Problem zu halten und den beherzten Rückgriff auf das Erbe der Jahrhunderte vor den zwölf dunklen Jahren zu propagieren. Wie schön übersichtlich doch die Konstellation war, in der die einen den Selbsthaß und die anderen die Selbstbestärkung kultivierten – und sich dabei wunderbar ergänzten und wechselseitig bestätigten!
Doch das Ausspielen der ganzen deutschen Nationalgeschichte gegen die Erinnerung an den Holocaust ist passé. Durch das Holocaustmahnmal im Herzen Berlins ist das Gedenken an die NS-Verbrechen zum zentralen Element der Staatsrepräsentation geworden. Und im Blick einer neuen Generation verändert sich der Zugriff auf die Geschichte des letzten Jahrhunderts: Im Bonner Haus der Geschichte präsentierte diesen Sommer die junge Fotografin Pia Malmus die Beute ihrer "Deutschlandreise" – kühl-pathetische Aufnahmen vom Hermannsdenkmal, Reichsparteitagsgelände, Alexanderplatz und anderen Landmarken. Der Cheruskerhäuptling im Teutoburger Wald und Marx/Engels vor dem Roten Rathaus in Berlin sind für den Blick der Dreißigjährigen gleichermaßen ferne Zeichen einer Nationalsymbolik, die sie sich durch Verfremdung erst wieder neu anzueignen versucht.
Die neue Dauerausstellung des Deutschen Historischen Museums stellt mit der Nationalgeschichte auch den Holocaust in einen europäischen Kontext. Der Mord an den europäischen Juden wird als ein singuläres Verbrechen in die Kette der Massenmorde, Vernichtungen und Vertreibungen eingereiht. Das nationale Gedenken wird Teil einer sich zusehends internationalisierenden Erinnerungskultur. Wenn somit der Rückbezug auf die Vergangenheit seine Orientierungsleistung einbüßt, weil die alten Kontroversen beigelegt sind, muß der Patriotismusbegriff neu gefaßt werden. Patriotismus kann sich heute weder im "Nie wieder" der Gedenkkultur noch im beschaulichen Stolz aufs Ererbte und Erreichte erschöpfen.
Die letzten Jahre haben den politischen Lagern bemerkenswerte Neujustierungen aufgezwungen. Die Union vollzog, indem sie sich von dem Abgeordneten Martin Hohmann trennte, den endgültigen Bruch mit dem rechten Rand, der ein neues deutsches Selbstwertgefühl durch eine Relativierung der NS-Verbrechen erreichen will. Hohmann hatte "eine allgemeine Mutzerstörung im nationalen Selbstbewußtsein, die durch Hitlers Nachwirkungen ausgelöst wurde", beklagt und den "neurotischen Eifer" der NS-Forschung beschuldigt, die Deutschen "als Tätervolk" hinzustellen. Angela Merkel warf Hohmann gegen heftige Widerstände aus der Partei und machte damit deutlich, daß geschichtspolitische Aufrechnerei der NS-Verbrechen gegen andere Völkermorde mit christlich-konservativem Patriotismus unvereinbar ist. Man kann diesen Akt auch als eine späte Ratifizierung der Tatsache verstehen, daß die Linke den Historikerstreit zu Recht gewonnen hat.
Parallel zu diesem lange überfälligen Schritt begann Schröders und Münteferings Sozialdemokratie, die patriotische Karte immer ungenierter zu spielen – gegen amerikanischen außenpolitischen Interventionismus ("deutscher Weg"), gegen heimatvergessene Unternehmer, die Arbeitsplätze ins Ausland verlagern ("Heuschrecken"), gegen vaterlandslose Steuerflüchtlinge. Alles und jedes tagespolitisch Wünschbare wurde in der rot-grünen Schlußphase als patriotische Pflicht eingeklagt, wie etwa die Zustimmung der Opposition zu den Reformgesetzen im Vermittlungsausschuß. Als die Union Ende 2004 nach dem Hohmann-Desaster eine allgemeine Patriotismusdebatte forcierte, um das Thema zu besetzen und die regierenden Rot-Grünen als unpatriotische Gesellen hinzustellen, konterte Schröder schlau auf seinem Reformparteitag, Sozialdemokraten seien "selbstverständliche Patrioten seit 1848". Dies hinderte ihn allerdings nicht daran, den Nationalfeiertag im Zuge seiner Reformpolitik zur Disposition zu stellen, um die Wirtschaft anzukurbeln. In solchen Wendungen zeigte sich, daß die alte Ambivalenz der Linken in Fragen der Nationalsymbolik immer noch nicht überwunden war.
Doch indem die Union zwischen konservativem Patriotismus und Geschichtsrevisionismus eine Grenze einzog und Schröder den linken Patriotismus als Legitimationsstrategie wiederentdeckte, vollzogen beide Parteien Absetzbewegungen vom vergangenheitsorientiert einzementierten Patriotismus in Deutschland. Sie haben damit das Spiel verändert und den patriotischen Diskurs auf die Gegenwart und Zukunft hin geöffnet. Man kann das am "Kampf gegen Rechtsextremismus" sehen, den mittlerweile beide Lager in weitgehender Einigkeit führen. Es war immer schon irreführend, die Notwendigkeit des Handelns allein aus der Verneinung des Nationalsozialismus zu begründen, wie es zwar immer noch oft geschieht. Doch in der Debatte um jene "No-go-areas" in Ostdeutschland, in denen Fremde ihres Lebens nicht sicher sein können, verblaßte das historische Argument zugunsten der Frage, in welcher Gesellschaft wir heute und in Zukunft leben wollen. In der Auseinandersetzung mit Neonazischlägern, so hat der Historiker Michael Jeismann schon vor Jahren gewarnt, "erhellt der Vergleich mit der nationalsozialistischen Verfolgungspolitik die gegenwärtige Situation nicht, sondern verdunkelt sie geschichtsideologisch. Denn Terror und Gewalt heute gehen aus der Gesellschaft hervor – und nicht vom Staat aus." Diesen entscheidenden Unterschied sollte man nicht durch eine "Staatsrhetorik des Bürgerkriegs unterschlagen", so Jeismann, "die eine Kampfsituation unterstellt, wo zunächst ein Ordnungs- und Sicherheitsproblem zu lösen ist". Die Auseinandersetzung mit den Rechtsradikalen sollte darum nicht als nachholender Antifaschismus geführt werden, sondern als Kampf für eine angstfreie Gesellschaft ohne Räume geduldeter Rechtlosigkeit. Es geht um entschlossenes Durchsetzen des staatlichen Gewaltmonopols in Zonen der moralischen und ökonomischen Verwahrlosung, nicht um Vergangenheitsbewältigung.
Die Grenzziehung der Union zum historischen Revisionismus und die Wiederentdeckung des Linkspatriotismus durch die Sozialdemokraten im Zeichen der Reform haben einem zukunftsoffenen Patriotismus die Tür geöffnet. Aber wozu soll dieser Patriotismus gut sein? Die beste Beschreibung stammt von Richard Rorty, einem bekennenden Linken: "Nationalstolz ist für ein Land dasselbe wie Selbstachtung für den einzelnen: eine notwendige Bedingung der Selbstvervollkommnung. Zuviel Nationalstolz kann Aggressivität und Imperialismus erzeugen, genau wie übermäßiges Selbstgefühl zu Überheblichkeit führen kann. Doch zuwenig Selbstachtung kann den einzelnen daran hindern, moralischen Mut zu zeigen, und ebenso kann mangelnder Nationalstolz eine energische und wirkungsvolle Diskussion über die nationale Politik vereiteln. Eine Gefühlsbindung an das eigene Land – daß Abschnitte seiner Geschichte und die heutige Politik intensive Gefühle der Scham oder glühenden Stolz hervorrufen – ist notwendig, wenn das politische Denken phantasievoll und fruchtbar sein soll. Und dazu kommt es wohl nur, wenn der Stolz die Scham überwiegt [...] Wer eine Nation dazu bringen möchte, sich anzustrengen, muß ihr vorhalten, worauf sie stolz sein kann und wessen sie sich schämen sollte. Er muß etwas Anfeuerndes über Episoden und Figuren aus ihrer Vergangenheit sagen, denen sie treu bleiben sollte. Einer Nation müssen Künstler und Intellektuelle Bilder und Geschichten über ihre Vergangenheit erschaffen. Der Wettbewerb um politische Führungspositionen ist zum Teil ein Wettbewerb zwischen verschiedenen Vorstellungen von der Identität der Nation und verschiedenen Symbolen ihrer Größe."[1]
Richard Rortys Plädoyer für einen progressiven Patriotismus – lange vor dem 11. September – hat seinerzeit unter seinen Freunden in der deutschen Linken große Beklemmung ausgelöst. Man hatte es sich gerade recht behaglich in der "postnationalen Konstellation" (Jürgen Habermas) eingerichtet. Ihr Amerikaner könnt das P-Wort vielleicht weiter gebrauchen und immer wieder neu besetzen, wurde Rorty signalisiert – aber in Deutschland geht es einfach nicht. Die Lage hat sich zum Glück verändert. Es gibt eine größere Bereitschaft, von Amerika in Fragen des Patriotismus zu lernen, und dies ironischerweise gerade wegen George W. Bush. Die amerikanische Linke hat in den letzten Jahren zusehen müssen, wie die Bush-Regierung den amerikanischen Patriotismus für ihre radikale Agenda in Beschlag nahm und politische Gegner systematisch als schlechte Patrioten in die Ecke stellte. Nur eine Partei erzählte in den letzten Jahren die "anfeuernden Geschichten". Der aktuelle politische Kampf in den USA gegen die Bush-Regierung wird darum auf der Grundlage ausgefochten, die Rorty beschrieben hat: Nach Vietnam hatte die amerikanische Linke – entsetzt über die Verbrechen der eigenen Truppen – von "Amerika" (auch im Englischen mit einem K) zu sprechen begonnen und das eigene Land damit in die Nähe des Nationalsozialismus gerückt. Den Patriotismus überließ man den Rechten und kappte sich damit vom Hauptstrom der politischen Debatte ab. Heute müssen die Demokraten einen Gegenpatriotismus konstruieren, der dem durch eine gescheiterte Außenpolitik zunehmend über sich selbst verzweifelten Land die Grundlinien seiner Politik neu vor Augen stellt und sie mit "Episoden und Figuren seiner nationalen Geschichte" neu verknüpft.
Genau wie die amerikanische Linke erkennen wir heute, daß Nationalstolz als "eine notwendige Bedingung der Selbstvervollkommnung" auch die Formel für unsere Lage ist. Rortys Beschreibung der Dialektik von Vergangenheitsbezug und Zukunftshoffnung, Stolz und Schamgefühl paßt sehr gut auf die heutige deutsche Situation. Ohne Gefühlsbindung im Guten wie im Schlechten, ohne inspirierende Geschichten kann es keine vitale Debatte über nationale Politik geben.
Die neue patriotische Suchbewegung in Deutschland ist ein Symptom grundlegender Verunsicherung. Ihre Kritiker versäumen es nicht, darauf hinzuweisen. Sie erklären die Selbstverständigungsdebatte ideologiekritisch als Symptom für die neueste Krise des Kleinbürgertums, so Cordt Schnibben im Spiegel, als eine Art Panikanfall der verunsicherten Mehrheit angesichts von Globalisierung, Massenmigration und neuer sozialer Spaltung. Das mag zwar teilweise zutreffen. Aber statt diese Ängste einfach abzutun, lohnt es sich, ihnen nachzugehen. Es gibt unabweisliche Gründe, besorgt zu sein – nicht nur für verängstigte Kleinbürger. Die Patriotismusdebatte mag irrationale Ängste kanalisieren, doch sie birgt auch im Sinne Rortys die Chance, den Streit um "notwendige Selbstvervollkommnung" voranzutreiben und das Selbstbild des Landes neu zu justieren.
Wir wissen, daß wir mit immer mehr Fremden leben werden müssen, ohne uns weiter über ein Multikulti-Utopia Illusionen machen zu können. Die demographische Entwicklung und die Dynamik der internationalen Wanderungsbewegungen machen Einwanderung für die absehbare Zukunft zu einer Notwendigkeit. Und während wir noch mehr Einwanderer als bisher brauchen, ziehen gerade diejenigen, die wir gerne ins Land holen möchten – Hochqualifizierte und Selbständige – andere Länder vor, in denen sie bessere Lebenschancen vorfinden. Ein Fünftel der deutschen Bevölkerung hat bereits, ausweislich des letzten Mikrozensus, einen sogenannten Migrationshintergrund. In den Bildungs- und Kriminalstatistiken schlägt sich die mißlingende Integration alarmierend großer Teile der jugendlichen Migranten nieder.
Während immer mehr Kirchen leer stehen oder zu Geschäftsräumen konvertiert werden, wenden sich die muslimischen Einwanderer zusehends ihrer Herkunftsreligion zu, die mit repräsentativen Moscheebauten im Herzen unserer Städte den Anspruch auf Anerkennung deutlich macht. Das kann man einerseits begrüßen im Sinne eines neuen Zugehörigkeitsgefühls der Einwanderer, die sich auf dauerhaftes Bleiben einrichten und auch ihren Glauben hier sichtbar beheimaten wollen. Die "islamische Renaissance" ist dennoch eine Herausforderung für das Selbstbild einer weitgehend säkularisierten Gesellschaft. Und was heißt da im übrigen schon säkularisiert? In der postreligiösen Alltagswelt machen sich zunehmend frei schweifende Orientierungsbedürfnisse bemerkbar. Unter säkularen Menschen, die sich der organisierten Religion unumkehrbar entfremdet haben, wächst der Respekt für die christlichen Institutionen. Viele "religiös unmusikalische" Eltern schicken ihre Kinder auf konfessionelle Schulen – nicht nur der guten Bildungsergebnisse wegen. Auch diffuse Wünsche nach klaren Werten – neutraler gesagt: nach einer aufrechten Haltung –, die man dem staatlichen Bildungssystem mit seinem sozialpädagogischen Relativismus offenbar nicht mehr zutraut, spielen eine Rolle. Es geht dabei nicht um eine Rückkehr in die autoritären fünfziger Jahre, sondern um eine freiwillige Selbstbindung. Dieselben Eltern, die sich für ihre Kinder Verbindlichkeit und Klarheit wünschen, reagieren allergisch auf Bevormundung, auf bigotte Wertepredigten und auf Eingriffe in die Autonomie der privaten Lebensgestaltung.
Noch so ein Widerspruch: Wir versprechen uns viel von einer Gesellschaft mit mehr Risikofreude und Eigenverantwortung, wie sie seit Jahren gefordert wird, und sorgen uns doch insgeheim um eine Situation, in der der Staat immer weniger "Dänengeld" zu verteilen hat, um den sozialen Frieden auch von denen zu erkaufen, die dabei auf der Strecke bleiben. Wir müssen unter dem Druck der globalisierten Wirtschaft Mobilitätszumutungen mit Beheimatungswünschen abgleichen. Wir hoffen (gegen die Statistik), den Wunsch nach festen Beziehungen mit dem Drang zur Selbstverwirklichung vereinbaren und Liebe, Kinder und Karriere unter einen Hut bringen zu können. Wir nutzen die Chancen des technischen und gesellschaftlichen Fortschritts und fürchten doch die Erosion unseres Menschenbildes als Folge dieser Entwicklung.
Man könnte die Liste der Besorgnisse weiter fortsetzen. Interessanterweise lassen sie sich kaum nach alten Mustern politisch einsortieren. Wen solche Fragen nachts wach halten, der entlarvt sich als Herzenskonservativer, wo immer er sich parteipolitisch zuordnet. Der Staat – das ist das schlichte Geheimnis aller unserer Reformdebatten – kann nicht mehr alle gesellschaftlichen Wunden mit Geld zupflastern. In Teilen der Gesellschaft fehlt ein Minimalkonsens darüber, wer wir sind, was das Land zusammenhält und welche Regeln gelten. Dieser Konsens muß neu ausgehandelt werden – mit den Eingewanderten, die sich nicht wie erhofft selbstverständlich hier beheimatet haben, und mit einer einheimischen Unterschicht, die sich in ihren Lebensgewohnheiten zusehends vom Mainstream der Gesellschaft entkoppelt.
Das Aushandeln hat längst begonnen. Fast alle unsere aktuellen Debatten sind in diesem Zusammenhang zu verstehen. Wir streiten über Leitkultur, Bildungskanon, Sprachnachweise für Einwanderer, Einbürgerungstests, Integrationskurse, Integrationsgipfel, Wertegipfel und die Deutschpflicht auf Schulhöfen. Und hier lohnt es sich, ein wenig ins Detail zu gehen. Der Streit um die Deutschpflicht auf Schulhöfen, ausgelöst durch den Fall einer Berliner Oberschule, wäre nämlich Stoff für eine dieser inspirierenden Geschichten, von denen Rorty spricht.
Zu Beginn des Jahres war ruchbar geworden, daß die Herbert-Hoover-Schule im Arbeiter- und Einwandererbezirk Wedding in ihrer Schulordnung das Sprechen der deutschen Sprache während der gesamten Schulzeit vorgeschrieben hatte – also auch in den Pausen und auf Klassenfahrten. In den darauffolgenden Wochen stand die Realschule unversehens im Mittelpunkt der Debatte um Integration. Vom Weser-Kurier bis hin zu Al Dschasira wurde leidenschaftlich diskutiert, ob die Regelung legitim sei. In dem Drama, das um die Deutschpflicht an seiner Schule inszeniert wurde, fiel einem jungen Mann namens Asad Suleman eine ungewöhnliche Rolle zu: Er mußte sein Bekenntnis zur deutschen Sprache gegen eine geschlossene Front der Ablehnung verteidigen. Verkehrte Welt: Ein Migrantenkind – Asads Eltern kommen aus Pakistan – stand unerschütterlich gegen seine selbsternannten Fürsprecher. Einige prominente Grüne und türkische Lobbyisten hatten nämlich eine Chance gewittert, die Hoover-Schule als Anstalt zur "Zwangsgermanisierung" zu brandmarken und sie als Inbegriff für alles hinzustellen, was an der deutschen Integrationsdebatte schiefläuft.
Sie hatten allerdings nicht mit Asad gerechnet. An seinem Selbstbewußtsein prallte die Aufgeregtheit der Kritiker ab, die seine Schule als Exempel für Diskriminierung und Ausgrenzung hinstellen wollten. Bei einer Pressekonferenz in der Schule fragte eine Reporterin: "Wie fühlt ihr Schüler euch denn hier so als Opfer?" Asad gab lächelnd zurück: "Ich verstehe die Frage nicht. Können Sie bitte präzisieren?" Der ganze Saal – bis auf die zunehmend säuerlichen Migrantenvertreter und einen Herrn aus der türkischen Botschaft – brach darauf in Gelächter aus. Die inszenierte Aufregung fiel in sich zusammen. Man hatte etwas Erstaunliches erlebt: Ein junger Mann mitten aus der vielbeschworenen Parallelgesellschaft, der die wohlwollende Nötigung der angereisten Berufsempörten, er möge sich endlich ordnungsgemäß als Opfer darstellen, freundlich und bestimmt zurückweist. Es war ein bemerkenswerter Moment für das Einwanderungsland Deutschland.
Nach und nach kam die Wahrheit über die Schule ans Licht: Der Anteil an Kindern mit "nichtdeutscher Herkunftssprache" war in den vorangegangenen sechs Jahren von bereits alarmierenden 60 Prozent auf den heutigen Wert von 90,8 Prozent angestiegen. Viele dieser Kinder sind deutsche Staatsbürger, doch in den Familien wird wenig oder überhaupt nicht Deutsch gesprochen. Auf diese Situation hatte die Schule mit einem neuen Sprachlernkonzept reagiert: Mehr Deutschstunden, verbindliche Sprachtests für alle, kleine Lerngruppen. Verbesserungen waren nach einhelliger Auskunft von Lehrern, Schülern und Schulbehörde deutlich erkennbar. Die Entscheidung, das Deutschsprechen auch in den Pausen in die Hausordnung aufzunehmen, war eine Folge dieses neuen Konzepts. Es ging nicht um Zwangsgermanisierung, sondern schlicht darum, eine verbindliche Verkehrssprache zu etablieren, um den Schulbetrieb überhaupt zu gewährleisten.
Die Idee der Deutschpflicht war mit allen Klassen debattiert und schließlich von der Schulkonferenz im März 2005 einstimmig beschlossen worden. Es hatte weder Zwang noch Verbote gegeben, sondern eine Selbstverpflichtung zum alltäglichen Umgang mit dem Deutschen. Davon wußten die Grünen und die türkischen Migrantenorganisationen offenbar nichts, als sie mit ihrer Kampagne gegen die Schule begannen. Man schrie "Diskriminierung", "Ausgrenzung" und sah gar "die Grundrechte der Schüler verletzt". Gegen die ahnungs- und verantwortungslose Gutmenschenphalanx stand in diesem Fall jedoch Asad Suleman, der immer wieder ruhig erklärte, daß die vermeintlichen Opfer freiwillig mitmachen. Die Hoover-Schule machte eine erstaunliche Achterbahnfahrt durch: Als Zwangsgermanisierungsanstalt in die Öffentlichkeit gezerrt, wurde sie bald als Modell für Problemschulen in ganz Deutschland debattiert. Die Wirklichkeit rebellierte gegen die Meinungsmacherei, die richtigen Fragen arbeiteten sich wie von selbst heraus. Im Sommer wurde der Hoover-Schule mit folgender Begründung der Deutsche Nationalpreis verliehen: "Schüler, Eltern und Lehrer der Herbert-Hoover-Schule haben die Identität stiftende Wirkung der gemeinsamen Sprache erkannt, nicht auf staatliche Regulierungen gewartet und den Begriff der Nation durch ihr pragmatisches Verhalten mit Leben gefüllt."
Der Fall markiert einen bedeutsamen Einschnitt: Die Opferrhetorik, mit der Grüne und Migrantenvertreter über die Einwanderer reden, ist an ihr Ende gekommen. Zugleich wurde endlich allgemein wahrgenommen, welche gefährlichen Segregationstendenzen in manchen Milieus zu finden sind. Und schließlich trat mit Asad Suleman ein junger Einwanderer auf die Bühne, der nicht als Opfer und nicht als Adressat von sozialarbeiterischen Maßnahmen gesehen werden will, sondern als Akteur, der sich diesem Land und seiner Sprache zugehörig fühlt, sein Leben in die eigenen Hände nimmt und für sich selbst spricht.
Bei den Grünen sitzt der Schock tief, in der hoch symbolischen Auseinandersetzung über die Deutschpflicht unterlegen zu sein. In der Folge hat eine Auseinandersetzung mit dem Integrationsbegriff und also auch mit dem Verständnis von Nation und Identität begonnen. Es gibt auch in der grünen Partei eine Patriotismusdebatte: Wer integrieren will, muß schließlich wissen, wo hinein eigentlich integriert werden soll. In einem neuen Integrationskonzept, das nach der Schulhofdebatte entstand und als internes Papier der Bundestagsfraktion vorliegt, wird die Pflicht der Einwanderer betont, "sich mit dieser Gesellschaft und mit diesem Staat zu identifizieren". Mehr noch: "Von Menschen, die dauerhaft hier leben wollen, erwarten wir, daß sie bereit sind, sich für unsere Gesellschaftsordnung zu öffnen und ihren Teil zur Entwicklung dieses Landes beizutragen: Hierzu gehört nicht nur der Erwerb der deutschen Sprache, sondern auch das Engagement, das individuell Mögliche zu tun, um die Voraussetzungen für eine Einbürgerung selbständig zu erfüllen."
Als man noch regierte, hätte Mut dazu gehört, solche neuen Töne anzuschlagen. Kluge Grüne hatten damals schon innerlich Abschied genommen von allzu harmonischen Vorstellungen über die Realität eines Einwanderungslandes. Sie haben sich aber vor der Öffentlichkeit und der eigenen Partei nichts anmerken lassen und sich lieber damit beschäftigt, die Einwanderer vor den bösen Konzepten der Konservativen – wie etwa der von Friedrich Merz ins Spiel gebrachten "deutschen Leitkultur" – in Schutz zu nehmen.
Die Ironie der heutigen Situation liegt darin, daß die vermeintlichen Schützlinge, die man davor bewahren wollte, mit deutscher Leitkultur konfrontiert zu werden, unterdessen sehr frei mit diesem Begriff umgehen. Selbst der Zentralrat der Juden in Deutschland, der traditionell eher vorsichtig mit solchen Worten war, fordert nun, "wir sollten offen darüber diskutieren, wie ein gesunder Patriotismus aussehen kann, um uns eine Identifikationsmöglichkeit zu geben". Stephan J. Kramer, der Generalsekretär, hat dabei sowohl die rechtsradikalen Jugendlichen im Sinn, deren "Selbstwertgefühl völlig gestört" sei, als auch die vielen tausend eingewanderter russischer Juden, die ebenfalls mit der gebrochenen deutschen Identität nicht zurechtkommen. Viele von ihnen sind selbst siegreiche Kriegsveteranen der Sowjetarmee oder deren Kinder, sehen sich also nicht als Opfer der Geschichte und verstehen daher auch nicht, so Kramer, "warum man hier nicht stolz sein kann auf sein Land, auch auf den Kampf gegen die Rechten".
Es gibt unterdessen eine ganze Reihe von Künstlern und Intellektuellen aus Einwandererfamilien, die einen ganz unvoreingenommenen Umgang mit Begriffen wie Nation, Patriotismus und Leitkultur pflegen. Sie haben kein Verständnis für die deutsche Verdruckstheit in diesen Fragen, ja, sie halten sie sogar für äußerst schädlich. Die Idee einer Leitkultur, seinerzeit vom linksliberalen Mainstream des Feuilletons allzu schnell abgetan, wird nun gewissermaßen von den Rändern her zur Wiedervorlage eingereicht. So schreibt der türkischstämmige Kieler Schriftsteller Feridun Zaimoglu im Leitartikel der Zeit (vom 12. April 2006): "Tatsächlich kann man stolz sein auf die deutschen Verhältnisse. Die vermeintlichen multikulturellen Musterländer wie Holland und Frankreich sind abgebrannt. Wir alle haben eine gemeinsame Sprache. Ich will Türken in Massen sehen, die deutsche Fahnen schwenken. Das wäre keineswegs eine übersteigerte patriotische Geste." Und sein Berliner Autorenkollege Zafer Senocak, einer der klügsten Kommentatoren deutsch-türkischer Angelegenheiten, kommentiert die Debatten um rechtsextreme Gewalt und sogenannte Ehrenmorde: "Zwischen einem Ehrenmord und einem Mord aus rassistischen Motiven gibt es Parallelen, die aufrütteln müßten. In beiden Fällen wird die Tat aus Beweggründen begangen, denen in einer freien Gesellschaft mit Nulltoleranz begegnet werden muß...Wer für eine demokratische, freie Gesellschaft eintritt, muß einen freiheitlichen Patriotismus entwickeln." Auch die Anwältin und Autorin Seyran Ates plädiert "für einen Begriff der Leitkultur, der den Migranten eine Vorstellung von der Gesellschaft gibt, in die sie sich integrieren". Die "Orientierung auf eine Leitkultur", so Ates, "muß vor allem den zu integrierenden Jugendlichen etwas vermitteln, worauf sie stolz sein können", auch wenn "der Begriff Stolz aufgrund der deutschen Geschichte sehr problematisch" bleibe.
Noch pointierter formuliert es die in Ankara geborene, in Bremen aufgewachsene Gewerkschafterin Sanem Kleff in ihrem taz-Artikel Ein Lob auf deutsche Leitkultur (20. März 2006): "Deutschland ist ein schönes Land. Und ein gutes Einwanderungsland...Sicherlich, der oftmals unsichtbare, trotzdem ja spürbare Druck der Mehrheitsgesellschaft wurde von uns zuweilen als lästig, gar als Zumutung empfunden, meistens aber eher belächelt – oder bereitwillig als Ansporn genommen. So haben wir nicht nur Schwarzwälder Kirschtorten, Semmelknödel und Bratwürste lieben gelernt – und unseren neuen Landsleuten Kebab nahe gebracht." Dennoch drohe heute "die Abkehr von der Idee einer gemeinsamen Leitkultur aller – der Eingeborenen, der Einwanderer und jener, die noch zu uns kommen. Es gibt Gruppen, die das Modell einer in Subkulturen geteilten Gesellschaft ohnehin bevorzugen. Zum Beispiel islamistische Gruppen, die nicht nur die pädagogischen Vorgaben des staatlichen Bildungssystems kraß ablehnen und deshalb ihre Töchter vom Schwimmunterricht, dem Sexualkundeunterricht und von Klassenfahrten abmelden wollen. Skeptisch machen mich auch Multikulturalisten und Globalisierungsgegner, die eine Abkopplung von den Normen der Mehrheitsgesellschaft als Befreiung vom Druck der dominierenden Ordnung feiern. Und schließlich sind mir feministisch verbrämte Argumente, die Toleranz gegenüber Lehrerinnen und Schülerinnen mit Burka einfordern, ein Greuel. Denn eine Leitkultur besteht nicht aus einem fest zementierten Kanon, sondern muß zu jedem Zeitpunkt neu verhandelt werden. Heute eben auch mit uns, den Eingewanderten. Die Idee der Chancengleichheit und einer Leitkultur muß verteidigt werden: Es ist unser Land."
Wer diese neuen Stimmen in der Berliner Republik zur Kenntnis nimmt, wird erkennen, daß die Opposition von Multikulti gegen Leitkultur eine Scheinalternative ist. Eine de facto multikulturelle Gesellschaft wie die unsere braucht eine Leitkultur. Im übrigen ist es ja nicht so, daß die Bundesrepublik dergleichen nie gekannt hätte und nun erst von einigen rechten Verschwörern aufgedrückt bekommt, wie es manche Debattanten darstellen. Denn in Wahrheit hatte die Bundesrepublik immer eine Leitkultur – nur sah sie eben anders aus, als Friedrich Merz sie sich vorstellte. Die bundesdeutsche Leitkultur war (und ist immer noch zu weiten Teilen) ohne jeden Zweifel links. Und die Linke hat damit eigentlich auch nie ein Problem gehabt. Sie hat es nur nicht Leitkultur genannt, sondern allenfalls – mit Antonio Gramsci – "kulturelle Hegemonie". Die Linke ist kulturell in der Bundesrepublik immer in einer selbstverständlichen Weise zu Hause gewesen, wie es der Rechten bis heute nicht vergönnt ist. Die Linke schreibt sich sogar – nicht ohne Berechtigung – "die intellektuelle Gründung der Bundesrepublik" zugute.
Man muß sich nur einmal in den alten Jahresberichten des Goethe-Instituts umschauen, um die Hegemonie der linken Leitkultur kennenzulernen. Es wirkt im Rückblick manchmal schon ein wenig bizarr, wie die Bundesrepublik entlegene Weltgegenden mit konkreter Poesie, neuem deutschem Film und den allseits bewährten Markenerzeugnissen der Nachkriegsliteratur – Handke, Frisch, Walser, Weiss – überzogen hat. Das schier unstillbare, freundlich subventionierte Fernweh der deutschen Professoren, Symphoniker, Filmemacher, Journalisten, Poeten und Maler hat etwas Anrührendes: Ja, warum denn eigentlich nicht zeitgenössische Musik in Hyderabad, Modefotografie in Peru, Vorträge über das Genossenschaftswesen in Rabat, ein Enzensberger-Symposium in New Delhi, neueste Linguistik in Kopenhagen, expressionistische Stummfilme in Algier, experimentelle Kurzfilme in Mexico City? Wie könnte man angesichts solcher Listen nicht stolz sein auf dieses merkwürdige Land, das tapfer neben seinen ewigen Werten auch seine Zerrissenheit und seine Skrupel an sich selbst ausstellte und dabei doch zugleich von einer ungeheuren Neugier auf die Komplexität der Welt gepackt war. Die Bundesrepublik präsentiert sich seit vielen Jahrzehnten nach außen hin vor allem durch Kritik und Selbstkritik: Sie stellt offenherzig und großzügig die Ungebundenen und Unbequemen aus, die gerade nicht repräsentativ sein wollen und es dadurch um so mehr sind. Die Erfolgsgeschichte dieser linken Leitkultur haben die Konservativen leider lange nicht verstanden. 1986 gab Franz Josef Strauß in einer legendären Rede vor dem Goethe-Institut seinem neidvollen Respekt vor der Kulturpolitik der DDR in folgenden Worten Ausdruck: "Die hellen und festlichen Farbtöne, mit denen die DDR ihr Land im Ausland malt, werden auf Dauer erfolgreicher sein als die düstere Götterdämmerungspalette der Bundesrepublik Deutschland."
Es ist bekanntlich anders gekommen. Allerdings hatte Strauß durchaus recht damit, daß die hellen und festlichen Töne in der deutschen Selbstdarstellung fehlen. Wir brauchen dringend erfreulichere staatliche Feiern und Rituale. Die angenehme Flaggenfolklore bei der Weltmeisterschaft kann dafür kein Ersatz sein. Wenn es einmal so recht feierlich zugehen soll, zeigt sich immer noch eine fürchterliche Unsicherheit. Daß die Betonköpfe der GEW Hessen, die geistig die siebziger Jahre nie verlassen haben, während der WM vor dem Singen der Nationalhymne warnten, konnte niemanden überraschen. Doch ängstliche Beklommenheit bei nationalen Feierstunden ist keineswegs ein linkes Syndrom. Ausgerechnet der neu gewählte Bundestagspräsident Norbert "Leitkultur" Lammert verfiel bei der Amtseinführung Angela Merkels ins Witzeln. Das war kein Zeichen von souveräner Lässigkeit, sondern von Pathosangst.
Wie kann es sein, daß wir Soldaten in alle Welt schicken, um mit Leib und Leben deutsche Interessen am Hindukusch oder im Kongo zu verteidigen, und dann die Gefallenen – immerhin waren es dreiundsechzig seit den neunziger Jahren – ohne staatliche Zeremonie privat beisetzen lassen wie Unfallopfer? Die Berliner Republik braucht einen militärischen Totenkult, der den Aufgaben der Armee entspricht. Es ist unerträglich, daß feierliche Gelöbnisse hierzulande nur unter Polizeischutz möglich sind und selbst dann noch durch Pfeifkonzerte gestört werden. In dem Maße, wie die Berliner Republik eine normale westliche Nation unter anderen wird, braucht sie auch eine Zivilreligion wie andere westliche Demokratien. Es paßt nicht zusammen, daß wir an Einbürgerungswillige alle möglichen Forderungen stellen und ihnen dann eine würdige Feier schuldig bleiben. Wenn wir wollen, daß die deutsche Staatsbürgerschaft von denen geschätzt wird, die sie erwerben, müssen wir das auch in einem angemessenen Ritual ausdrücken – am besten mit einem feierlichen Eid. Der Staat, der von Einbürgerungswilligen das Bekenntnis zu seiner Ordnung fordert, muß sich im Gegenzug auch mit einem festlichen Akt zu seinen neuen Bürgern bekennen. Bis vor kurzem jedoch wurden die Einbürgerungsurkunden vielerorts per Post verschickt, was von vielen Neubürgern zu Recht als Taktlosigkeit empfunden wurde. Wie kann es sein, daß die deutsche Staatsbürgerschaft, um deren Erwerbskonditionen eine so erregte Debatte tobt, so lieblos verliehen wird? Immerhin: Zusammen mit dem entspannten Fahnenkult gibt der Streit um neue Formen der Repräsentation Anlaß zu Hoffnung, daß sich in der Berliner Republik allmählich eine demokratische Zivilreligion herausbildet.
Die Konservativen haben die linke Leitkultur (und ihren Erfolg) lange nicht verstanden, und die Linken wollten nie wahrhaben, daß sie selbst – die ewig Oppositionellen, die stets Alternativen – die Leitkultur stellten. Solange diese Geschichte unbegriffen ist, werden wir weiter stupide Debatten erleben, in denen der gesellschaftliche Pluralismus einer immer weiter ausdifferenzierten Gesellschaft und das Prinzip der Leitkultur als einander wechselseitig ausschließend mißverstanden werden. Zum Glück aber scheinen die Fronten auch hier aufzuweichen, und das verdanken wir neben den bereits erwähnten Einwanderer-Intellektuellen auch einigen Modernisierern im konservativen Lager wie dem Bundestagspräsidenten Lammert, dem nordrhein-westfälischen Integrationsminister Armin Laschet und der Integrationsbeauftragten im Kanzleramt Maria Böhmer. Nicht nur die Rot-Grünen, sondern auch die Konservativen durchlaufen im Rahmen der Patriotismusdebatte einen Lernprozeß. Denn nicht nur der naive Multikulturalismus mancher Linken ist gescheitert, die sich Integration als einen Selbstläufer vorstellten. Wir zahlen auch einen hohen Preis dafür, daß die Konservativen ausdauernd abgestritten haben, daß Einwanderung längst Realität ist. Beide Versionen deutscher Wirklichkeitsverleugnung sind am Ende.
Eine demokratische, republikanische Leitkultur ist kein Gegensatz zur multikulturellen Gesellschaft, sondern die Voraussetzung ihres Funktionierens. Eine weltoffene Leitkultur kann den gemeinsamen Bezugspunkt für eine Gesellschaft bereitstellen, die ihre kulturelle Vielfalt als Bereicherung zu erkennen lernt, ohne dabei in Werterelativismus abzugleiten. Ihr Kanon muß immer wieder neu verhandelt werden, auch mit den jeweiligen Neuankömmlingen. Der Patriotismus der Berliner Republik darf, wenn er wirklich als "notwendige Bedingung zur Selbstvervollkommnung" funktionieren soll, weder autoritär drohend noch biedermeierlich selbstzufrieden auftreten. Sonst kann er kein Gefäß für eine großherzige, inklusive, weltoffene Haltung sein. Aus demselben Grund – allerdings eigentlich schon aus Höflichkeit – verbietet sich der Rückfall in den nationalen Negativismus, diese Überwinterungsform des deutschen Größenwahns. Unser Selbstvervollkommnungspatriotismus muß Leit- mit Streitkultur verbinden und Selbstbewußtsein mit Ironie. Und damit die Sache nicht nur für uns selber, sondern auch für unsere Nachbarn und Neubürger attraktiv wird, wäre vielleicht ein bißchen Coolness nicht schlecht.
- [1] Richard Rorty, Stolz auf unser Land. Die amerikanische Linke und der Patriotismus. Frankfurt: Suhrkamp 1999.
Published 2006-09-19
Original in German
First published in Merkur 689/690 (2006)
Contributed by Merkur
© Jörg Lau/Merkur
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