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Articles

Diktierte Demokratien

Gemeinsamkeiten und Differenzen der deutschen und irakischen Demokratisierungserfahrungen


Der römische Rhetoriker Cicero schrieb einmal, dass "der ewig ein Kind bleibt, der die Geschichte nicht kennt." Aber wird derjenige, der die Geschichte kennt, ein reifer Mensch? Darauf gibt Cicero keine Antwort. In Wirklichkeit gibt es niemanden, der nach geschichtlichem Bewusstsein handelt, sondern nur nach persönlicher, unmittelbarer Betroffenheit und je frischer und gegenwärtiger diese persönliche Erfahrung ist, umso eifriger ist die Vorgehensweise der Betroffenen.

Paradigm Potsdam



The following articles are based on speeches delivered at the conference "Paradigm Potsdam", held at the Einstein Forum in July 2005.

Heinrich August Winkler
Forced democratization? Some lessons from postwar Germany
Hussain Al-Mozany
Democracy dictated. Iraq's experiences with democratization
Breyten Breytenbach
Imagine Africa
Dabei bleiben die Geschichte und ihre Lehren weitgehend auf der Strecke. Die zweite entscheidende elementare Eigenschaft der unmittelbaren Erfahrung ist ihre Unübertragbarkeit. Die Erfahrung der anderen kann lediglich ein Spiegel sein, der den eigenen Erfahrungen vorgehalten wird, um den Blick zu schärfen. Das betrifft den Irak genauso wie Deutschland. Man kann höchstens dieses und jenes Modell kopieren, und das hat eine eigene Geschichte.

Bereits Mitte der dreißiger Jahre entwickelten einige arabische Nationalisten ein politisches Programm auf der Grundlage der Besonderheit des arabischen Nationalismus, "der eine ewige Mission" zu erfüllen habe unter dem Motto "Einheit, Freiheit, Sozialismus". Die Einheit sei das natürliche Recht, so formulierte es der Chefideologe der Nationalsozialistischen Baath-Partei, Michel Aflaq; es sei eine moralische und historische Notwendigkeit, dass alle Araber in einem einzigen Nationalstaat leben.

Die arabischen Nationalisten stützen sich auf Herders Worte über Seele und Geist einer Nation. Der Geist der Araber sei der Islam und das Arbeitertum sei der Körper. Der Islam produziere unentwegt Revolutionen in der Seele der Araber.

Wie diese Seele und dieser Geist schließlich in der Praxis gestaltet werden, zeigt das Beispiel der nationalen Revolte im Irak unter Raschid 'Ali al-Qilani im Mai 1941, die vom Hitlerregime auch militärisch unterstützt wurde. Es wurde gleich eine wilde Jagd gegen die irakischen Juden veranstaltet, nach dem Strickmuster der so genannten Reichskristallnacht von 1938.

Die jüdischen Wohnviertel wurden vom nationalistischen Mob erstürmt, Dutzende von jüdischen Bürgern wurden umgebracht. Dieses tragische Ereignis ging in die moderne irakische Geschichte ein unter dem berüchtigten Begriff "Farhud al-Yahud", Plünderung der Juden.

Damit wurde der Schulterschluss zwischen Nazi-Deutschland und arabischen Nationalisten auf brutalste Weise demonstriert. Dies zeigen auch die dokumetarischen Filmsequenzen jenes Treffens zwischen Amin al-Hussaini, Großmufti von Jerusalem, und Adolf Hitler bestens. Die negativen Beispiele des deutsch-arabischen Paktes lassen sich fortsetzen bis zur Zeit des ultranationalen Regimes von Saddam Hussain.

Zwar unterscheiden sich die beiden nationalistischen Systeme in Deutschland und im Irak in vielen tiefgehenden Details, die in den Strukturen der beiden Gesellschaften begründet sind, doch in der Methode der Gleichschaltung oder Bekämpfung aller politisch Andersdenkenden sind sie identisch bis in die kleinste Nuance: die Verfolgung der ethnischen und religiösen Gruppen, die Ausschlachtung der Linksorientierten und liberalen Kräfte, Gleichschaltung der Kultur, Militarisierung der Gesellschaft, allgemeine Mobilmachung und schließlich die vernichtende Kriegsführung.

Doch die Tatsache, dass Deutschland nach dem Zusammenbruch des Nationalsozialismus eine recht beeindruckende politisch-ökonomische und gesellschaftliche Entwicklung vollzog, lässt den heutigen Irak in einer völlig aussichtslosen Lage erscheinen. Die beachtlichen Erfolge Deutschlands im Bereich des Wiederaufbaus, der geistig-geschichtlichen Aufarbeitung der Nazivergangenheit, die soziale Marktwirtschaft, die Demokratisierung der politischen Institutionen, die durch die Verfassung garantierten Bürgerrechte und Rechtsstaatlichkeit, die friedliche Regelung der geographischen Grenzen, die zunehmend vertrauenerweckende Kooperation mit den Nachbarstaaten, der innere Zusammenhalt, die Gleichberechtigung und Anerkennung der Rechte der Minderheiten – all diese Schritte im gesamten gesellschaftlichen Leben repräsentieren das neue Deutschland. Im Bereich des kulturellen Lebens bietet die Bundesrepublik Deutschland wahrhaftig ein Modell eines modernen demokratisch-pluralistischen Rechtsstaates an. Dies alles steht in krassem Gegensatz zu den Entwicklungen der letzten fünfzig Jahre im Irak.

Der Irak ist eigentlich ein Land, das bis zur Sättigung reich ist an Geschichte und Kultur, ein Land, das beständig neue Ausdrucksformen suchte und fand, ein Land, das die grundlegenden Prinzipien der globalen Weltanschauungen festlegte. Es war das Zweistromland, das die Buchstaben entdeckte und wo das erste Gedicht der Menschheit entstand, die erste Erzählung, das erste Epos, die Zahlen, Mathematik, die Astronomie, die Grundlagen der Medizin, die bildende Kunst, die Musik, die Gesetze, die Mythen, der Ursprung der Schriftreligion, wo die Wiege des Propheten stand.

Andererseits ist der Irak ein Land geworden, das trotz all dieser materiellen und geistigen Reichtümer an allen menschlichen Bedürfnissen chronisch leidet, es leidet massiv unter Menschenrechtsverletzungen, an Unterdrückung sondergleichen, an Kriegen, Sanktionen, Plünderungen und an Umweltzerstörung. Ein Land, dessen Menschen durch den Terror traumatisiert sind, in die Flucht geschlagen wurden oder die massenhaft in sinnlosen Stellungskriegen starben. Ein Land, das geradezu vor lauter Identitätsfülle, vor sprachlicher und ethnischer Vielfalt strotzt, aber gleichzeitig ein Schauplatz blutiger ethnischer und nationalistischer Auseinandersetzungen geblieben ist. Dennoch hat auch dieses Land seine eigenen Erfahrungen mit der Demokratie gemacht, fast gleichzeitig mit den anfänglichen demokratischen Versuchen der Weimarer Republik.

Die demokratischen Tendenzen im modernen Irak

Am 11. März 1917 marschierte die britische Armee unter General Maude in Bagdad ein, die letzten osmanischen Garnisonen wurden geräumt, und damit endete das vierhundert Jahre lange osmanische Joch im Namen des Islam.

Nach der Kapitulation der Türkei und dem Abkommen von Mudros im Jahre 1918 erklärte die britische Besatzung eine gewählte Nationalregierung im Irak zu einem ihrer Ziele. General Maude verkündete persönlich, er sei kein Eroberer, sondern Retter und Befreier, doch die Iraker blieben weitgehend misstrauisch. Deshalb richteten die britischen Kolonialisten ihre Bemühungen darauf, diejenigen irakischen Kreise für sich zu gewinnen, die sich kooperationswillig gezeigt hatten, indem sie ihnen hohe Ämter unter der Militärverwaltung versprachen. Trotz dieser Beschwichtigungsversuche beharrte die ländliche Bevölkerung und der religiöse Klerus auf der Beendigung der britischen Besatzung und leistete erbitterten Widerstand gegen die britische Armee, der in der großen Revolution von 1920 gipfelte. Sie zwang die Briten, einen arabischen König einzusetzen, ein provisorisches Parlament zu konstruieren und allgemeine Wahlen abzuhalten.

Mit der Krönung Faisals I. am 23. August 1921, an der Großbritannien maßgeblich beteiligt war, kam der Demokratisierungsprozess in Gang. Faisal wurde von der Bagdader Bevölkerung enthusiastisch empfangen und die irakische Elite scharte sich um ihn. Damit war den Briten wahrhaftig ein Coup gelungen. Für die Menschen im Irak jedoch ging es nach wie vor um die Unabhängigkeit von Großbritannien auf politischem, parlamentarischem Wege. Doch rasch bildete sich eine eigenartige Konstellation: Die aufgeklärten, für Menschenrechtsfragen auftretenden Briten einerseits und die korrupten Kolonialbeamten andererseits, die einen Pakt mit gleichgesinnten Irakern, wie z. B. den Feudalherren schlossen und auf deren Seite die allmählich desillusionierte irakische politische Elite stand.

Dennoch brachte die britische Besatzung wesentliche Veränderungen im Leben der Menschen und auch der ökonomischen, sozialen und politischen Werte mit sich. Eine der hervorragendsten Leistungen dieser Epoche war die Entschleierung der Frau, an der namhafte Politiker und Intellektuelle, vor allem aber die Frauen selbst sich beteiligten. Die ersten Parteien, Gewerkschaften und Verbände wurden gegründet und die irakische Literatur, die sogenannte Neuklassik, erreichte ihren Höhepunkt. Musik, Theater und bildende Künste wagten einen beachtlichen Neuanfang nach der langen Abstinenz in der osmanischen Zeit.

Aber trotz alledem brodelte unterschwellig ein gewisses Misstrauen gegenüber den Bestrebungen der Kolonialmacht, es herrschte die Angst, das Versprechen, den Irak in die Unabhängigkeit zu entlassen, werde nicht eingelöst. Man fürchtete, die dieser Macht freundlich gesonnenen ehemaligen irakischen Offiziere um König Faisal würden bevorzugt, um bestimmte Abkommen und Verträge durchzusetzen. Aus Protest gegen diese Politik nahm sich der Premierminister Abdulmuhsin as-Sadun 1929 das Leben.

Vier Jahre später starb König Faisal, der Begründer des modernen Irak. Sein Nachfolger Gazi war ohne klare Linie, besessen von tiefem Hass gegen die Briten, die seinen Großvater Scharif Hussain von Mekka verraten und seinen eigenen Vater Faisal enttäuscht hatten. Die Lage wurde zunehmend instabil, Gerüchte machten die Runde: Kommunisten und subversive Kräfte hätten die Armee unterwandert, worauf der Generalstabschef der irakischen Armee, Bakr Sudqi, der ohnehin wegen seines brutalen Feldzuges gegen die Assyrer im Norden und die arabischen Stämme im Süden berüchtigt war, im Jahr 1936 einen Staatsstreich durchführte. Und als ob die Geschicke dieses Landes von langer Hand gesteuert würden, kam der junge König Gazi 1939 bei einem Autounfall ums Leben. Man beschuldigte gleich die Engländer, ihn ermordet zu haben.

Die um ihre Interessen besorgten Briten drängten ihre irakischen Verbündeten zur Erneuerung des Vertrags von 1930, der die Scheinunabhängigkeit Iraks vorsah. Der neue Vertrag von Portsmouth wurde 1948 verabschiedet, Anlass für eine große Demonstration, die blutig niedergeschlagen wurde.

Anstatt die vorsichtigen demokratischen Schritte zu festigen, unternahmen die Machtinhaber genau das Gegenteil: Das Parlament wurde außer Kraft gesetzt, die Oppositionsparteien verboten, ihre Zeitungen eingestellt und das Kriegsrecht verhängt. Unter diesen Voraussetzungen waren selbst unberechenbare Offiziere wie Qassim oder Arif in den Augen der Massen Nationalhelden. Am 14. Juli 1958 übernahmen die so genannten freien Offiziere die Macht. Die britische Armee wurde vertrieben und die Monarchie abgeschafft. Fast sämtliche Familienmitglieder des Königs wurden im Rosenpalast hingerichtet und der mächtigste Verbündete der Briten, as-Said, durch die Straßen Bagdads geschleift, zerstückelt und verbrannt.

Die Gründe für das Scheitern der Demokratie und die Perspektiven

Grundsätzlich kann man konstatieren, dass die Demokratie eine entscheidend lebensnotwendige Staatsform für eine hoch entwickelte industrielle Gesellschaft ist, in der die gegensätzlichen, breit gefächerten Interessen verschiedener Gruppen auf einen Grundkonsens zusammengebracht werden müssen, damit Konflikte friedlich gelöst werden können und auch die Weiterentwicklung der Gesellschaft vorangetrieben wird.

Beispiele vieler islamischer Staaten zeigen, wie müßig diese westliche Regierungsform geworden ist, nicht weil die Menschen nicht demokratisch denken und handeln können oder der Islam sich konträr zur Idee der Demokratie verhält, vielmehr weil die Eckpfeiler einer Demokratie nicht vorhanden sind. Länder wie Bangladesch, Indonesien oder Pakistan, wo ausgerechnet weltliche Frauen die Macht innegehabt haben, werden über kurz oder lang aufgrund der enormen wirtschaftlichen Probleme dieser weitgehend archaisch-nomadischen Gesellschaften zum Scheitern verurteilt sein.

Demokratie ist ein Großunternehmen. Man muss ungemein viel investieren und sich mit einem Gewinnminimum zufrieden zu geben, aber um diesen Zustand dauerhaft aufrechtzuerhalten, muss man immer und ohne Zögern bereit sein, weiter zu investieren.

Ein entscheidender Faktor zur Praktizierung der Demokratie ist der Grad der Organisiertheit und Organisierbarkeit eines Volkes, denn ohne die straffe Organisation können keine Entscheidungen oder Kontrollen durchgeführt werden. Je fortgeschrittener eine Gesellschaft in technischen Dingen ist, umso höher ist ihr Organisationsgrad, denn jede Gesellschaft ist das Spiegelbild ihrer Technik.

Der arabische Geschichtsphilosoph Ibn Khaldun beschrieb in seinem Buch der Beispiele den Schock des persischen Heerführers Rustan, als er die islamische Armee im Irak vor der entscheidenden Schlacht, die das persische Sassaniden-Reich vollständig vernichtete, beten sah: "Umar [der islamische Kalif] isst meine Leber. Er lehrt die Hunde, sich gut zu benehmen."

Freilich wird dieses Organisationspotential heute nicht in eine technische Revolution umgemünzt, abgesehen vom brutalen islamistischen Terror.

Wichtige Bestandteile einer Demokratie wie Rechtsstaatlichkeit, freie Wahlen und Pressefreiheit blieben substanzlose Begriffe im Irak. Hinzu kam, dass die organisierte Opposition immer schwach und unter sich zerstritten war. Obwohl es an guten Demokraten wahrhaftig nicht mangelte, waren die antidemokratischen Kräfte stets auf dem Vormarsch. Es war leicht, die Opposition zu umgehen, einzuschüchtern, zu verbannen oder gar zu exekutieren wie im Fall der kommunistischen Führer, die 1949 ohne rechtliche Grundlage aufgehängt wurden.

Ein entscheidender Punkt, der in den meisten Erörterungen keinerlei Beachtung findet, ist der Begriff des "Bürgers". An seiner Stelle gab es den bevormundeten Untertan. Das was ihm der Staat gab, war lediglich eine Spende, das was er ihm abnahm, war ein hoher Tribut. Das Machtmonopol in den Händen weniger führte naturgemäß zur Ausweitung der Befugnisse der Sicherheitsorgane und zur Verhinderung einer zwanglosen Zivilgesellschaft, in der alle Bürger Chancengleichheit besitzen.

Aber wie steht es mit der neuen Welle der Demokratie im Irak heute?

Sehr deprimierend, leider. In Wirklichkeit herrscht ein absolut antidemokratisches Modell, unterfüttert mit orthodoxen religiösen Inhalten schiitischer und sunnitischer Art. Die konfessionelle Machtteilung ist fast perfekt. Es reicht natürlich nicht, Saddams verunstaltetes Staatsgebilde durch ein weniger schlechtes und weniger korruptes zu ersetzen. Ein alternatives muss sich um ein Vielfaches mehr an den Interessen der Bevölkerung orientieren, es muss eine Grundlage geschaffen werden, um die Hinterlassenschaft Saddams beseitigen zu können wie die Probleme, die die verschiedenen Ethnien und Konfessionen verursachen, z. B. die große Kluft zwischen Sunniten und Schiiten oder zwischen Arabern und Kurden.

Grundsätzlich ist es richtig zu sagen, dass Saddam alles, was Bestand hatte in Staat und Gesellschaft, systematisch zerstörte, und deshalb existiert sein langer Schatten auch nach seiner Entmachtung weiter. Aus eigener Kraft - falls sie noch welche übrig hätten – können die Iraker ihr Land nicht wieder aufbauen. Sie brauchen dringender denn je die massive Unterstützung der westlichen Demokratien und zwar in allen Lebensbereichen.

Es muss die Unversehrtheit der Grenzen gewährleistet sein, der Aufbau der Infrastruktur, die Bekämpfung des täglichen blutigen Terrors und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit muss in Gang gesetzt und nicht zuletzt die Lösung der Nationalitätenfrage innerhalb des Landes geklärt werden. Man braucht eine kompetente, sachkundige Regierungsmannschaft, um die Aufbauphase durchzuführen und taktvolle Kontrollorgane, die den Aufbau überwachen. Es müssen Rahmenbedingungen für die organisierte Rückkehr der irakischen Exilanten und Flüchtlinge geschaffen werden und auch eine Generalamnestie für alle, die während Saddams Herrschaft keine großen Menschenrechtsverletzungen oder Kriegsverbrechen begangen haben.

Auch die Idee einer Konföderation, die auf breite Zustimmung der shiitischen Parteien stieß, sollte unbedingt berücksichtigt werden. Einige dieser Anforderungen sind inzwischen in die Programme vieler irakischer Parteien eingegangen und wurden nun zum Teil in die neue Verfassung aufgenommen.

Zwar kann der Irak nicht unbedingt über Nacht ein demokratisches Musterbeispiel für die arabisch-islamische Welt werden – die Bundesrepublik Deutschland brauchte vierzig Jahre, bis ihr Modell die Bürger der ehemaligen DDR überzeugen konnte – trotzdem muss man träumen können, um sich einen freien, friedfertigen und starken Irak auszumalen, ein Land, dessen Menschen genug gelitten haben unter den erbarmungslosen Sanktionen und einer beispiellosen Schreckensherrschaft, die vor nichts zurückschreckt.

Ironischerweise kann man die Iraker, wenn nicht gar alle Araber und Muslime, aus der Perspektive des islamischen Kalenders betrachten, der inzwischen das Jahr 1427 schreibt. Die Spanne von über 500 Jahren, die den islamischen vom Gregorianischen Kalender trennt, zeigt am deutlichsten die Differenz zwischen dieser und der westlichen Welt auf.

 



Published 2006-07-06


Original in German
© Hussain Al-Mozany/Einstein Forum
© Eurozine
 

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