Jean-Christophe Servant
Bodo Schulze
Jean-Christophe Servant/Le Monde diplomatique
Eurozine
Le Monde diplomatique
Le Monde diplomatique 5/2005
2005-06-06
Weiße Elefanten in der Grauzone
Chinas gewissenlose Geschäfte in Afrika
Mit einer ungewöhnlichen Agenda trafen Delegierte aus China Anfang
Dezember 2004 zu einer Unterredung mit dem angolanischen
Staatspräsidenten José Eduardo Dos Santos in der Hauptstadt Luanda ein.
Einige Tage zuvor hatte die britische Organisation Global Witness
Informationen veröffentlicht, wonach ein Kredit von 2 Milliarden Dollar
der chinesischen Eximbank an das notorisch korrupte Angola möglicherweise
in unvorgesehene Kanäle fließen könnte. Offiziell sind die Gelder für
den Wiederaufbau der durch 30 Jahre Bürgerkrieg zerstörten Infrastruktur
des Landes bestimmt, für Stromnetz, Eisenbahnen und Verwaltungsgebäude.
Als Gegenleistung soll China 10 000 Barrel Öl pro Tag erhalten.
Ein Teil des Geldes wurde inzwischen tatsächlich zur Finanzierung der
Regierungspropaganda für die Parlamentswahlen im kommenden Jahr
verwendet. Antonio Pereira Mendes de Campos Van-Dunem, ein unter
ausländischen Geschäftsleuten wohl bekannter Mittelsmann, musste deshalb
am 9. Dezember 2004 auf chinesischen Druck hin seinen Posten als Sekretär
des angolanischen Ministerrats zur Verfügung stellen.
Für eine sehr kurze Zeit wich Peking damit vom Grundprinzip seines
langen handelspolitischen Marschs nach Afrika ab: dem Prinzip, sich nicht
in die inneren Angelegenheiten seiner Vertragspartner einzumischen.
Diese Prise Moral dürfte jedoch den erfolgreichen Gang der
chinesisch-afrikanischen Geschäfte nicht beeinträchtigen.
Kurz nach der Unabhängigkeit Angolas 1975 hatte Peking mit dem Land im
südlichen Afrika gebrochen, weil es sich zu sehr an die Sowjetunion
anlehnte. Dreißig Jahre später hat China diesen Irrtum weitgehend
korrigiert. Die ehemalige Kolonie Portugals exportiert inzwischen ein
Viertel ihrer Erdölproduktion nach China und ist der zweitwichtigste
afrikanische Handelspartner Pekings. Luanda plant sogar Direktflüge nach
Peking und will dem Vernehmen nach in der Hauptstadt den Bau eines
chinesischen Viertels für Führungskräfte aus Asien fördern.
Kurzfristig könnte sich der ins Gerede gekommene Kredit mit einem
Zinssatz von 1,5 Prozent und einer Laufzeit von 17 Jahren für Peking
durchaus als Verlustgeschäft erweisen, doch langfristig sichert er
chinesischen Unternehmen den Löwenanteil am profitträchtigen
Wiederaufbaugeschäft. In der Bevölkerung sorgt dies für Beunruhigung.
"Der Vertrag sieht vor, dass 30 Prozent der Kreditsumme für Aufträge an
örtliche Unternehmen verwendet werden müssen", erklärt der unabhängige
Ökonom José Cerqueira. "Aber das bedeutet, dass 70 Prozent davon an
andere gehen. Und dabei ist der Wiederaufbau einer der wenigen Sektoren,
in dem Angolaner noch Arbeit finden können."UN-Koordinationsbüro für humanitäre Angelegenheiten, 14. 1. 2005, http://ochaonline.un.org.
Die Zeiten ändern sich, in Peking hat die ideologische Rhetorik
zugunsten einer pragmatischeren Sichtweise abgedankt. Im Übrigen ist für
Außenhandel und Wirtschaftskooperation dasselbe Ministerium zuständig.
Bis Mitte der Siebzigerjahre ging es in erster Linie um die Stärkung der
Solidarität zwischen zwei Kontinenten, die zu derselben Kategorie
gehörten: zu den unterentwickelten Ländern. Die chinesische Präsenz in
Afrika beschränkte sich auf Techniker, die dem kurz zuvor von kolonialer
Vormundschaft befreiten Bruderland mit Rat und Tat zur Seite stehen und
einen Beitrag zum Aufstieg leisten sollten. 15 000 Ärzte und über 10 000
Agraringenieure wurden damals in diesen Teil der Dritten Welt gesandt,
der zum Nebenschauplatz des Kalten Kriegs geworden war.
Als antiimperialistisches Gegengewicht zum Westen suchte China in
Gebieten Fuß zu fassen, die die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion
übersehen hatten. Die ehrgeizigsten Bauvorhaben -- etwa die
Tanzam-Eisenbahn von Tansania nach Sambia -- sowie militärische
Kooperationsabkommen blieben den Verbündeten in Ostafrika -- Äthiopien,
Uganda, Tansania, Sambia -- sowie den wichtigsten Blockfreien -- etwa
Ägypten -- vorbehalten. Zwischen 1955 und 1977 verkaufte China
Militärgerät im Wert von 142 Millionen Dollar nach Afrika.
1977 erreichte der Außenhandel zwischen dem Reich der Mitte und dem
Schwarzen Kontinent den Rekordwert von 817 Millionen Dollar. In den
Achtzigerjahren, als sich der Norden und die UdSSR von Afrika abwandten
und die westliche Entwicklungshilfe um die Hälfte sank, erhielt Peking
seine Beziehungen aufrecht. Nur der Export revolutionärer Rezepte wurde
eingestellt, das Hauptgewicht auf Außenhandel und Auslandsinvestitionen
gelegt. Als der Norden infolge der veränderten geopolitischen Lage nach
dem Ende des Kalten Kriegs und der ungewissen Entwicklung im Nahen Osten
erneut den Weg nach Afrika fand, um seine Bezugsquellen für Erdöl zu
diversifizieren, war China bereits zur "Werkbank der Welt" geworden und
schielte begehrlich auf den Rohstoffreichtum des Kontinents.
Als weltweit zweitgrößter Rohölverbraucher bezieht China mehr als ein
Viertel seiner Öleinfuhren aus dem Golf von Guinea und dem sudanesischen
Hinterland. Der Energiehunger eines Landes, das 2020 schätzungsweise 60
Prozent seines Energieverbrauchs durch Importe wird bestreiten müssen,
kennt keine Grenzen mehr. Nicht einmal Staaten, die wie der Tschad
diplomatische Beziehungen zu Taiwan unterhalten, sind ausgenommen.China unterhält mit 47 der 53 Länder Afrikas diplomatische Beziehungen. Zwar tätigt China mit Afrika noch immer nur 2 Prozent seines Außenhandels, doch die "Politik der Öffnung" zeitigte Wirkung: Im Laufe der 1990er-Jahre wuchs der beiderseitige Handelsaustausch um 700 Prozent.www.chinafrique.com/tu-2003-12/12-fm1.
In der Folge der rund 40 Handelsabkommen, die seit dem ersten
chinesisch-afrikanischen Forum im Jahr 2000 in PekingDas zweite chinesisch-afrikanische Forum im November 2003 in Addis Abeba (Äthiopien) beschloss einen Kooperationsplan für die Zeit bis 2006. unterzeichnet
wurden, verdoppelte sich das Handelsvolumen bis Ende 2004 noch einmal auf
jetzt über 20 Milliarden Dollar. Ende dieses Jahres dürfte China nach
den Vereinigten Staaten und Frankreich, aber noch vor Großbritannien der
drittwichtigste Handelspartner Afrikas sein. Ein Meister im Schnüren
gemeinsamer Projekte mit der Weltbank, soll China sogar an einem
"Globalisierungsparadigma arbeiten, das Afrika zugute kommt"Drew Thomson, "Economic Growth and Soft Power: China's Africa Strategy", China Brief, University of Pennsylvania, 7. 12. 2004..
Die 674 chinesischen Staatsunternehmen, die auf dem Schwarzen Erdteil
präsent sind, investieren sowohl in profitträchtige Sektoren -- Bergbau,
Fischerei, Edelhölzer, Telefonwesen -- als auch in solche, aus denen sich
westliche Unternehmen mangels Gewinnaussichten zurückgezogen haben. So
wurden etwa die Ausbeutung der sambischen Kupferminen von Chambezi und
die Erdölprospektion in Gabun wieder aufgenommen, die nach allgemeiner
Ansicht kaum noch Erfolg versprechen. Von den insgesamt 15 Milliarden
Dollar an Auslandsdirektinvestitionen, die voriges Jahr nach Afrika
flossen, stammten 900 Millionen Dollar aus China.
Tausende von Projekten befinden sich in Arbeit, davon 500 unter Leitung
des Tiefbauunternehmens "China Road and Bridge Corporation". Peking hat
sich des äthiopischen Telekommunikationsmarkts bemächtigt, einige
Geschäftsbereiche des kongolesischen Bergbauunternehmens Gécamine
übernommen, die Straße zwischen den kenianischen Städten Mombasa und
Nairobi ausgebaut und den ersten nigerianischen Satelliten in die
Erdumlaufbahn geschossen. Acht afrikanische Länder wurden von Staats
wegen als touristisches Reiseziel für chinesische Bürger eingestuft.
Diese Wirtschafts- und Handelsoffensive ist von intensiven
diplomatischen Aktivitäten begleitet. Staatspräsident Hu Jintao, der sein
Amt im März 2003 antrat, stattete Gabun bereits einen Staatsbesuch ab.
Unter der Ägide der chinesischen Ministerien für Handel und Auswärtiges,
die jeweils eigene Afrikaabteilungen unterhalten, fanden bislang rund
einhundert offizielle afrikanisch-chinesische Zusammenkünfte statt.
In vielen Ländern Afrikas, die von Krisen geschüttelt werden oder mit
der westlichen Diplomatie Probleme haben, erntet China die Früchte seiner
Nichteinmischungspolitik. Ein Paradebeispiel für den moralfernen
Pragmatismus der chinesischen Diplomatie sind die Beziehungen zum Sudan,
der sich aufgrund der dramatischen Lage in Darfur heftige Kritik seitens
der Vereinten Nationen gefallen lassen muss. Wie die stellvertretende
Leiterin der Abteilung Internationale Beziehungen am Pekinger Institut
für westasiatische und afrikanische Studien, He Weping, gegenüber dem
Autor erklärte, ist der "Schutz der individuellen Freiheitsrechte" für
China kein Grund, sich bei der "Ausübung der nationalen Souveränität"
Beschränkungen aufzuerlegen. Zweifellos habe diese Sichtweise maßgeblich
zu den Erfolgen Pekings in Afrika beigetragen.
Zehn Jahre nach Beginn der Erdölförderung im südsudanesischen Muglad
importiert China 50 Prozent der örtlichen Fördermenge. Dreizehn der
fünfzehn ausländischen Ölgesellschaften, die den sudanesischen Markt
beherrschen, stammen aus China, darunter die China National Oil Company
und die Zongyan Petroleum Corporation. Mit aller Deutlichkeit trat der
realpolitische Zynismus Pekings zutage, als der UN-Sicherheitsrat im
September 2004 über die Resolution 1564 abstimmte, die ein Waffenembargo
für den Sudan wegen der damaligen Massaker in Darfur zum Gegenstand
hatte. Der chinesische UN-Botschafter Wang Guangya drohte mit einem Veto,
bevor er sich schließlich der Stimme enthielt. Dabei war der von den
Vereinigten Staaten eingebrachte Entschließungsvorschlag bereits
einigermaßen entschärft worden. Ermessen lässt sich an diesem Vorfall,
wie stabil die Beziehungen zwischen Peking und Khartum sind.
Eine Konkurrenz für den IWF
Viele afrikanische Autokraten rühmen den Geist "gegenseitiger Achtung"
und den "Respekt für Unterschiedlichkeiten" der Kultur, die nach einem
Wort des gabunischen Staatspräsidenten und langjährigen Chinafreunds Omar
Bongo OndimbaOndimba und sein Amtskollege Nguesso aus dem Kongo wurden von allen Staatspräsidenten am häufigsten nach Peking eingeladen -- je neunmal. die Handelsbeziehungen und die Zusammenarbeit mit China
prägen. Die transnationalen Unternehmen, die auf dem "nützlichen"
Kontinent seit langen Jahren zu Hause sind, verfolgen die neue
chinesische "Safari" im afrikanischen "Eldorado"Howard French, "A Resource-hungry China Speeds Trade With Africa", "The New York Times", 9. 8. 2004. allerdings mit Sorge. Auch die offiziell auf Good Governance bedachte US-amerikanische Diplomatie reagiert irritiert auf die chinesischen Wirtschaftspraktiken. Gal Luft, Experte für Energiesicherheit und Exekutivdirektor des neokonservativen Institute for the Analysis of Global Security in Washington, meint: "Die Chinesen neigen dazu, ihre Geschäfte auf eine
Weise zu führen, die bei Amerikanern und Europäern langsam auf Ablehnung
stößt: mit Schmiergeldern und anderen unschönen Transaktionen. Deshalb
arbeiten manche afrikanische Länder lieber mit chinesischen als mit
westlichen Unternehmen zusammen, deren Handlungsspielraum im Zuge von
Kampagnen für mehr Finanztransparenz zunehmend enger wird.""Bottom of the Barrel: Africa's Oil Boom and the Poor", www.catholicrelief.org.
"Diese andere Weise, Geschäfte zu machen" -- wie Ruandas Finanzminister
Donald Kaberuka es formulierte -- beunruhigt vor allem
Nichtregierungsorganisationen, die bereits seit langem den Zynismus
westlicher Geschäftspraktiken in Afrika anprangern. Zwar seien die
Auflagen der internationalen Finanzorganisationen nach wie vor zu
kritisieren, weil sie die Empfängerländer diskussionslos dem Diktat der
Geldgeber unterwerfen. Die chinesische Wirtschaftskooperation jedoch, die
an keinerlei Konditionen geknüpfte Kredite vergibt und
"schlüsselfertige" Lösungen favorisiert, lasse selbst ein Mindestmaß an
finanzieller Transparenz vermissen und führe vielfach zu "weißen
Elefanten", den aus den Sechzigerjahren bekannten, mit dem Geld
westlicher Geber finanzierten Investitionsruinen.
Nach Meinung des scheidenden Leiters des Care-Programms für Angola,
Douglas Steinberg, "lassen die chinesischen Kreditkonditionen Angola
einen weitaus größeren Handlungsspielraum als andere
Kreditvereinbarungen, zumal die des Internationalen Währungsfonds.
Faktisch enthebt dies die Regierungsbehörden der Verpflichtung zur
Transparenz.""Oil-backed loan will finance recovery projects", Integrated Regional
Information Networks, 21. 2. 2005, www.irinnews.org. Umweltschutzorganisationen wiederum beobachten aufmerksam
die Handelsoffensive der weltweiten Nummer eins in Sachen
Umweltverschmutzung, die auch das Kioto-Protokoll nicht unterzeichnet
hat: 60 Prozent der afrikanischen Tropenholzexporte gehen nach Asien und
dort zu 96 Prozent nach China.
Anlass zu Besorgnis geben auch die chinesischen Rüstungsexporte. Nachdem
China Ende des 20. Jahrhunderts bereits die bewaffnete
Auseinandersetzung zwischen Eritrea und Äthiopien für Waffenlieferungen
im Wert von einer Milliarde Dollar nutzte, steht das Land nun im
Verdacht, Anfang 2000 den Sudan mit Militärtechnologie beliefert zu
haben. Darüber hinaus unterstützt China auch Simbabwe, ein ebenfalls vom
Westen geächtetes Land, mit Waffenlieferungen.Trotz Versorgungskrisen hat Simbabwe soeben sechs Kampfflugzeuge für mehr als 100 Millionen US-Dollar in China gekauft (dpa, 14. 4. 2005). Commonwealth und EU verhängten bereits früher Sanktionen wegen
Wahlmanipulation und politischer Gewalt. Dazu: Colette Braeckman,
"Simbabwe nach Mugabes Wahlsieg -- Günstlingswirtschaft als Landreform",
"Le Monde diplomatique", Mai 2002. Vor allem in den Ländern
der Entwicklungsgemeinschaft Südliches Afrika (SADC)Insgesamt 14 Länder, als nördlichstes die Demokratische Republik Kongo. ist eine
beeindruckende Konzentration von chinesischen Militärattachés
festzustellen. Auch hier "sind finanzielle Erwägungen offenbar wichtiger
als ideologische und geopolitische Ambitionen, die zu Zeiten des Kalten
Kriegs überwogen"Logan Wright, "Seizing An Opportunity", "The Armed Forces Journal", Washington, Oktober 2001..
Eine neokoloniale Süd-Süd-Kooperation
Bei alldem sei die Frage erlaubt, ob das chinesische Win-win-Modell, bei
dem nach Ansicht Pekings von vornherein keiner der Partner verlieren
kann, im Endeffekt nicht nur eine weitere Spielart des Neokolonialismus
ist, diesmal getarnt als Süd-Süd-Kooperation. Afrikanische Beobachter
fragen sich denn auch, wo die Grenzen der chinesischen Handelspolitik
liegen und ob die Textil- und Stahlimporte aus Asien das afrikanische
Wirtschaftsgefüge nicht durch direkte Konkurrenz beeinträchtigen.
Südafrika, das seine Beziehungen zu Taiwan 1997 abbrach und seither zu
Chinas wichtigstem Partner aufrückte, sieht sich gleichzeitig "mit einer
einladenden Kooperationsperspektive und einer schrecklichen Bedrohung"
konfrontiert, wie der Vizepräsident des Institute of International
Affairs von der Universität Witwatersrand in Johannesburg, Moeletsi
Mbeki, meint. "Im Austausch gegen die Rohstoffe, die wir ihnen verkaufen,
nehmen wir ihre Fertigwaren ab. Und das vorhersehbare Resultat kann nur
eins sein: eine negative Handelsbilanz. Wiederholt sich damit nicht eine
alte Geschichte?"Paul Mooney, "China's African Safari", YaleGlobal, 3. 1. 2005,
http://yaleglobal.yale.edu.
Tatsächlich ist das Handelsbilanzdefizit Südafrikas gegenüber China von
24 Millionen Dollar 1992 auf nunmehr über 400 Millionen Dollar
angewachsen. Im September 2004 drohte eine der größten Organisationen im
mächtigen Gewerkschaftsverband Cosatu daher, Verkäufer von chinesischen
Waren zu boykottieren, weil sie angeblich zur Zunahme der
Arbeitslosigkeit beitragen. Dieselbe Ratlosigkeit herrscht auf der Avenue
Charles de Gaulle in Dakar, wo chinesische Billigwaren von Schuhen bis
hin zu Arzneimitteln die Bürgersteige und Auslagen überschwemmen.
Zugleich sind die Textilwerkstätten von Lesotho mangels Ersatz für das im
Januar 2005 ausgelaufene Multifaserabkommen von der Schließung
bedroht.Das 1974 von 47 Staaten unterzeichnete Multifaserabkommen gestattete es den Entwicklungsländern, bestimmte Quoten ihrer Textilproduktion in die USA und nach Europa auszuführen und beschränkte gleichzeitig ihre
Textilimporte.
Deswegen geizt der chinesische Partner nicht mit Versprechungen und
Geschenken, appelliert an den Geist von BandungJean Lacouture, "Neige nicht länger dein Haupt, mein Bruder. Die Asien-Afrika-Konferenz in Bandung 1955", "Le Monde diplomatique", April 2005. und annullierte seit
2000 bilaterale Schulden in Höhe von 10 Milliarden Dollar. Gefördert
durch den Pekinger "Fonds zur Entwicklung der Humanressourcen Afrikas"
absolvieren derzeit 10 000 Afrikaner eine Ausbildung in China.Der Fonds zur Entwicklung der Humanressourcen Afrikas wurde in der Folge des ersten chinesisch-afrikanischen Forums 2000 in Peking geschaffen. Von Liberia bis zur Demokratischen Republik Kongo engagiert sich China bei
friedenserhaltenden Maßnahmen und entsandte voriges Jahr über 1 500
Blauhelme auf den Kontinent. Offiziell unterstützt Peking alle drei
afrikanischen Länder, die sich um einen ständigen Sitz im
UN-Sicherheitsrat bewerben: Südafrika, Ägypten und - in erster Linie -
Nigeria.
Mit der neuen strategischen Partnerschaft zwischen Asien und Afrika,Die neue strategische Partnerschaft zwischen Asien und Afrika, die
vor allem Handel und Investitionen fördern soll, wurde auf dem
Asien-Afrika-Gipfel im April dieses Jahres initiiert, auf dem der 50.
Jahrestag der Konferenz von Bandung gefeiert wurde.
die den privaten Sektor betrifft und vor allem Peking zugute kommen wird,
kündigt sich in den chinesisch-afrikanischen Handelsbeziehungen für 2006
ein weiterer großer Sprung nach vorn an. Überdies versprach
Staatspräsident Hu Jintao während seiner Gabunreise "vermehrte
wirtschaftliche Zusammenarbeit in den Bereichen Infrastruktur,
Landwirtschaft und Entwicklung der Humanressourcen". Ein frommer Wunsch?
Eines ist jedenfalls sicher: China "verhält sich inzwischen wie jede
andere Macht, die auf ihre wohlverstandenen Interessen bedacht ist. Das
Land konzentriert seine Kooperationsangebote auf Länder mit hohem
Potenzial, sei es Rohstoffreichtum, starke Kaufkraft oder diplomatischer
Einfluss."Marc Aicardi de Saint-Paul, "La Chine et l'Afrique, entre engagement et intérêt", "Géopolitique africaine" 14, Paris, Frühjahr 2004.